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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 13.12.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190712135
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19071213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19071213
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1907
- Monat1907-12
- Tag1907-12-13
- Monat1907-12
- Jahr1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 13.12.1907
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Amtsblatt für las Migl. Misgtriihj ml Sen Aaltrat z« HahtiiNtia-kraßthal. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf, Langenberg Aalten, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdois, Grumbmb. Mirich. Heini, Kuhschmippel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Er dach Pleißa, Nußdorf, Sr, Egidien, Hiittengrund'u. s. w. Erscheint jede» Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger Fernsprecher ls Inserate nehme» außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dein Lande entgegen, das Vierteljahr Mk, 1.55, durch die Post be ogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Nr. ll. ff auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Origiualpreisen Nr. 290. Sreitag, den ,3 Dezember,907. 57. )ahrg. Das Wichtigste. * ) Im Befinden der Königin» Witwe Carola ist eine Verschlimmerung eingetreten. * » * ) Der Kaiser ist Mittwoch abends 7'/, Uhr von London in Port Victoria eingetroffen und hat sich an Bord der „Hohenzollern" begeben. * * ) Der Entwurf des Reichsvereins gesetzes wurde gestern vom Reichstag an eine Kommission verwiesen. * * ) In der Zweiten Kammer des sächsischen Landtages wurde gestern daS Gesetz über die Besoldung der Richter in erster Lesung be raten und einer Deputation überwiesen. * * ) Die „Nordd. Allg. Ztg."demen- tiert die Meldung, nach der Kriegsminister von Einem und Finanzminister von Rheinbaben gelegentlich der Krists in voriger Woche ihre Porte feuilles dem Fürsten Bülow zurVerfügung gestellt haben sollten. * Der sächsische Kultusminister hat das Gesuch des Rates der Stadt Leipzig, versuchsweise für 1908 den Beginn des neuen Schuljahres aus den 1. April festzulegen, abschlägig beschieden. * Reichstagsabgeordneter Stresemann ver sicherte iu der Kolonialgesellschaft in Berlin den Generalmajor Keim des Vertrauens aller Mitglieder des Vereins. * Dem General Graf Zeppelin wurde das Großkreuz vom Roten Adlerorden verliehen. * * ) Vor dem kaiserlichen Disziplinar- gericht in Berlin begann gestern die Verhandlung gegen den Gouverneur Horn. Das Urteil wird am 33. Dezember verkündet werden. * Im Harden-Prozeß ist von der Staats anwaltschaft Für st Eulenburg geladen worden. * Die Postbediensteten in Wien beschlossen in einer Versammlung, heute mit der passiven Re sistenz einzusetzen. * * ) Die Königin-Mutter Emma der Mederlande befand sich gestern in schwerer Gefahr, an Ofengasen zu ersticken. * * ) In dem oberschlestschen Dorfe Landskron wurde die aus 6 Köpfen bestehende Familie des Gastwirts Huppert ermordet. * * ) Das Eisenbahnunglück in Miala ist nach amtlicher Darstellung auf die überschnelle Fahrt des Schnellzugs durch die Weichen des Bahnhofs Miala zurückzuführen. * In Pennsylvanien sind infolge Hoch wassers zahlreiche Städte überschwemmt. *) Nähere« on andere, Stelle Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 3V. öffentliche Sitzung vom 11. Dezember. Am Regierungstische Staatsminister Dr. v. Klüger and Dr. v. Ml». Vor Eintritt in die Tagesordnung zeigt Abg. Hähnel (kons.) als Vorsitzender der dritten Abteilung an, daß die Wahlen der Abgg. Dr. Schill (natl.), Iörster (kons.), KickelhaYn (natl.), Müller- Hirschfelde (natl.) und v. Querfurth (kons.) von dieser Abtheilung für gütig erklärt worden seien, während über die Wahl des Abg. Dr. Rühlmann (natl.), gegen dessen Wahl Protest er hoben worden sei, noch besonders Bericht erstattet werde. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet die Wahl der außerordentlich«« Deputation für daS König!. Dekret Nr. 12, den Entwurf zu einem Wahlgesetze für die Zweite Kammer der Ständeversammlung betr. Abg. Dr. Kchanr (kons.) bemerkt, daß mit Rücksicht auf das Parteien-Verhältnis von der rechten Seite zwölf Abgeordnete, von der linken Seite neun in die außer ordentliche Deputation zu wählen seien. Abg- Schieck (natl.) erklärt, daß seine Partei bereit sei, den Abg. Goldstein (soz.) in die Deputation mitzu wählen. Da dieser aber zur äußersten Linken gehöre, möchte er wünschen, daß nicht 21 sondern 22 Abgeordnete in die Deputation gewählt würden Vizepräsident vpitz (kons) bemerkt, daß, salls ein derartiger Antrag von den Nationallibcralen gestellt würde, er auf eine neue Tagesordnung gesetzt werden müßte. Seine Partei lege Gewicht darauf, daß Abg. Gold stein in die Deputation gewählt werde. Abg. Kap (frs.) bat namens seiner Partei, nicht nur aus sachlichen, sondern auch auS politischen Gründen Abg. Goldstein zu wählen. Äbg. Goldstein (soz.) meint, daß man, trotzdem man im allgemeinen gegen die Wahlrechtsvorlage stimme, auch Verbesserungen anbringen könne. Vizepräsident Opitz (kons.) erklärt, daß auch seine Partei mit der vom Äbg. Schieck vorgeschlagenen Erhöhung einverstanden sei und stellt den Antrag, daß Punkt 1 von der heutigen Tagesordnung abgesetzt werde. Dieser Antrag findet einstimmige Annahme. Einige Ausgaben im Ressort des KinanMinisteriam» werden debattelos bewilligt. Es folgt die Beratung des Dekrets 31, den Entwurf zu einem Gesetze, die Besoldung der Kichtrr betreffend. Justizminister Dr. v. Otto: Die Einführung des Dienstalterstufensystems könne sich für die Mehrzahl aller Beamten durch bloße Anordnung im Etat vollziehen, wovon aber die Richter eine Ausnahme machten. Sollte dieses sogenannte einfache Dienstaltersstufensystem auch für die Richter eingeführt werden, so bedürfe es hierzu eines besonderen Gesetzes. Bon wenigen Ausnahmen ab gesehen, haben die Richter kraft Gesetzes ein an den Weg fall eines Vordermannes geknüpftes Aufrückungsrecht, das mit der Einführung des Dienstalterstufensystems in Wider spruch stehe. Das bisherige Aufrückungsrecht der Richter diene besonders dazu, ihre Unabhängigkeit von Einflüssen der Landesjustizverwaltung zu gewährleisten. Das neue Gesetz werde hierin nichts ändern, also das Aufrückungs recht selbst, diese wichtige Garantie der Unabhängigkeit, nicht beseitigen. Stur die Voraussetzungen, unter denen der Anspruch der Richter auf Ausrückung im Gehalte sich künftig vollziehen solle, werde das neue Gesetz ändern. Die Voraussetzung des Rechtsanspruchs werde in dem neuen Gesetz an die Erfüllung der Dienstaltersstufen ge knüpft werden. Die gleichen Verhältnisse liegen auch für die Richter des Oberverwaltungsgerichts vor. Ein Gesetz zur Einführung des Dienstalterstufensystems werde im Ministerium des Innern vorbereitet und in den nächsten Tagen der Kammer zugehe». Der Minister weist in längeren Ausführungen aus die Vorteile und die Nach teile der bisher bestehenden Verhältnisse hin. Nach dem Inkrafttreten der Vorlage würden die Gehälter sofort aufgebessert werden. Sollte man in der Kammer noch aus eine Erhöhung der Grundgehalte oder eine Ver kürzung der Äufruckungsfristen zukommen, so würde natürlich der Richter noch günstiger gestellt. In Preußen ei das Dicnstalterstufensystem bei allen Beamtenkategorien lurchgeführt, mit Ausnahme der Richter, und dort be