Suche löschen...
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 23.11.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-23
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190711236
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19071123
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19071123
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1907
- Monat1907-11
- Tag1907-11-23
- Monat1907-11
- Jahr1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 23.11.1907
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Amtsblatt für las Nchl. Msgm'cht mü Sen Slaltrat za Sohtlißm-ßrisllhii!. Anzeiger für Hohenstein (Srnsitbal, Oberlungwitz, (Ser-dorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf. Langenberg Falten, Reichenbach, Callenberg, Langenchnrsdorf, Grninb!..!>, Tirsch- heim, Kuhschunppcl, Wiisrenbrand, Griina, Mitielbach, Ursprung, Kirchberg, Lngan, Ci buch Pleis;a, Nnßdvcf, Sr. Egidien, Hüllengrund n. s. iv. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger Fernsprecher Inserate nehmen außer der Geschäfts lebe nint, du- Austräger am drm Lande entgegen, das Vierteljahr Mk. 1.55. durch die Pust bezogen Mk, !.92 frei ins Haus. j; Nr. 11 j! auch befördern die Aunoncen-Erpedilionen solche 'n L noioaipreiien Nr. 273. Sonnabend, den 23. November ,907. 57. Zahrg. Kürger- und 1. Bezirks schule. Die A»M«W««G der mit Ostern nächsten Jahre- schulpflichtig werdenden Kinder, das sind diejenigen, welche bis zum 80. Juni da- 6. Lebensjahr erfüllen, hat DdMr-rBtag, de« 5. Dez., in der Zett von 8—12 und 3—8 Uhr und zwar am Bormittage die der Knaben, am Nachmittage die der Mädchen im Direktorialzimmer zu erfolgen. Beizubringen ist für alle Kinder der Impfschein, für die auswärts geborenen außerdem die Geburtsurkunde mit Taufschein. Bindende Erklärung, ob das Kind die einfache oder mittlere Volksschule besuchen soll, ist bei der Anmeldung abzugeben. Hohenstein-Ernstthal, den 22. November 1907. Schuldir. Dietze. Der neue Statthalter der Reichslande Gras ist in Straßburg eingetroffen. *) Der Schnellzug Eger—Dortmund ent gleiste im Bahnhof Langendreer infolge Zusammen stoßes mit einem Rangierzug; 15 Personen sind verletzt. Wegen des Fehlbetrages von 100 Mil lionen, mit dem der neue Reichs etat abschließt, soll die Schuldentilgung vorläufig ausgesetzt werden. *) Graf Pückler -Kleintschirne wurde in Berlin als gemeingefährlicher Geisteskranker verhaftet. In Warschau wurde eine Bombe in ein Kleiderdepot geworfen. Dabei wurden 1 Per- son getötet und 3 schwer verletzt. Hinsichtlich der Finanzierung der ost afrikanischen Etsenbahnpläne haben sich zwischen dem Reichsschatzamt und dem Kolonial amt Schwierigkeiten ergeben, die da- Projekt einer ost afrikanischen Zentralbahn für dies Jahr in Frage stellen. Der Reichstag ist heute Freitag nach- mittag 2 Uhr zu seiner neuen Session zusammen- getreten. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung standen Petittonen. - Die allgemeine Lage in Tanger hat sich für die deutschen Ansässigen in geschäftlicher Hinsicht sehr ungünstig gestaltet. SO 000 Mk. zum Zwecke der Förderung welfischer ZeitungSunternehmungen in der Provinz Hannover gespendet haben. Der zweite Parteitag der Sozialdemo - kratie Preußens ist gestern in Berlin zu- sammengetreten. Er beschäftigte sich zunächst mit den Einzelheiten der neu zu schaffenden preußischen LandeSorganisation. Der Wedel Der katholische Historiker Günter in Tübingen hat auf Befehl des Bischofs Keppler seine Vorlesung über mittelalterliche Legendenbtldung ein gestellt. Staatssekretär von Schoen hat nach seiner Rückkehr aus England die Leitung deS Auswärtigen Amtes übernommen. Der AuSstand der Eisenbahnangestell ten in Englisch-Indien wird immer be drohlicher; eS hat sich als notwendig herausgestellt, bewaffnete Polizei nach Asansol zu entsenden, wo Plünderungen stattgefunden haben. Herzog von Cumberland soll Eine furchtbare Explosion hat sich beim Bau der pacifischen Eisenbahn- linie in der Nähe von Dryden (Ontario) ereignet. Sieben Personen sind getötet und vier verletzt worden. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. *) Näher»« an anderer Stell». Das Wichtigste. *) In der Zweiten Kammer kündigte Finanzmintster o. Rüger die Neuregelung der Beamtengehälter ab1. Januar 1909 und die Verdoppelungen des WohnungS- geldzuschusseS vom 1. Januar 1908 an mit rückwirkender Kraft um ein halbes Jahr an Zur Deckung der benötigten 13 Millionen Mark soll unter anderem eine Reform des Stempelsteuer- Gesetzes vorgenommen und noch in dieser Etat periode verabschiedet werden. schäftigt sich, dem Vernehmen nach, mit den berech- tiaten Wünschen der Arbeiterschaft; beispielsweise sollen die Löhne, wo dies noch nicht geschehen ist, aufgebessert werden. Zur Erleichterung de- Wechselproteste-. Dem Reichstag wird bet seinem Zusammen tritt der Gesetzentwurf zur Erleichterung deS Wcchsel- vrotestes zugehen. Der Entwurf wird sich nur sehr wenig von dein am 23. Juni 1906 im „Reichsan zeiger" veröffentlichten unterscheiden. Dieser bezweckte sie Vereinfachuug und Verbilligung deS W-chselprotestoersahrenS, vor allem durch Einführung des sogenannten PostprotesteS. Während bis her Wechsel nur durch einen Notar oder Gerichts beamten protestiert werden dürfen, soll in Zukunft auch die Post hierzu berechtigt sein, wenn die Wechsel- summe den Betrag von 800 Mark nicht übersteigt. Ferner war in dem Entwurf bestimmt worden, daß em Teil der jetzt vorgeschriebenen, aber überflüssigen Formalitäten bei der Aufnahme des Protestes weg fallen sollte. ES braucht nach den neuen Bestim mungen überhaupt kein Protestformular »uSgefüllt zu werden, sondern eS kann die Aufnahme es Protestes auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel zu verbindendes Blatt gesetzt werden. Bei dem jetzigen Verfahren ist eine Abschrift deS ganzen Wechsels notwendig. Endlich werden durch den neuen Entwurf für das ganze Reich einheitlich Wechselproteststunden festgesetzt. Danach sollen Pro teste nur in der Zeit von 8 Uhr vormittags bis 7 Uhr abends erhoben werden können. Äus dem PeicSt Die ArbeitrrverhLltnifle in der Reich- postverwaltttttg. Wie die „Tgbl. Rdsch". von unterrichteter Seite erfährt, steht ein Erlaß des Staatssekretärs des Reichspo stamtes bevor, der die A r b e i t e r- Verhältnisse der im Bereich der Verwaltung angestellten Post- und Telegraphenarbeiter zu regeln bestimmt ist. Seitens der beiden Vereinigungen, zu denen sich letztere zusammengeschloffen haben — die eine hat ihren Sitz in Berlin, die andere, welche sich an die christliche Arbeiterbewegung anlehnt, in Bochum —, liegen eine ganze Reihe Beschlüsse vor, Reformen der Arbeitszeit, ArbeiterauSschüfse, Tage» öhne, usw. betreffend. Der erwähnte Erlaß be- Äu» dem «Nu-tande. Ei« Protest