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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 08.02.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-189902083
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18990208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18990208
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1899
- Monat1899-02
- Tag1899-02-08
- Monat1899-02
- Jahr1899
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 08.02.1899
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MiVetMÄnzeigei- und Tageblatt «MMlw sti die MMcll M MÜILci BcMdc» zu FrctUcrz Ml» Brall». Verantwortliche Leitung: Georg Burkhardt. — — — — -— »1. s-drg-ng. d , x.,, werden bt« «orminaa U ll,r! g UO (K M/. «liiveini «den vochnttag »b ud» >/,« ldr tür d« » «r»t« für du Soaltünle t» Wz. V Ov v ^32.^!^.,^.^.,^^ Mittwoch, den 8. Fevrnar. - dn für Fr,ibkr«»dorf bksteh-ndt VMuungSvlan ^Mchka'sLpeditioMIuudrn Nachtrag zurLokaldauordnung im hiesigen Gemeindeamt während ver uvi> E^>»-.>«°-.°. Id» vom Erichemin dieser veianntmachung an gereqaet unter, gehdriger Begründung schriftlich bei dem unterzeichneten Grmeindrrath anzubringrn. e»-«,e1«t»-ra1h. »chließlich noch zu einem weiblichen Staatssekretär kommen könnten. Die Gehaltserhöhung der Unterbeamten und Landbriefträger um 100 Mark, die »n der vorigen Session so viel Staub aus- wirbelte und deren Versagung seitens der Regierung schließlich zur Ablehnung der geforderten Ausbesserung der Staatssekretäre um 6000 Mark sührte, wurde von den Abgg. Stöcker und l)r. Lieber kurz mit einigen sympathischen Worten begrüßt und ein stimmig genehmigt. Mit lebhaftem Beisall wurde auch dl« M>t- theckung drS Staatssekretärs ausgenommen, daß der Kaiser die Einführung einer Sommerlleidung sür die Landdriesträger be willigt habe. Eine recht zu bedauernde Folge der mehrfachen Mißgriffe de» neuen Präsidium- ist es, daß manche Redner e» sich an^lrarn sein lassen, chre AuSsührungen dadurch zu würzen, daß sie den Präsidenten „anulken." So ist da- von Herrn v. Frrge für un parlamentarisch erklärte Wort „Schreckgespenst" früher in einer ganzen Session nicht so oft gebraucht morden wie jetzt in einer Woche. Heute konnte eS sich Herr Lenzmann nicht versagen, daS ominöse Wort dem Gehege seiner Zähne entschlüpfen zu lasten. Herr v. F rege,saß aus dem Präsidentenstuhl und lächelte. Im Einzelne» hebe» wir au- der Debatte nur Folgende» hervor: Adg. Müller- Sagan richtet Anfragen an die Verwaltung hinsichtlich der Dienstzeit der Beamten bei den Postämtern, ferner ob der freie Sonntag nach vorausgrgangenem Tag- und Nacht dienst auch nur als halber freier Tag ungerechnet werd« und nicht etwa als ganzer, da nach vorausgrgangenem so schweren Dienst der Sonntag-Vormittag natürlich dem Schlas gewidmet werden müsse. Wie komme eS seiner, daß Unterbeamle nicht selten 8 Stunden früher am Montag antreten müßten, al» dies in Wirklichkeit ersorderlich sei? lind weshalb werde der Er holungsurlaub von verschiedenen PostamlSvorstehcrn so ver schieden behandelt. Einzelne gäben den nicht festangestellten Assistenten 10 Tage, andere 7, andere 3, noch andere gar keinen Urlaub, gleichsam als solle die Sonntagsruhe wieder durch Ver kürzung des Urlaub- wett