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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 11.10.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-10-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878295829-193110117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878295829-19311011
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878295829-19311011
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Archiv Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSchönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-10
- Tag1931-10-11
- Monat1931-10
- Jahr1931
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lieber n pri ation^ loU-r 59 bü -lö8) !7-:ii !8,7Ä cnklc l c-2J hnitzel .1,701. skm- Sep' chläge durch' erflosi stänke n sich Rück' Pfän> ftmiir »oii n und Neue hl er- neine» ietzung cg rt. " n>. "7 silon;' id!-!" w >g s->^,7 ^oB' r°' latte^ Pache l: M! ieh-"' ^ch'5 <stu^ Pekch s'-ch'! oittaS, andv- )Uls^ üc '»5 Abe^' Un>e, r Pk»' ZchSnburgtr Tngeblntt SUlal, »aidknburg. Sladtgirokonl» Waldenburg SO. »ur bri pünktlicher Zahlung, bei iwangSwriler b« Rechnungtbeiriig« »ird jeder Nachlaß hinMt» Nr. 238 Sonntag, den 11. Oktober 1931 54. Jahrgang. »er Nr. 2«. Postschließfach Nr. 1». Nr. «4SS. «anlkonio: »erein»bm>k tz^ut werktäglich Nachmittags. Bezugspreis ^«tch im voraus 1.80 RMk. frei inS Lau«. ^O R.-Pfg., Sonntags-Nr. 2Ü R.-Pfg. h^enprrtsr: 6gesp Prtitzeile 1b R.-Pfg, Si^"brrbalb des Bezirkes 20 R.-Pfg., ZgesP- ^ezeile 45 R.-Pfg., Linweise auf Anzei- „ß V Tingesandte 10 R.-Pfg^ Nachweis»- ^.Mertengebühr 20 R.-Pfg., Rabatt nach -^.schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. UN- Valienburzer Anreiger Diese« Blatt evthätt die amtliche« Bekanntmachungen de« Amtsgericht« «nd de« Stadtrat« z» Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtische n. Demeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich fite Redaktion, Druck «nd Verlag L Kästner in Waldenburg Sachsen. Anzeigen bis vorm. 9 Ahr am Ausgabetag erbeten. Ausgabe nachmittags '/,3 Ahr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lerri» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richler; in LangenchurSdorf bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn LinuS Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Am stalle HSHerer Gewalt, Krieg, Streik, Luisperruna, Maschine»- bruch, LtSrunaen tm Betrieb der Druckerei oder unserer Lieferer, hat der Bezieher keinen Anspruch aus Erhalt der Zeitung oder Nückzahluna de» Bezugspreise». Für Richtigkeit der durch Fer»» —-I -r Rechuungtbetrilg« wird jeder Nachlaß hiusLllt» MüglN» d»t «ichMche» NX» de« »eutschrn Zettnngt-erl-ger-Berein« t«. «.) - Berlaße« »aldenbur, «achte». ausgegebenen Anzeigen übernehmen wir kei« G-r»SH». Ulrich weit verbreitet in den Ortschaften der SlandesamlSbeztrke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- ^«rhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwi-, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Brüning hat ein neues Kabinett gebildet Brüning mul den den den ln den den zum Reichsverkehrsminister den bisherigen Reichsminister ohne Geschäftsbereich. Treviranu s. und zum Reichsminister der Justiz den Staatssekretär im Reichsjustizministerium Dr. Joel ernannt. Reichspostminister Dr. Schätzel hat seine endgültige Er klärung über sein verbleiben im Amte dem Herrn Reichs präsidenten gegenüber noch bis heute vorbehalten. Das bisher vom