Suche löschen...
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 14.09.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-09-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190909148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19090914
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19090914
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1909
- Monat1909-09
- Tag1909-09-14
- Monat1909-09
- Jahr1909
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 14.09.1909
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Anzeiger für Od-rlmsgMtz, E^-d-rf, H-rmS-srf, vernsd-rf, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, LÜsL Heim, Luhschnappel, Wüstenbrand, GrUna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erl«-^ Pleißa, Rüßdorf, Et. Egidien, Hüttengrund u. s. w. >7---"^ - > , . . scheint jeden Wochentag abends für den folgenden Lag und kostet durch die AuStrüger Fernsprecher ' Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande »nta«M ba« Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei in» Hau». Nr. 11. auch befördern die Annoncen-Expedittonen solche zu Originalpreisen Nr. 2,3 Dienstag, den September ,909. 59. Jahr-. Amtsblatt für M Viitl. MSMt ml l« Stütrsi zu HthtWll-kniWtl. LandtagSwahlrccht und Ttenerrückstände. Ziemlich groß ist die Zahl derjenigen Staats bürger, denen seitens der Gemeinden das Recht abgesprochen wird, sich an den bevorstehen den Wahlen zum sächsischen Land tag zu beteiligen, und zwar wird als Grund hierfür die Tatsache betrachtet, daß die hierbei in Frage kommenden Wähler mit Steuerzah lung e n t m Rückstand sind. Diese Ange legenheit ist jetzt in ein Stadium getreten, wie es kritischer nicht gedacht werden kann, und sie er fordert nachgerade einen entscheidenden Schritt sei tens der Regierung. Das durchschlagende Moment der jetzigen Sachlage bildet die Rechtsunstcherheit, indem weder die Wähler, noch die Behörden ein heitlich angeben können, wer infolge von Steuer- rückftünden von der Ausübung des Wahlrechts aus geschlossen ist und wer nicht. In einer Aeußerung des amtlichen „Dresdner Journals" ist gesagt, daß das Ministerium des Innern eine die Behandlung der SteuerrüWände beim Landtagswahlrecht regelnde Verordnung oder eine geheim ergangene Verfügung nicht erlassen hat, und daß „bei An- fragen von Unterbehörden diesen die eigene Ent schließung ausdrücklich überlasten worden ist." Schon hieraus dürfte sich eine vielfach abweichende Auslegung der einschlagenden Gesetzesstellen er geben. Bemerkt sei ferner noch ausdrüÄich, daß für die Entscheidung, ob jemand von der Ausübung des Wahlrechts ausgeschlossen ist, nicht nur die Rückstände der direkten Staats-, sondern auch der Gemeindesteuern in Frage kommen. Nun befaßt sich auch der „Dresdner Anzeiger" eingehend mit der Angelegenheit. Der in diesem Artikel »vertretene Standpunkt erscheint freilich, wenn er sich auch streng an die gesetzlichen Bestimmungen hält, in hohem Maße rigoros und dürfte auf starken Wi derspruch stoßen, wenn er in der Praxis zur Durch führung gelangte. In dem Artikel heißt es u. a.: „Nach dem Gesetz U — soweit nicht andere Bestimmungen durch Ortsstatut vorliegen — jeder Staatsbürger vom Stimmrecht ausgeschlossen, der von, 12. Oktober 1908 rückwärts bis 1. Januar 1906 mit der Staatssteuer und bis zum Fahre 1878 mit der Gemeindesteuer einmal im Rückstände ist. Vollkommen durchführbar ist dos Gesetz überhaupt nicht, denn in keinem größeren kommunalen Be triebe können dieSteuerrückstänbe bis zu 30 Jahren zurück einwandfrei festgestellt werden. Einige Ge meinden haben sich nun dadurch geholfen, daß sie alle Wähler strichen, bei denen nach ihren vorhan denen