der DeutschbSH«e«. Die Protestbewegung gegen den be- kannten Sprachenerlaß des Prager Ober» landeSgerichtS, demzufolge die tschechische Sprache in Eger „gerichtSübltch" sein soll, nimmt in ganz Deutschböhmen täglich an Umfang zu. Viele Stadt- und BezirkSvertretvngen haben bereits Protestkund gebungen beschlossen und im Nbgeordnetenhause werden noch im Laufe dieser Woche sämtliche deut- ichen Parteien einen Dringlichkeitsantrag auf Zurück ziehung der Prager Sprachenzwangsverordnung ein- bringen. In Eger findet Sonntag, den 24. d. M., eine große öffentliche Protestkundgebung, die von allen deutschen Parteien gemeinsam »inb»rus»n wurde, statt; eS werden Abgeordnete der verschiedenen deutschen Parteien sprechen. Man erwartet zu dieser Versammlung aus allen Teilen deS EgerlandeS starken Zuzug. Päpstlich« Sorgen. Die Totknüppelung deS Modernis mus ist PiuS X.-noch nicht nach Wunsch gelungen. Er prügelt daher aufs neue auf ihn los Zu diesem Zweck befiehlt ein vom 18. November datiertes, am Mittwoch abend veröffentlichtes lAotu proprio des Papstes allen Katholiken, sich den Entscheidungen zu unterwerfen, die von der von Lea XM. eingesetzten rungszulagen bleibe bestehen. Der Finanzminister habe viel Wasser in den Wein gegossen durch die Ausrollung der DcckungSfrage. Daß diese schon jetzt für 1910/11 ge löst werden solle, halte er noch für zu früh. Bei aller Anerkennung für die Vorsicht des Finanzministers erscheine es doch geboten, daß die Finanzdeputation in eine ernst liche Prüfung der Vorschläge eintritt. Wenn außer dem erhöhten Urkundcnstempel auch noch möglicherweise die direkten Staatssteuern erhöht werden sollten, so würde das im Lande Verwunderung erregen. Abg. F«ci«*-Lugau (freikons., meint, seine Freunde eien von den Ausführungen des Finanzministers ent täuscht. Sie hätten eine organische Neuregelung der Be amtengehälter per 1. Januar 1908 gewünscht. Möge man diese vornehmen, die Wohnungsgeldvorlage zurückziehen und dem Lande den neuen Urkundenstempel ersparen. Finanzminister Dr. v. Müger wendet sich gegen den Vorredner, der ihm den Vorwurf zu großer Schwarz malerei gemacht habe. Dieser Vorwurf sei unberechtigt- Die Wohnungs-.elder seien kein Almosen, sondern erfor derten 3' , Millionen. Wenn der Vorredner die Neu regelung der Bcamtengehälter bereits ab 1. Januar 1908 wünsche, so möge er auch sagen, woher der Finanzminister die 90z Millionen nehmen solle, die noch zu beschaffen seien, wenn die Wohnungsgelder nicht verdoppelt würden. Abg Dr. Mosel-Dresden (natl.) bittet, der Finanz- minister möge anch der Pensionen gedenken, die eine so fortige Beihilfe wohl verdienten. Es sei nicht zu leugnen, daß wir in Sachsen den höchsten Einkommensteuertari hätten. Redner empfiehlt die Vorschläge der Regierung. Aba. Farius-Lugau (freikons.) erklärt, er habe nur gesagt, die Wohnungsgelder wirkten als Almosen, wenn nicht gleichzeitig die organische Neuregelung der Gehälter erfolge. Die fehlenden 9 Millionen würde er aus dem Kapitel der Eisenbahnen beschaffen. Vizepräsident Dr. Kchtll-Leipzig (natl.): Ich möchte mich mit aller Entschiedenheit gegen den Abg. Facius wenden. Er hat im Namen der freikonservativen Gruppe kläruna. Abg. -Soldstein-Zwickau (Soz.): Die Mittel ließen sich ohne neue Steuern beschaffen, wenn man nur die Einkommensdeklarationen schärfer unter die Lupe nehmen und falsche Deklarationen mit Gefängnis