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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 02.11.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-11-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19271102020
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927110202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19271102
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927110202
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- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-11
- Tag1927-11-02
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Ar. Köhler verteidigt sich im Haushaltausschuß Die französische Abneigung gegen Rußlands Teilnahme an der AbMungskonserenz. Die notwendige Beschränkung -er Ausländsanleihen Die Besoldnngsresorin im HaushaltanSschnß. Berlin. 2. Nov. Der Haushaltausschuß des Reichs tags setzte heute vormittag seine Beratungen über die Be- soldnngsvorlage mit der allgemeinen Anssprache über die Finanzlage des Reiches fort. Zunächst sprach Abg. Lücke lWirtsch. Bergg.l: Wir sind durchaus bereit, an der Erböhung der Kaufkraft durch Erhöhung der Bcamtengcbälter mitzn- wirken. Es muh aber eine reale Erhöhung der Kanskrast sein. Die Ausführungen der Minister erscheinen uns ziemlich optimistisch. Der Rcichsbankpräsident hat dagegen ans die Auslandsgelder hingciviescn. die er ans 10 Milliarde» schätzt. Das erhöbt die Zinsenlast und ist um so bedenklicher, als der Deutsche selbst durch die Besteuerung ganz allgemein geradezu ausgepowert wird. Die vvrgeschlagcne Beratungs stelle für Ans'"ndsanleihcn ist sick,erlich gut gemeint. Ob sic aber genügend erreichen wird, ist fraglich. Ich erinnere an die Stadt Ehcmnitz. Dort wurde kürzlich für 22 weitere Schulen eine neue Ausländsanleihe von 1k Millionen ge fordert. Aber die geforderte Anleihe von ö Millionen Dollar siir Stadtbad, Markthallen nsw. ist jetzt trotz des Stadt- vcrordnetenbeschlnlsrS almelebni worden. Wir müssen die z» weitgehende» Beschlüsse der Stadtverordneten hemme» und die eigene Kapitalkrast stärken. Eine neue Inflation wolle» und können wir nicht mti-s^en sagt Dr. Stacht. Das ist selbstverständlich, aber wir befürchten, daß die Wertvcrminde- rung in Deutschland sich diesmal in ganz anderer Weile zeigen wird, als von llllll bis 1922. Wir wissen, bah der Repa rationsagent die Hand ans dem Golde der Rcichsbank hat. Durch die fortschreitende Verarmung des Volkes wird ein höchst bedenklicher Zustand geschaffen. Deshalb m»ß mit der gegenwärtigen Finan'v"litik Schluß gemacht werden nnd der Initiative der freien Wirtschaft wieder freie Bahn geschaffen, dem Konzern- nnd der Trnstbewcgnnq aber Einhalt geboten werden. Wir können die Resolbnngsvorlaae nnr bewilligen, wenn unserem Antrag entsprochen wird, den Ha,«»b'l»plan 192» in den Ausgaben im Verhältnis zum Fahre 1927 um 1l> o. H. zu vermindern und dann entsprechend die Einnahmen einznstellcn. Abg. Leicht lBaner. Vp.l stimmt -cm Ncichsfinanzminister darin bei. dass die Entwicklung -er Ansgabenerhöbnnacn zwangsläufig gewesen sei. Der Optimismus des Finanz- ministcrs sei beinahe eine cnotraäictio in «cisectc,. Hier im Ausschuß höre man von ihm immer nur: es ist kein Geld da. Der Redner bezweifelt, ob der ReichSsinanzminißer die Be- soldnngserhöhung ohne weitere Einnahmen wird durchführen können. Abg. Laer«, lSoz.i bedauert, daß das Reich die gegenwärtige Geldslii'sigkeit des Auslandes ungenützt habe vorüberaeben laßen. Er halte die Finanzlage des Reiches Im Augenblicke keineswegs für bedenklich. Der Lnr»s. der getrieben wird, zeigt, das, wir bezüglich der BcrmögenSbesteuerung weitcr- gehcn könnten. Abg. Fischer-Köln (Dem.) fordert einen kleinen SchätznngSansschnß zur Prüfung der Stenern kür 1927/28 und verteidigt dann die Denkschrift des Hansabnndes. Der Redner bedauert, das, aus dem Wort Finanz- dtktator ein Schlagwort geworden sei. Die Persönlich keit. von der bisher die Rede gewesen, sollte durchaus nicht das Recht haben, in unsere Finanzgcbarung cinzugreife». Sie sollte nur den Weg für den neuen Etat bereiten. Reichsfinonzmlntsrer Dr Köhler: Ich befinde mich dem Ausschuß gegenüber in einer clgenauige» Lage. Ich habe mich bemüht, die Schätzungen für 1927 und 192» so genau nnd so sorgfältig ansznstellc» wie nnr möglich. Ich bi» sonst nicht für eine kleinliche Art der Finanzpolitik. Ich muß mich aber gegen den Vorwurf verwahren, als hätte ich einen frisierten Etat vorgelcgt. Ich habe i» engerem Kreise mit meinen Beamten in stunden langer Arbeit jede einzelne Etatposition durchgedacht und be sprochen. Ich bin nicht mit Optimismus an den Etat hcran- gegangcn, sondern als W a h r h e i t s s u ch e r: deshalb brauchen mir wirklich keinen neuen Unterausschuß, um den Etat prüfe» zu lassen. Wir werden Ihnen Nachweisen, wie wir zu diese» Ansätzen gekommen sind. Wir sind den Dingen wirklich ganz nahe gekommen. Darum sollten Sie de» Finanzminister unterstützen, nicht ihm das Leben schwcr- machen. lieber eine Enlschnldnngsaktion zugunsten der schwer- leidenden Landwirtschaft finden Besprechungen unter de» Ressorts statt. Von einer Zinsverbilligung ist mir aber in die sem Znsammcnhang nichts bekannt, lieber die Einschränkung des außerordentlichen Etats werden demnächst Vorschläge ge macht werden. Der Gesetzentwurf über die Nacherhcbung der Vermögens steuer wird dem Reichstag vorgelcgt werden. Das Branni- weinmonopvlgesctz liegt dem Reichstag bereits vor. Die Folgerung a»S der Ler Brüning werde ich entschlösse'» ziehe». In der Frage der VermvgenszuivachSstcuer sind uns die Dinge ebenfalls zurzeit entzogen. Man wird aber bei Er örterung der übrigen Gesetze auch hierüber sprechen. An Stencrrückständcn hatten wir am l. April 1927 kitll Millionen, am k. Juli 55,9 Millionen, davon ist aber nur die Hälfte ge stundet. Die andere Hälfte ist ohne Stundung nicht bezahlt worden. Wie hoch die Rückstände am 1. Oktober waren, steht noch nicht fest. In der Steuerpolitik und Steuertechnik sind wir noch in einer Uebergangszeit. Es werden sich sicher diese oder jene Steuern noch auSarbeitcn. bzw. kleinere Steuern beseitigen lassen. Die Denkschrift deS Hansabnndes habe ich ganz aufmerksam gelesen Was ich hieran für so-ge fährlich halte, ist die Darstellung, als ob unsere Wirtschaft zusammenbreche. Ich bitte dringend, eine solche Kritik schon mit Rücksicht aus das Ausland doch einznschränken. Der Minister weist dann verschiedene Irrt Um er in -er Denk schrift nach, so bei zwei Posten über je 100 Millionen Mark. Hinsichtlich des F i n a » z k v m m i s s a r s teilt er keines wegs die Auffassung der Denkschrift. Von der Dringlichkeit oer Vcrwallungsrcsorm ist das Kabinett durchaus überzeugt. Steuersenkung ist auch unser Wunsch,- auch hierüber werden demnächst Vorschläge gemacht werden. Dem Wunsche, eine Ausstellung über die Vermögcnsbcstände des Reiches in der Form der sogenannte» „eingefrorenen Kredite" zu erhalten, wird bei der Etatbcratung entsprochen werden. Eine grund sätzliche Aendcrung des Liquidationsschädcnschlußgcsetzcs ist nicht beabsichtigt. Was die Rückstände an Z i g a r et t e n st e u e r anlangt, so hat Staatssekretär Popitz die ill Millionen Reichsmark nicht als verloren bezeichnet. Auch ans dem Gebiete der Zigarctten- bestcnerung werde» neue Vorschläge gemacht werden. Zn- sammenfassend wiederhole ich. das, wir nicht ans irgendeinem außerhalb der Sache liegende» Grunde die Etatschätznngcn für ll>27 und l!