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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.06.1910
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1910-06-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19100609018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1910060901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1910060901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1910
- Monat1910-06
- Tag1910-06-09
- Monat1910-06
- Jahr1910
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.06.1910
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SL. Jahrgang. 157. »iirtellidri. Mr DrX« »« »«t «>«»» G,n>>- «n» Vton>,»,kn nur «t»n>«N »,b0 UI , »mch»u«wckr»,»«em» n»Ift«n»r« ».Ä Pik. »tet «t»n>nU,«r Zu- slrllun, durch di« Post SU.>»«>>« V-Ne»I»td>. rt» d»n Leiern »o„ xresden ». Uinordu», -m Io,« »ordrr ,u» ,«ft»IIl»n >d,nd->u«- »atien ertzcklie» dt« oud- r.aruorn Bepeder mit drr vtorgru-»»»«»»« lusommri, ,«gestellt. Hochdruck mir mit deut» Uchrr vuk>I-nan,ad« s Ir«4d. »achr."> ,u- iiissig. — Uiwerlangl- Dlanuskripl« werden nicht aullxioodrt. Ttlegramm-Adresß-: Nachrichten Tresdeu. Fernsprecher: 11 » 20W « :tUV1. Donnerstag, 9. Juni 1919. 185V Druck und Verlag von kiepsch Lc Reich ardt in Dresden. ^un sseinselimecker . l_06^ci< L c? ^ 6/ioco/ac/o l?doco/sr/s e^oco/sr/s L'scso -»/- /(§. 0o5s L«o 3 u. 5 Anzeigen-Tarif »un«d«, «n Unkiiu- dioungrn dt» nochm. !> Udr, Sonntag« nur Morienftroj» SS >> bi» >/,l Udr ri, «inspolug« chrundt«>te sca. « Silben» LL Ps.. UomUtcn Siachrichin, »US Dresden so »«.: Selchail»-An»eigt„ auf der Prioalseite Zeile 30 Pf » die »weifixillia, Zeile a-Texti-it-soU. Soim u steirrtngen: die «infnauige «rund» »eil« MPs.,-usP»sv»>- feil« »VPs., gomilien» Nachrichten o Treibe» die Srundjette L5Ps. — AuSwarrtge »lusiräg« nur gegen Lorousde- »ahlung. — ^ede« Be. tegdlall koste» 10 Pf. Hauptgeschäfts steiler Marienstraße Z8/40. I^suml<uns1 Orsscisn-^., Vidoriaslraks 5/?. : lii'oll-IiWi'i von oi'ionlslliolion iWlelioi,.: »kicliliollliiilo tiimslil InISniliilliei' iWlelio. idsaoia»«» s»«^«»««. /S^Nel) <)t« I ör^rrrerv^ - t»rrr) -Eorrrrxrcrrlrs, SLtafockdl.irai. *Müner»H..8 ,sL^»tck«»L«»li.. Rekorindettstellen AIülLvr Ljk6nmob6lkakr'ik :: üsgnünkjst 1873 :: ^«»»«oStr. 22 2S, /lnnsnkok. ^11e ^rteri Lisellwöbel. xsiir.rnehs man äio koitrolirolllien vsiedSlninert«» IVInrl«nI»«,Iv> I2»1>«ttnn8«i»a^tlllQn. Koins bsEäors Uiiit, Iwint> «ev.'iäiiehg diekonvirliuiig, gnoenskm vin7.unsbme>u, bsaler b-rsaln tue tonsra Lrannsnlruroll. Leliaohtkl 2 lilarlc. ^.lleinvertrauk unck Veissna Zalomsim-Woldeke »M 4., X«u»,arl»t 8. WW ertrgo <Lofe^. Mutmassliche Witterung: Sehr warm, Gewitter neigung. Die Fernfahrt Zeppelins nach Wien- Dresden findet erst in der letzten August- bezw. ersten September-Woche statt. Die Wiedereröffnung der Baugeschäfte in Deutschland erfolgt vom 18. Juni ab: bis 1. Juli sollen sämtliche auSgesperrtcn Arbeiter wieder eingestellt werden. Der Schluss beider Häuser des preu bischen Landtages erfolgt spätestens am 17. Juni. Kaiser Wilhelm wird, einer Einladung König Carols Jolgc leistend, im Herbst an den rumänischen M anüveru teilnehmen. Bei der Explosion in der Schlebnscher Kar - bvnttfabrik sind etwa 80 Personen verletzt worden. Aus der Strafanstalt Plützcnsee