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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 08.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878295829-193102085
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878295829-19310208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878295829-19310208
- Sammlungen
- LDP: Archiv Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSchönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-08
- Monat1931-02
- Jahr1931
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rstu- tzen ck<-- pvci- öcher üriu- und ' zu- r e n- ikren diese acht seine noch viele amit nden gau- a u ichea rori, Tie 'tuu- ej und mns; T.^ iäe.-- lo.i- rier, di« -el. daß ingt, iß<m nicht der« 'sah> llchS- der hat, «r- ichs» rden c»ben sich eren Sil- rau, «reu» der den, vor- j670 rg. )3 1 e r - :ung ;ang den, rage ütte- tetlt ühle - ist, ein !twa saft eten glich Schönburgkr Tngtblatt Nr. » Sountag, den 8. Februar W31 L' Vereitelung eines Anschlags auf Mussolini AmMAer Teil. -alle eines Volksentscheids auf Rr.33 KSNSiWSS-WW Volksbegehrens durch den Landtag bzw. das Dreimänner- kollegium setzt das Staatsministerium den Abstimmungstag für den Volksentscheid fest. Hierfür sind anzusetzen drei bis fünf Wochen. Der Volksentscheid zur Landtagsauflösung ist rechts wirksam, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten, das sind etwa zwölf Millionen, gestimmt hat. Der Landtags wahlausschuß stellt das Gesamtergebnis der Abstimmung beim Volksentscheid fest. Das Wahlprüfungsgericht beim Landtag prüft das Abstimmungsergebnis. Danach hat der Minister des Innern das Abstimmungsergebnis unverzüg lich im „Staatsanzeiger" zu veröffentlichen. Endlich besagt das Gesetz im 8 25: „Im Falle eines Volksentscheids aus Auflösung des Landtags gilt die Auflösung mit der Ver öffentlichung gemäß 8 24 als erfolgt." Wie man sieht, ist das Verfahren ziemlich langwierig. In. Falle der Annahme des Volksentscheids ist daher nicht damit zu rechnen, daß die Neuwahlen vor dem Herbst statt finden werden. Im nächsten Jahre wären bekanntlich ohnehin Neuwahlen fällig. 3ugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. ,^!t, 53. Jahrgang. Montag, den 9. Februar 1931, vorm. 10 Uhr sollen in Callenberg ein Posten Damenstriimpfe, ein Posten, baumwollene Herrenfocke« und 2 weihe Bettüberzüge mit , 4 Kiffe» meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigerts Verden. Sammelort der Bieterer: Gasthaus Heiterer Blick in Callenberg Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Waldenburg, den 7. Februar 1931. Nach Schluß der vierzehntägigen Eintragungsfris! werden die von den Gemeinden abgeschlossenen Listen an die Vertrauenspersonen des Stahlhelms über sandt bzw. übergeben, die die gesamten Eintragungslisten binnen acht Wochen nach Ablauf der Eintragungsfrist dem Landeswahlleiter einreichen. Nun folgt das Feststellungs verfahren, d. h., die Eintragungslisten, die jede in sich von der Gemeindebehörde abgeschlossen und unterschrieben sind, werden nochmals durchgesehen und zusammengestellt. Als normale Dauer dieser Arbeit kann man zwei Wochen an nehmen. Hat ^ich auf Grund dieser Zusammenstellung das Staatsministerium davon überzeugt, daß die für ein Volks begehren erforderliche Mindestzahl von Stimmen erreicht worden ist, so hat es nach 8 15 des Volksbegehren-Gesetzes das Volksbegehren „unverzüglich" dem Landtag zu unter breiten. Eine Frist von höchstens vier Wochen dürfte hierfür ausreichen. Dann hat der Landtag einen Monat Zeit, zu dem Volksbegehren Stellung zu nehmen. Falls nicht inner halb dieser Frist vom Landtag bzw. dem zur Auslösung des Landtags befugten Dreimännerkollegium — Minister präsident, Landtagspräsident und Staatsratspräsident — dem Volksbegehren entsprochen worden ist, folgt der Volks entscheid. Bei rascher Ablehnung durch Landtag oder Dreimännerkollegium kann sich diese Frist verkürzen aus ein bis vier Wochen. Bei Ablehnung des gewonnenen Zustand geraten, in dem der Unternehmungsgeist erloschen sei. Zu einem großen Teil seien die wirtschaftlichen Schwie rigkeiten auf diese geistige Einstellung zurückzuführen. Noch verwirrender sei die innen- und außenpolitische Großspre cherei der neu aufgekommenen Gruppen, die dem Volke vor täuschten, imstande zu sein, mit einem Schlag die wirtschaft lichen Nöte zu beheben und zugleich außenpolitisch das Pro blem der Tributzahlungen zu lösen, indem sie erklärten, diese Verpflichtungen einfach streichen zu wollen, als ob mlt einem Federstrich die Kriegsfolaen beseitigt werden könnten, die selbst die Sieger, Frankreich und England, zu tragen genö tigt seien. Sei es nicht noch verwegener zu meinen, daß man die Kapitalnot Deutschlands durch Redensarten beheben könnte oder durch Ausgabe von irgendwelchen Geldscheinen, die nur eine neue Inflation Hervorrufen würden? Mit schlechten Mitteln könne man einer guten und großen Sache nicht dienen. Notwendig sei das Eindringen in die schwie rigen Fragen. In der ganzen Welt wachse allenthalben da» Verständnis, das in den Tributzahlungen ein« G r u n d u r s a ch e der weltpolitischen Sorgen und Nöte sehe. Die Regierung könne den Kamps um die Lösung der Auf gaben nicht allein führen. Das Volk und die Presse mühten mithelfen, und es müsse gekämpft werden mit den Wassen der Geistes, mit dem Wittel der Reberzeugung und nicht mit den Wethoden der Demagogie. An die Stelle der Phrase müsse wieder die deutsche Gründlichkeit treten, an die Stelle des Hasses der Wille zur Arbeit am gemeinsamen Vaterland, an die Stelle der Feindschaft untereinander das Sick verstr- hen-wollen. Wan müsse Deutschland zurusen nicht „Deutsch land, erwache", sondern „Deutschland, besinne Dich". Lan-bun- für Stahlhelm-Volksbegehren. Zustimmung auch der Teutschnationale«. Wie der Reichslandbund mitteilt, wird er das vom Stahlhelm betriebene Volksbegehren auf Auflösung des Preußischen Landtags unterstützen. Eine ähnliche Er klärung liegt von der Landvolkpartei vor. Bon der Pressestelle der Deutschnationalen Volkspartei liegt eine Mitteilung vor, nach der die Deutschnationale Partei an der Seite des Stahlhelms steht und das Volksbegeh ren als einen entscheidenden Abschnitt des Kampfes um die Macht in Preußen wertet. — Bon national sozialistischer Seite liegen Aeußerungen noch NiO vor. Oie Notlage der Werstinöustrie. Line Besprechung im Reichsverkehrsministerium. Auf Einladung der Reichsregierung hat im Reichsver kehrsministerium unter Beteiligung des Reichsbankpräsi- deuten und des preußischen Handelsministers eine Be sprechung mit dem Präsidium des Verbandes deutscher Reeder stattgesunden, um Maßnahmen zu erwägen, wie die steigende Arbeitslosigkeit in der Werftindustrie gemil dert werden könnte. Es wurde Einverständnis erzielt, daß beschleunigt geprüft werden soll, inwieweit es angiuMg ist. unter Ablehnung einer Subventionspolitik zugunsten der Reedereien innerhalb der in der Gesetzgebung vorgesehenen Möglichkeiten die Arbeitsbeschaffung für die deutschen See- schifftswerften zu fördern. Paris z«m d'Vmrssan-Plaa Pari«, 7. Februar. „Journal des Debats" sucht die Vorschläge des Grafen d'Ormesson dadurch herabzumindern, daß es dl« Behauptung aufstellt, sie seien in Berlin früher bekannt gewesen als in Paris, was nicht den Tatsachen entspricht. Alles, was darüber in der deutschen Presse veröffentlicht wurde, war einem poli tischen Aufsatz entnommen, den der bekannt« politische Schriftsteller Fernand de Brinon am Mittwochabend in der Wirtschaftszeitutig „Information" veröffentlicht hat. Zur Sache selbst erklärt das „Journal des Debats" nach dieser abwegigen, seine Voreingenommenheit kennzeichnen den Bemängelung, daß ihm die Vorschläge de» Grasen d'Or messon phantastischundgefährltch erschienen, phan tastisch, weil cs sehr wenig wahrscheinlich sei, daß die Verei nigten Staaten im Augenblick geneigt wären, auf einen Teil ihrer Forderungen zu verzichten, und gefährlich, weil man den Deutschen den Glauben beibringe, daß sie ein Anrecht auf eine Herabsetzung der Reparationen hätten, und weil -er Augenblick sehr schlecht gewählt sei, um auf eine Milliarde Franken für die nationale Verteidigung Frankreich« zu ver zichten. 'Waldenburg, 7. Februar 1931. Während im Reich und in einigen der kleineren Län der schon wiederholt Volksbegehren und Volksentscheide durchgeführt worden sind, werden durch das jetzt vom Stahlhelm beantragte Volksbegehren, das die Auflösung des Preußischen Landtags fordert, die Stimmberechtigten Preußens zum ersten Male aufgefordert, in einer umstrit tenen politischen Frage selbst die Entscheidung zu treffen Wenn auch das Verfahren bei der Durchführung von Volks entscheiden in den einzelnen Ländern grundsätzlich dem für das Reich geltenden Verfahren entspricht, so bestehen doch im einzelnen Abweichungen. Insbesondere ist das Versah- ren, das in Preußen eingeführt worden '.st. noch etwas for malistischer als das für das Reich geltende. Infolgedessen dauert die Durchführung eines Volksentscheids in Preußen rund ein halbes Jahr (21 bis 29 Wochen). Maßgebend ist für Preußen das Gesetz über das Ver- fahren bei Volksbegehren und Volksentscheiden vom 8. Januar 1926 mit der Verordnung zur Ausführung dieses Gesetzes (Landesabstimmungsordnung) vom 23. Januar 1926. Das Vorspiel jedes Volksentscheids ist danach das Zulassungsoerfahren. Für die Zulassung eines Volksbegehrens ist außer dem Anträge erforderlich die Bei bringung von 20 MO Unterschriften auf vorgeschriebenen Formularen oder Glaubhaftmachung, daß 100 000 Stimm berechtigte den Antrag unterstützen. Im vorliegenden Falle dürfte wohl die letztere Voraussetzung zutreffen, doch hat der Stahlhelm für alle Fälle bereits die Sammlung der vorgeschriebenen 20 000 Stimmen eingeleitet Nachdem der Innenminister die Unterlagen geprüft und sich davon überzeugt hat, daß die Voraussetzungen für ein Volksbegehren zutreffen, veröffentlicht er dieses im Etaatsanzeiger. Eine Aussetzung der Zulassung auf drei Monate ist nur zulässig, wenn anzunehmen ist, daß in dieser Frist der Zweck des Volksbegehrens bereits seine ander weitige Erledigung findet. Bei Ablehnung der Zulassung steht dem Antragsteller Beschwerdeführung beim Staats gerichtshof frei. Die Zeitdauer für das Eintragungsverfahren ist gesetz lich fcstgelegt auf sechs Wochen. Innerhalb dieser sechs Wochen sind von den Beauftragten des Stahlhelms die vom Hauptbüro vorschriftsmäßig gelieferten Eintragungs listen an die Gemeindebehörden gegen Quittung zu über geben. In der fünften bis sechsten Woche des Eintragungs verfahrens findet die Eintragung in diese Listen bei den Gemeindebehörden statt. Eintragungsberechtigt ist. wer am Tage der Eintragung stimmberechtigt zum Landtag ist d- h., wer am Wahltage reichsangehörig und 20 Jahre al! >st und in Preußen wohnt. Für die Annahme des Volks begehrens sind ein Fünftel der Stimmberechtigten notwen dig, das sind etwa 5 030 000 Stimmen. Der Reichspräsident empfing die Führer der drei Ncrgarbeiterverbände, die ihm über dte Notlage der Bergarbeiter berichteten. Der preußische Landtag hat sich bis zum 23. Februar vertagt. Aus den RrichSbahudirektor Zauder iu Berlin wurde kw Attentat verübt, bei dem er schwer verletzt wurde. In Berlin kam es zu einem kommuntftlschen Krawall. In der Pfalz wurde» verschiedene Separattsteu wegen Hochverrats verhaftet. Der deutsche Flieger Gruse wurde von der polnischen Regierung sreigrtassen. In Rnßtavd herrscht katastrophaler Fleischmangel. Ja der japanischen Kammer wurde ein Attentat