>2» vorgcnommcn haben sondern daß sie so geprüft sind, wie es unsere Pflicht erforderte. Die Slellung -es ausländischen Flnanz- konlroüeurs in Polen. Von Gras E. v. Zedtwitz. Der Jubel, den der Abschluß der Dollaranleihe In Polen anolöste, ist verstummt, und alle Bemühungen der Regie rung. die Unterzeichnung des Anlcihcvcrtragcs als einen großen Erfolg der polnischen Politik darznstcllen, blieben bis her vergebens. Denn zu groß war die Enttäuschung, welche die von de» amerikanischen Geldgebern erzwungenen Ver ordnungen des polnischen Staatspräsidenten, die am 13. Oktbr. im „Tzicnnik Uslaw" und im „Monitor Pvlski" erschienen, im ganzen Lande hcrvvrriescn. Tie in acht Jahren systema tisch hochgezüchtete polnische Großmannssucht hatte ein „Zu sammenarbeiten" mit dem ausländischen Kapital erwartet, eine Anleihe, die nur die „Pelrisizierung der aus eigener Kraft erreichten Stabilisierung" nnd den Eintritt Polens in die Reihe der großen Wirtschastsmächte bringe» würde — und erhielt nur eine Nettnngsanlcihe. wie man sie Oesterreich. Ungarn und anderen „untergeordneten" Staaten gewährt hatte, lind je mehr man den Anleihcvertrag studierte, um so deutlicher sah man das Schreckliche: daß die den Polen diktierte» Bedingungen sogar noch härter sind als die frühe ren Sanierungsanleihen. Und doch hätte man diese wider spruchslos hingenommen, wenn eines nicht wäre: dje Finanzkontrolle, welche die polnische Eitelkeit so sehr verletzte, daß man darüber die drückenden finanziellen Be dingungen fast übersah. Polen erhält von den nominell aufgelegten 72 Millionen Dollar und 2 Millionen Pfund Sterling nur 80 Millionen Dollar in bar zu einem Zinssatz, der sich bei Hinzurechnung der Spesen, Provisionen. Amortisalionsguoten und des Unterschiedes zwischen dem Emissionskurse von 92 v. H. und dem Einlösnngskursc von 193 v. H. von den offiziellen sieben Prozent fast auf das Doppelte erhöht. Für diese 80 Mil lionen mußte Polen seine gesamten Ein- und Ausfuhrzölle verpfände», eine gründliche Finanz- und Steuerreform ver sprechen und sich Eingriffe in seine Finanzhoheit gefalle» lassen wir kaum ein anderes Land zuvor. Und das eben ist es, was dem übertriebenen Selbstbewußtscin dieses Volkes den schwersten Schlag versetzte und den Polen zum Bewußtsein brarhte, daß ihr Land seine wirtschaftliche und damit auch seine politische Unabhängigkeit — wenigstens zunächst - verloren hat. Tic in dem Vertrage zwischen der amerikanischen Banken- grnppe nnd der polnischen Regierung vorgesehene Finanz kontrolle wird in Polen durch den ausländischen „Be rn t c r" d e r Bank Pvlskt ansgcübt. Unter diesem un scheinbaren Titel verbirgt sich also das Amt deS polnischen FinanzdiktatvrS amerikanischer Nationalität. Offiziell ledig, lich Berater und Mitglied des Anssichtsrates der Bank Polski, wird dieser dank der ihm durch den Anleihevertrag ver liehenen Vollmachten in den nächsten Jahren in Polen eine wichtige, vielleicht ausschlaggebende Nolle spielen Denn er ist vcrantwvrtlich für das Gelingen des polnischen Sanicrungs- wcrkcs und verfügt über eine ausreichende Machtslllle, um dieser Pflicht gerecht zu werden. Der „Berater" hat zunächst die Geschäftsgebarung der Bank Polski, die nun als das einzige Emissionöinstitut des Landes anerkannt ist und in deren Gebäude er seinen Sitz habe» wird, zu überwachen, die jetzt geschaffene Schatzrcserve zu hüten, den freien Ver kauf der neuen Aktien zu leiten und die kommunalen un- privaten Ausländsanleihen zu kontrollieren. Er allein hat zu bestimmen, ob und um welche Beträge die Schatzreserve verringert, ob und mann sie ausgelöst werden darf. Die pol nische Regierung hat im Anleihcvertrag bekanntlich auch die Verpflichtung übernommen, die im Umlauf befindlichen Schatzschcine im Betrage von 2»0 Mill. Zloty, die be kanntlich am meisten bcigetragcn habe» zur Verschlechterung der polnischen Valuta, zur Hälfte aus den Beständen der Anleihe einznlösen und für die andere Hälfte einen Betrag von 90 MIN. Zloty bei der Bank Polski zu hinterlegen, die diese Schahscheine allmählich aus dem Verkehr ziehen und dafür Silbermünzen zu 2 und 6 Zloty auSgeben wirb. Auch dies wird der „Berater" zu überwachen haben. Eine besondere Note erhält die Tätigkeit des „Beraters* durch die Vertragsbestimmungen bezüglich seiner Stellung zur polnischen Regierung. Diese hat ihm laufend alle Informationen zu erteilen, die er für notwendig erachtet, »m die polnische Verwaltung in allen Zweigen genau kennen- zulcrncn und