sind gestern fünf Verbrecher entwichen. Bei dem Zyklon auf Sardinien sollen 500 Menschen ums Leben gekommen sein. Die öauernile ferliegung <lrr INstttkulsrbeitläge bildet nach wie vor ein Ziel, aufs innigste zu wünschen, weil so lange, als in irgendeiner J-orm die Möglichkeit einer mbcschränkten Heranziehung der Einzelstaaten zu den Ausgaben des Reiches besteht, von einer wirklichen durchgreifenden Gesundung unserer gesamten Kinanz- gebarung nicht gesprochen werden kann. Die verbündeten Regierungen lieben sich auch bei der Ausarbeitung der Vorlage über die NetchSftnanzrcform von dieser Erkennt nis leiten und nahmen deshalb zum Ausgleich der ihnen aufcrlcgten wesentlichen Erhöhung der Matrikular- last eine gesetzliche Bestimmung in Aussicht, kraft deren in Zukunft der in dem Entwürfe festgesetzte Höchstbctrag von 80 Pfg. Matrikularbciträgcn auf den Kopf der Be völkerung nicht überschritten werden sollte. Der Reichstag wubtc aber die zwingenden Erwägungen finanzpolitischer Natur, die zugunsten des Negierungsvorschlages sprachen, nicht genügend zu würdigen, sondern versteifte sich auf theoretische budgetrechtliche Bedenken, die in einer angeb lichen Schmälerung seines jährlichen Bewilligungsrechtes gipfelten, und lehnte die Forderung einer dauernden Bin dung der Matrikularbeiträgc ab, so das; die verbündeten Regierungen, um nicht das ganze Werk zu gefährden, wohl oder übel in eine Finanzreform willigen muhten, die im Punkte des finanziellen Verhältnisses -wischen Reich und Einzelstaaten mit dem alten Erbübel des unbegrenzten Kostgängertums des Reiches bei seinen Gliedstaaten be haftet blieb. Die Not der Praxis redet aber eine so etn- dringliche Sprache, dah darüber schließlich alle theoretischen Bedenklichkeiten verstummen müssen, und so kann denn auch die Frage der gesetzlichen Festlegung einer unüber- schreitbaren Höchstgrenze für die Matrikularbciträge durch aus noch nicht als abgetan gelten, sondern sie wird immer wieder und wieder in die öffentliche Erörterung gezogen werden, bis sie endlich ihre Lösung im Sinne der verbün deten Regierungen gefunden hat. Neuerdings ist die Aufmerksamkeit auf den Gegenstand wiederum durch eine offiziöse Verlautbarung gelenkt wor den, aus der hervorgcht, dah der Bundcsrat versucht hat, eine vorläufige Regelung von sich aus ohne Mitwirkung des Reichstags im Wege einer freien Vereinbarung zwischen den Kinanzvcrwaltungen des Reiches und der Einzelstaaten herbcizuführen. Zum Verständnis dieser Ab machung sei vorweg daran erinnert, dah die verbündeten Regierungen ihre Belastung mit Märtrtkularbciträgen, die vor der Netchsfinanzreform rund 40 Pfg. auf den Kopf der Bevölkerung — 24 Millionen Mark betrug, in der Finanzreformvorlage aus eigenem Entschlüsse auf das Doppelte, also 80 Pfg. pro Kopf — rund 48 Millionen Mark, steigerten, zugleich aber auch förmlich erklärten, dah diese Summe unbedingt die änberste Grenze ihrer wirt. schaftlichen Leistungsfähigkeit barstelle. Um nun die Bundesstaaten trotz des Mangels einer gesetzlichen Vor schrift vor der Gefahr zu schützen, daß sie vom Reiche über den genannten Betrag hinaus in Anspruch genommen werden, ist zwischen den zuständigen finanziellen Ressorts deS Reiches und seiner Glieder ein Kompromiß abge schlossen worden. Danach haben sich die Einzelstaaten