verübt. In Australien sind große Ueberschwemmuvgen ein- getrete». Ore Völkerbundsbürokraiie. Die Reform um drei Jahre vertagt. Der Sachoerständigenausschuß, der mit der Vorberei tung der Reform des Völkerbundssekretariats beauftragt ist, hat den Bericht für die nächste Völkerbundsversamm lung scrtiggestellt und damit seine Arbeiten abgeschlossen. Oer Bericht geht jetzt den Regierungen zur Stellungnahme zu. Er mündet in den Vorschlag aus, bis auf weiteres in der Zusammensetzung der obersten Leitung des Sekretariats keine Aenderungen oorzunehmen. Es wird aber die Er wartung ausgesprochen, daß nach spätestens drei Jahren die Reformfrage angeschnitten wird. Wenn sich das Gerücht bestätigen sollte, daß der jetzige Generalsekretär Sir Eric Drummond die Absicht habe, vor Ablauf der drei Jahre von seinem Posten zurück zutreten, so gilt es als sicher, daß mit der Neubesetzung die ses Postens dann die Frage der obersten Leitung des Se kretariats von Grund aus neu geregelt wird. Vom deutschen Standpunkt ist es zu begrüßen, daß die Tendenzen nach Vermehrung der Untergeneralsekretär posten sich nicht durchgesetzt haben. Eine Vermehrung der Untergeneralsekr-tärposten hätte nicht nur eine Stärkung des französisch-englischen Einflusses in der obersten Leitung des Sekretariats bedeutet. Es wäre dadurch auch eine spätere gründliche Reform sehr erschwert, wenn nicht ganz verbaut worden. - Dittrich gege« di^Nalionalsozialiste« Berlin, 7. Februar. Reichsminister Dietrich hielt gestern abend in einer vom Deutschlandbund im Sportpalast veranstalteten Kundgebung „Gegen die politische Verwilderung" eine Rede, in der er u. a. ausführte: Die Mittelschichten, die früher politisch führend gewesen seien, liefen nach der Wahl im September dem Wahne nach, daß politisch etwas ganz Neues bevorstehe: wirtschaftlich aber sei das ganze Volk in einen lethargischen UN- Walicnbnrger Anzeiger Diese» Blatt enthält die amtliche« Bekanntmachung«« de« Amtsgericht« und de« StadtratS zu Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreich, andere staatliche, städtische «. Gemeinde-Behörde« ihr« Beka»«tmach»nge« im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redattion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied de« Sächsische« und de« Deutschen Zeitungsonleger-Verein« <«. ».) — vertag,»« Waldenburg Sachse«. Erschein! werktäglich Nachmittags. Bezugspreis «»»atlich im voraus 1.80 RMk. frei ins Laus. Meine Nr. w R.-Pfg., Sonntags-Nr.30 N.-Pfg. Anzeigenpreise: Kgesp Petitzeile 15 R.-Pfg., An außerhalb des Bezirke« 20 R-Pfg., 3gesp. dieklamezeile 45 R.-Pfg., Linweis« auf Anzei- Skn und Eingesandte lv R.-Pfg* Rachweise- Ad Offertengebühr 2V R.-Pfg* Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. ?Mnd« 1878. Fernsprecher Nr. ». Postschließfach Rr. «. ^Mch«<kkon:o Aml Leipzig Nr. 44SS. Bankkonto: Vereintdonk i? T»Idttz, Filiale Wa> denburg. Stadtgirokont» Waldenburg Sa. N"aU« gellen nur bei pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser "Ntreibnng der Rechnungsbeträge wird jeder Nachlaß hinfällig. Anzeigen bi- vorm. S Ihr am Ausgabetag erdet«», Ausgabe nachmittag- '/,Z Ahr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenduraerfir. N» Erfüllungsort Waldenburg. Filialen »ei Ler» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bet Lern» Lermann Esche; in Wolkenburg bet Lerrn Linn- Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahl«; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Am Falle bbher« chen-alt, Krieg, Streik, vuesrerruna, MaschMa» kruch, Störungen im Betrieb der Druckerei »der unser« Lieser«, hat der Bezieher keinen Anspruch auf Erhall der Zeitung ad« Rückzahlung de« vezuadprelfe». Für Richtigkeit der durch Keru» sprech« aufgrgebenen Nnzelgen übernehmen wir keine v< mckh»
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