bestrafen wollte. Mit Herumpfuschen im Etat sei nichts getan, eventuell möge man doch die Mittel zur Aufbesserung auS einem Teile der 1900 bewilligten Anleihe nehmen. Er werde gegen die ganze Vorlage bett, provisorische Forterhebung der Steuern stimmen Abg. Andrä (kons.) erklärte diesen Vorschlag für einfach undiskutabel. Der Finanzminister habe keine Gründe angegeben, weshalb die Neuregelung erst zum 1. Januar 1909 erfolgen solle. Redner bittet um Angabe dieser Gründe. Er und ein großer Teil seiner Freunde wünschten Neuregelung vom 1. Januar 1908 ab. Abg. Aähnrl-Kuppritz (kons.) sucht den Vorredner mit dem Hinweis zu beschwichtigen, daß die Regierung Zeit zur Bewältigung der Arbeit haben müsse. Abg. Günther (freis.): Gehe die Regierung nicht auf die Forderung der Teuerungszulagen ein, so setze sie sich in Widerspruch mit ihrer Haltung im Bundesrate. Eine organische Neuregelung der Beamtengehälter könne zwar Befriedigung schaffen, aber die Aktualität der Teue- hätten zwar . , Januar 1908 gewünscht, würden aber darauf nicht bestehen, da sie eine Verständigung dringend wünschten. Vizepräsident Spitz (kons.) hofft eine Fortdauer deS allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung- in Sachsen, der auch günstigen Einfluß auf die Finanzen übe. Finanzminister Dr. v. Müser - Es handle sich selbst verständlich nur um die vorläufige Regelung bis zum Er laß des neuen Finanzgesetzes. Für den ihm gespendeten Beifall sei er um so dankbarer, als er ihn nicht erwartet habe, wenigstens nicht für den zweiten Teil seiner Er- Säeßsischer Landtag. Zweit» Kammer. 23. öffentliche Sitzung vom 21. November. Am Regierungstische die Staatsminister Dr. v. Mügrr, Dr. v. Sito und Dr. Graf v. A-tzeathat. Das neu einttetende Mitglied Atarkr-Dorfchemnitz (kons.) wird durch den Präsidenten in feierlicher Weise verpflichtet. Auf der Tagesordnung steht die Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation ä über das König!. Dekret Nr. 10, einen Gesetzentwurf wegen der »ortäastse« Erhebung »er Ktrnrr» «nd Abgaben im Jahre 1908 betreffend. Abg. Wähnet (kons.) erstattet Berichte zu diesem Dekret und bringt eine unwesentliche Aendeung desselben in Vor schlag. Am Schluffe seiner Rede gibt er dem Wunsche noch Ausdruck, daß die Staatsreg,erung die organische Neuregelung sämtlicher Gehalte noch in diesem Landtage vorlegen möchte. Finanzminister Tr. v. Mager gibt hierauf folgende Erklärung über die Kramtengrhälter ab: Es ist heute wieder von allen Seiten dieses Hauses dem Wunsche Aus druck gegeben worden, daß die Gehaltsbezüge der Beamten in den Jahren 1908 und 1909 eine noch stärkere Auf besserung erfahren möchten, als im Etat vorgesehen ist. Die Regierung ist pflichtgemäß in die ernste Erwägung der Frage eingetteten, ob und inwieweit die Möglichkeit besteht, diesen der Regierung am Herzen liegenden Wunsch zu erfüllen. Wie ich schon in der Etatdebatte auseinander- aesetzt habe, scheint der Regierung die Zubilligung von Teuerungszulagen nicht angängig zu sein. Einer Vorlage über die Neuordnung der Besoldungen und Pensionen stehen aber sehr erhebliche Schwierigkeiten entgegen, die sich augenblicklich nicht übersehen lassen. Trotzdem hat die Regierung beschlossen, keine ablehnende Haltung einzunehmen (Bravo!). Nach den angestellten Erwägungen ließe es sich vielleicht ermöglichen, eine Neu regelung in der Weise in Aussicht zu nehmen, daß