Unterlagen Steuerreste festgestellt werden konnten. Andere haben willkürlich eine Frist an genommen, Chemnitz zum Beispiel drei Jahre in der Annahme, daß das Gemeindesteuerregulalid sich an die! staatlichen Bestimmungen anschltetzt, daß also da, wo die Gemcindebestimmungen eine Lücke ent halten, die staatlichen in Kraft treten. Es iü aber fraglich, ob Chemnitz und alle, die nach gleichem Muster verfahren sind, nicht durch die zu erwar tende Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in die mißliche Lage versetzt werden, im letzten Augen blick die Wählerlisten einer Revision zu unterziehen und Tausenden das Wahlrecht zu nehmen, oder ob nicht alle Wahlen, die auf Grund solcher Listen vorgenommen werden, ungültig sind. Es kann leicht Vorkommen, daß — wenn vor Abschluß der Wählerliste das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vorltegt — an, Wahltage Tausende von der Wahl urne zurückgewiesen werden, die bei Auslegung der Listen ihren Namen darin festgestellt haben; denn 8 13 der Ausführungsverordnung von, 5. Mai sagt: Nach Abschluß der Wählerliste ist die weitere Auf nahme und Eintragung von Wählern untersagt. Die Streichung von Wählern hat in dem in §10 bezeichneten Falle auch nach Abschluß der Liste zu geschehen. Schließlich liegt noch die Möglichkeit vor, daß die Wahlen an einigen Orten aus Grund von Listen vorgenommen werden, von denen alle Wäh ler wissen, daß sie — eben nach dem vielfach er wähnten Spruche des Oberverwaltungsgerichts — falsch sind. Die Wähler würden also mit der be stimmten Aussicht darauf wählen, daß ihre Wahl für ungültig erklärt wird." Es kann nicht geleugnet werden, so schreiben die „L. N. N " heute zu dieser Angelegenheit, doß das Vorgehen der Wahlbehörden bei der Streich ung der Steuerrcstanten von der Wählerliste große Mißstimmung, ja geradezu Empörung in alle Kreise der Wähler getragen hat. Bei näherer Be trachtung der Sachlage muß man zu der . sung gelangen, daß die s ch l e u n i g ft e E i n - beruifung eines außerordentlichen Landtages den allerbesten Weg aus dem vor handenen Dilemma darstellen würde. Der 32, ordentliche Landtag, der das neue Wahlgesetz zu stande brachte, besteht noch zu Recht, und zwar auf Grund von >8 41 des Wahlgesetzes bis zur Neuwahl der Abgeordneten nach dem neuen Wahl gesetze. Kommt die Regierung zu der Ueberzeug- ung, daß ein außerordentlicher Landtag eine nicht zu entschuldigende Lücke im Wahlgesetze beseitigen und eine Grenze festsetzen kann, bis zu welcher die Steuerrückstände auf die.Ausübung des Stimm rechtes einen Einfluß ausüben, und gibt der Kö nig seine Zustimmung zu der Einberufung eines außerordentlichen Landtags auf Grund des 8 115 der Verfassungsurkunöe, so können die beiden Stänbekammern in einer mehrstündigen Ver- einigungsverhandlung die Lücke im Gesetz völlig geschlossen haben. Aus -ew Reiche, «aisertag, in Karlsruhe. Nach Beendigung der am Sonnabend ab» gehaltenen Parade de« XlV. Armeekorps auf dem Exerzierplatz bei Forchheim hielt der Kaiser mildem Großherzog von Baden ander Spitze der Fahnen und Standarten de» Armeekorps seinen Einzug in die badische Hauptstadt, andauernd von Tausenden umjubelt. Vor dem Rathause hielt Oberbürgermeister Sigrist eine Ansprache an den Kaiser, worauf dieser erwiderte und u. a sagte: .Solange eS Kriege gibt, bildet unser Heer den Rocker cle broace, auf den sich der Friede gründet. Um ihn unS zu erhalten und um die Stellung in der Welt zu wahren, die unS zukommt, dazu dient unser Heer, dazu dienen auch die Tage der An strengung, die ihm zugemutet werden." Unter den Hochrufen der Bürgerschaft setzte sich daun der Zug nach dem Restdenzschlosse fort, wo beim badischen AroßherzogSpaare