Reichsminister ohne Geschäftsbereich. Treviranus, verwaltete Amt des Reichskommissars für die Oststelle wird anderweitig besetzt werden; die Entscheidung hierüber steht noch offen. bestätigt und mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichs. Ministers des Auswärtigen den Reichskanzler Dr. Brüning, mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers des Innern den Reichswehrminister Dr. h. c. Groener be auftragt. Zum Reichswirtschaftsminister hat der Herr Reichsprä sident auf Vorschlag des Reichskanzlers den preußischen Slaatsminisler a. D. Prof. Dr. Warm- bald. Reichsminister Dielrichals Reichsminister der Ainan- zen und Stellvertreter des Reichskanzler», Reichsminister Dr. h. c. Groener als Reichswehrmi nister, Reichsminister Dr. h. c. Stegerwald als Reichs- arbeitsminister, Reichsminister Dr. Schätzel als Reichspostminister, Reichsminister Dr. h c. Schiele als Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Wirischafissührer im Kabinett. Die Scheu vor der Verantwortung. Berlin. 10. Oktober. empfängt heute den Nattaualsozialisteu- s I Hitler. ^"^e Aeutzeruugeu machte der bayrische Mtuister- Mt die neuen Notverordnungen, da t»k»» //Ungeheuren" Einbruch tu die Lauderrechte Eilten. Gdingen ereignete sich eine ungeheure Explofious- > tovhe. Notendrckuug der Reichsbank ist aus 30,1 Prozent Mrr 31,2 Prozent in der Vorwoche gesunken. österreichische« Bundespräsidenten ist durch die »"valversammlung Dr. Mtklas erueut gewählt worden, tztu y polnische Regierung zeigt sich gegenüber der gro- »Mitik uninteressiert und uervöS. > t Merzte rechnen mit dem baldigen Ableben Edisons. eigenmächtige Vorgehen der japanischen BesehlS- ItzP. Miut zu politischen Schwierigkeiten in Japan zu Hitlers durch den Reichspräsidenten von Hindenburg wur den jetzt von zuständiger Stelle bestätigt. Der Empfang stehe aber, so wird dabei betont, in keinem Zusammen hang mit der Regierungsbildung. Ls dürfe daran erin nert werden, daß schon vor etwa drei Wochen Gerüchte über einen solchen Empfang umgingen. Wan könne wohl annehmen, daß die Besprechung sich in erster Linie um die am Sonntag staltfindende harzburger Tagung drehen werde. Der Reichspräsident werde Adolf Hitler besonders aus den ganzen Ernst der Situation Hinweisen, der Deutschland sich augenblicklich befindet. Das Bestreben Brünings, bei der Erneuerung der Reichsregierung auch den Wirtschaftsführern Sitz und Stimme im Kabinett zu geben, erscheint verständlich, aber uhte wissen, welche schwierige Aufgabe er damit übernahm. Er wird ja nicht erst heute versucht haben, einem führenden Vertreter der Wirtschaft das Ministerium anzu vertrauen, daß geeignetste ist, nämlich das Wirtschafts ministerium. Die Vakanz in diesem Ministerium dauert län ger als ein Jahr; es ist deshalb mehr Optimismus, zu glauben, daß in so kurzer Zeit Führer der Wirtschaft sich umstimmen lassen würden, um ein Ministeramt zu über 'Waldenburg, 10. Oktober 1931. Vorschriften zur Sleueramnestie Der Reichsfinanzminister hat zur Frage der Steuer amnestie einen neuen Erlaß herausgegeben, in dem eine Reihe von Zweifelsfragen, die sehr bedeutend sind, geklärt werden. H^^er den 15. Oktober hinaus sollen die Amnestie- grundsätzlich nicht verlängert werden. Nur aus ganz " Gründen kann im Einzelfall Fristverlängerung n Werden. Nie aber kann die Amnestiefrist für sich . cingert werden. Der Aytrag auf Fristverlängerung k "er eingehenden Begründung. In dieser Begrün- oat der Steuerpflichtige darzulegen, warum er die ükßn "jchi rechtzeitig einreichen oder die Vermögenser- Mch"? nicht rechtzeitig abgeben kann. Ueber den Antrag ^d° das zuständige Finanzamt, auf Beschwerde das dbfmanzamt. !