die Besoldungen, die Pensionen und die Witwen- und Waisen gelder mit Wirkung vom 1. Januar 1909 ab neu geordnet werden, sowie daß der Wohnungsgeldzuschuß vom 1. Januar 1908 ab verdoppelt und außerdem für die Zeit vom 1. Juli 1907 bis Ende 1907 den Beamten rückwirkend gewährt wird. Die Regierung kann einer Erweiterung ihres Finnnzprogramms für 1908/09 selbstverständlich nur näher treten, wenn auch die Erste Kammer den Be strebungen der Zweiten Kammer beitritt. Sodann kann eine Vorlage über die Neuordnung der Bcamtengehälter nur dann noch während dieses Landtages gemacht werden, wenn sich nicht heraus teilt, daß der Bearbeitung unüber windliche Hindernisse entgegenstehen. Es läßt sich nicht übersehen, ob sich die außerordentliche Arbeit in der, kurzen Zeit bewältigen lasten wird. Der ehrliche Versuch soll gemach» werden. Aber selbst wenn es gelingt, diese eben dargelegten Schwierigkeiten zu über winden, so ist doch eine Deckung für die Mehrausgaben , nicht vorhanden. Bei Durchführung der von mir be- sprochenen Maßnahmen ist für die Finanzperiode 1908/09 ein Mehraufwand von etwa 13 Millionen Mark zu be- , streiten. Ein erheblicher Einnahmebetrag ließe sich für 1908/09 dadurch gewinnen, daß die Ausgaben de» so- , genannten Extraordinariums des ordentlichen Etats bei Kapitel 16 in Höhe von jährlich 4029500 Mk., zusammen > von 8059000 Mk. dem außerordentlichen Etat zugewiesen werden. Daß der Einkommensteuertarif nicht herabgesetzt l werden kann, brauche ich nicht zu erörtern. Hervorhcben ; möchte ich, daß jede Maßnahme vermieden werden möchte, 1 durch die das Erträgnis der Einkommensteuer gemindert j werden könnte. Es wird also an dem gegenwärtigen i Tarif ohne Zeitbeschränkuna festgehalten werden müssen. < Die zur Deckung erforderlichen Summen werden damit , gesprochen. Ich habe mir schon immer den Kopf zer brochen, wie die Herren dazu gekommen sein mögen, für ihre Gruppe einen Namen zu wählen, der Hinweisen soll auf die politische Haltung einer hochangesehenen Partei im Reiche wie in Preußen, die in vielen Punkten mit meinen politischen Freunden auf einem Boden steht. Wenn ich mir vorstelle, mit welcher Vorsicht im preußischen Ab- gordnetenhause und im Reichstage diese Herren (ich er innere nur an die Reden des Herrn Abg. von Zedlitz) die Deckungsfrage behandelt haben, und wenn ich heute höre, wie hier die „Freikonservativen" die Sache so auf die leichte Achsel nehmen, möchte ich den Herren doch sagen: Nehmen Sie lieber einen anderen Namen an: Nennen Sie sich wildkonservativ oder wie Sie wollen, aber stellen Sie sich nicht auf eine Stufe, von der wir annehmen müssen, Sie wollten damit einer Partei nach ahmen, wie es die freikonservative Partei in Preußen und im Reiche ist. «Bravo!) Nicht einmal Herr Goldstein hat diesen Ton angeschlagen. Herr Facius ist der einzige in diesem Hause, der hier verkündet und nach außen hin gewissermaßen den Brand ansteckt, dieRegierunasmaßnahme werde bei den Beamten nicht ungeteilte Befriedigung finden. Das ist nicht freikonservativ in dem guten Sinne. (Sehr wahr!) Man eifert und zetert gegen das Woh- nungSgeld. Die Abgg. Günther und Dr. Vogel haben darauf hingewiesen, daß das scheele Hinüberblicken nach den Beamten von Preußen und dem Reiche aufhören muß. Verträgt eS sich damit, daß wir das Wohnungs geld aus dem Minimum belassen wollen, auf welchem eS bisher gewesen ist? Sorgen