um 6 Uhr abends Gala täfel stattfand. In seinem Trinkspruch betonte der Großherzog u. a.: „Mit unerschütterlicher Zu versicht und festestem Vertrauen blicken wir alle auf Eure Majestät und wissen wir Eure Majestät stete Sorge für die Kriegsbereitschaft unsere« Heeres zu würdigen. Wir verehren in Eure Majestät das mächtige Oberhaupt unseres großen Deutschen Reiches. Möge die Vorsehung Eure Majestät Kraft und Gesundheit auf lauge, ungezählte Jahre zur Elsüllung Ihrer hohen Aufgaben bewahren. Das st unser aller innigster Wunsch." Au« der Er widerung deS Kaiser- seien folgende Aus- sührungen heroorgehoben: „ES sind gerade 30 Jahr« her, daß ich die Freude und die Ehre hatte, als mnz junger Mann da« erste Kaisermauöoer hier mitzuerleben. In demselben Raum, auf demselben Paradeplatz waren die ehrfurchtgebietenden Er- cheinungen des ersten Deutschen Kaiser«, seiner Paladine, seine» heldenhaften Sohne«, meine» hohen Vater«, und vieler anderer versammelt. Mit der Zeit ist eine nach der anderen dieser großen Ge- takten dahiugegangen und zuletzt die ehrfurchl- gebietende Erscheinung Deine« Vater«, der, so lange r lebte, die Standarte de« Reiche« hoch hielt und den Geist pflanzte, der noch heute im XIV. Korp« lebt. Da« Korp« ist gut und fertig, ein würdige» Glied in der Reihe der Armeekorp» de» deutschen Heeres, die bereit stehen, für die Ehre und Sicherheit unsere« Baterlande« und für den Frieden derselben, wenn e» nötig ist, «inzutreten, die ihre Waffen rüstung tragen niemand zulieb und niemand zuleide. Daß der Geist und dir Gesinnung, die sich am heutigen Tage in den jungen Kriegern wie in den alten Vtttstreitern unserer Väter gezeigt haben, in alle Ewigkeit dem Korp« und dem Lande erhalten bleiben, darauf leere ich mein Gla« l" Der Kaiser hat den Großherzog von Baden zum Seneralfeldmarschall er- nannt und diese Beförderung dem Großherzvg in einem besonderen Handschreiben bekanntgrgeben. Auch ErbprinzBernhard von Sachsen- Meiningen ist zum Generalfeldmarschall befördert worden. dieser Woche denkt der Reichrkanzler nach Berlin zurückzukehren, von wo er etwa am 17. d. M. die Reisen nach München und Wien antreten wird. StaatSmiuist-r »ras Vitzthum v. Gckstädt und o«r Verband sächsischer Industrieller. Gras Vitzthum o. Eckstädt, dem das neueste MitgliederoerzeichniS de« Verbände« sächsischer Jn- dustiieller unterbreitet wurde, hat an den Verband 'olgendeS Schreiben gerichtet: „DaS übersichtliche Buch legt ein glänzende« Zeugnis ab für die Viel- -ustaltigkeit de» sächsischen industriellen Lebens und wird mir ein wertvolles Hilfsmittel sein, mich über die industriellen Verhältnisse deS Königreiche« zu unterrichten. Wenn der Verband in seinem Schrei- ben auch die Freundlichkeit gehabt hat, mir unter Bezugnahme auf meine Annaberger Ansprache seine Mitarbeit zur Verfügung zu stellen, so danke ich ihm für da« mir damit bekundete Vertrauen. Ich werde jederzeit nur dankbar sein, wenn mich der Verband über die Wünsche und Bedürfnisse der sächsischen Industrie möglichst eingehend unterrichtet, und darf daran die Zusicherung knüpfen, daß ich diese Wünsche mit gebührender Gewissen haftigkeit daraufhin prüfen werde, ob und auf wel chem Wege ihre Erfüllung im Rahmen der allge meinen Staat«aufgaben möglich ist." Ein interessantes Eingeständnis. In seinen Artikeln in der „Köln. Volkrztg." über die neuen Reichrsteuern ist der Zentrum«abge ordnete Müller-Fulda, worauf die „Frei Ztg." aufmerksam macht, so unvorsichtig gewesen, zu Abwechslung einmal auch einer Legende des schwar zen Block« den Garau« zu machen. Wie man weiß, bestreitet die Rechte, ebenso wie e« Polen und Zentrum tun, daß zur Durchführung der ReichS- ftnanzrsform eine