gemacht werden. Redner rügt dann das Eingreifen des Postdirektors Tilsit in die Wahlen zu Gunsten des Grafen Pourdales, Material dafür beibringend. Wie stimme das mit Podbielskis Ansicht, die Postverwaltung solle keine politische Verwaltung sein? Durch zcugeneidliche Vernehmungen sei dabei der Pofldirektor wissentlicher Unwahrheit beschuldigt worden. (Präsident v. Frege: Ich möchte doch bitten, nicht einen Abwesenden hier wissentlicher Unwahrheit zu beschuldigen.) Abg. Müller: Ich habe nur Thatsachen kon- statirt aus zengeneidlichen Vernehmungen. Staatssekretär v. Podbiel»ki: Ich bin für die Dienstzucht in meiner Verwaltung nur dem Reichskanzler ver antwortlich. Ich muß es ablehnen, Vorwürfe und Vorschläge entgegenzunehmen darüber, wie ich m Bezug aus die Dle»st- zucht einzugreisen habe. Ich lehne es unbedingt ab, mir von dem einseitig unterrichteten Herrn Abgeordneten solche Vorschläge machen zu lassen. Ich bin für die Dienstzucht nur dem Reichs kanzler verantwortlich. (Laute Ruse links: Und unS!) Im übrigen ist aus meinem direkten Befehl die gerichtliche Unter suchung eingeleitet worden. Ich habe auch nicht einen Augen blick geschwankt, dem Postdirektor mein Mißtrauen auszusprechen, und zwar habe ich das auch noch an anderen Stellen gethan. Man kann sich über mich nicht beklagen, ich habe die Sache den öffentlichen Gerichten übergeben. Was die Sonntagsruhe an langt, so wird mein Herr Kommissar darüber Anskunst geben. Direktor Wittko erklärt zunächst, die Frage der Sonntags ruhe würde im wesentlichen im Sinne der Wünsche des Abg Müller behandelt. Ter Erholungsurlaub habe in den letzten Jahren erheblich zugcnommen, auch bei den Unterbeamten. Abg. Rickert (sreis. Ver.): Was zunächst den Antrag Bassermann anlangt, so ist es das beste, denselben an die Budgetkommission zurückzuberweisen. Der Herr Staatssekretär sagt, er wäre lediglich dem Reichskanzler verantwortlich, nicht uns. Dann möge er aber doch noch einen Schritt weiter gehen und hinzusügen: der Reichskanzler ist dem Reichstage ver antwortlich. (Rufe: Sehr richtig I) Und da liegt doch der Schluß sehr nahe, daß auch der Staatssekretär uns verantwort lich ist. Er ist doch hier als Stellvertreter deS Reichskanzler» Der Herr Staatssekretär hat unS al» Schreckgespenst (große Heiterkeit) vorgehalten, daß etwa gar die Beamten vom ReichS- Bekanntmachnng, die Anlegung von ,w^ neuen Strotzen und Einziehung einer dergleichen projecttrten tm Flurbeztrt der Gemeinde Fretvergovorf vetresteuv. Der Gemcinderath zu FreibergSdorf hat die Anlegung einer neuen Straße zwischen Chemnitzerstraße und Forstweg über die Parzellen 1, 2, 3 und 4, sowie einer dergleichen L. zwischen Mittel- und Ziegelgasse über die Parzellen 79, 80, 81 und 83 beschlossen. Dagegen soll die zesther projectirt gewesene Straße 6., welche die Parzellen 77, 76, 85 und 84d berührt haben würde, in Wegfall kommen. In Gemäßheit 8 14 Abs. 8 deS Wegebaugesetze» vom l2.Januar 1870 wird solches hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntmß gebracht, daß Bclanittiuachmig für Hilbersdorf. Diejenigen Kinder de» hiesigen Schulbezirks, welche b'» »um 3E d. I. da» s-chst- LebenSjahr erfüllen, sind b.S zum 11. März d- Ab«. H«^ Schüll.^ melden. Für alle Anzumeldenden ist der Impfschein, für solche ">ch V sind auch die standesamtliche Geburtsurkunde nebst Tausbeschemlgung de»zubrlng . Hiwer-d-r», den 6. Februar 189S. 2er Echulvorstaud. Bors. Der Metal im Reichstage. uk. Berlin, den 6. Februar. Nachdem am Ende der letzten Sitzung daS Gehalt deS Staats sekretärs ohne ausdrücklichen Widerspruch bewilligt worden war, halte die heutige Fortsetzung der zweiten Beralhung de- RrichS- postetatS einen mehr geichäftsmäßigen und deshalb auch ruhigeren Charakter. Zwar wurde noch manches scharfe Wort gesprochen, aber man ließ wenigstens den sozialdemokratischen Zulunftsstaat ruhen, und der unvorbereitete Tribünenbesucher konnte in nicht zu langer Zeit auS der Debatte entnehmen, daß über die Post verhandelt wurde, eine Entdeckung, zu der er in den beiden vor hergehenden Sitzungen nicht so bald gekommen wäre. Nur beim Titel „Poudirektoren" kam es zu einem schärferen Zusammenstoß, der durch eine nicht eben geschickte und in dieser fJorm wohl auch kaum beabsichtigte Aeußerung de» StaatS- .selretärs hervorgerusen wurde Nachdem nämlich Abg. Basser mann (nl.) der Verwaltung anS Herz gelegt hatte, bei der Neu regelung der Gehälter eine Schädigung der bereits im Dienst befindlichen Beamten möglichst zu vermeiden und eine entsprechende Zusage vom RcgierungStrsche auS gemacht worden war, brachte der freisinnige Postjpezialist vr. Müller-Sagan eine ganze Mustcrkarte von Beschwerden über den rnnere» D>cnstbetrieb vor, die zum Theil mit den Erklärungen der Regierungskommlfsion in Widerspruch standen und jedenfalls bewiesen, daß der Abg. von sachverständiger Seite gut insormirt worden war. Darüber muß sich wohl Herr v. PvdlnelSki, der anscheinend überhaupt nicht guter Laune war, geärgert haben. Er erhob sich und erklärte unwirsch, daß er über die Dienstzucht seiner Beamten nur dem Reichskanzler Rechenschaft schuldig sei und eS ablehnen müsse, sich Von den Abgg. darüber Vorschriften machen zu lasten. O, wie wird er diejen Ausspruch nachher bereut haben! Es war, als wenn er in ein Wespennest gestochen hätte. Auf allen Seiten wurde eS lebendig. Erregte Gespräche und entrüstete Oho-Ruse wurden laut. Und eine ganze Reihe von Rednern der Linken und deS Eentrums hielten unter schweigender Zustimmung der Rechten dem Staatssekretär Vorlesungen über seine sowie deS Reichstags und des Reichskanzlers staatsrechtliche Stellung. Lenz mann (fr. Vp.) verurtheilte scharf diese „kavalleriemäßige Art", Singer (soz.) meinte, daß der Reichstag sich diese ihm zugewiesene Stellung der Subordination nicht gefallen lasten dürfe, während Lieber (C.) sich heute von der milden Seite zeigte und wenigstens bei allem Tadel ein lobendes Wort für die „soldatische Offenheit" deS Staatssekretärs hatte. Herr v. PodbielSki erklärte die ganze Sache denn auch sür ein Miszverständniß, w daß die ganze Debatte in Wahrheit Viel Lärm um nichts war. Aber man ersieht daraus, wie empfindlich der Reichstag in der Wahrung seiner Rechte ist. An diese Episode schloß sich eine andere, die auch recht interessant war und die sich zwischen der Rechten und Linken ab- spielte. Abg. Müller hatte u. A. auch eine Wahlbeeinflustung eines hohen Postbeamten bei der letzten Wahl in Tilsit zur Sprache gebracht, die von dem Staatssekretär ausdrücklich gemiß- billigt worden war, für die Singer aber gerade Herrn von PodbielSki verantwortlich machen wollte, da er durch seine „Brand reden gegen die Sozialdemokratie" seine Untergebenen zu solchen gesetzwidrigen Uebergriffen anreize. Jene Wahlbceinflnssung richtete sich nun allerdings gegen den freisinnigen Kandidaten, aber u. A. mit der Motwirung, daß dieser sich auf die Sozial demokraten stütze. Singer und Müller hielten nun den Konser vativen vor, daß auch sie gelegentlich sozialistische Hilfe nicht ver schmäht, ja, in einigen Fällen sogar erbeten hätten. Das ver anlaßte die Führer der beiden konservativen Parteien, von Levetzow (k.) und von Kardorff (Rp.) zu der feierlichen Erklärung, daß sie die Unterstützung der Sozialdemokraten niemals erstreben würden und daß etwa entgegenstehende Fälle gegen ihren aus drücklichen Willen vorgekommen sein müssen. Die weitere Debatte verlief recht einförmig. Nur für die Telephonistinnen hatten einige Abgg., unter denen natürlich Prinz Schönaich-Carolath nicht sehlen durste, einige wärmer empfundene Worte übrig, die meisten Redner waren mit der Vermehrung der weiblichen Angestellten einverstanden, und namentlich Abg. Möller (natl^) bezeugte ihnen, daß sie bester auspassen und freundlicher sind als ihre männlichen Kollegen. Nur Abg. Viel haben (Resp.) warnte, auf diesem Wege zu weit zu gehen, da dadurch den Männern das Brot genommen werde und wir tage ernannt würden. Diese Schlußfolgerung Aeckt un» mA., Der Herr Staatssekretär hat gesagt, er lwt dem T,luter amten sein Mißfallen ausgesprochen Da» genügt uns, denn damit haben Sie gezeigt, daß Sw da» Bewugtsem Ihrer Ber-, antwortlichkeit haben, auch nn» gegenüber. Danni genug^d«^. ich hab« nur die Auffassung de» Staatssekretär» zuruckweikm wollen, daß derselbe »ur dem Reichskanzler verantwortlich s«. Wir werden unS nicht nehmen lasten, bei Mißgriffen von Be amten seiner Verwaltung Kritik an ihnen wie an dem Ver antwortlichen Staatssekretär zu üben. „ Abg. Lenzmann (Dem.): Die Art, wir der StaatSstkrewc un» hindern will, die Handlungsweise seiner Beamten und ihn selbst zu kntisiren, ist denn doch ettva» zu kavallenemäßig. Ich bad« mich ja allerdings gefreut daß er tm Fall« DM erklärt hat, da» Verhalten deS Beamten nicht gutzuheißen und du Unter suchung eingeleitet zu haben. Der Beamte hat geradezu ungesetz lich gehandelt. Er hat Exemplare der „Tilsiter Zeitung zuruck- gehalten, nicht verbreiten lasten, obwohl sie nicht gerichtlich beschlagnahmt waren. Und wie hat er sich auSzureden versucht? Ein ihm untergeordneter Beamte habe von einem GerichtSastestor gehört, daß die Beschlagnahme der Zeitung angeordnet sei. Ich möchte überhaupt hieran die Mahnung knüpfen, eS möchte immer alle» im Postrestort gesetzlich gehandhabt werden. Zu dieser Mahnung veranlaßt mich ein anderer Fall, an dem da-Postamt Hagen und die Oberpostdirektion Dortmund betheiligt ist. Redner theilt mit, daß die Postbehörden dort auf dem Gebiete deS Fllinenrecht» sich ein Versehen hätten zu schulden kommen laste«, und zwar in Unkenntniß der sür Westfalen geltenden ehelichen Gütergemeinschaft. Nicht einmal höflich seien die Behörden gewesen, al» man sie auf die Rechtslage