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Sächsische Elbzeitung : 21.04.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-04-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193204216
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19320421
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19320421
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-04
- Tag1932-04-21
- Monat1932-04
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 21.04.1932
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Sächsische ElbzeLtung Sächsische Schweiz Tagcszeuimg jur dir Lanoaememvc» N1ie»r>vri, KIcingictzhiitzcI. Kleiuycuucis- Vorf, Grippen, Lichlcuhai», Nkiiicludors, Ostrau, Porschdorf, Pvstclwitj, Prossen, Skalhuiawisdors. Remhardlödors, Schuiilka, Schöna, 'Wallersdorf, 'Weiidischfährc, sowie siir dos Itzesainlgebiei der Sächsischen Schweiz, Druck und Nerlich: Sächsische Eltzzcinmg 'Alma Hieke, I»h. Wolter Hieke. Pcraiuwonlich: Woller Hieke. Anzeigenpreis lin 8iN!.): Die 7gcspalicne nun dreiie Peiiizeile 2l> Psg., siir oustvornoe 'Anfiraggetzer 2.', Nisi., <<> »un breite ülekloniezeile d» Psg. Dabel- lorischer Sech noch besonderem Doris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabalt gewährt. Anzeigenannahme siir in und ausländische Zeilungcn. Lageblatt für die »rhöhnngen der Löhne und Moieriolienpreise beholicn >vir uns dos .Iicch, icr Rachsordcrung vor. x Unterhaltung mW Misten", „L)ad Unterhaltungübtatt", „NaS Leben lM Bild" ^ländigt ,Nie Frau und ihre Mett", Illustrierte Sonntagsbeilage: „lch.erscheinen einzelner Nnm.nern insolge höherer Gcwal.^S.rcik, «N.ssperrung, Betriebsstörung berechtig, nicht zur Bezugspreiskürzung oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. Bad Schandau, Oonnersiaq, den 21. April 1932 ?6. Jahrgang Nr. 93 Die sozialpolitischen Pläne Grösste Sorge bereitet die Fruge der Arbeitsbeschaffung. Wenn auch Neichsarbeitsminister Dr. Stcgcrwald auf dem sogenannten Krisen kongreß der freien Gewerkschaften die Richtung aufzeigtc, die die Reichsregierung zur Bekainpsuug der Arbeitslosigkeit für gegeben ansieht, o wird doch damit gerechnet werden können, das; eine Beschlußfassung des Ka- binelts kaum vor Fertigstellung des Reichshaushaltsplanes für 1932 erfolgen kann. Erst dann steht fest, welche finan ziellen Mittel zur Durchführung der Plane zur Verfügung stehen. In erster Linie hofft man, durch eine verstärkte For derung der ländliche » Sicdlung und die ^orticstung der vörstädtischen Kleinsiedlung den .rolgerun- gen gerecht zu werden, die sich aus der notvollen Lage des deutschen Bölkes ergeben. Nachdem die Verhandlungen zwi schen den Spihenverbänden der Arbeitgeber und Arbcitneh- mer über eine'V e r k ü rz u n g d c r A r b e i t s z e i t zu kei nem Ergebnis geführt haben, hat das Reichsarbeitsmmiste- rium das Material ans diesen Verhandlungen dem Reichs kabinett unterbreitet. Das Neichsarbeitsministerium hat keine Stellung zu dem Inhalt des Materials genommen, sondern will die Entscheidung über die Auswahl der Gewerbezweige, in denen eine Arbeitszeitverkürzung durchgeführt werden soll, dem Rcichskabinelt überlassen. Gleichfalls zu dem großen Thema Arbeitsbeschaffung gehören die Arbeiten an einer Er- Weiterung des f r e i w i l l i g e n A r b e i t s d i e n st e s. Auch hier sind schon verschiedene Vorlagen ausgearbeitet morden, deren Schicksal noch nicht entschieden ist. Es ist aber der Wille vorhanden, durch eine Erweiterung des frei willigen Arbeitsdienstes die erwerbslosen Jugendlichen in größten Umfange wieder an die Arbeit zu bringen. Es ist nicht zu verkennen, daß Maßnahmen der ange- deutetcn Art bei richtiger Anwendung geeignet sind, eine Entlastung des Arbeitsmarktes zu sichern. Die Reichsregie rung steht aber noch vor weiteren