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Hohensteiner Tageblatt : 12.05.1887
- Erscheinungsdatum
- 1887-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id184110793X-188705120
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id184110793X-18870512
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-184110793X-18870512
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohensteiner Tageblatt
- Jahr1887
- Monat1887-05
- Tag1887-05-12
- Monat1887-05
- Jahr1887
- Titel
- Hohensteiner Tageblatt : 12.05.1887
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WtMner Tageblatt Ai- Slmtsblatt für den Verwaltungsbezirk des Stadtraths zu Hohenstein. 37. Jahrgang Donnerstag, den 12. Akai 1887 Nr. 107. ! 112 Wh » '«5 WO >55 >10 S!> >14 >48 48 74 36 28 20 81 84 46 01 68 75719 15697 >5240 6 819 86 84 74 76 26 18 >7 >7 -1 66 85 26 t7 10 14 19 7. l daran, daß cs sich nicht blos nm die Deckung des jetzigen Defizits, sondern anch nm die Kosten für die Fortsetzung der sozialen Reformgesetzgcbung in Bälde handeln werde. Im Weiteren ließ sich der Redner auf eine weitläufige nud keinen neuen Gedanken ent haltende Betrachtung der Steuerreform in Reich und Einzelstanten ein, welche man durch den Gesetzcutwur einen Schritt wciterbringe. Abg. Spahn (vom Centrum) hatte Bedeuten gegen die Höhe der Bcrbranchssteuer, wenn er auch mit dem Prinzip der Vorlage sich zu frieden erklärt. Auch bevorzuge der Gesetzentwurf die landwirthschaftlichen Brennereien zu sehr vor den ge werblichen. Der Gedanke des Anschlusses der süd deutschen Staaten an die Norddeutsche Brcnncreigc- meinschaft war dem Redner zusagend. Im Namen seiner Fraction beantragte er die Uebcrweisnng der Vorlage an eine Commission von 28 Mitgliedern, nm die Einzelheiten, welche der Abänderung bedürftig wären, genau zu prüfen. Für die Nativnalliberalen sprach der Abgeord nete Oechclhäuscr. Er stellte an die Spitze seiner Er örterungen die Hoffnung, vaß der Reichstag auch bei denjenigen Punkten der Vorlage zu einer Einigung gelangen würde, hinsichtlich deren noch Bedenke», wie chon im Vorjahre, vorhanden seien. Damals lei die Lösung an den Zwangsgenosscnschaftcn und der Fest setzung des Preises durch die Regierung gescheitert. Hielten die Conscrvativen an diesen Punkten auch jetzt noch fest, so würde abermals nichts zu Stande kommen. Die Vorlage habe weise davon abgesehen. Mit der Hohe des Ertrages der Steuer müsse mau ici den jetzigen Finanzverhältnissc» dnrchans einvcr- äandcn sein. Ob der her landwirthschaftlichen Bren- icrei gewährte Vorthcil so weit gehen dürfe, als cs in der Vorlage geschehe, müsse weiter erwogen wer den. Bezüglich der Controlmaßregeln 'orderte Herr Occhclhänser noch weitcrgehende Erleichterungen kür Witterunas-Ansficht auf Donnerstag, den 12. Mai: Veränderliche Bewölkung mit leichten Regenschauern «nd wenig veränderter Temperatur bei mätzigen westlichen Winden. . die Brennereien. Der Eintritt der süddeutschen Staa ten in die Branntmeinstenergemeinschaft erschien ihm au sich nicht all zu bedeutsam, sondern deshalb von Werth, weil zn hoffen sei, daß die süddeutschen Staa ten im Anschluß darau auch ihre Reservatrechte be züglich dcrBierstcuer aufgeben würden. Dieser Hoff nung trat jedoch der bayrische Finanzminister v. Riedel mit der Erklärung entgegen, daß der Eintritt Bayerns, den er ohne die noch nicht erfolgte Zustimmung des bayrischen Landtages übrigens offiziell noch nicht in Aussicht stellen zu können glaubte, jedenfalls nicht zu der Schlußfolgerung berechtige, daß Bayern auch sein Reservatrccht bezüglich der Bierbesteuerung aufgebcn werde. Jin Weiteren beleuchtete der Vertreter Bayems die Stellung seiner Regierung zur Vorlage, wobei er besonders für