bereit erklärt, dem Reiche die in der RcichSfinanzreform auSge- morfencn 48 Millionen Matrikularbciträge unter allen Umständen z» gewährleisten, also auch dann, wenn die Ueberivcisungssteuern über den Etatansatz hinausgchen und demnach eigentlich in diesem Umfange eine Kürzung der Matrikularbeiträgc zu erfolgen hätte. Das heißt mit anderen Worten, daß die Einzelstaaten in solchem Falle zugunsten des Reiches auf den auf sie entfallenden Ucber- weisungsbctrag verzichten, daß dieser also dem Reiche ver bleibt und das Reich obendrein die vollen 48 Millionen Matrikularumlagen ausgezahlt erhält. Als Gegenleistung hierfür will die Reichösinanzverwaltung in den Jaüren. wo die Ueberwcisungen hinter dem Etatansatz zurückbleibcn, so daß der Fehlbetrag grundsätzlich durch eine über die 80 Pfg.-Grenze hinausgchende Erhöhung der Matrikular- beiträge gedeckt werden müßte, ihrerseits von einer Inan spruchnahme der Einzelstaaten absehen und sich unter Uebernahme des Minbcrertragcs der Uebcrwetsungcn aur eigenes Konto mit den 48 Millionen Matrikularumlagen begnügen. Im Interesse der durch die Ntchtbcgrenzung der Matrt kularbeitrüge in ihrer Finanzgcbarung schwer bedrohten Einzelstaaten ist das vvrgedachte Abkommen mit Genug tuung als ein bemerkenswerter Fortschritt zu begrüßen. Wie notwendig eine endliche Sicherung der bundesstaat lichen Finanzverwaltungen gegen unbeschränkte Anforde rungen des Reiches ist, wird klar durch den Gang der Er eignisse bewiesen, der längst den bestehenden Zustand in seiner ganzen Unzuträglichkeit aufgcdeckt und seine un möglichen Konsequenzen dargelcgt hat. Schon in den letzte» Zeiten der allgemeinen Finanzverwirrung sah auch der Reichstag ein, daß die formell ja sehr bequeme Verfassungsbestimmung, wonach die Einzelstaaten für jeden Fehlbetrag im Reiche aufzukommcn haben, ihre natürliche unüberschrcitbare Grenze au der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Gliedstaaten findet. Man griff des halb zuletzt in der höchsten Not zu dem fragwürdigen Rettungsanker der „Zuschußanlcihe" zum ordentlichen Etat, indem man, um die Einzelstaaten zu entlasten, sogar einen Teil der regelmäßigen Ausgaben anstatt aus laufenden aus Anlcihemitteln deckte. Als es auch damit nicht weiter ging, verfiel man auf den Gedanken, die über das erträgliche Maß htnauSschießcnden Matrikularbeiträgc zu stunden, in der Hoffnung, daß dach schließlich einmal bessere Zeiten kommen und die Verrechnung der ge stundeten Matrikularbciträge mit entsprechenden Ncber- schüssen der Uebcrweisungssteuern gestatten würden. Der artige Zukunftswcchscl, die ungefähr der Erwartung eines schwer bedrohten Privatschuldners, daß ihn das große Los aus seinen Schwierigkeiten retten werde, ähneln, blieben indessen uneingelöst, und so stieg allmählich die Summe der gestundeten Matrikularbciträge aus rund 200 Millionen Mark. Einen solchen Betrag zu zahlen, er klärten sich die einzclstaatlichen Finanzvcrwaltungen, ob wohl sie ihre nach dem Buchstaben der Verfassung be stehende Verpflichtung dazu nicht leugneten, mit Rücksicht auf ihre wirtschaftliche Selbstcrhaltung für gänzlich außer stande, und so mußte sich denn der Reichstag am Ende trotz alles Sträubens dazu bequemen, die gestundeten Matrikularbciträge dem Reiche aufzubürden und sic auf dem