hingewiesen habe. Staatssekretär v. PodbielSki: Wa» den ersteren Fall anlangt, die Zurückbehaltung von Zeitungen in Tilsit, so, ist mir dies unbekannt. Ich werd« mir die Akten kommen lasten. Jedensalls ist e- nicht mein Wille und meine Absicht, daß meine Beamten die Gesetze des Landes nicht beobachten. Bei dent anderen Falle, in Hagen, handelt es sich um eine der verwickeltste» Sachen der Postverwaltung, um Firmenrechtliches. Wenn da mal ein Versehen vorkommt, so ist da» entschuldbar. Aber Sie werden mir gewiß zugeben, daß im Allgemeinen die Beamten i« der letzten Zeit sicherlich nicht unhöflicher geworden sind. Abg. Singer: Gegenüber de» Erklärungen de» StaatS« sekretärs glaube ich, Herr Rickert hat mit seiner Entgegnung nur den Ansichten de» ganzen Hauses Ausdruck gegeben. Wenn der Staatssekretär meint, er sei nicht uns verantwortlich, obwohl er doch nur der Stellvertreter des Reichskanzlers ist, so würde eben nicht» übrig bleiben, al» daß ver Herr Reichskanzler selber sich während der Session hier im Reichstage für permanent erklärt Redner geht dann noch näher auf den Tilsiter Fall ein. Die eigentliche Verantwortung sür das ungesetzliche Verhalten seines Beamten trägt zweifellos der Staatssekretär selbst, denn er gieb seinen Beamten ein Beispiel dadurch, wie er hier im Reichstage den Sozialdemokraten so gegenübertritt, als ob sie außer Gesetz und Recht stünden. Die Art, wie hier der Staatssekretär dea Reichstage gewissermaßen Subordination zumuthet, werden wir uns nicht gefallen lassen. Staatssekretär PodbielSki: Dem Reichstage Subordination zuzumuthen, hat mir fern gelegen. Man ha aber gerade mir gewisse Vorschriften über die Ausübung des Dienstgeschäfte machen wollen. Herr Singer hat ein Rückzngs gefecht angestellt. Er hat gesagt, der Reichskanzler sei den Reichstage sür Alles verantwortlich, wa» geschehe. DaS ist doch wohl unmöglich. Ich bleibe Herrn Singer gegenüber jedenfalls dabei, daß wer den Eid geleistet hat als Beamter, nicht sür dir Sozialdemokratie Agitation treiben darf. GesinnunaS-Riecherä treibe ich nicht. " Abg. L i e b e r (Centr.): Ich bin mit denen einverstanden, d.e mit so großem Nachdruck erklären, daß der Reichskanzler dem Reichstage sur alle getchehenen Maßnahmen verantwortlich ist Aber ebenso tun ich auch mit dem Staatssekretär darin einver, standen, daß pch diese Verantwortlichkeit nicht bezieht auf Maß nahmen, die noch ausstehen. Das wäre ein Eingreifen der gesetz. ^e Vermattung. Einer der verehrte« Ack die Akugerungen des Staatssekretärs wieder einmal lavallrr,,tisch gesunden. Wenn ich aber etwas hochschätze, so iß e» gerade die soldatische Aufrichtigkeit und Offenherzigkeit, mt, der er uns graenübertritt. Das sollte der Reichstag hochschätzen Weiter verurtheilt Redner die maßlose« Angriffe welch« der Auktion. Mittwoch, den 22. Februar 1SSS, Vormittag» ^/,10 Uhr kommen in WeigmanuS- borf 15 Schock ungedroschener Haser, 25 Schock ungedroschener Roggen, 5 Schock ungedroichene Geiste, 1 größere Partie Bundstroh, 250 Ztr. Kartoffeln und 20 Ztr. Rüben gegen Baarzahlung zur Versteigerung. Versammlungsort: «rumbiegel» Gasthof. am 6. Februar 1899. lvltkwnm«»«», Gerichtsvollzieher.
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