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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 31.03.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-03-31
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878295829-193103318
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878295829-19310331
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878295829-19310331
- Sammlungen
- LDP: Archiv Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSchönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-03
- Tag1931-03-31
- Monat1931-03
- Jahr1931
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Schönburger Tageblatt Wischet«! «erktSglich Nachmittag«. Bezugspreis »»»»Uich im voraus ILO RMk. frei inS LauS. «uzelne Nr. 10 R.-Pfg., Sonntags^Nr.30 R.-Pfg. Anzeigenpreis«: kgesp Petitzetle 1b R.-Pfg» vv» außerhalb des Bezirkes 20 R.-Pfg-, 3gesp. ReNamezeil« 45 R.-Pfg^ Linweise auf Anzet- Oe» uud Eingesandte 10 R.-Pfg, Nachwerse- »d Offertengebühr 20 R.-Pfg» Rada« nach Taris. Schwieriger Sa- (Tabellen) mit Aufschlag. «»»«»»« »M. g««,P«ch« Nr. a V,sts«Ne«ach Nr. » v»P«ch»<«»»t» «mt LrtpP« Nr. LE. »a-kk»nt»: 0rrr«»«bmü M AUtal« w-^denbura. et»dt«tr°koM» Wald«»«, Sa gelte» »ur bei pünktlicher Zahlung, bet »rvungSwetser Edttreibmtg b« Rechnungrbetrüg« »tri jeder Nachl«ß HInfLÜt-. und Wal-enbnrzer Anzeiger Dieses Blatt enthält di« amtliche« Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrats z« Waldenburg. Kerner veröffentliche» zahlreich« ander« staatlich«, städtische «. Gemeinde-Behörde» ihr« Bekaautmachunge» im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachse». MN-U«» de» SLchstlch« „5 DrMschrn ZrtNmzeverleger.Berein« <«. ».) — v«t»»»»« Maldenbur, «»chse». Anzeigen bis vorm. S Uhr am Ausgabetag erb eAM Ausgabe nachmittags 'j,3 Uhr in der Geschäft stelle t» Waldenburg Sa., . Altenburgerstr. M. Erfüllungsort Waldenburg. Filiale« »et Lerm» Otto Förster; in Eallenberg bet Lerrn Frtch-H Lerman» Richter; in Langenchursdorf bet LerM Lerman« Esche; ür Wolkenburg bei Lerr» LinnO Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm DahlmW i» Ziegelheim bet Frl. Schmidt, Postagenttm» 8» «al«-5-«« ««»alt, Arie^ Stn«, «a5so««m>a, MaichMaM »euch, St»r»n«» t» verriet d« Draikcrei »o« »»s«« «ästwU »al d« »«,NH« keine» «»sprach auf «rhakt d« Zeit», Mm KUickzekiuva da« vetagtpreise«. sslir Mchtigkett d« durch -MM sprach« »»sie,«bene» »a,«igr» ilbernehme» n>ie kaiur G«MWd Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohn-dorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenl«^«» Niederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und ZiegelheiM. S^W»M»M»MWMM»MM»MM»«MMW»»»M»MM«MMM»^M—MMU»>>»MMMMM«»M>MM«MMMM»»WM»»>W>»M»»-»MM»»»»»«»M»MWMW»»»»»«MWWM^^^MWWMWMM^»MM^MWM^M»MMM«M»M»MMO Nr. 76 DIcnslag. i>cn 3l. März iE 53. Jahrgang. " Die RMMMim sorttm Aushebung der neuen Nolvtrordnung. Der Rcichsprästdtnt dankt dem Reichskanzler. Ju einer Unterredung mit einem frauzöstscheu Bericht: erstatter besprach der Führer der Zentrumspartei vr. Kaas -te Grundlagen der deutschen Außenpolitik. veiur Reichskanzler hat der thürmgische Staatsminttter Baum Verwahrung dagegen eingelegt, datz Minister Frick zu der Berliner Jnveomtnisterkonferenz nicht etngeladea wurde. Am Rhein soll etu Ehrenmal für Einheit nnd Freiheit errichtet werden Der branuschweigtfche Landtag hat fich auf unbestimmte Zeit vertagt. „Graf Zeppelin" unternahm gestern im Schneestnrm eine Fahrt nach Ungarn. Wie ans Völkerbnndskretseu bekannt wird, steht man dort keineswegs aus dem aggressiven französische« Stan» puukt in der Frage des Wiener Zollabkommens. Die europäische Berkehrskouferenz tu Gens hat ihre fachltcheu Veratuugeu abgeschlossen. Briand äußerte fich im sraszöstscheu Senat über das deutsch-österreichische Zollabkommen. Die russische Regierung hat beschlossen, die Landwirt schaft mit 1,75 Sowjetmtlliardeu z« unterstützen. Der rote« Armee in Roßlau» werden 4V neue Bom- benflugzeuge zur Bersüguug gestellt. Die Regierung von Paraguay ist zurückgetreteu. 'Waldenburg, 30. März 1931. Der 13. Oktober, der Tag, den der Reichstag füi seinen Wiederzusammentritt festgesetzt hat, bekam schor einmal in der Lebensgeschichte dieses Parlaments Be deutung. Der September-Reichstag trat zu seiner erster Tagung am 13. Oktober vorigen Jahres zusammen, da mals, als drei- und vierfache Schutzmannsketten dir Bannmeile um den Reichstag absperrten, die randalie rende Demonstranten zurückdrängen muhten, damals als auf der Berliner Hauptgeschäftsstraße ein Dutzend Schaufenster zerschlagen wurden. In dem halben Jahr seit jenem 13. Oktober hat sich viel in Deutschland ge ändert, und der Jahrestag jenes stürmischen Parla mentszusammentritts wird den Beweis liefern können, ob die Stabilisierungsepoche, die von dem Kabinett Brüning nach den Septemberwahlen eingeleitet wor den ist, andauert. Dieser parlamentslose Sommer wird kein Sommer ohne Politik sein. Zunächst freilich wer den die Minister und auch die führenden Parlamenta rier, die ja bei den Beratungen in der Parlaments pause mit hinzugezogen werden dürften, ihren Oster urlaub antreten können. Die Kabinettsberatungen, die Reichsratssitzung, die nach der Vertagung des Parla ments noch stattfanden, hatten eigentlich mehr formale Bedeutung. Der politische Osterurlaub begann tatsäch lich mit dem Auseinandergehen des Reichstags. Nach der Rückkehr der Minister aus diesem Oster urlaub wird aber an die Aufarbeitung des politischen Sommerprogramms herangegangen werden müssen, das ziemlich umfangreich sein wird. Die Maßnahmen, die von den Innenministern der Länder mit dem Reichs innenminister zur Bekämpfung politischer Ausschrei tungen vorgeschlagen worden sind, haben in der neuen Notverordnung des Reichspräsidenten bereits ihren Niederschlag gefunden. In der Innen politik wird den Hauptkomplex dieses Sommer programms die Neuordnung der Arbeitslosenversiche rung bilden müssen, über die nun schon seit einigen Wo chen ein Sachverständigenausschuß berät. Man hat Verhandlungen mit den Städten geführt, die ja durch die Entwicklung des Arbeitslosenproblems besonders be lastet sind, und man wird die Schlußfolgerung aus die sen Beratungen im Laufe des Sommers zu ziehen haben, damit schon vor dem Beginn der verstärkten Arbeitslosigkeit vorbeugende Maßnahmen getroffen werden können. Selbstverständlich wird die Entscheidung über diese Frage Zusammenhängen mit der allgemeinen Entwick lung der wirtschaftlichen Konjunktur. Das Kabinett hat durch die Uebernahme der Bürgschaften für die neuen Russenaufträge, durch Maßnahmen zur Steige rung des Exports, durch das Arbeitsbeschaffungspro gramm, das die großen Reichsbetriebe, wie Eisenbahn und Post, durchführen werden, versucht, der Arbeitslo sigkeit energisch zu Leibe zu gehen. Die Pläne, eine Arbeitszeitverkürzung und damit eine stärkere Einstel lung von Arbeitslosen zu ermöglichen, werden nun ebenfalls spruchreif werden. Von der Durchführung die ses ganzen Programms wird auch die Entwicklung der Steuereingänge abhängen, da ja, sobald die Arbeitslo sigkeit sinkt, sobald die Umsätze