Sie dafür, daß es annähernd auf dieselbe Höhe wie im Reiche und in Preußen gebracht und mit Pensionsfähigkeit versehen wird. Die Hauptsache ist doch, daß wir möglichst bald den Beamten einen Zu schuß für die jetzige teuere Zeit gewähren, mag es nun Wohnungsgeld heißen oder Teuerungszulage. Nach dem Gedankeugange des Abg. Facius bleiben aber die Beamten für das 2. Halbjahr 1907 gänzlich unberücksichtigt. Die Deckungsfrage ist nicht so spielend zu lösen, sie ist eine höchst ernste Frage. Aber wenn wir cs so machen wollen, wie es die Freikonservativen Vorschlägen, kommen wir zu keiner Deckung, sondern nur zur finanziellen Unordnung. (Sehr richtig!) Die Finanzdeputation ä im Verein mit der Regierung möge sich baldtunlichst darüber äußern, wie sie die vorhandenen Mittel,^einesteils die Einstellungen aber noch nicht aufgebracht. Auf die regelmäßige Ver mehrung der ordentlichen Staatseinnahmen zu rechnen, möchte ich nicht raten. Es wird deshalb nichts weiter übrig bleiben, als nach neuen Steuern zu suchen. (Hört, hört!) Diese Erwägung hat zu dem Entschlusse geführt, ein neues Urkundenstempelgesetz vorzu legen, wovon 2'/, bis 3 Millionen Mk. erwartet werden können. Die Vorschriften dieses Gesetzes haben sich ohne hin als reformbedürftig erwiesen. Die sächsische Stempel steuer bildet zurzeit nur eine unvollkommen ausgenutzte Steuerguelle. Wenn auch für 1908/09 Deckungsmittel vorhanden sind, um den Plan der Aufbesserung der Be amten zu verwirklichen, muß ich doch vor der Hand dahin gestellt sein lassen, wie eS mit den Einnahmen der Periode 1910 11 stehen wird und ob dann Deckung für den Aus gabemehrbedarf noch vorhanden sein wird. Daß diese Deckung beschafft werden müßte, ist selbstverständlich. Da an eine weitere Erhöhung des UrkundenstemvelS nicht gedacht werden könnte, wird die Frage entstehen, ob die Deckung des Bedarfs für 1910/11 auf dem Gebiete der direkten Steuern zu suchen wäre. Ich gebe mich der Hoffnung hin, eine solche Eventualität abwenden zu können. Die Regierung ist sich ihrer großen Verant wortung in der bedeutungsvollen Frage der organischen Neuordnung der Besoldungen und Pensionen in jeder Beziehung bewußt. Sie wird alle« daran setzen, die Voraussetzungen zu schaffen und die Neuordnung in der gegenwärtigen Tagung zu einem gedeihlichen Ende zu führen. in den Etat für erhöhte Wohnungsgelder, andererseits Vizepräsident Dr. Achill-Leipzig(natl.): Seine Freunde die Ueberschüfse auS dem laufenden Etatjahr /m Interev« m zwar eine Neuregelung der Gehälter schon ab 1. der Beamten verwenden will. (Bravo!) W Abg. Dr. Uühlmauu-Döbeln (natl.) wünscht, daß du Beamten, die bei der Verdoppelung der Wohnungsgelder nicht- erhalten, bei der Ausbesserung der GehälterLent- schädigt würden. " Abg. An-rik (kons.) erklärt, er wünsche mit setuex Freunden, daß die Wohnungsgelder nicht weiter erhöht werden, sondern die Mittel zur Aufbesserung der Gehälter verwendet werden. «SM Abg. WStmer (freikons.) stimmt den Regierungs- Vorschlägen zu, wünscht aber, daß die Wohnungsgelder nicht weiter gezahlt werden. Nach einem Schlußwort des Abg. Aiih«»l, der auS- führt, die Finanzdeputation werde die heutige Regi»- runaserklärung als wichtiges Matenal verwetten, werde« die Anträge der Deputation gegen die Stimme veS Abg. Goldstein angenommen. Nächste Sitzung Freitag: Petitionen.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite