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Sächsische Staatszeitung : 13.09.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-09-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192309135
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230913
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230913
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-09
- Tag1923-09-13
- Monat1923-09
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 13.09.1923
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SächsischeStaalszeilMg Staatsan^eiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErschetnuvgStage«. Be-ugSpret«: 1. bi- 18. September 1800000 M. Einzelne Nummern 180000 M. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. L12Sö — Schriftlettung Nr. 14874 Postscheckkonto Dre-den Nr. 2486 Stadtgirokonto Dresden Nr. 140 den Zreiftaat Sachfen Ankündigungen: Die 32 mm breit« Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-» teile 400 000 M.,dte 66 mm brriteGrundzeile od.deren Raum im amtlichen Teile SOO000 M., unter Eingesandt 1000000 M. Ermäßigung auf Familien- u. Geschäfttanzeigen. Schluß der Annahme vormittag« 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung oer Slaal-ichulden und der LandeSkulturrentendank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Lande»-BmndverstcherungSanstalt Berkauf-list- von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschristleiter Bernhard Zolles in Dresden Dresden, Donnerstag, 13. September 1923 Nr. 214 vr. Stresemanns Junen und Außenpolitik. Beseitigung von Steuerhärte« — Für größere Arbeitsintensität — Gegen den Achtstundentag? —Ohne Lösung des Ruhrkonflitts keine Gesundung! — Reichs- und Privaibesitz als Pfandrecht — Verständigung ist notwendig! Berlin, 12. Septemb.r. In der Presseabteilung der ReichSregterung l strd heule abrnv auf Einladung ihre« Leiter». I bist Ministerialdirektor» Kalle, ein Empfang , der Presse statt, zu dem der Reichskanzler, die Rnchkminister und eine große Anzahl heroor- mgenver RegierungSpe.sönkichkelten erschienen waren. Nach einer kurzen Begrüßungsansprache des Piesseches», Ministerialdirektor» Kalle, er- griff der Reichskanzler vr. Stresemann da» Wort zu einer längeren Rede, in der er u. a aussührte: Was ich über den allgemeinen Stand der Dirg: zu sagen habe, das habe ich vor kurzem aiti Anlaß eines Besuche» in Stuttgart zum LaSdruck gebracht. Ich kann bezüglich der all gemeinen Richtlinien nur auf das damal? Gesagte verweisen. Wenn wir gegenwärtig die Lage be trachten, so bietet sie ein Bild äußerster Spannung, anch im Innern. Unsere stinanzen sind in einer schlimme« «er-, sassimg. Die Wirtschaft spürt die Folgen der Abschneidung von der Ruhr und sie spürt die Folgen einer überstürzten PretS- und Lohnpolitik. Ohne Opfer sind diese Fragen nicht zu lösen. Ein Opfer für das Reich waren die Steuern. Lie bayerische Staatsregierung hat an die Neichsregierunz den Kun ch gerichtet, daß in eine Prüfung über Erleichterungen, die auf diesem Gebiet; zu gewähren 'eien, eingeireten werde. Diesem Wunsche werden wir will fahren. An die Finanzämter sind bereits An- wei ung n ergancen, nicht erträglich- Härten zu be, ei tigen. Stundungen und eveutuelle Nachlässe, namentlich >ür Leute kleiner Vermögens- und Einlommensverhältniss!, zu lchesfen. Die Wirkung der Steuern wird dauernd überwacht. Wo Ab hilfen unabweisbar sind, wir) eingegrissen werden, aber wenn das auch geschieht, io mutz man sich kaiüb.'r klar fein- Wir müssen dem