steigen, automatisch zu nächst die Umsatz- und die Lohnsteuer höhere Erträge liefern. Auf Grund der Erfahrungen, die man im Frühjahr mit dieser finanziellen Entwicklung macht, wird man sich dann im Laufe des Jahres darüber klar werden können, welche Schritte zur Sicherung der Fi nanzpolitik zu tun sind. Auf diesem Wege liegt in er ster Linie die vom Reichstag erteilte Ermächtigung zu Sparmaßnahmen, die sich allerdings nur auf Fonds, auf Bauvorhaben usw. erstreckt. Infolgedessen wird je nach der Entwicklung der Konjunktur und der Rückwirkung der Steuereingänge auch das zweite Mittel in Betracht gezogen werden müssen, der Eingriff in die Ausgabeverhältnisse durch Notverordnungen, die an die Stelle von Gesetzen treten könnten. Man hatte in den letzten Tagen der Reichs tagssession viel von der Möglichkeit einer Sommerta gung gesprochen. Je nach den Maßnahmen, die das Ka binett auf dem Gebiet der Arbeitslosenversicherung und dem Gebiet der Finanzen treffen muß, wird eine solche Sommertagung mehr oder weniger wahrscheinlich werden. Neben diesem Komplex innerpolitischer Reform- maknahmen wird aber die Hauptarbeit der Regierung während des Sommers auf außenpolitischem Gebiet lie gen. Schon jetzt laufen die Vorbereitungen für die groß« Abrüstungskonferenz. Anfang Mai wird der Völker- bundsrat zusammentreten, der die Vorbereitungsarbei- ten weiterführen soll, gleichzeitig wird das Paneuropa- Komitee tagen. Durch den Abschluß des deutsch-öster reichischen Zollvorvertrages ist auch bis zum Beginn der Genfer Tagungen Bewegung in die internationale Di plomatie hineinaekommen. Gegen politische Ausschreitungen. Die neue Notverordnung des Reichspräsidenten. Im Anschluß an die Konferenz der Innenminister der größeren deutschen Länder beim Reichsinnenminister Dr. Wirth, die den Zweck hatte, Maßnahmen gegen die immer mehr zunehmende politische Verhetzung zu treffen, ist eine wm Reichspräsidenten unterzeichnete und vom Reichskanz ler Dr. Brüning und dem Reichsinnenminister Dr. Wirth aegengezeichnete Notverordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen erlassen worden. Der Reichstag hat vor kurzer Zeit das neue Gesetz gegen den Besitz von Hieb- und Stichwaffen verabschiedet. Zweck der Verordnung. Die neue Notverordnung soll dazu dienen, die erforder lichen Aenderungen im Vereins- und Versammlungsrecht »orzunehmen, das den heutigen Zuständen im politischen Tageskampf nicht mehr entspricht. Man war sich in zustän digen Kreisen darüber klar, daß im Interesse der inneren Befriedung und auch des außerdeutschen Ansehens etwas getan werden mußte, um die in der letzten Zeit vorgekom menen für das deutsche Volk beschämenden Gewalttaten zu verhindern. Aus allen staatserhaltenden Kreisen war man an den Reichspräsidenten von Hindenburg und auch an den Reichsinnenminister Dr. Wirth herangetreten, damit in die ser Hinsicht etwas geschehe. Deshalb ist die Notverordnung erlassen worden, von der der Reichsinnenminister die Län- Ser-Regierungen durch ein Rundtelegramm in Kenntnis ge lebt batte, nachdem er die neuerlich bei ihm versammelten Minister im wesentlichen über deren Inhalt unterrichtet hatte und diese ihr volles Einverständnis zu den getroffene«! Bestimmungen gaben. Kulturpolitischer Friede. Den Termin zür den Erlaß der neuen Rokverordnung Hal man mit Absicht für den jetzigen Zeitpunkt gewählt, um die das christliche Empfinden verletzenden kommunistischen Osterkundgebungen und -führten noch wirksam verhindern zu können. Man will durch diese »Oskerbotschaft" erreichen, den kulturpolitischen