Aufgaben. Aeußerst dringlich ist die Reform der Sozialversicherung. Sie hat in den letzten Monaten eingehend die Oeffenllichkeit beschäftigt. Invaliden-, Knappschafts- und Unfallversicherung, aber auch die Lage der Krankenkassen, fordern Aufmerksamkeit und Hilfsbereitschaft Da Leistungskürzungen und Beitragserhö hungen allein keine geeigneten Mittel zur Sanierung dieser Lersicherungszweige sind, soll durch eine Verwaltungsreform eine finanzielle Erleichterung erreicht werden. In unterrich teten Kreisen wird angenommen, daß noch in diesem Monat eine Länderkonferenz zur Beratung der vorliegenden Ent würfe stattfinden wird. Auch auf eine bevorstehende Umgestaltung der Arbeits- losenlosenversichcrung wird man sich einrichten müssen. Die Verordnung zur Vereinfachung und Verbilligung der Ar beitslosenversicherung hat einige Aenderungcn vormegge nommen, die aber erneute Ueberlegungen nicht überflüssig machen. So wurde mit Nachdruck darauf hingewiesen, daß die jetzige Dreiteilung der Betreuung der Arbeitslosen durch Hauptunterstützung, Krise und Wohlfahrt »ich: mehr länger aufrechtcrhalten werden könnte. Der Deutsche Städtetag hat seine Anträge über eine Zusammenfassung der einzelnen Unterstützungsarten in der Arbeitslosenversicherung erneut der Regierung vorgelegt. Auch der Reichskommissar für Preisüberwachung und der Reichssparkommissar haben eine Zusammenlegung der drei Betreuungsarten gefordert. So bald die Etatsberatungen zu Ende sind und es feststeht, welche Mittel für die Arbeitslosenunterstützung insgesamt zur Verfügung gestellt werden können, sollen'die Beratungen zu einem Ergebnis geführt werden. Bereits im Januar 1929 wurde den. Reichstag der E»t- wurf eines Arbeitsschutzgeselzes zugeleitct. Die politischen Ereignisse der folgenden Jahre ließen eine ruhige Berat»»» und Verabschiedung des Gesetzes nicht zu. In letzter Zest aufgetretene Wünsche, z. B. aus ein« Erweiterung des Km- derschutzes oder aus eine gesetzliche Regelung der Arbeitszeit und Sonntagsruhe der jugendlichen Arbeitnehmer (ein schließlich Lehrlinge) unter 18 Jahren, förderten das Bestre ben, den Entwurf zu einem Arbeitsschußgcseß von neuem zu behandeln. Gegenwärtig läßt sich noch nicht übersehen, ob dieser Entwurf wieder eingcbracht werden soll, oder ob es die Reichsregierung vorzieht. Sonderforderungen in eige nen Gesetzentwürfen zu behandeln. Aehnliches muß gesagt werden zu dem Verlangen, dem Reichstag erneu, den Entwurf eines Berufsausbildungsge- leßes vorzulegen. Noch vor Zusammentritt des Reichstage^ will das Kabinett beschließen, ob der Gesetzentwurf unver. ändert an den Reichstag gehen soll. Eine an die Regierung gerichtete Forderung, einen gesetzlichen Urlaubsanspruch für Arbeitnehmer unter 18 Jahren einzuführen, wurde mit be sonderem Interesse ausgenommen. Allerdings werden noch Ueberlegungen anzustellen sein, ob diese Regelung im Ent wurf emes Verufsausbildungsgesetzes berücksichtigt werden soll, zumal gleichzeitig geprüft wird, ab diesem Ersuchen im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Arbeiksvertragsae- letzes stattzugeben ist. " u Nach Zustimmung des Reichsratcs wird der Reichstag mit einem Gesetzentwurf befaßt, der das Streikverbot in lebenswichtigen Betrieben behandelt. Ein mit diesem Gesetz- . entwarf vo'rgeschiagencr verstärkter strafrechtlicher Schut; gegen Sabotage lebenswichtiger Betriebe soll cs ermöglichen, die vom Reichstag kritisierte Verordnung des Neichspräp- deuten vom ll). November 1929 anfzuheben. Die Kabinetts- bcratungen über die Frage der festen MoncUsbezüge der An- gestellten sind noch nicht abgeschtofsen. Die Regierung wurde durch Rcichslagsbejchluß ersucht, einen Gesetzentwurf auszu- arbciten der dem Arbeitgeber verbietet, durch Verzicht auf i Arbeitsstunden ein tarifvertraglich oder vertraglich vc-inbar- - les Monalsentgett zu kürzen. Bis zu welchem Zeitpunkt dieser Gesetzentwurf fertiggestellt fein wird, wird mit von den weiteren Bemühungen der Reichsregierung und der Beteilig- u-u gbhängen. .... .... Im Reichsinstiznunulen»», werden Vorbereitungen zur Formung eines sozialen Miet- und Wohnrechts weitergc- stihrt. Diese 'Arbeit soll die Voraussetzung der völligen Be seitigung der Wohnungszwangswirlschaft schaffen. Dagegen hat die Reichsregierung bisher noch keine Vorarbeiten für eine schärfere Regelung der Doppelverdienerfrage auf gesetz geberischem Wege getrosten. 'Noch bei den Ncichstagssitzun- gen haben zahlreiche Parteien die Wünsche der Arbcitneh- merverbände in Form von Anträgen unterstützt. Die Re gierung hat sich bisher in dieser Frage bedauerlicherweise stark zurückgchaltcn. Sie wird aber damit rechnen müssen, daß, wenn im Mai der Reichstag erneut Zusammentritt, ent sprechende Anträge sofort wieder eingcbracht werden. Alle sozialpolitischen Pläne der Reichsregierung werden jedoch am stärksten von der Finanzlage des Reiches und von den Schwierigkeiten bei der Ausstellung des Etats beeinflußt. Endgültige Entscheidungen sind darum erst nach der Er ledigung der Etatsarbeiten zu erwarten. Klare Krönten tn Genf Deutschland, England, Italien und Amerika gegen die französische Goldatengruppe Der Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz hat die Entschließung über die Abrüstungsmaßnahmen in der be schlossenen Form angenommen. Gegen die Entschließung stimmte Rußland und zwar, wie Lilwinoff ausführlich begründete, aus dec grundsätzlichen Erwägung, daß es als Richlmilgliedstaat gegen eine Fest legung der Abrüstung auf einen Artikel der Völkerbunds- sahung sei, nnd weil überdies diese Artikel meist im Sinne der von Rußland für unbrauchbar gehaltenen subjektiven individuellen Abrüstungsmethode ausgelegt würden. 'Nachdem auf amerikanischen Vorschlag der nächst« Punkt .der Tagesordnung, die Berechnung der Heeresstärke ent sprechend den Bedürfnisseil der Aufrechterhaltung der inne ren Ordnung, als noch nicht diskussionsreif znrückgcstellt , worden war, wandte sich der Ausschuß der Frage der quali tativen Abrüstung zu. Der englische Außenminister Simon trat in einer großen Rede mit außerordentlichem Nachdruck und Uebcr- zeugungskraft für den Vorschlag der englischen Abordnung ein, nach dem sich jetzt die Abrüstungskonferenz endgültig für den Grundsatz der qualitativen Abrüstung aussprechen joll. Rach dem englischen Vorschlag erklärt die Abrüstungs konferenz, daß sie den Grundsatz der qualitativen Abrüstung, d. h. die Abschaffung, Vernichtung und das Verbot der Ver wendung bestimmter Hauplwastcnkalegoricn annimmt. Der englische Vorschlag stellt sich damit vollständig auf den Boden der italienischen und amerikanischen Abrüstungs- Vorschläge und in schroffen Gegensatz zu den französischen Anträgen, nach denen die großen Angristsmaffen dem Völkerbund zur Verfügung gestellt werden sollen. Außenminister Simon zog -mr Begründung des englischen Vorschlages die in glei cher Nichtung liegenden Erklärungen der führenden Staats männer der übrigen Mächte an und betonte, daß der Grund satz der qualitativen Abrüstung die einzig mögliche prak- Für eilige Leser. * Die aus der Londoner D o n a u k o n s e r e n ; einge setzten Sachverständigen der englischen, deutschen, italienischen nnd sranzösischcn Regierung werden nunmehr endgültig am 22>. April in Gens zur Ausnahme der Verhandlungen znsam mentreten. * Der polnische Gesandte in Bukarest hat kürzlich im ru mänischcn Ministerium des Aeustcrn daraus hiugcwieseu, das; daS Inkrafttreten des deutsch rnmämschen Ha ndctsver träges die polnische Industrie und Laudwirtschast vor schwierige Probleme stellen würde. * Der tschechoslowakische Senat hat das am 12. Novem ber