^ie, Reichsfinanzminister hat bereits früher darauf hin- ' daß ein Steuerpflichtiger eine bereits abgegebene ^.Mnserklärung 1931, die er zur Erlangung der Steuer- M ine berichtigen will, vom Finanzamt zurückverlaugen ^Prch eine berichtigte Vermögenserklärung ersetzen diesen Fällen genügt ein einfacher Aktenvermerk "kh A daß die bereits eingereichte Vermögenserklärung 'ksij- .euerpflichtigen zwecks Erlangung der Steueram- "^.'"'eder ausgehändigt worden ist. Zwecks Kürzung des Erklärung angegebenen Vermögens um den zum Er- Ai« von Reichsbahnanleihe aufzuwendenden Wertbetrag vin Steuerpflichtiger seine bereits abgegebene °8enserklärung nicht zurückverlangen; in diesem Falle oer Steuerpflichtige, wenn er die Vermögenssteuer- bereits vom 1. Januar 1931 an in Anspruch nch- dem Finanzamt gegenüber den Nachweis führen, , Mr Höhe er Reichsbahnanleihe erworben hat. Zweiftl auszuschließen, wie bei der Steueramnestie ^es°, Ä d" offenen Handelsgesellschaften und Komman- hinj Schäften zu verfahren ist, bemerkt der Reichsfinanz- ?"r dH Frage, in welcher Höhe steuerfreie Reichs- zu zeichnen ist, wenn steuerpflichtige Werte »fM von der offenen Handelsgesellschaft oder Kommandit- nicht angegeben waren, ist von dem Vermögen - dem Einkommen der Gesellschaft als solcher — nicht keinen Gesellschafter — auszugehen. In diesem Fall die Gesellschaft als solche Reichsbahn-Anleihe er- siij^ieueramnestie erlangt nur, wer steuerpflichtige Werte ^eik i "runden Rechtspflicht zuwider nicht angegeben hat. k waren entstanden, ob unter diese Voraussetzung auch fM'bdrige Wertangaben fallen. Diese Zweifel sind jetzt d'vse Vorschrift gilt sowohl für die Erlangung der "st ),'"e durch Selbstanzeige als auch für die Erlangung ^zj^!"vestie durch Erwerb von Reichsbahn-Anleihe. Es ist i'ch klargestellt, daß für die Anwendung der Steuer- .Vorschriften kein Raum ist, wenn der Steuerpflich- °'ve tatsächlichen Angaben richtig gemacht hat, aber — M^Sefetzt, daß kein Verschulden vorliegt — im Zweifel ^kt/n ob die von ihm vorgenommene Schätzung von ^^9 war. In diesem Falle kommt auch eine Steu- - >".e durch Erwerb steuerfreier Reichsbahn-Anleihe Oer Urlaub -er Diplomaten. Immer wiederkehrende Klagen des Rechnungshofes. Der Rechnungshof hat dem Reichstag «inen Nachtrag zu der Denkschrift zur Haushaltsrechnung 1928 vorgelegt. In diesem Nachtrag heißt es u. a.: nehmen. Eine typische Erscheinung seit Kriegsende ist die SHeu gewisser Wirtschastsführer vor der Verantwortung. Diese Tatsache ist jetzt erneut bewiesen worden durch die Weige rung von Wirtschaftsführern, die seit langem dem Sachver- ständigen-Ausschuß angehören, den das Reichskabinett ge bildet hat. Sie sind auch bereit, ihm weiter anzugehören. Sie sind ferner bereit, in den Ausgleichs-Ausschuß einzutre- ten, den die Reichsregierung schassen wird und dem Arbeit geber und Arbeitnehmer angehören sollen. Um so eigen artiger muß die Weigerung berühren, ein Winisteramk selbst zu übernehmen. Wenn man die persönlichen Gründe dieser Weigerung unberücksichtigt läßt, so muß aus Anlaß dieses Falles er neut festgestellt werden, daß Führer der Wirtschaft es an Kritik gegenüber einer Reqietung, mag sie aussehen, wie sie will, es zwar nie haben fehlen lassen, daß