die möglichste Berücksichtigung der land wirthschaftlichen Brennereien im Interesse der Landcs- cultnr, sowie für die Nothwendigkcit der Möglichkeit eintrat, daß die Brenner die Steuer von sich ab wälzen könnten. Er bestritt mich, daß die Vorlage den großen Kartosfelbrcnnern ein Privileg oder gar ein Monopol verleihen solle, und hob hervor, daß in der Vorlage überall das Bestreben zu Tage trete, die mittleren und kleinen Brennereien zu schützen und zu stärken. Das letztere speziell für die württembcrgischen Verhältnisse constatirt anch der württembergische Be vollmächtigte v. Schmidt, der zugleich der Hoffnung Ausdruck gab, daß der Eintritt der süddeutschen Staa ten in die Branntweinstenergenossenschaft ein neues Band für die Einheit des Reichs bilden werden. Mit diesen Erklärungen der süddeutschen Ver treter hatte der heutige Theil seinen Höhepunkt er reicht. Der Reichskanzler verließ bald den Saal, ohne das Wort ergriffen zu haben. Weder der Pole Cc- gielski, der für eine besondere Berücksichtigung der landwirthschaftlichen Brennereien eintrat, noch der Soeialdcmokrat Hasenclever, der eine Verthenerung und Verschlechterung des Branntweins und damit eine Dcmoralisirung des Volks als Folge der neuen ^rsMciut jeden Wochentag abends für den folgenden lag und kostet durch die Expedition und durch die Träger Mk. 1.25, durch die Post Mt. 1.59 frei ins Haus. Inserat« nehmen die Expedition bi- Bormittag 11 Uhr, sowie die 'Austräger, desgleichen all« Annoncen-Expeditioneu zu Originalpreise, entgegen. WMin-WU, MckWitz, Mi-AerlitWitz, GM-rf, HtlMrs, 8uM, AiWndkrg, Fallen, Miners, WtickunS, krlbach, KiEm, Ursprung, Bernsdorf, MenW, TirsDm, NMnWl, Wimm- n. l5 15 !8 kl >9 !6 >5 !7 l6 l4 4 l7 ! 464 « 89 988. 916 2 51 1 696 596 'M 79 >768 8 30 5 68 85. 6 77 8 65 !>49. l>55. 979. 798 1 66 ) 79 1 56 457 S52 56. 5 23 i 99 915. ! 69 , 61 8 72 167 919 > 52 99. 85!> 66 49 >52 611 83. 98 !33 67 69 97. 89 74 67 179 49 23 >15 19 16. 51 38 24 13 Vom 12. Mai a. 6 ab bis auf Weiteres ist die Carlstraste für den Fährverkehr wegen der vorzunehmenden Erdarbeiten gesperrt. Hohenstein, den 11. Mai 1887. Der Rath der Stadt Hohenstein. gcwiimeu, die bcdrücktcu Einzelstaaten durch Wegfall Ler Matricularbciträgc von ihren Dcsicits zu befreien. Es solle dadurch das Moment dcr Schwäche, welches Ler jetzige mangelhafte Finanzzustand auch für das Reich darbiere, gehoben werden: in so fern trete der Gesetzentwurf iu eine Linie mit dcr wichtigen Vor lage, welche dcr Reichstag in rechter Würdigung dcr Umstände bereits genehmigt habe. Das Ziel des Schutzes der Landwirthschaft suche dcr Entwurf da durch zu erreichen, daß er eine Stcnerabstufung ein- Üihrc. Es handle sich dabei aber nicht um ciu Ge schenk von 84 Millionen an die Großbrenncr. Weder Theorie noch Erfahrung sprächen dasür, daß der Vor thcil dcr Differenz von 20 in der Besteuerung ganz nnd voll den Brennern überhaupt zu Theil werde, alle übrigen Interessenten würden mehr oder weniger an dem Vortheil Theil nehmen, aber in wel chem Maße, das könne Niemand sagen, das werde lediglich die Erfahrung lehren. Eine Unterstützung solle aber jein Abstufung dcr Steuer dcr Landwirth schaft dcr preußischen Ostprovinzen in erster Linie allerdings gewähren; hierfür zn sorgen sei die Pflicht dcr preußischen Regierung, der sie sich nie entziehen können. Vor allen Dingen habe ferner Rücksicht ge nommen werden müssen am die Möglichkeit, die süd- dcmschcn Staaten an die norddeutsche Brcnnercigc- mcinschaft anzuschlicßeu. Die Vorschläge zum Schütze der landwirthschaftlichen Brennereien, welche die Vor lage mache, seien das Minimum, auf dem auch die süddeutschen Staaten beständen. Die dreijährige Re vision der Gesammtbranntwcinmengc, von