konservativ-klerikale Koalition abgeschlossen worden sei. So ver sicherte Abg. v. Heydebrand am 10. Juli: „Ein Bündnis mit dem Zentrum hat in dieser Angelegen heit nicht bestanden und besteht nicht." Ferner hat der Zentrumkabg. Spahn die Behauptung einer konservativ-klerikalen Allianz zur großen Freude der „Kreuzztg." eine „liberale Volkrscheuche" genannt. Nach den Darlegungen Müller-FuldaS verhält sich die Sache aber wie folgt: „Die Konservativen hatten e« eingesehen, daß eine Verständigung mit der Linken bei der zwischen beiden Parteigruppen herrschenden tiefen Meinungsverschiedenheit über die Erbschaft«» bezw. Nachlaßsteuerfrage und der Neigung der liberalen Parteigruppen, den anderen einseitig ihren Willen aufzuoktroyieren, vollständig aurstchtloS war, daß sie dagegen beim Zentrum eine mehr gleichgesinnte An, chauung über die Lösung der Finanzreformfrage, wohl auch weitgehender Entgegenkommen und Bereit- Willigkeit, sich zu verständigen, finden konnten, daß nkbesondere auf Seiten de« Zentrum« keinerlei perrschsuchtSgelüste und keine Neigung bestand, der anderen Partei ungehörige Zumutungen zu stellen. Line kurze gegenseitige Aussprache der Vertrauen«, männer beider Fraktionen führte zu dem Resultat, daß fast über all« wichtigeren Punkte Uebereinstimmung jerrschte, insbesondere auch über die Notwendigkeit, üe Finanzreform in dem erforderlichen Umfange und ohne Verzug zustande zu bringen. Allerdings machten die Konservativen dem Zentrum dar Zugeständnis, daß der auf die Massen- oerbrauchSartikel zu legende Betrag an indirekten Steuern ermäßigt und dagegen die Steuern auf den Besitz entsprechend erhöht werden sollten, um nicht die minderbemittelten VolkSklasien ungebührlich hoch i» belasten. Diese» Programm fand auch die Zu- timmung der polnischen Fraktion." ES haben also Konferenzen zwischen den Vertrauensmännern de» Zentrums, der Konservativen und der Polen statt- zefunden, und in diesen Konferenzen ist, nachdem der übliche Kuhhandel stattgefunden, der gemeinsame FeldzugSplan festgesetzt worden. Ob man da« Ganze dann Bündnis oder Koalition oder sonstwie nennen vill, ist herzlich gleichgültig, die Tatsachen selbst bleiben davon unberührt. Der rote Parteitag. Der diesjährige sozialdemokratische Parteitag wurde gestern abend im volkShause zu Leipzig mit einer Begrüßungsfeier eröffnet. ES sind etwa 400 Delegierte anwesend, darunter die Parteiführer. Zum Vorsitzenden de« Parteitage« wurde Singer und zum Stellvertreter Redakteur LipinSky-Leipzig gewählt. Ruchlose sozialdemokratische Kampfmittel. Die widerlichste Begleiterscheinung der Lohn kämpfe, die vor allem in Frankreich so stark oer- breitete Sabotage, d. h. da« Bestreben, bei Au«ständen die Arbeitgeber durch Beschädigung der Waren zu ruinieren, ist jetzt in Hannover in ganz gefährlicher Weise heroorgetreten. Die Hannoversche Brot fabrik sah sich gezwungen, eine Bekanntmachung zu erlassen, in der rS u. a. heißt: „Bolle 23 Jahre standen wir mit unseren Brotfahrern in gutem Ein vernehmen, das beweisen die Dienstzeiten von 2> 21,19,12 und 9 Jahren. Die Brotfahrer gehörten nicht dem Verband an, sie waren zufrieden, und die hohen Löhne wurden nachweirlich bezahlt ohne Einwirkung des Verbände-; erst vor etlichen Monaten sind sie dem Verbände beigetreten, und seit dieser Zeit ist das gute Einvernehmen gestört. Nach kaum 24 Stunden haben die streiken- den Brotkutscher wieder um ihre Einstellung nach- gesucht, die Stellen waren aber alle besetzt. Bolle 23 Jahre haben wir Brot hergestellt; innerhalb der letzten Monate wurden, soweit eS zu unserer Kennt nis kam, zweimal Glarstücke, Stecknadeln, Zigarren- tummel und dergleichen in dem Brote gefunden, >ie absichtlich