Staate gebe«, was des Staates ist. Gewiß muß, wenn auf diese«, Gebiete stark eingcgriffe« wird — und bei Regelung der außenpolitischen Frage« wird noch weit stärker i« de« Besitz und die Wirt schaft ei«gegriffe« werde« müsse« —, auch gefordert werde«, daß die Arbeit«» Ieist « » g gestr«g « rt wird. Da» be trifft sowohl die Frage der Arbeitsintensität wie anch die Frage der Arbeitszeit. Da! Kabinett wird sich in den nächsten Tagen zunächst mit ter Frage beschäftigen, wie eine Erhöhung der bergbaulichen Pra- d«ttio» tm nichibeetzten Deutschland zu ermöglichen ist. Es ist nicht zu ertragen, wenn in 17 Schächten de« Steinkohlenbrrgbaue« tm unbesetzten Gebiet die Förderung eminent zinückgeht, anstatt der Mehrförverung, die wr brauchen. ES ist nie- mand berechtigt, den Staat durch Minderleistung in dieser Weise zu schädigen. Die Opfer, die da« Reich vom außenpolitischen Gesichtspunkte unserer Schuldwirtschast au« in der Zaluiifi verlangen mutz, köinrn erst recht nicht ohn; eine we entliche Produkt onserhöhung ge leistet werden. Die Regierung wird den Wünschen der ex. Porttrensen Kreise in bezug aus Erleichterung der Ausfuhrkontrolle und der AuS,ukrabgabe wett entgegenkommen, aber entfcheidend ist und bleibt für unsere Zukunft die Aufrechterhaltung der Sou» sum kraft «m Fuuem, uud «ach diese» Nicht»«« kann die Loh«polittk, kann die Frage der Arb,it»i»t,«fttät a«ch «tcht un abhängig dm, der Preispolitik be- trachtet werde« Ich glaub; annehmen za können, daß inner halb der r ächsten be den Wochen die Frage de« Wertbeständigen Geldes gelöst sein wird. Ganz falsch wäre e», diese Maßnahme« so aufzufasse«, al» wen« die ReichSrrgi,rn»g nun di« Mark al» solche ausgegebe« hätte. Die Mark muß Zahlungsmittel bleibe». und die ganzen Maßnahmen, die hier erfolgen, gehen von dem G.-sichtspunlle au», dadurch auch irgendeine Stabilisierung der Mark wieder- hrrzustellen, und sie gehen nicht etwa davon au«, den einzelnen zu veranlassen, nun seinerseit« die Mark zurückzuwrisen und sich nur auf neue wert- beständige Zahlungsmittel einzustellen. Aber auch positive Mittel, sowohl Hemmung de» verfall» der Währung wie die Errichtung einer Goldnotenbank, bringen diese Frage nicht zur Heilung. Offenheit ist besser al» Jllusion. und deshalb wollen wir es essen auksprechen: Ohne Lösung -es antzenpolitische» Konflikts ist die Finanzsrage nicht in Ordnnng zu bringe», der Versal! der Mark nicht aufzu. halten, eine wirtschaftliche Gesundung nicht herbeizuführen. Die Regierung hat sich vom ersten Tage des Amisanlritis an d e Lösung des RuhrkonflikteS jzur Aufgabe gestellt ES war klar daß diese Lö ung nicht allein durch die Fortsetzung des patz ven Widerstandes erfolgen konnte. Macht- politisch, wie ein führendes reichShauptstädtischcS Blatt es darstellt, war viee Frage nicht zu regeln. Auch der ehemalige Reichskanzler vr. Cuno hat, wie er wiederholt versiert hat, nie mals davon gesprochen. Latz Verhonolungen über die Reparationsfrage erst nach Räumung des Ruhrgeoieles erfo'gen sollten. Die Reichsregierung würde sich das größte Verdienst erwerben, wenn sie den Ruhrkonflill soweit als möglich ab'ürzen" könnte. Aber die bisherige Fühlung nahme zeigt zugleich die bestehende» Schwierigkeiten. Für uns ist entscheidend die Frage der Louverä«ität über das Rheinland und die Wiedergewinnung der Freiheit de» Ruhrgebt,tes, ohne Preisgabe deutscher Hoheitsrechte, ohne Preisgabe ei«tS F«ß- ' breites deutsche« Bodens Dafür sind wir bereit, reale Garantie« zu gebe«. Ter französisch: Ministerpräsident hat kürzlich in einer Rede «»«geführt, er zöge die positiven Sicherheiten, d e Frankreich in der Hand habe, den schönsten theoietifchen Rechten vor. Er beabsichtige nicht, Pfänder gegen allgemeine Garantien a«S »«tauschen und er hat weiter betont, daß die Garantien, die ich in Verschlag gebracht hätte, zu den Hypotheken gehörten, dte der Versailler Vertrag den Alliierten aus den gesamten Besitz de« Reiches und der Länder gab. D>ese Auffassung de« französijchen Mini- sterpiäsidenlen mutz tch al« irrtümlich bezeichnen. Nach dem Beisaver Vertrag haftet für die Ver bindlichkeiten Deutschland» dos Vermögen de« Reiche« und der Länder. Was ich in meinen Darlegungen vorgeschlagen habe, betraf die un mittelbare Heran,iehung de« Privat besitzer und geht te-halb in diesem Punkte über den Versailler Vertrag hinaus. Ebenso ist aber diese Heranziehung des Privatbefitzes ein realisierbare« Pfand, während die Sicherheiten de» Versailler Vertrag« die« derzeit nicht sind. Wen« a«s Rtichrbefitz ««d Prtdatbesitz der Wirtschaft al» Pfandrecht a« erster Stelle Hypotheken »»-»»ste» be» Reiches eingetrage» werde«, «ad zwar t» Höhe eine» bestimmte« Proze«tfatzr» diese» Besitz,» w k»mtte« dies« Hypothek,« «k» reales ««d mobil,» «erwbjett m ,i»e Dre«ha«b,esellschaft »«»gebracht wrrde«, an d,re« B,rwalt««g die Nepa» ratto«»glä«biger beteiligt wer de« kö««te«. Dte Zinse» au» de« Hypotheke« würbe« der rre«ha«dgrsrllschäft zafNeße«. Diese wäre i« der Lag,, auf Grund der Hypotheken «nd der Zinsenerträgnisse dnrch »«»gäbe von Obligationen Anleihe» a»fzn»ehme». Dadnrch würde dir »ögltchkett gegebe«, anch Frankreich sofort in de» Besitz größerer Zah lung,» zu setz,», eb,»s» wie die Zi«s- zahl«»ge» i» angemesfentr Zett fließe»» zu machen wären Sine derartige Leistung ist sicherlich kein theoretische» R«ht «nd keine allgemet«, Garantie, sondern et«, real, Datfach«. Sie ist frei von jeder Zweideuilgkeit. Sie kann Frankreich in den Besitz von Zahlungen setz:n, wodurch die von französischer Seite cuf- gestelltkn Forderung;» für die Räumung de« Ruhr eb ets erfüllt wären. Si» bedingt zu ihrer Verwirklichung die Wiederverfügung Deutschlands über das Ruhrgebiet und die Wiederherstellung sein.'r Souveiänität über da» Rheinland. Sie ist geeignet, die Frage -es passiven Widerstandes za erledigen, wenn man uns dir Sicherheit dafür gibt, daß auf Grund einer solchen Vereinbarung da» Ruhr gebiet geräumt wird und im Rheinland dir alten Rechte w ederhergestellt werden. Gibt man uns die Sicherheit, daß jeder, der Rhein und Ruhr seine Heimat nennt, srei der Heimat wiedergegeben wird, so besteht kein Grund mehr dagegen, dieses große, einst blühende Wirtschafts gebiet seiner alten Arbeit-freudigkeit wieder zurück-ugeben. Ich Hofs; aus die Möglichkeit einer solchen Regelung. Für uns ist die Frage, ob die veutsche Wirtschaft die ihr zugemutete Belastung wird tragen können. Wir wisse», in welcher schweren Zeit wir un« b » finden, aber ich darf mit Genugtuung darauf Hin wei en, daß dem gegenwärtige» Kabinett von sichenden Persönlichkeiten der Wirtschaft Lei stungen angeboten worden sind in der Höh«, die un» die Ausführung der heute von mir davon zeugt, daß Deutschland al« olkupte- rende Macht nach einem gewonnenen Kriege- sich sehr wohl bewußt war. daß zum friedlich«» Nebeneinanderwohnen von Rationen auch die Schonung berechtigter Empfindlich leiten im Verkehr der Nationen notwendig ist Die Ari oer Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen zwei Rationen nach