welcher die niedrigere Steuer erhoben werden soll, verhüte für die Zukunst jeden Mißstand, der aus dcr jetzt zu beschlie ßenden Bevorthcilung dcr Brennereien im Laufe der Zeit hervorgehen könne. Dcr Eintritt der süddeutschen Staaten sei politisch und wirthschaftlich von so großer Bedeutung, daß hierauf ein Hauptgewicht gelegt wer den müsse. Man denke sich nur eiue mitten durch 9 8 3 Geschäfts Anzeiger für Sitzung des Reichstages. Berlin, 10. Mai. Der Reichstag war heute zur ersten Lesung dcr Branntweinsteuer stark besetzt. Die Tribünen hatten sich besonders mit Abordnungen von Spritinteressenten aus den Provinzen ^gefüllt. Fürst Bismarck erschien während der Rede Oechelhäusers im Hause. Die Ver tretung der Vorlage vom Bundcsrathstischc aus hat der Finanzministcr v. Scholz übernommen, welcher die Verhandlungen cinleitete. Er betonte, daß die Re gierungen den jetzigen Gesetzentwurf auf Grund dcr Erfahrungen ausgearbeitet hätten, die sie bei den ent sprechenden früheren Verhandlungen des Reichstages gewonnen, d. h., daß sie neben der Maischräum- und Materialsteuer die Einführung einer Verbrauchssteuer beim Ucbertritt des Sprits in den freien Verkehr vor- schlügcn. Der Entwurf ähnle dem sogenannten Even- malcntwnrf des vorigen Jahres, beschränke sich aber aui einen Ertrag von annähernd 100 Millionen -/ik, während man im vorigen Jahre eine Mehrcinnahme von 210 Millionen zu erzielen beabsichtigt habe. Man habe sich beschränkt, um zunächst nur die Mittel zu Steuer in Aussicht stellte, noch der Elsässer Grad, >cr besondere Vergünstigungen sür die kleinen elsüssi- chen Brennereien verlangte, vermochten die Ausmerk- amkeit des Hanfes dauernd zu fesseln. Auch dem reisinnigcn Abgeordneten Witte gelang dies nur in geringem Maße. Er verwarf die Vorlage und ver langte die Einführung der Fabrikatstcncr. Hierauf wurde die Wciterberathung bis morgen vertagt. Deutschland gehende Zolllinie, stark und sicher genug, um eine so hohe Vcrbrauchsabgabe in einem Theile des Reiches zu sichern! Gegenüber dem den Roh spiritus verarbeitenden Gewerbe sei die Vorlage be müht, die Steucrbelästigungcn möglichst leicht tragbar zu machen, auch die Ausführuugsmaßrcgclu würden sich in diesem Sinne bewegen. Ein Mangel des Ge setzes sei, daß der Reetificationszwang darin fehle; man habe sich dazu aber nicht entschließen können, weil cs den Inhalt eines sanitätspolizeilichen Gesetzes ausmachen würde, wollte man den Spiritus von seiner Erzeugung bis zum Verbrauche vor Vergiftung schützen. Mit der festen Zuversicht, daß die Verhand lungen des Hauses zu einem befriedigenden Ergcbniß führen würden, schloy der Minister seine» vielfach mit Beifall begleitete» einstündigen Vortrag. Dcr freiconscrvativc Abg. Gamp empfahl die Vorlage besonders anch vom Gesichtspunkte der Be schränkung des Branntwcingcmisses. Den freisinnigen Gegnern des Gesetzes gegenüber bemerkte der Redner, wenn die Landwirthschaft in dcr That schon alle die „Geschenke" besäße, über deren Verleihung sich die Linke jedesmal so entrüstet beklage, so würde/sie sehr froh und dankbar sei», llebrigens erinnerte dcr Redner Tagesgeschichte. Hohenstein, 11. Mai. Deutsches Reich, Berlin, 10. Mai. Vor län gerer Zeit ist bereits angekündigt worden, daß die Ergebnisse der vom Bundesrathe angcstcllten Erhebun gen über die in den verschiedenen Bundesstaaten vor handene Gesetzgebung in Betreff der Sonntagsscicr unmittelbar erscheinen würden. Die Zweifel, denen diese Angaben begegneten, erweisen sich als durchaus gerechtfertigt. Bis jetzt ist der Bericht an den Bun- desrath noch nicht erstattet, geschweige denn eine Vor läge an den Reichstag gelangt. Es wird damit auch
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