klagten sich diese über dieses „odiöse Privileg". Durch Verabschiedung der Vorlage solle die Kammer ähnlichen Klagen in Sachsen Vorbeugen. (Bravo!) In der Debatte bringen die Abgeordneten Dr. Spieß, Hrtturr. Günther, Hähnel, Poppitz, Dr. Brückner und Dr. Zöphel Wünsche zu der Vorlage vor und be halten sich im übrigen die Einbringung von Abänderungs vorschlägen für die Deputationsverhandlungen vor. Justizminister Dr. v. Otto beantwortet verschiedene Anfragen und stellt Unrichtigkeiten richtig. Der Antrag Spieß, die Vorlage an dieGesetz - gebungs- und Finanzdeputation n zu ver weisen, wird einstimmig angenommen. Nächste Sitzung Donnerstag: Interpellation des Abg. Dr. Kühlmorgen nnd Genoffen über die Bäckereiverordnung. Deutscher Keichstaz. 71. Sitzung vom 11. Dez. Die erste Lesung des Bereittsgesetz E«t' Wurfes wird fortgesetzt. Abg. Bindewald (Reformp.) erblickt einen Fortschritt in vorliegendem Entwurf tm Wesentlichen nur sttr die Staaten mit ganz rückständigem Ver- einSrecht. In der Gewährung des Rechts zur Teil nahme an politischen Vereinen an die Frauen sehen er und seine Freunde durchaus keine Verbesserung. Die Frau gehöre ins Haus! Ferner meinten sie auch, daß junge Leute, die noch etwas lernen müssen, ebenfalls nicht ui politische Versammlungen und Vereine gehören. In der Kommission werde daher für Einschaltung einer Altersgrenze zu sorgen sein. Für daS Großherzoglum Hessen würde das VeretnS- recht durch diese- Gesetz nicht verbessert, sondern ver schlechtert. Weiter widerspricht Redner namentlich der Anzeigepflicht und zumal der 24stündigcn Frist. Abg. Wetterle (Elsässer): Der Entwurf bringt soviel Freiheiten, daß wir nie gedacht hätten, daß die verbündeten Regierungen, so wie wir sie kennen, so etwas bringen könnten — abgesehen vom tz 7! Der Franz hat sich unartig gezeigt, deshalb soll der Richard und der Theodor büßen — mit den Polen auch Masuren und Ermeländer! Wir Elsässer waren 1870 noch nach 200 Jahren deutsch — aber Irlands ist noch heute nicht moralisch annektiert. Abg. Schillert (kons.) verlangt Sicherheiten, daß die staatStreuen Littauer, Masuren und Wenden durch den tz 7 nicht belästigt werden. Abg. TpayN (Zentr.): Wenn gegen unseren Willen eine solche Inkonsequenz wie die des tz 7 in daS Gesetz hineinkommt, so wird uns das doch nicht hindern, an dem Gesetz und an seiner Verbesserung mitzuwirken. ES ist gerade ein reichsdeutscher Ge danke, der uns dazu veranlaßt. Denn wir wollen dazu mithelfen, daß auch den Süddeutschen, die jetzt oereinSrechtlich bester gestellt sind, alk die Nord deutschen, das Gesetz annehmbar wird. Die Sprachen ¬ frage müsse so geregelt werden, daß alle Teile der Bevölkerung gleichmäßig vor dem Gesetz behandelt werden. Redner tritt der Behauptung entgegen, daß daS Zentrum den Sozialdemokraten HeereSfolge leiste. ES gehe auch nicht aus taktischen Gründen nach rechts oder nach links, sondern lasse sich nur durch sachliche Erwägungen leiten. Abg. Everling (nl.): Die Frage des Pro- zcssionSwesenS, die das Zentrum in dieses Reichs gesetz hineinbringen zu wollen scheine, gehöre nicht hinein. Prozessionen störten den Verkehr und störten in gemischt-konfessionellen Bezirken den konfessionellen Frieden. Auch die Frage der Kongregationen ge höre nicht in dieses Gesetz. Je entwickelter bei den Kongregationen und Orden die Gehorsamstheorie sei, je eigenartiger ihre Vermögensgestaltung, je mehr Ausländer sie zählen, je mehr bei ihnen der Aus tritt erschwert sei, um so mehr besondere Ueber- wachungsbefugnisse müßten den Staaten ihnen gegenüber zustehen. Mit dieser ga zen konfessionell religiösen Materie sollte man dieses Gesetz keinesfalls belasten. Abg. Legte« (Soz.) ist im Gegensatz zum Vorredner der Ansicht, daß in ein Gesetz, das für das ganze Reich das Bereinigungsrecht regele, auch die religiösen Vereine hineingehören, und weshalb nicht auch die Prozessionen? In London und Ir land, wo das ProzessionSwesen überall gestattet sei, sei der Verkehr viel größer als bei uns. Redner verlangt dann Einbeziehung auch der ländlichen Arbeiter in das vorliegende Gesetz und Wegfall der Bestimmung, wonach unberührt bleiben sollen die Vorschriften des Landesrechts in bezug auf Ver bindungen und Verabredungen ländlicher Arbeiter und Dienstboten. Endlich bekämpft Redner die polizeilichen AuflösungSbefngnisse sowie tz 7. Abg. v. Chrzanowski (Pole) bekämpft alle Ausnahmebestimmungen gegen die Polen. Nunmehr gelangt ein von den Blockparteien gestellter Schlußantrag zur Annahme, worauf die Vorlage an eine besondere Kommtssto« ver- wiesen wird. Nächste Sitzung Donnerstag: Börsenreform und Wechselprotest. Aus dem Keichs. AuS dem sächsische« Landtage. Der Antrag der Abgg. Opitz, Gontard Roch, die außerordentliche Deputation zur Bor beratung des Wahlrechts von 21 auf 23 Mit glieder zu erhöhen, ist gestern abend im Landtage einpegangen. — Ferner ist gestern der Bericht der Finanzdeputation der Zweiten Kammer über den Entwurf emeS Gesetzes zur / bänderung deS Gesetzes über die Gewährung von WohnungSgeld- zuschüssen im Landtage erschienen. Es wird darin u. a. auSgeführt, daß die Deputation nochmals mit der Regierung unterhandeln solle, ob es nicht möglich sei, die allgemeine Erhöhung der Beamten gehälter bereits vom 1. Januar 1908 an durch- ^uführen. Der Finanzminister habe aber erneut erklärt, daß die dazu benötigten Mittel nicht vor handen wären. Im übrigen hat die Deputation beschlossen, grundsätzlich der Neuregelung der Be° oldungSgelder zuzustimmen, jedoch an den Einzel- bestimmungen etliche Abänderungen vorzunehmen. Das Gesetz soll ab 1. Januar 1908 Gültigkeit haben, mit rückwirkender Kraft vom 1. Juli 1907 an. Di- MajestätSbel-tdtg««gsv-rlag- in der Kommtssto« Die Kommission für die M a j e st ä t S be l e i - digungsvorlage hat die erste Lesung beendet. DaS Ergebnis ist eine MeinungSoerschi eben- heit zwischen der Mehrheit der Kommission und der Regierung, die, falls sie nicht in der zweiten Lesung der Kommission oder im Plenum behoben wird, das Scheitern deS Gesetzentwurfes herbeiführen müßte. Anter Ablehnung der von den Abgg. Roeren (Zentr.), Wagner (kons.) und Heine (Sozd) vorgeschlagenen Fassungen und unter teil- weiser Uebernahme der Anträge der Abgg. l)r. Junck (natl.) und Storz (D. Vp.) ergab sich eine Mehrheit auf die unter dem Namen des Abg. Or Müller-Meiningen gehenden und von ihm präsen tierten Anträge, bis auf eine wesentliche Bestimmung, die mit 10 gegen 9 Stimmen abgelehnt wurde. Die grundlegende neue Borschrift wurde in folgender Fasiung angenommen: „Die Beleidigung ist n kl r dann aus Grund der tztz 95, 97, 99 und 101 strafbar, wenn sie öffentlich oder in Anwesenheit deS Beleidigten, bös willig und mit Ueberlegung begangen wird. Die Verfolgung verjährt in sechs Monaten". Abgelehnt wurde mit 10 gegen 9 Stimmen folgender, gleichfalls von vr. Müller-Meiniugex beantragter Absatz: „Die Verfolgung tritt >«r auf Antrag des verantwortlichen Vertreters der Landes-Justizverwaltung der StaateS ein, welche« der Beleidigte angehört. Bei Beleidigung der Kaisers ist der Reichskanzler zur Stellung des An- träges berechtigt. Für den Bereich der Militärge- richtsbarkeit ist nur in Friedenszeiten der Antrag erforderlich. Die Stellung des Antrages steht der Militär-Justizverwaltung zu. Die Zurücknahme der Antrages ist zulässig." Damit ist also die Genehmigung des Strafan trages herausgestrichen. Die angenvmmene Fassung über die Voraussetzung der Strafbarkeit erklärte die Justizverwaltung für unannehmbar. Auf Seiten der Antragsteller wird der Versuch gemacht werden, in irgend einer Form die Genehmigung doch noch hinein zu bekommen, und man ist in diesem Falle bereit, auf die von der Regierung ab gelehnte Fassung zu verzichten. Zum bevorstehende« Moltke-Hardem- Prozetz. Durch die Blätter ist die Meldung gegangen, daß während deS bevorstehenden zweiten Prozesses Moltke-Harden die O e f f e n t l i ch k e i t fast voll ständig ausgeschlossen werden soll. Offiziös wird dazu bemerkt: DaS ist selbstverständlich nicht richtig. Denn Bestimmungen über die AuS- schließung der Oeffentlichkeit können vor der Ver- Handlung überhaupt nicht getroffen werden, da die Entscheidung darüber allein dem Gericht zufteht. Vorher zu prophezeien, in welchem Sinne das Ge richt eintretendenfalls die Frage der Oeffentlichkeit entscheiden wird, sei müßig. Maßgebend dafür kann lediglich der Inhalt der Verhandlungen sein. Die deutschen Bischöfe u«d der Batik««. Die in Köln abgehaltene K o n f e r e n z deut sch e r B i s ch ö f e hat am Dienstag abend ihre Beratungen beendet. Bei der Verhandlung über die Enzyklika gegen den Modernismus kam eS zu Differenzen. Wie die „Kölnische Zeitung" wissen will, wurde von der großen Mehrheit unter Führung des Kardinals Kopp-BreSluu die Ansicht vertreten, der Vatikan sei zu verständigen, daß cS angebracht sei, sich erst in Deutschland zu unterrichten, devvr wieder plötzliche Erlasse herausgegeben würden, die auch für Deutschland Bedeutung hätten. Hierbei machte sich eine Opposition bemerkbar. Dieser ge hörten an: Kardinal Fischer-Köln, Bischof Keppler- Rottenburg, Bischof Korum-Trier, und es kam zu keiner Verständigung. — ES wurde beschlossen, im nächsten Jahr eine zweite Konferenz in Fulda ab- zuhalten. Aus dem AustaRds. Abreise des Kaisers von Lo«do«. Kaiser Wilhelm traf am Mittwoch um 6'/^ Uhr abends auf dem Charing Croß Bahnhof in London ein. Ein zahlreiches Publikum hatte sich innerhalb und außerhalb des Bahnhofes versammelt. Eine auserlesene Gesellschaft, darunter der Herzog von Connaught, Prinzessin Luise, der deutsche Bot- chafter, der den Kaiser auf der Weiterfahrt begleitet, die übrigen Mitglieder der Botschaft, der Lordmayor von London und Lord Dunsdale, erwarteten den >r auf dem Bahnsteig. Der Zug verließ den ihof unter lauten Abschiedsrufen, für die der >r durch Grüße dankte. DaS „Reutersche Bureau" ist von dem deutsche« Hafter in London, Grafen Wolff-Metternich, z« der Mitteilung ermächtigt, daß dem deutschen Kaiser die Luftveränderung bestens bekommen ist Während des Aufenthaltes in England sei eS ihm möglich gewesen, daS Leben eines englischen LandedelmanneS, frei von den Lasten der Geschäfte, zu führen. Der Kaiser habe viele Zeichen freund licher Gesinnung gegen ihn sowie die deutsche Nation erhalten und viele hundert Briefe aus allen Gesell schaftsschichten ganz Englands hätten ihm freundliche Grüße und gute Wünsche überbracht. Seine Maje- stät habe diese Kundgebungen dankbar empfunden und erwidere dieselben. Der Kaiser verlasse das gastliche England in der Hoffnung, daß sein Besuch dazu beitragen möge, die freundschaftlichen Gefühle zwischen den Untertanen de§ Königs Eduard und seinen eigenen zu befestigen. Nach einem weiteren Telegramm sagte der Kaiser in einer Ansprache an den Lordmayor von London beim Abschied auf der Charing Croß-Station: „Ich wünsche durch Sie der großen Befriedigung Ausdruck zu geben, die ich beim Empfang empfand, welcher mir in der Gu-ldhall znteil wurde und durch Sie den Bürgern von London meine aufiichtige Freude (über den entzückenden Empfang zu über-
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