dem Brot zugefügt sein mußten, weil derartige Gegenstände die Maschinen nicht passieren können." Mit Recht bemerkt die „Post" hierzu: „Die Vorkommnisse in Hannover werden ein ewiger Schandfleck in der unerfreulichen Beschichte der Streik« md der „freien" sozialdemokratischen Gewerkschaften bleiben." „«rotz H". Der Milttärballon „Groß II", der an- läßlich der Katsermanöver in Gaileukirchen bei Schwä- btsch-Hall stationiert ist, hat am Sonnabend zwei Aufstiege unternommen, einen um 2 Uhr und den anderen um 4 Uhr. Beide Male erfolgte die Landung glatt und sicher. An den Fahrten nahmen Major Sperling und Hauptmann George und Ober- ingenteur Basenap teil. Ler siegreiche Parsepal. Da« Luftschiff „Parseval 3" hat gestern zwei Preise erobert, den Prei« der Stadt Mainz in Höhe von 2500 Mk. und noch dazu den Prei« des „Mainzer General-Anzeiger«" im Betrage von 500 Mk. Die Preise wurden durch die zwei Fahrten nach Mainz errungen, welche da« Luftschiff gestern nachmittag unternahm. ES startete um 3 Uhr, landete nach ^stündiger Fahrt in Mainz und wurde dort von den Behörden begrüßt. Nach einer Stunde stieg der „Parseval 3" zur Rückfahrt tber Wiesbaden aui und landete kurz nach 7 Uhr wieder auf der Ila. DaS Lustschiffsystem Schütt-, Ueber die Eigenart deS neuen Luftschiffe« de« )o. Schütte, daS bekanntlich auf den Lanzwerken bei Mannheim in Arbeit ist, werden jetzt einzelne De tails bekannt. DaS Schiff wird — wie die „Mil.-pol. Korrespondenz" mitteilt — ein R i e s e einer Art. Etwa so lang wie Zeppelin II, at e» einen Durchmesser von 18,50 Meter und einen öaiinhalt von 20000 Kubikmeter. DaS Gesamt- ltwicht beträgt 22 000 Kilogramm, die Nutzlast 5000 Kilogramm. Die GaSmenge ist in 18 Ballons ver teilt, und zwar in 10 Kugel- und 8 Ringballon», die durch eine noch geheim gehaltene Vorrichtung miteinander in Verbindung stehen, und zwar der artig, daß die Ringballon« da« au« den Kugelballont allmählich entweichende GaS aufsaugen und diese Gaimenge, die früher verloren ging, wieder erneut in die Kugelballont gelangen lassen. Dar neue System ist vom Erfinder „Isa" getauft nach den Worten, die er seinen fachtechnischen Widersachern zugerufen hat: „Ich sage: Abwarten!" Dar Ge rippe besteht aut Holz, da« der GewichtSersparnt« halber vielfach angebohrt ist. Dar Bindematerial ist Stahl, Aluminium ist wegen seiner geringen Festigkeit nickit verwendet. Den Antrieb besorgen vier Daimlermotoren von zusammen 540 LZ. Sie treiben vier Wellen, an deren Enden je ein Propeller von 3,50 Meter Durchmesser montiert ist. Nach den Berechnungen soll damit eine Eigengeschwindig keit von 60 Kilometer pro Stunde erreicht werden. Di, v-rarb-it-u zur deutsche« Luftschiff- Polarexpediti-n. Der Plan, die Polargegenden mit Hilfe eine« Zeppelin-Luftschiffe» wissenschaftlich zu durchforschen, wird eifrig gefördert, und Graf Zeppelin sowie Geheimrat Hergesell sind zu Besprechungen über da- Projekt beim Prinzen Heinrich in Hemmelmark eingetroffen. Großadmiral Prinz Heinrich empfing den Grafen und seinen Be- gletter auf dem Bahnhof. Graf Zeppelin und Geheimrat Hergesell sollen dort dem Prinzen über die Pläne zu arktischen Forschungtrelsen mit einem Zeppelin-Luftschiff Bortrag halten. Trotz Geheim. R-ichSkau-l-r v. Bethmauu-Hollweg. Die „N. N. Z." berichtet: Reichskanzler o. Bethmann-Hollweg hatte in Hohenfinow in den letzten Tagen mehrfache Besprechungen mit hohen Retchrbeamten, u. a. mit dem Staatssekretär de« ReichSkolonialamt« Dernburg und dem Staat«- srkretär de« Reichramt« de« Innern Delbrück. Luch der Statthalter in Elsaß-Lothringen Graf Aussaf iWedel traf zum Besuch in Hohenfinow ein. Anfang
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite