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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 22.02.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-189902229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18990222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18990222
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1899
- Monat1899-02
- Tag1899-02-22
- Monat1899-02
- Jahr1899
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 22.02.1899
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rs.") Bei zwei Wahlen, denen der Abgg. Sachs» > Idenburg i. Schl.) und Förster (k. für Löbau in Sachsen) ' die Entscheidung ausgesetzt und die Regierung um BeweiS- dieselben vorstehender Anordnung nicht entsprechen, für deren ensprechende Vervollständigung Sorge tragen. Tretberg, am 14. Februar 1899. Königliche AmtShauptmannschaft. vr. UN- Tageblatt NMSbM IL dir lSntglichni Md Müschen Be-Srde» zu Freiderg und «rau». verantworUiche Leitung: Georg »urthardt. u > —"" AI, Jahrgang. j Mittwoch, den 22. Februar Da eS in neuerer Zeit wiederholt vorgekommen ist, daß Trinkwasser-Brunnen in den Kellern der neu zu erbauenden Häuser und überdem in so großer Nähe der Abortgruben an gelegt worden sind, daß dadurch eine gesundheitsgesährliche Verunreinigung des Brunnens herbei- gesührt wurde, so sieht sich die unterzeichnete Königliche Aintshauptmannschaft veranlaßt, im Hinblick auf die beginnende Bauzeit hiermit Folgendes anzuordnen: Bei alle« künftig einzureichenven Zeichnungen zuSohngebüude« ist auf den Lageplänen gleichzeitig die geplante Brunnenanlage mit einzuzeichnen. , Dafern jedoch die Neuanlage eines Brunnens nicht beabsichtigt wird, so ist anzugeben, von wo daS Trinkwasser für die Bewohner deS HauseS entnommen werden soll. Der Herr Bürgermeister zu Brand und die Herren Gemeindevorständ« der Amtsgerichts» bezirke Freiberg und Brand wollen die eingeroichten Zeichnungen daraufhin prüfen und soweit Politische Umschau. Freiberg, den 21. Februar. Deutschland. Ueber die Umgestaltung unseres FestungSwesenS schreibt man der „T. Rdsch." von sachkundiger Seite: Vor einigen Tagen machte der preußische Kriegsminister in der Budget- Kommission Bemerkungen, die gewisse Grundlagen unseres LandeSvertheidigungSsystemS betreffen und darauf hindeuten, daß hier durchgreifende Veränderungen beabsichtigt sind. Die eine Bemerkung enthielt einen Hinweis auf eine gewisse Anpassung unseres LandeSvertheidigungSsystemS an die geograhischen Ver hältnisse unserer Grenzen, die andere betraf die Niederlegung der Stadtumwallungen unserer großen Fortfestungen. Natur gemäß entzieht sich die Bemerkung wegen Neuerrichtung von Befestigungen einer eingehenderen Betrachtung, da die Orte, wo dies etwa zu geschehen hat, nicht früher bekannt gegeben werden sollen, ehe man sich darüber sest entschieden hat, einmal um einer Spekulation für Steigerung von Grund und Boden keine Ge StaatSsekrctärs deS Reichsjustizamts Or. Nieberding ausgenommen, daß dieser Wunsch des Reichstages der Hauptgrund für die Einbring ung der Vorlage gewesen sei, und es konnte natürlich nicht ausbleiben, naß in der Diskussion mit Bezug daraus mehrfach dieErwartungaus- gesprocheu wurde, die Regierung möchte nun auf dieser löblichen Bahn sortschreiten und auch anderen dringenden Forderungen des Reichstages, z. B. die Einführung von Diäten, nachgeben. Die Redner, fast ausschließlich Juristen, erklärten sich in ihren größtentheils fachlichen Ausführungen meistens für den Entwurf, der nach ihrer Ansicht den nicht hoch genug anzuschlagenden Erfolg haben werde, die Zahl der Meineide zu verringern. Bielen ging er freilich nicht weit genug, und sie stellten Er- gänzungsanträge in Aussicht, so vor allem vr. Müller-Schaum burg (fr. Vpt., dieser kleinen Fraktion gehören drei nut dem Doltortitel geschmückte Müller an!), der die Gelegenheit benutzen will, um den Zrugnißzwang für die Presse zu beseitigen, und I>r. Herzfeld (soz.), der die kirchliche Eidesformel abschaffen und den Eid zu einem rein staatlichen Mittel zur Beförderung der Wahrheit machen will. Natürlich benutzte der sozialistische Redner, der heute znm ersten Male sprach, — er ist ein bewegliches, kleines Männchen, seines Zeichens Rechtsanwalt und namentlich dadurch brmerkenSwerth, daß er der erste sozialdemokratische Vertreter Mecklenburgs ist— auch diese Gelegenheit, um eine große Agitations rede zu halten, in der er besonders den bekannten Essener Meineidsprozeß gegen Schröder und Genossen auSbeutete. Herr v. Salisch (k.), der eigentliche Vater der Vorlage, bat jedoch . inständig alle Freunde derselben, sie im Interesse ihres Zustande kommens nicht mit weiteren Forderungen zu belasten, worin er auch die Zustimmung des Grasen Bernstorfs (Rp.) fand. Nur zwei Redner bekannten sich, wenn auch nicht als direkte Feinde, so doch als keine Freunde der Vorlage, nämlich Abg. Kirsch (Z.), der allerdings nur einen kleinen Theil seiner Fraktion hinter sich zu haben scheint, da vr. Rintelen, der sich für den Entwurf erklärte, starken Beifall*fand, und Abg. Bassermann (nl.), der den Nachweis des Bedürfnisses vermißt und von der Vorlage eine Verminderung der Meineide um vielleicht nur 1 erwartet. Herr v. Salisch bezeichnete allerdings auch dieses Ziel bereits als d«S Schweißes der Mein Werth. — Der Entwurf wurde schließlich der bestehenden Justizkommission überwiese». Aus dm Keichstagt. nd. Berlin, den 20. Februar. So lebhaft, ja wild bewegt ost WahlprüfnngSdebatten in späteren Stadien der Session werden, so ruhig und eintönig ver lausen gewöhnlich diejenigen, die zuerst an die Reihe kommen. Denn die Wahlprüfungskommission befolgt die durchaus zu billigende Taktik, zunächst schnell die „leichteren" Fälle zu er ledigen, um dann die schweren, die zu jenem Aufeinanderplatzen der Geister führen können, desto gründlicher und vorsichtiger zu behandeln und vorzubereiten. Nicht weniger als 28 „Nummern" wurden heute in aller Kürze erledigt, davon 26, an denen alle Parteien partizipirten, endgiltig durch GiltigkeitSerklärung der betr. Wahlen. Eine eigentliche Diskussion entwickelte sich dabei nirgends, nur die Referenten sagten ihr kurzes Sprüchlein; der Reichstag vertraut seiner Wahlprüfungskommission, die schon ost genug (aber nicht immer! Rek) Beweise ihrer unantastbaren Unparteilichkeit gegeben hat. (Wenn wir ihm Alles glauben, das glauben wir unserem Herrn nd. Correspondenten nicht! Inserat« werden btS BormittagttUhr I u»Ld L» angenommen. drei« für die Svattzelle 13 Ptg. I DFHKdiH Luhrrhalb d«« Laudgrricht«br»trt« 15 Pfg. ss LW v Im Gegentheil, wir haben aus früheren Vorgängen die Ueber- 'zeuaung, daß in den letzten Jahren die Wahlprüfungskommifsion vielfach Vergewaltigungspolitik getrieben hat. Red. d. „Freib. Anzeigers.") Bei ' "" für Waldenburg i wurde die Entscheidung ausgesetzt erhebung ersucht, falls sich die in den Wahlprotesten behaupteten Unregelmäßigkeiten — gesetzwidrige Besetzung eines Wahlvor- standes im ersten und gesetzwidrige Wahlbeeinflussung im zweiten Falle — als wahr herausstellen, werden diese beiden Wahlen sicherlich kassirt werden. Ein Beschluß über die Wahl im zweiten Berliner Wahlkreis erübrigte sich, da Herr Koreitling (fr. Vpt.) sein Mandat, daS er im heißen Kampfe mit den Sozialdemokraten mit einer Mehrheit von wenigen Stimmen errungen hatte, nach den Feststellungen durch die Wahlprüsungskommission vor einigen Tage» niederlegte. Sonst wäre das Mandat sicherlich heute für ungiltig erklärt worden, und dabei wäre eS wohl ohne ein scharseS Wortgeplänkel nicht abgegangen. Nach Erledigung dieser Interna nahm der Reichstag die erste Lesung einer neuen Justiznovelle vor. Es handelt sich bei ihr im Wesentlichen darum, im Straf- und Civilprozeß den Vor eid durch den Nacheid zu ersetzen und als Korrelat eine Strafe für unbeeidigte falsche Aussagen einzuführen. Mit dieser Vorlage wird ein alter und mehrfach ausgesprochener Wunsch des Reichstages erfüllt, zu dessen Wortführer sich namentlich mit unermüdlichem Eifer Abg. v. Salisch (k.) ge macht hat. Mit freundlicher Heiterkeit wurde die Erklärung des her, daß sich die deutsche Landwirthschaft zu festen Organisation« verbunden und den Weg beschritten hat, welcher heute der einzig richtige ist zur Erledigung wirthschaftlicher Zwecke: die Ber» tretung in der Oeffentlichkeit. Die deutsche Landwirthschaft vev- dankt ihrer solidarischen Haltung unzweifelhaft so manchen Fort schritt. Ich wünsche, die Regierung möchte in der Lage sein, in Zukunft noch manche schwebend« Forderung der Landwirthschaft' zu erfüllen." Freiherr von Stumm macht de» Arbeitern seines Neunkirchener Hüttenwerks durch Anschlag Folgendes bekannt: „In Folge der noch andauernden günstigen Geschäftslage be willige ,ch allen Arbeitern, welche mit dem 1. März d. I. mindestens seit einem Jahre bei meiner Firma in Arbeit stehe», ohne daß sie sich schwere Disziplinar- oder andere Bergehen haben zu Schulden kommen lassen und ohne daß eine Kündigung vor der im März stattfindenden Löhnung erfolgt sein wird, folgende Prämien: 1) Für die jugendlichen Arbeiter unter 16 Jabren je 25 Mk.; 2) für die übrigen minderjährigen Arbeiter je 85 Mk.: 8) für die großjährigen Arbeiter je 50 Mk. Diese Prämien kommen unbeschadet der für 10- und 25 jährige Dienst zeit ausgesetzten Gratifikationen sowie der im Oktober fälligen Guthaben von 50 bezw. 85 Mk. mit der Februarlöhnung im März d. I. zur Auszahlung. Dagegen kommt die im April fällige Prämie von 5 Mk. für gutes Verhalten in Wegfall." — Die» ist sicher anerkennenSwerth und wird den Arbeitern den Beweis dafür liefern, daß auch im sozialistischen Zeitalter patriarchalische Verhältnisse noch möglich find. Der „Vorwärts" findet natürlich auch in dieser Sache ein Häßliches — und meint, daß die Arbeiter dafür sich von jeder Organisation fern halten müssen, die ihnen ermöglicht«, sich höhere Löhne zu er kämpfen. Im Prozeß der Fürstlich BiSmarLsche» Erbe« gegen die Photographen Wilke und Priester verkündete gestern daS Hamburger Landgericht, daß sämmtliche von de» Ver klagten gemachten photographischen Aufnahmen der Leiche BiS- marLS auf dem Todtenbett an die BiSmarckssche Familie zwecks Vernichtung auszuliefern seien. Die Verbreitung der Bilder ist bei sechsmonatlicher Haftstrafe für jeden Uebertretungsfall ver boten. Die Verklagten legten Berufung beim OberlandeL- gericht ein. Oesterreich. Ueber die fortschreitende Ber- czechung der böhmischen Gerichtsbehörden wird aus Pilsen berichtet: Der Kreisgerichtssprengel Pilsen, in welchem zwei Drittel Czechen und ein Drittel Deutsche wohnen, ist in folge dessen als ein gemischtsprachiger, der Sprengel deS Bezirks gerichts Pilsen dagegen als czechischer erklärt worden, obwohl Pilsen weit mehr als 10000 Deutsche zählt, sowie Industrie und Handel zumeist deutsch sind. Man sollte nun meinen, daß man bei der Ernennung der Beamten des Kreisgerichtes dem hohen Verhältnißsatze der deutschen Einwohner Rechnung getragen hat und daß infolge dessen ein Drittel derselben den Deutschen ent nommen wurde. Anstatt dessen befindet sich unter den 27 Kon zepts- und 10 Manipulationsbeamten deS Kreisgerichts und der Staatsanwaltschaft ein einziger Deutscher, der natürlich vorzüg lich czechisch versteht, während die czechischen Beamten, namentlich die jüngeren, das Deutsche oft nur radebrechen. Wenn man be denkt, daß daS Kreisgericht die zweite Instanz für CivilrechtS» fachen und für UebertretungSfälle von rund 180000 Deutschen bildet und für alle Vergehen und Verbrechen auS den deutschen Theilen seines Sprengels in erster Instanz zuständig ist, so sieht man augenfällig, welches Unrecht den Deutschen damit zugesügt wird. Don czechischer Seite wird gemeldet: Die von dem Minister präsidenten als Leiter des Ministeriums deS Innern für die. politischen Behörden und vom Justizminister für die Justizbehörden ausgegebenen Instruktionen über den Gebrauch der Sprache sind auch aus die Finanzbehörden ausgedehnt worden. Die den Ver kehr mit den Parteien ordnenden Verordnungen beziehen sich nur auf die gemischten Bezirke. Die Grundsätze der Instruktionen sind: Eingaben und protokollarische Erklärungen w«rden in der Sprache der Parteien angenommen, ebenso die Verhandlung« im Verkehr der Parteien. Die Erledigung ersolgt in der Sprache, in der die Angaben abgefaßt sind. Die Vorladungen, Belehr ungen, Zahlungsaufträge und Erinnerungen erfolgen in der Sprache der Parteien. Die für die Parteien bestimmten Druck schriften und Steuerbücher sollen in der Sprache der Partei« vorräthig sein. Die Uebertrittsbewegung der Katholikeni» Oesterreich, welche von Seiten der deutsch-nationalen Part« ins Werk gesetzt wurde, nimmt von Tag zu Tag ei« größer Ausdehnung au. BrmerkenSwerth ist, daß oereit» auch mrimle, Blätter, wie die „ReichSpost", vor einer Unterschätzung der AbfallLagitatio» warn« und zugob«, daß die Stiomm«glu manche» Gegend« auf ein« große» Maffenadfall vorderen« Summa: 25116000 Mark. Also beinahe die gesammte Zollsteigerung rührt von der Einfuhr landwirthschastlichcr Artikel her. Der deutsche Landwirthschaftsrath begann gestern in Berlin seine 27. Plenarversammlung mit einem Hoch aus den Kaiser. Vertreten waren fast sämmtliche Ministerien. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Besprechung von Maßnahmen zur Förderung der Zuckerindustrie. Referenten waren Geh. Rath Prof. Merker-Halle a. d. S. und Frhr. v. Erffa, die eine einge- aangene Resolution begründeten. Während dieser Referate erschien Staatssekretär Graf Posadowski, der aus die Begrüßungsworte deS Vorsitzende» folgende Ansprache an die Versammlung richtet«: „Meine Herren! Ich freue mich, unter Ihnen zu sei» und Ihr« Verhandlungen folgen zu können. ES H noch »icht allzulange legenheit zu liefern, andererseits um den Agenten deS Auslandes die besonders während des Baues zu besürchtende Kenntnißnahmr möglichst zu erschweren. Nur aus ein» sei hierbei aufmerksam gemacht, daß jede Verstärkung d«S LandeSvertheikigungSsystems .«ch-amf «in beabsichtigtes passives Verhalten an der betreffenden Stelle hinweist, daß also damit zum Ausdruck gebracht wird, daß wir auch mit dem Fall in einem künftigen Kriege rechnen müssen, unS von zwei Seiten angegriffen, an einer Seite zunächst >efensivzu verhalten, während wir auf der anderen die Entscheidung uchen, saß wir also in die Lage Friedrichs des Großen kommen können, dxr sich auch mit aller Kraft nur nach einer Seite wendete, um dann^nach entscheidendem Schage hier nach der anderen Leite ju marsMr«. Die zweite Frage scheint nunmehr nach langem kämpfe At Gunsten Derer entschieden, die bei den großen Fort estungen für die Niederlegung der Stadtumwallung eingetreten ind. Wie bekannt, ist bei unsern großen Festungen bisher der Stadtkern noch immer von einer häufig in veralteten Formen aufgesührten Umwallung umgeben. In anderen Ländern hatte man bereits in einzelnen Fällen hiervon Abstand genommen. So hat beispielsweise die große Festung Epinal schon keine Stadt umwallung mehr erhalten, sondern ist nur mit einem Kranze großer Forts umgeben. Bisher sträubten sich die zünftigen Ingenieure meist gegen diese Ansicht, da immer als Grund da gegen angeführt wurde, eS müsse eine gewisse SlcherheitS- umwallung vorhanden sein gegen «inen durch die Fortlinie dringenden Uebersall. Neuerdings tritt die Ansicht immer mehr hervor, daß dies nicht wohl zu befürchten ist und daß sich der Hauptkampf überhaupt in der Linie der Forts abspielen wird, und daß, wenn diese gefallen ist, auch die Kraft der Ver- theidigung gebrochen sein wird. Im Uebrigen aber würde es einem zähen Vertheidiger immer möglich sein, auch nach Be ginn der Belagerung sich eine zweite Vertheidigungslinie durch Behelfsbauten zu schaffen. Die großen Städte, die zum Theil schon lange um eine Niederlegung ihrer Umwallungen, um sich ungehindert nach dieser oder jener Richtung ausdehnen zu können, petitionirt haben, würden diese Maßregel nut Freuden begrüben. Selbstverständlich würde für diese immerhin ein tretende Schwächung der Vertheidigung an dieser Stelle eine Verstärkung der Fortslinie durch schon im Frieden auSgeführte Bauten, wie Munitionsdepots und dergleichen einzutreten haben. Die Reichseinnahmen auS Eingangszöllen sind in den letzten drei Vierteljahren 1898 gegen die entsprechende Zeit deS Vorjahres um fast 28 Millionen Mark gestiegen. Von dieser Steigerung entfielen auf folgende zollpflichtige Artikel folgende Summen: Die rückständige Grundsteuer und die Anlagen vom Grundbesitz für 1. Termin 1899 sind zur Vermeidung zwangsweiser «inhebung an daS Stadt- steueramt hier sosort zu entrichten. Treibers, am 18. Februar 1899. Der Gtadtrath. vr. BP» /, a . Erscheint jede» Wochentag «b md» >/,g Ihr für de» /Ul) 44 I «der«» Lag. Bret» vierteljährlich 3Ml. 25 Big. j zweimonatlich 1 Ml. 50-sg.». «»monatlich 75 Pjg. Weizen: . . . 9883000 Mark, Roggen: . . . 2454000 „ Gerste: . . 2051000 , MaiS: . . . . 4277000 , Holz: . . . . 1562000 , Fleisch: . . . 4189000 , Schmalz: . . . 1200000 „
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