Frieden des deutschen Volkes sicherzu- slellen. Die Notverordnung soll nicht dazu dienen, eine Ein schränkung der Gewissensfreiheit zu bringen, sondern jeder soll in Deutschland die Möglichkeit haben, sein religiöser Empfinden zu zeigen, sie soll vielmehr eine Beschimpfung und Verächtlichmachung der Religion verhindern. Wenn die Bestimmungen also einen stark erweiterten Schutz für die bestehenden Religionen und auch Religionsgesellschaften bieten, so wird sich das Reichsinnenministerium andererseits noch heute an die Spitzenorganisationen der Kirchenorgani sationen wenden, damit diese von sich aus die Reichsbehör den unterstützen und an ihr Nachgeordneten Instanzen An Weisung geben, fortan auch Ausfälle gegen Dissidenten zu unterlassen und deren Weltanschauung zu achten. Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Die Notverordnung zerfällt in drei Abschnitte, deren erster — darüber ist man sich auch in Regierungskreisen klar — ein wesentlicher Eingriff in die Versammlungsfrei heit bedeutet. Alle Versammlungen und Auszüge unter freiem Himmel müssen spätestens 24 Stunden vorher unter Bezeichnung des Ortes, der Zeil und des Versammlungsge- genslandes bei der entsprechenden Polizeibehörde angemeldet werden, die dieselben verbieten kann, wenn allein befürchtet werden muß, daß in diesen Versammlungen zum Ungehor sam gegen Gesetze, gegen rechtsgüllige Verordnungen «der Anordnungen der verfassungsmäßigen Regierung gehetzt und deren Einrichtungen oder Vertreter böswillig verächt lich gemacht werden sollen, ebenso wenn Religionsgesev schäften beschimpft werden oder in sonstiger weise die öffent liche Sicherheit und Ordnung in Gefahr fleht. Sehr wichtige Bestimmungen trifft der 8 4. Er wendet sich gegen die in letzter Zeit immer mehr zu nehmende Unsitte der Veranstaltung von politischen Fahrten auf Lastwagen, die mit aufreizenden Inschriften und Plaka ten versehen sind. Es hat sich gezeigt, daß gerade im Anschluß an solche Fahrten der größte Teil der zwischen Anhängern der radika len Organisationen vorgekommenen Zusammenstöße statt- gesunden hat. Für die Teilnahme an solchen Fakrten ist ebenfalls Gefängnisstrafe vorgesehen, die bis zu drei Mona ten gehen kann, daneben kann auf Geldstrafe erkannt wer- den, und dem Besitzer des Lastwagens die Zulassung bis auf die Dauer eines Jahres entzogen werden. Ebenfalls eine scharfe Bestrafung für das Mitführen von Schußwaffen und eme Bedrohung anderer mit Waffen wird in der neuen Notverordnung festgesetzt, und zwar bemißt der § 5 das Strafmaß auf Gefängnis nicht unter sechs Monaten, soweit nicht durch andere Gesetze noch verschärfte Strafbestimmun gen getroffen werden. Abzeichen und Uniform. von besonderer Bedeutung sind dann noch die 88 s bi» >, nach denen für politische Vereinigungen das Tragen ein heitlicher Kleidung oder Abzeichen verboten werden kann. Vas Verbot kann sich auf das Tragen bei bestimmten Ge- egenheiten beschränken, wer eine verbotene Kleidung oder ein verbotenes Abzeichen trägt, wird mit Gefängnis nicht anker einem Monat, wenn mildernde Umstände vorliegen, mil Geldstrafe bestraft. Druckschriften und Plakate. Absatz 2 der Verordnung wendet sich gegen das immer zunehmende Unwesen in der Verwendung von Flugblättern und Druckschriften, Plakate dürfen sich in Zukunft nur auf öffentliche Ankündigung sachlicher Angaben beschränken. Man will aufräumen mit der Unsitte, daß Plakate in große rer Aufmachung hetzerischen Inhalts die Säulen an den Straßen zieren.
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