Anleihewege aufzubringen. Es verdient bei dieser Gelegenheit daran erinnert zu werben, daß der preußische Finanzminister Freiherr von Rheinbaben es war, der bei den einschlägigen Verhandlungen mit dem größten Nach druck für die berechtigten Interessen der Bundesstaaten eintrat, indem er insbesondere auf die ungeheuerlichen letzten Folgerungen einer unbegrenzten Erhebung von Matrikularumlagen hinwies: daß nämlich die Einzelstaaten schließlich genötigt mären, zur Deckung der aus ihren eigenen Mitteln unerschwinglichen Anforderungen des Reiches ihrerseits zur Aufnahme von Anleihen zu schreiten und sich so selbst das Messer an die Kehle zu setzen. Der Wiederkehr derartiger Wirrnisse kann, wenn schon das beste und wirksamste Mittel, die gänzliche Beseitigung des verfehlten Dlatrikularsystems, in absehbarer Zeit nicht erreichbar sein sollte, nur durch die dauernde Fest legung einer Höchstgrenze für die Matrikularumlagen vor- gcbeugt werden. Diesem Ziele bringt uns die neueste Vereinbarung zwischen den Finanzvcrwaltungen des Reichs und der Einzelstaaten um einen guten Schritt näher. Sic bedarf aber, wenn sie ihres provisorischen Charakters ent kleidet werden soll, der Zustimmung deS Reichstages, da dieser sonst jederzeit in der Lage wäre, die Uebernahme eines Fehlbetrages, der sich durch das Zurückbleiben der Ueberweisungen hinter dem Etatansatz ergibt, durch das Reich zu beanstanden und die Ucbcrbürdung auf die Schultern der Einzelstaaten zu fordern. Die verbündeten Regierungen dürfen daher nicht müde werden in ihren Bemühungen, das Einverständnis des Reichstages zu einer Regelung zu erlangen, die der Reichsfinanzresorm erst die ihr jetzt noch fehlende zuverlässige Grundlage geben würde. Neueste vrahtmelülingen vom 8. Juni. Dcrnbnrgs Nachfolger. Berlin. sPriv.-Tel.j Der Behauptung, daß Herr Dernburg in vollkommener U e b c r c i n st i m- mung mit den Ansichten der maßgebenden Persön lichkeiten sein Entlassungsgesuch cingereicht habe, wird von unterrichteter Stelle widersprochen. Der Rücktritt des Staatssekretärs ist im Gegenteil im gegenwärtigen Zeitpunkt den maßgebenden Stellen durchaus unerwünscht. WaS die Wahl des Nachfolgers aulangt, so ist es ausge schlossen, daß der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Stemmrich für Dernburgs Nachfolge in Frage kommt, denn er dürfte sich niemals entschließen, den Posten zu überneh men, falls er ihm je angetragen würde. Auch die Kan didatur des G rasen Götzen gilt als höchst unwahrschein lich, weil er kaum eine Neigung verspüren dürfte, die Lei tung des Kolonialamtes zu übernehmen, nachdem sein lange gehegter Wunsch, in den diplomatischen Dienst über- zutrcten, inzwischen erfüllt ist. Ernstlich scheint als Dern burgs Nachfolger wohl nur der Unterstaatssckrctär von Lindcqnist in Betracht zu kommen, der gegenwärtig der beste Kenner Südwestafrikas ist, das als das aussichts reichste Glied unseres kolonialen Besitzes gelten darf. Fer ner spricht für ihn seine genaue Kenntnis aller Verhältnisse im Neichskvlonialamt und der Dernburgschen Pläne für die weitere Entwicklung unserer Kolonien. Auch die Wert schätzung, deren sich Herr von Lindequist in den Kreisen der englischen Kvlvnialpvlitiker erfreut, dürfte für seine Wahl zum Nachfolger Dernburgs nicht ohne Bedeutung sein. Berlin. lPriv.