einem furchtbaren Knez: tritt vielleicht noch mehr als in diesem Briefwechsel in den Memoiren de« ersten Bot schafter» oer französischen Republik in Berlin de Gontant Biron zutage, der fortgesetzt in der Lage ist. darüber zu berichten, wie sehr Deutschland sich bemühte, der Prriode des Krieges die Aera de» Frieden» folgen zu lassen. W,«» y,«1, unter «»brr« Bertzättuiffe« Deutschland, das bereit ist, dte Folger»»^«, aus einem verlor,»,» Krieg, ans sich zn n,hm,«, das Arankrrich d,r Gkgrnwart g,g,nüb,rst,yt, so möchte ich wünsch«», baß anch dicj«»ig«» Persönlichkeit, t» btt Hand htl, «ehr al» b«S Gchchirl Frank» reich» liegt, van ber«» Entschlüsse» bi, «,y< und B,fri«du»g Europas abhä»gt. sich va» dem Gesichtspnnkt, leitt lasst mögt, daß es auch jetzt gilt, de« Friebt z» «chaltt d«rch ,i«e Politik der Gtrnhtigkril, di, ge eignet ist, nationale Leidcnschaftt z« be» schwichtige« «nd damit die Garantie für den wirklichen Frieden z« gebt vorgeschlagenen Zahlungen ermöglichen wird. Wenn es um die Entscheidung geht zwischen Freiheit de» Lander oder Besitz des einzelnen, so müssen wir hossen, daß die deutsch« Wirtsrlast sich nicht niedriger rinschätzt al» jene oflprenßische Landschaft, die einst durch Hingabe ihre» Besitzes al« Pfand für den Staat Preußen die Abtragung einer großen KriegS- entschädigung «rmözl chie und die hundert Jahre gebraucht hat. um diese Verbindlichkeit zu amortisieren, dafür aber auch e« lruchiende- Beispiel vatertändtscker Pflichterfüllung gegeben hat. Irgendeine B«rstä»digm»g ist allerdings baba« abhängig, ob «an glaubt, daß ein« Stimmung zwischt» Frankreich und Deutsch land geschaffen werbt kann, ans ber sich ein« solch, B«ständigung avsbant läßt. 0» sie «ögltch ist, ist ein« Frag«, bi« ich n«r vvm benlscht Standpunkt benntivorte» kann Jedenfalls ist sie notwendig. D« französische Ministerpräsiden hat in feiner letzten Rede hingewiefen aus di« Art und Weise, in der einst nach dem Krieg» 1870/71 biß Verhältnisse zwischen Frankreich und Deutschland wieder geregelt worden sind, und er hat mir empfohlen, die Korresponden zwischen T>1er» um» dem Grafen Saint Vallier mit dem Generalseldnkarfchall v. Manteuffel nachzulesen, um daran« Fol- gerungen für die deutsch« Einstellung gegenüber dem'Frankreich der VegenwaU z» ziehen. Mir ist diese Korrespondenz wohlbekannt, und ich dar darauf Hinweisen, daß gerade diese Korrrsponden, Presieflimmeu zur Kanzlerrede. Berit», 13. September. Tie Red; vr. Stresemanr« wird von der Berliner Presse der Regierungsparteien günstig ausgenommen. Das, LerinrrTageblait''äußert sich: Ob durch die bedeut ame Kundgebung die Unterhaltung zwischen Paris und Berlin einen wrienilichen Echr tt weitergesührt »ein wirs, muß adgewariet werd:». Eine Grundlage für weitere Schritte «st, wenn man in Paris nor einiger maßen die Verständigung will, jedenfalls gegeben. Der .Vorwärt»' behandelt einige Partien ter Kanzlerrede, wie zum Beispiel die über de» Achtstundentag — Bemerkungen, die nicht ohne schärfste Kritik bleiben werken —, in der nach- stehende» vorsichtigen Form: „Man wird dem Reicht kanzln das Zeugnis nicht versagen können, daß er ein dornenvolles Problem mt Mut angepaät hat. Er hat sich dab.-i von übrrhebl-chem Leihisin», zu dem wahrlich nicht drr allergeringste Anlaß besteht, ebenso ferngehalten wie von Würd.-losigleit. Die Haltung der ReichSreg erung in ver Ruhr und Reparationssrage wird, abgesehen von lleinen Splittern ganz recht» und ganz lmks
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