sie aber in den allerwenigsten Fällen geneigt waren, selbst in die Bresche zu springen und mitzuarbeiten. Besprechung der Bayrischen vottspartei Ministerpräsident Dr. Hel d, der Landesvorsitzende der Bayrischen Volkspartei, Staatsrat Schäffer, und der Vor sitzende der Landtagsfraktion der Bayrischen Volkspartei, Abgeordneter Dr. Wohlmuth, haben sich zu einer Besprechung mit dem Vorsitzenden der Reichstagsfraktion, Abgeordneten Leicht, und dem Reichspostminister Schätzel nach Berlin be geben. - — .. Hindenburg empfängt Hitler. Der Besuch schon vor längerer Zeil vereinbart. Berlin, 10. Oktober. Die Meldungen über den bevorstehenden Empfang nicht in Betracht Es geht z. B nicht an, daß ein Steuer pflichtiger, dem unrichtige tatsächliche Angaben nicht vorge worfen werden können, dem Finanzamt mitteilt, er mache von der Steueramnestie Gebrauch, könne aber die Höhe des verschwiegenen Einkommens nicht angeben und wolle sich durch diese Anzeige gegen Nachforderungen infolge Höher bewertung bei der Buchprüfung schützen. Ebensowenig kann dieser Steuerpflichtige, wenn die Buchprüfung bei ihm statt gefunden hat und infolge Höherbewertung ein Mehrein kommen bei ihm festgestellt worden ist, nunmehr eine steuer freie Reichsbahn-Anleihe in Höhe dieses Mehrbetrages vor weisen, um dadurch der Nachzahlung zu entgehen. Die Erlangung der Steueramnestie hat zur Voraus setzung, daß der Steuerpflichtige nun wirklich steuerehrlich wird. Steueramnestie wird dagegen nicht erlangt, wenn meh rere steuerpflichtige Werte nicht angegeben worden sind und nur für einen Teil Anzeige gemacht wird, oder wenn Reichs bahn-Anleihe nicht in der vorgeschriebenen Höhe erworben wird. Auch die Steueramnestie ist grundsätzlich unteilbar; sie kann entweder nur durch Selbstanzeige oder nur durch Erwerb steuerfreier Reichsbahn-Anleihe, aber nicht zum Teil durch Selbstanzeige, zum Teil durch Erwerb steuerfreier Reichsbahn-Anleihe erlangt werden. Diese Regelung war notwendig, um zu verhindern, daß der Steuerpflichtige zwischen den beiden Wegen der Steueramnestie einen Mittel weg wählt, der einerseits die richtige Berechnung der Nach zahlung und andererseits die zutreffende Ermittlung des zu erwerbenden Anleihebetrages unmöglich macht. Die Steuerbehörde erteilt keinen Bescheid darüber, daß Steueramnestie erlangt ist. Jedoch bestehen keine Bedenken, dem Steuerpflichtigen auf Antrag eine Bescheinigung dahin auszustellen, daß er innerhalb der Amnestiefrist zur Wah rung der Amnestie eine Anzeige, deren Inhalt näher zu be zeichnen ist, erstattet hat. Bescheinigungen dieser Art dürfen jedoch nicht ausgestellt werden, wenn die Anzeige keine An gaben über die Art und Höhe der bisher angegebenen steuer pflichtigen Werte enthält. Entsteht zwischen dem Steuerpflichtigen und der Steuer behörde ein Streit, ob die Vorschriften über die Steueram nestie zur Anwendung kommen, so können diese Streitfragen, da ein Amnestiebescheid nicht erteilt wird, nicht in einem besonderen Verfahren geklärt werden. Es muß vielmehr dem Steuervflichtigen überlassen bleiben, seine Auffassung im Veranlagungsverfahren oder im Rechtsmittelverfahren zu vertreten. Das neue Kabinett Nur zwei neue Minister Berlin, 10. Oktober. Reichspräsident von Hindenburg hat gestern abend den Reichskanzler Dr. Brüning in seinem Amte als Reichs kanzler bestätigt. Auf Vorschlag des Reichskanzlers hat der Here Reichs präsident
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