-Tel.j Zum Rücktritt Dernburgs teilt das „B. T." mit: Bereits im August hat Staats sekretär Dernburg mehreren ihm nahestehenden Politikern seinen Entschluß mitgctcilt, den neueingcschlagencn Kurs nicht mitzumachen. Er beabsichtige, nach Erledigung der dringendsten kolonialen Ausgaben sich z u r ü ck z u z i c h e u und habe dem Reichskanzler seit seiner Ernennung hiervon amtlich Mitteilung gemacht. Als Termin seines Aus scheidens habe er den Schluß der nächsten Rcichstagssession bezeichnet. Damit erledigten sich die Fragen, warum der Rücktritt erst heute erfolge. Eine Antomobildcbattc im preußischen Abgeordnetenhaus. Berlin. sPriv.-Tcl.) Im Abgeordneten- hause veranlaßte heute ein Antrag des konservative» Abgeordneten Strosser über den Verkehr mit Kraft fahrzeugen eine lebhafte Debatte. Abg. Strosser for derte die Regierung auf, die ihr unterstellten Polizei- organc anzuwciscn, daß die für den Verkehr mit Kraft fahrzeugen erlassenen Vorschriften auch befolgt werden und daß auf besonders verkehrsreichen Straßen Personen beförderung mit Kraftfahrzeugen möglichst eingeschränkt oder ganz untersagt werde. Leider kümmerten sich die Schutzleute zu wenig darum. Es sei unbegreiflich, daß jetzt sogar der Berliner Polizeipräsident die zulässige Ge schwindigkeit in Berlin von 15 auf 25 Kilometer erhöbt habe. Redner verlangte die Beseitigung der Zuvcrlässig- keits- und Schnclligkeitsfahrtcu, die für den Unbeteilig ten viele Gefahren mit sich brächten. Das habe sich wieder bei der Prinz Heinrich-Fahrt gezeigt. Die Herren Automobilisten sollten sich eigene Bahnen bauen. Ein Kommissar.aus dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten erwiderte, daß von der Regierung eine strenge Durch führung der Bestimmungen über den Verkehr mit .Kraft fahrzeugen durchaus verlangt werde. Die Polizeibehörden müßten sich davon überzeugen, daß die Beamten diese Be stimmungen auch wirklich durchführen. Wenn Fülle der Zuwiderhandlungen durch die Schutzmänner zur Kenntnis des Ministers gebracht würden, so würde das durchaus dankenswert sein und der Minister würde selbstverständ lich entschreiten. Die Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit über 15 Kilometer sei den örtlichen Polizeiorgancn ge stattet, wo die Verhältnisse dies rechtfertigten. Tics gelte namentlich für Großstädte, wo das Publikum durch den ganzen Verkehr schon an größere Geschwindigkeiten ge wöhnt ist und die großen Entfernungen auch eine erhöhte Geschwindigkeit verlangen. Deshalb war der Polizeiprä sident von Berlin durchaus berechtigt, hier eine Geschwin digkeit von 25 Kilometern zuzulassen. Ter Forderung, auf besonders verkehrsreichen Straßen die Personenbeför derung mit Kraftfahrzeugen möglichst cinzuschränken oder ganz zu untersagen, kann im allgemeinen nicht entsprochen werden. Ter moderne Verkehr wendet sich im allgemeinen immer mehr dem Automobil zu: daran können die Be hörden nichts mehr ändern. Das Publikum und nament lich die Gewerbetreibenden brauchen schnelle Beförderungs mittel. Aufgabe der Polizeibehörden ist eS vor allem, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu überwachen und zu fördern. Die gefährlichen Fahrzeuge sind im Massenverkehr nicht die Automobile, sondern die Lastfahr.
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