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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 18.05.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190605185
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19060518
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19060518
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- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-18
- Monat1906-05
- Jahr1906
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 18.05.1906
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Freitag, den 18. Mai 1906 56. Jahrgang. Nr. 113. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger vro Quartal ML 1Hb durch die Post Mk. i y2 frei in'S HauS. Hohenstein Ernstthal. Oberlungwitz, Gersdorf, Kugau, Hermsdorf, Kernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. Aintsblcrtt für das Königliche Amtsgericht und den Stadtrat zu HohenfteiwLrnstthal. Olgern crKerr rrrnliegsnöen 'S'S ^s nchmen außer der Expedition auch die Austräger auf MM /M M MM M^. dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expedittonen solche zu Originalpreifrn. We. Krieg Amerikas gegen Deutsch gen mitgeteilt, daß ein deutscher Offizier t bereits 20 Minuten nach fünf. Denken Sie >aran, daß Bismarck Sie um fünf eingeladen hat. Ja, da werden Sie bessere Unterhaltung finden. landfeindlicher, denn das Land habe von ">rrto so gut wie nichts, die Städte da- Ei«e Wehrsteuer. Die Nationalliberalen des Reichs- tages haben zur Reichsfinanzreform folgende Reso- lution eingebracht: „Den Herrn Reichskanzler zu er suchen, dem Reichstage alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen den vom Militär- dien st Befreiten die Zahlung einer e i n- maligen, eventuell in Raten zu entrichtenden Abgabe nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit aufer legt wird." Die neuen Stenergefetze. Die Ausführungsbestimmungen zu den neuen Steuergesetzen sind bereits so weit vor bereitet, daß sie unmittelbar nach der endgültigen Annahme der Gesetze im Reichstage dem Bundesrat zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt werden können, also Anfang Juni. Es besteht nunmehr kein Zweifel mehr, daß vom 1. Juli ab, dem allgemeinen Einführungstermin für die neuen Steuergesetze, auch die neue Fahrkartensteuer bereits erhoben werden wird. Im Berliner sozialdemokratische« Metall- arbeiterverbande bereiten sich recht erbauliche Dinge vor. Der Leiter des Verbandes, ein gewisser Cohen, findet in dem Verbände von Tag zu Tag neue Gegner und auch in den Versammlungen anderer Gewerkschaften wird scharf gegen ihn Stellung genommen. In einer gestern vom Aktionsausschuß veröffentlichten Erklärung im „Vorwärts" wird Cohen direkt der Lüge be- z i ch,t i g t. Man wirfl ihm vor, er habe vom Pgrteivorstand und Aktionsaussch^ die Versicherung erhalten, daß man bereit sei, die Mai-Ausgesperrten finanziell zu unterstützen, trotzdem habe er daS Ge genteil erklärt. Der Aktionsausschuß erklärt heute mit Bezug hierauf: «Aue dem (Reiche. Die Gerüchte von einer Zusammenkunf des Kaisers mit dem Zaren, die durch eine Meldung der „Hartungsch Ztg." abermals Nahrung erhielten, find vollkommen gegen st andslos. Es wird der „Tägl. Rundsch." von maßgebendster Stelle mitgeteilt, daß weder von deutscher noch von russischer Seite eine derartige Anregung ausgegangen ist und daß zur zeit auch nicht der geringste Anlaß zu einer solchen Anregung vorliegt. Karl Schurz in Deutschland. Eines der interessanten Erlebnisse von Schurz' ist seine Begegnung mitBismarck. Als der Fürst von dem Aufenthalte Schurz' in Berlin erfuhr, drückte er den Wunsch aus, sich mit dein hervorragendsten Vertreter des amerikanischen Deutschtums über amerikanische Verhältnisse zu unterhalten - die Unter redung währte einige Stunden, wobei der Fürst sich in rückhaltloser Weise über wichtige politische Episoden aussprach und durch seine genaue Kennt nis des amerikanischen Dcutschtums und dessen Be strebungen das Erstaunen des amerikanischen Politikers hcrvorrief. Interessant ist dabei besonders folgende von Schurz selbst noch kürzlich mitgeteilte Reminiszenz: Bismarck kam auf die Bestrebungen der Silberleute in Amerika zu sprechen und erkundigte sich nach den für sie maßgebenden Motiven. Als Schurz unter anderm anführte, daß die amerikani schen Farmer ganz gern von ihren Schulden billiger oskämen, sagte Bismarck lochend: „Das ist ein Notiv, das auch bei uns eine Nolle spielt." Schurz erfreute sich auch der besonderen Wertschätzung Kaiser Wilhelms U. Als dieser noch Prinz war, lud er eines TageS Schurz zu sich aufs Schloß ein, und nach diesem Besuche sollte Schurz bei Bismarck speisen. Am Schluffe der Unterhaltung og der Prinz plötzlich seine Uhr und sagte „Es «Aus dem Auetande. Dte deutschen Bürgermeister in Windsor. Die Vertreter deutscher Städte verwaltungen wurden, als sie gestern vormittag in Windsor eintrafen, am Bahnhof von Ein wohnern mit dem Bürgermeister an der Spitze em pfangen, der die Herren mit einer Ansprache begrüßte. Von dem Bahnhof ging er zu Wagen nach dem Mausoleum der Königin Viktoria und des Prinz gemahls. Dann fuhr man durch den Park zum Schlosse, wo die Gäste im Auftrage des Königs von den Lords Acton und Esher empfangen wurden. Bei dem im großen Speisesaale servierten Frühstück, welchem auch Klieasminister H aIdane beiwohnte, herrschte die herzlichste Stimmung. Die Kapelle von den 1. Leib-GuardS spielte während deS Mahles als Aufmerksamkeit für die Gäste nur deutsche Musik stücke. Längere Reden wurden nicht gehalten. Lord Acton brachte mit kurzen Worten die Gesundheit des deutschen Kaisers und der deutschen Gauvereine, Oberbürgermeister Kirschne r-Berlin die deS Kö nigs Eduard aus. Nach dem Frühstück wurden die Räume des Schlosses besichtigt. Kriegsminister Hal- dane unterhielt sich aufs liebenswürdigste mit den Gästen in deutscher Sprache. Aus dem türkischen Wetterwtnkel. Nach einer Mitteilung der Pforte sind bei einem Überfall durch eine griechische Bande bei Grevena 60 Kutzowalachen und 12 Soldaten getötet, 14 Soldaten verwundet und eine Anzahl ausgerufen haben: „Ein 'Krieg H Vereinigten F r ° u e n e n t f ü h rt .vordem Zur Verfolgung Staaten gegen Deutschland ist einfach Unsinn, barer der Baude sind mehrere größere Truppenabte.lungen Unsinn. Wenn man überhaupt in Amerika je fürworden. - Im-nglisch-n »«terhaus- Abg. Graf Kanitz (kons.) erwidert: Verkehrsanstalten müßten zum wenigsten die Unkosten decken, und das sei bei der Post nicht der Fall, wenn man die Verzinsung —'«u« jr ihrer Anlagekostcn mit in Betracht ziehe und ebenso dicZinen Krieg Begeisterung empfände, so wäre cs ein unentgeltlichen Leistungen der Staatseiscnbahnen für die Krieg aeaen England - l' ' Reichspostverwaltung. Wenn diese Maßregel hier als eine )er ist der große Man n." Ueber einen solchen Ueberproduktiou, namentlich für die unteren Volksschichten, in Zeiten kriegerischer Verwicklungen ge warnt. Den Antrag Arendt bittet er nach alledem abzu lehnen. Abg. Arendt (Reichsp.) betont demgegenüber, wie ehemals die Linke, speziell auch der Abgeordnete Büsing, vor Neberschwemmung des Volkes, auch namentlich der Arbciterkreise, mit Papiergeld gewarnt habe. Jetzt sei das anders, jetzt habe sich schon die Sozialdemokratie der gestalt großkapitalistisch gemausert, daß sie dem 8 1 vor liegenden Gesetzes zugestimmt habe. Gegenwärtig hätten wir einen Münzgewinn an den Silberschcidemünzeu, der sich schon auf 60 Prozent gegen ursprünglich nur 10 Pro zent belaufe. Um so mehr solle man diesen Gewinn zur Einziehung von Kassenscheinen verwenden. Der Antrag Arendt wird gegen die Rechte avge- lehnt. Es folgt die Beratung der zum Rrichsfina«rref»rm- Mantclgesetze beantragten Resolutionen, und zwar zu nächst der von der Kommission beantragten Resolution, betreffend Herbeiführung einer Urform der Krannt- mrinbestenernntz. des Kontingents für die 50-Mark-Steuer würden mehr als 40 Millionen erspart. Weshalb solle damit noch gewartet werden. Abg. Speck (Zentr.) wendet sich gegen das Verlangen nach Aufhebung der Liebesgaben bezw. der Kontingen tierung. Falle letztere, so würde sofort der ganze Süden mit Branntwein aus dem Osten überschwemmt werden; bei der Maischraumstener aber iei keine weitere Abbröcke lung zu wünschen. Der Schatzsekretär möge daher auf sukzessive Abschaffung der Vergütungs-Prämien Bedacht nehmen, nud ferner einer Renaturierung denaturierten Branntweins möglichst entgegen wirken. Nachdem noch Abg. Walss (Wirtschaft!. Vereinig.) gegen, Abg. Kerker-Hessen (natl.) für die Resolution ge sprochen, wird diese gegen die Stimmen der Rechten an genommen. Es folgt die zweite Resolution der Kommission, der- znfolge die Postverwaltung Bedacht nehmen soll auf Wiederbeseitigung des billigen Orts- und Nachbar ortsverkehrs für Postkarten, Drucksachen, Warenproben und Orschäftspapiere, sowie 2. aus anderweitige Festsetzung der Gebühren für austerordent- lichr Jeitnnssbrilagen. Ein Antrag Arendt hierzu schlägt für die Posttaxen im Orts- und Nachbarortsverkehr das Dreipfennig-Porto vor. Abg. Singer (Soz.) erklärt sich entschieden gegen die Wicderbeseitigung des Ausnahmetarifs für den Orts- und Nachbarortsverkehr. In der Begründung zu der Vorlage von 1899 wegen Verstaatlichung der privaten Postbetriebe sei letztere Maßnahme ausdrücklich damit motiviert worden, daß ohne solche Verstaatlichung die Verbilligung des Orts tarifs nicht möglich sei, und der damalige Staatssekretär v. Podbielski habe hier im Hause ausdrücklich erklärt, eine gesetzliche Festlegung dieser Ausnahmesätze sei zwar nicht angezcigt, aber „seit 28 Jahren, so lange das Reichspost aesetz bestehe, habe keine Erhöhung stattgefunden, und der Reichstag könne deshalb wohl versichert sein, daß eine olche auch in Zukunft ausgeschlossen sei". Daraufhin habe damals der Reichstag die Privatposten befestigt. Werde jetzt der Ausnahinetarif wieder aufgehoben, wenn auch auf Anregung des Reichstags selbst, so sei das wider Treue und Glauben. Der Reichstag hätte sich überhaupt wür digere Steuerobjckte aussuchcn sollen, als gerade den Ver kehr, hier den postalischen Ortsverkehr und daneben den Reise- und Frachtverkehr. Angesichts solcher Steuern prcche man noch von: Deutschland in der Welt voran' v >v: die Abneigung gegen die erwiderte gestern der Unterstaatssekcetär R u n s i - stäÄfeck^ bei uns sehr tief, und es wirkt fast man a>-s eine Anfrage der deutsche Geschäftsträger v" konnsch, wenn sie uns jetzt von drüben umnerjhabe am 14. Mar dem Staatssekretär des Auswärtl- I„lieber Cousin" anreden I Deutscher (Reichstag. Berlin, 16. Mai. Die zweite Beratung der Novelle zum Uetchskasst«- schringrfrtz. (Ausgabe von Zehnmarkscheinen) wird fort gesetzt. 8 1 wird gegen Reichspartei und einen Teil der Konservativen angenommen. Abg. Dr. Arendt (Reichsp.) beantragt: „So lange Reichskassenscheine im Umlauf sind, ist die Hälfte des Münzgewinns von der Ausprägung von Reichsscheide- münzen zur Einziehung von Reichskassenscheinen zu ver wenden. Abg. Graf Kanitz (kons.) empfiehlt diesen Antrag. Es sei durchaus notwendig, den Umlauf von Reichskassen scheinen nach Möglichkeit zu beschränken. Reichsschatzsekretär n. Stengel: Früher wurde der ganze Münzgewinn gebraucht, um den Bestand au Reichs kassenscheine zu verringern. Später hat man den Münz gewinn gebraucht, um den Etat zu balanzieren. Was sind denn die Reichskassenscheine anderes, als eine Reichs schuld? Der einzige Unterschied zwischen Anleihen und Kassenscheinen ist nur der, daß jene verzinslich und diese unverzinslich sind. Nun ist ja der Wunsch an sich be rechtigt, gerade unverzinsliche Schulden nicht zu sehr an schwellen zu lassen. Aber 120 Millionen Kassenscheine sind doch wahrlich keine besondere Gefahr, es sind das nicht einmal ganz 2 Mark pro Kopf. Auch der Wunsch, mehr Scheidemünzen zirkulieren zu lassen, ist ja begreiflich. Aber es ist demgegenüber doch sehr zu bedenken, daß es sich bei diesen silbernen Scheidemünzen um ein minder wertiges Metall handelt, dessen Ausprägung man auf dringendsten Bedarf beschränken sollte. Eine Ausprägung gar von neuen 300 .Millionen solcher Scheidemünzen würden geradezu gefährlich sein. 1680 hat sich gerade der Abg. v. Kardorff gegen eine Ueberprodnktion von Scheide münzen lebhaft ausgesprochen und vor den Gefahren einer „Wir können leider zur Entschuldigung deS Genossen Cohen nicht annehmen, er wisse morgen nicht mehr, waS er heute getan, sondern glauben, er wußte, daß er die Unwahrheit behauptete. Wir geben uns auch nicht der Hoffnung hin, daß er jetzt seine Manipulationen zugibt, daran hindert ihn seme absolute Feindschaft gegen alleWahr- heit und Klarheit. Aber den Genossen wollten wir zeigen, welche Kühnheit der Genosie Cohen im Behaupten und Beweisen hat." gegen sehr viel. Was hier in Berlin das billige Ortsporto eintrage, laufe sich der Briefträger in den Häusern mit vier Treppen an den Stiefelsohlen ab." (Heiterkeit.) Den Antrag Arendt, den Ortssatz für Postkarten von 2 auf nur 3 Pfg. zu erhöhen, könne er nicht annehmen, denn diese kleinere Wertung erzeuge nur Verdruß und bringe nichts ein. (Heiterkeit.) Abg. Merten (freis. Volksp.) Man darf überhaupt nicht rechnen, ob bei einem so großen Betriebe ein ein zelner Zweig, wie gerade die Postkartenbestellung und die Drucksachenbeförderung, einen Ueberschuß bringt. Viel mehr ist zu fragen, ob der gesamte Betrieb einen Ueber schuß liefert. Graf Kanitz übersteht, wenn er meint, daß der Briefträger in der Großstadt sich nicht bezahlt mache, ganz, Ivie viel Postsachen ein Briefträger auf einem ein zelnen Gange bestellt. Graf Kanitz hat, als er die Früge nach Leistung und Gegenleistung aufwarf, den ländlichen Interessen denkbar schlechtesten Dienst erwiesen. Das be weist die Poststatistik von 1904. Rach dieser bringt der Oberpostbezirk Berlin allein eine Einnahme von 81300 000 Mk., dagegen die gesamten östlichen Oberpostdirektionen inkl. Pommern und Mecklenburg, insgesamt 11 Postdirek tionsbezirke, nur 65 Millionen. (Hört, hört!) Im Re gierungsbezirke Gumbinnen kommen auf ein Postamt nur 995 Seelen, in Berlin dagegen 12226. Die Einnahmen des Regierungsbezirks Gumbinnen reichen nicht einmal aus, um für das gesamte Postbeamtenpersonal die Ge hälter zn decken, geschweige denn die sachlichen Ausgaben für Telegraph- und Fernsprechwesen. Die großen Ueber- schüsse liefern Berlin, Köln, Düsseldorf, usw., die Be zirke des Ostens brauchen Zuschüsse. Diese Zuschüsse werden nicht durch Steuern gedeckt, sondern aus den Ueber- schüssen von Berlin, j Düsseldorf, usw. So liegt das Ver- hältnis'zwischen dengroßen Industriezentren und dem Vlatten , Lande. Da wirft Graf Kanitz unvorsichtigerweise die Frage von Leistung und Gegenleistung auf. i Schluß der Sitzung 6'/- Uhr. — Morgen 1 Uhr : Weiterberatung, vorher dritte Beratung der Stempel teuernovelle. ' ebenso daher auch für das Reich. Durch die ganz unge heuerlich hohe Verbrauchsabgabe sei der Verbrauch be schränkt, und deshalb habe die Brennindustrie in ihrem gewerblichen Absätze anderweit begünstigt werden muffen, zumal ihr auf dem gewerblichen Markte schwere Konkurrerrz durch Petroleum, Elektrizität usw. erwachse. Dadurch rechtfertigten sich auch die Materialstcuervergutung und die Brennsteuerprämien. Die Melassebrennereien seren ja in ihren Existenzbedingungen ganz wesentlich erschwert worden, aber für unseren Kartoffelboden sei die Konkurrenz der schweren Rübenböden eine zn große, und hätte man die Melassebrennerei gewähren lassen, so wären unsere östlichen Brennereien mit Kartoffelboden erschlagen worden. Das hätten denn auch die Melassebrennereien selber em- gesehen. Auch die Vorwürfe des Vorredners gegen den Spiritusring bezeichnet Redner als ungerechtfertigt. Eine „gründliche Reform" der Branntweinbesteuerung, wie Wiemer sie wünsche, wäre am allerwenigsten m diesem Zeitpunkte angebracht, nachdem die letzte Regelung erst vor vier Jahren stattgcfunden habe. Selbst Herr Wiemer müsse doch wohl die Güte einer Branntweinbesteuerung anerkennen, durch die dem Reiche eine so hohe Einnahme zugeführt werde, während gleichzeitig und trotzdem sogar die kleinsten Brennereien noch bestehen könnten. (Beifall rechts.) Abg. Camp (Reichsp.) konstatiert, daß es gerade der sogenannten Liebesgabe zu danken sei, wenn seit 1887 keine kleinen Brennereien mehr eingegangen seien. Abg. pachnicke (freis. Vereinig.) bestreitet, daß die Linke die Brennerei zerstören wolle. Die Brennerei habe vor 1887 bestanden und werde auch weiter bestehen, wenn man die Steuern reformiere. Die Steuersätze wolle nie mand erhöhen, nur die Steuerbegünstigungen sollten be seitigt werden. Die Kontingcntprämie von 20 Mark müsse sallen; es könne damit auch nicht bis 1912 gewartet wer den. Auch die Maischraumsteuer-Vergütung, die jetzt eine hohe Prämie einschließe, müsse geändert werden; 13 Mark betrage die Steuer, 16 Mark die Vergütung im Durch schnitt, und davon profitierten gerade die Großbrennereien. Reguliere man die Vergütungen richtig, so erspare das Reich mindestens 4V, Millionen Mark, und bei Aufhebung wird am 88. u«d 2S. Mai im Stadtteile Altstadt sbgehalten. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 15. Mai 1906. vr Polster, Bürgermeister. land befragt, soll Schurz mit großem Nachdruck Abg. Miemer (freis. Volksp.) befürwortet die Reso lution. Die ganze Branntweinsteuer-Gesetzgebung sei ge radezu ein Rattenkönig von komplizierten Bestimmungen. Am bedenklichsten seien diejenigen über die Verbranchs- abgabe, speziell die unterschiedliche Bemessung der Steuer auf 70 bezw. 50 Mark. Diese Liebesgabe koste dem Reiche jährlich 45 Millionen. Sic schädige die Reichs- finanzcn, also die Steuerzahler, und außerdem auch die gewerblichen zum Vorteil der agrarischen Brennereien. Demnächst müsse ohnehin eine Neuverteilung des Kontin gents stnttfinde», und deshalb sei jetzt der richtige Zeit punkt zu einer Reform dieser Gesetzgebung. Auch die Höhe der Rückvergütung bei der Maischraumstcuer be dürfe der Korrektur, da die unrichtige Bemessung der Ver gütung das Reich schädige. Nicht anders liegt die Sache bei der Brennsteuer. Redner führt einen Fall an, in dem ein Brenner nur 1500 Mark Brennsteuer zahle, da gegen auf sein Kontingent an Liebesgabe, sowie zugleich an Malschraumsteuer-Vergütung etwa 16 500 Mk. ausge zahlt erhalte. Er erhalte also vom Reiche rund 15 000 Mk. mehr Herans, als er an Steuer zahle! Der Spiritus- Ring könne als Muster eines gemeinschädlichen Syndikats hingestcllt werden. Solche Machinationen, wie er sie be treibe, seien nur möglich unter der Herrschaft einer so künstlichen Steuergesetzgebung. Ganz unbegreiflich sei es, wie das Reich in einer Zeit solcher Finanznot an einer derartigen Einnahmequelle, wie eine Reform der Brannt weinsteuer sie darstelle, so achtlos vorübergehen könne. Es sei auch eine Forderung der politischen Moral, daß endlich die Liebesgabe abgeschafft wird. (Beifall links.) Abg. Hottz (Reichsp.) führt dagegen aus, die Land wirtschaft beruhe zum Teil auf der Brennerei, besonders bei dem Kartoffelboden im Osten. Die bisherige Ärannt- weinsteuergesetzgebung, die Kontingentierung ebensowohl wie die Maischraumsteucr, sei segenspendend für die be- Zustand ist ein lan! treffende Industrie und die Landwirtschaft gewesen unddem billigen Ortspr
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