tU:>1 abgeschlossene Zusatzabkommen znm deutsch-lschecho slowakischen Wirtschaftsabkommen in zweiter Le sung angenommen. Die Ha st beschwer de von Schulrat Ak c v e r ist von der Kownoer Regierung abgewiesen worden. Auch die Bcmü Hungen der in Kowno anwesenden. Fran Schulrat Meher, eine Neberführnng ihres an einem Magenleiden erkrankten Gal len in ein Krankenhaus zu erwirke», sind gescheitert. * Slatin ist zn längerem Kuranfenthalt nach der Krim abgercisl. ''' In Oslo wird auch in diesem Sommer deutscher F l o llen b e s u ch erwarte,. Für den ti. bis 12. Juli ist der Besuch der beiden deutschen Linienschisse „Hessen" nnd „Schleswig Holstein "angemeldet worden. tüchc Lösung des Abrüstnngsproblems darstcllc. Dic quan- luative Herabsetzung Nage große Gefahren in sich und führe zu keinem praktischen Ausweg. Die englische Abordnung s«i durchaus bereit, alle einzelnen Vorschläge und Anträge ein gehend zu prüfen. Die englische Regierung lege jedoch entscheidenden Wert daraus, daß die Abrüstungskonferenz jetzt in einer gemein samen grundsätzlichen Erklärung sich für die qualitative Ab rüstung entschließt, und zwar zunächst ohne Berücksichtigung des Problems der internationalen Streitmacht. Simon be tonte, er sei fest davon überzeugt, daß die endgültige Ab schaffung und Vernichtung der Großangriffswaffen den er sten entscheidenden Schritt für die allgemeine Abrüstung darstellt. Die Ausführungen des englischen Außenministers wur- den mit stürmischem Beifall ausgenommen. Reue EttlimmgW MNolmrs Deutschlands Vertreter, Botschafter Nadolny, nahm im Hauptausschuß in einer grundsätzlich gehaltenen Erklärung zu dem neuen Vorschlag der englischen Regierung auf Ver bot und Abschaffung sämtlicher schweren Angristsmaffen Stellung und führte u. a. aus: Der englische Vorschlag liege in der gleichen Richtung, wie die Abrüstungsvorschläge der deutschen Negierung. Die deutsche Abordnung halte ihre Vorschläge uneingeschränkt aufrecht. Sie begrüße daher dic englischen Vorschläge aufs wärmste. Es sei bezeichnend, daß diejenigen Angriffswaffcn, die nach dem Versailler Vertrag de» eiitwafsnetcn Staaten ver boten wurden, nach dem Weltkriege von den anderen Staa ten am weitgehendsten ausgebant und verbessert wurden, wie gerade die schwere Artillerie, Tanks, Militärluftfahrt, Unterseeboote usw. Der amerikanische Regierungsvertreter Gibson habe in seiner Rede bereits den Nachweis geführt, daß di« Abschaffung dieser Waffen entscheidend zu der all gemeine» Sicherheit beitragen würde. Diese Beweisgründe gelten in gleicher Weis« sür die deutschen Abrüstungsvor schläge. Man würde damit einen entscheidenden Schritt zum Schutz der Zivilbevölkeruna tun. Die Abschaffung bestimmker Angriffswaffcn habe für die entwaffnete» Staaten einen Zustand einseitiger Unsicherheit mit sich gebracht, einen Zustand, der vertraglich nicht mit den veskimmunaen des Artikels 8 des Völkerbundspakles in Ueberemstimmnng flehe. Die deutsche Abordnung sei daher bereit, sich allen Vorschlägen ans Verbot und Abschaffung einzelner Rüstungskalegorien anzuschließen, jedoch nur unter d-.- Bedingung, daß diese Maßnahmen gleichzeitig für sämt liche Staaten gelten. Nadolny wandte sich dann gegen die Forderung „ge wisser Abordnungen" auf Internationalisierung der An griffswaffen, weil derartige Möglichkeiten nach nicht genü gend geklärt seien, und da Internationalisierung der Rü stungen niemals als eine wahre Abrüstungsmaßnahme auf- gefaßt werden könnte. Der englisch« Vorschlag sähe im wesentliche» ei» Verbot der Anwendung der Angriffswaffen vor; dies genüge jedoch nicht, da auch di« Herstellung der Angristsmaffen verboten werden müsse. Unter diesem Vor behalt sei die deutsche Abordnung bereit, den englische» Vor schlag a»zu»ehmen.
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