sich in allen einschlägige» Fragen et» Urteil zu bilde». Diese Bestimmungen berühren bereits das Gebiet der Politik. Es kann z. B. kaum angenommen werden, daß der amerikanische Finanzberater sich über die polnischen Rüstungs ausgaben, ihre Gründe und Ziele nicht genau informieren wirb, zumal diese auf der Sollseite des polnische» Staats haushalts bekanntlich den ersten Platz einnehmen. Den zweitgrößten Posten in den polnischen StaatsanSgabcn bilden die Kosten der inneren Verwaltung, und es ist zu erwarten, daß unter dem Drucke der ausländischen Kontrolle auch diese Ausgabe» nicht unerheblich verringert werden Auch für die hohen Summen, die Polen alljährlich für seine AnSlandspro- paganda, für de» Bau strategischer Bahnen »sw. ausgtbt, dürste sich der „Berater" vermutlich interessiere». In dickem Zusammenhänge ist auch eine andere Bestimmung des An- leihevertrages von großer Wichtigkeit, die besagt, daß dl- polnischc Regierung ohne ausdrückliche Genehmigung des Die Erklärung über die 888-Millionen-Anleihe. Reichsbank und Reichsiinanzminiilerium. <D u k ch Funkspruch.j Berlin. 2. Nov. Neichssinanzminister a. D. Dr. Rein- hold und Rcichsbankpräsident Dr. Schacht veröffentlichen gemeinsam folgende Erklärung: Zu den Äussührnngcn, die der Rcichsbankpräsident am 27. v. M. vor dem Haushaltausschuß des Reichstages über dieSA> tge Reichsanlcihe gemacht hat, stellen wir gegen über irrigen Andeutungen in der Presse gemeinsam fest: Es ist richtig, daß die Rcichsbank, als sic am II. Januar den Diskontsatz ermäßigte, von der Absicht der baldigen Be gebung einer Ncichöa» leihe keine Kenntnis haben konnte, da zu jener Zeit die Regierung selbst sich nicht mit einer solche» Absicht trug. Als indes die sich häufenden An- letbcpläne von Ländern und Gemeinden nach Ansicht des Reichösiiianzmtiiistcrtnms befürchten ließen, daß der Markt sich erschöpfen würde, che das Reich mit seiner Anleihe heranSkäme. entschloß sich die Regierung zur sofortigen Auslegung einer Anleihe, zumal der Markt der festverzins lichen Werte eine lebhafte Nachfrage zu steigenden Kurse» zeigte. Wie die Marktlage damals In der Oefsenilichkeit aus- gefaßt wurde, illustriert ein beliebig herausgcgrtfsener l Artikel im Handclsteil einer großen Tageszeitung, wo cS wörtlich heißt: „Unter diese» Umständen scheinen die Aus sichten einer Reichsanleilie gerade im jetzigen Augenblick be sonders günstig. Die Bedingungen, zn denen die Anleihe ans gelegt wird, lassen deutlich in Erscheinung treten, in wie großem Umsange sich der Landeszinssnß wieder dem normale» Markt nähert. Noch vor einem halben Jahre wäre die Auslegung einer Reichsanlcihe mit kA, Nominalverzin sung bei einem AuSgabckurS von 92 A undenkbar gewesen. Heute, wo bF-igc Hypothckenpfandbricse zwischen 93.5 und 97.5 A>, SAige Stadtanleihcn zwischen 93 nnd 95, F> notieren, erscheint der Ausgabekurs nicht mehr gekünstelt. Allerdings ist zu berücksichtige», daß bei den genannten Papieren die Kursbildung wesentlich dadurch beeinflußt ist, daß cs sich um Zwcrgcmissionc» handelt. Trotzdem ist anznnchmen, daß die Rcichsanlethc, von der 200 Millionen Mark bei össentlichen Stellen mit Sperrverpslichtung fest »ntergcbracht und auch die restlichen 300 Millionen Mark fest von den Banken über nommen sind, glatt im Publikum Absatz finde» werde." Diese Beurteilung der Marktlage war dem Reichsfinanz ministerium für die Auslegung eines öligen Typs maß gebend, dem die Rcichsbank, die am 20. Januar von der Anleiheabsicht informiert worden war, z » stt m m t e, während sie hinsichtlich des Betrages eine niedrigere Summe empfahl. Nachdem aber das Reichsfinanzministerlum die Volk, Kon sortium gewünschte Marktsreihcit von weiteren RcichSanlcihen bei einem niedrigere» Betrage nicht glaubte znsagen zn können, haben weder dir Konsvrtialmitglieder noch die Rcichs bank Einwendungen erhoben. Dr. Rcinhold fügte hinzu, daß er der heute früh in der „Bosfischcn Zeitung" veröffentlichte» Notiz völlig scrnstchc und ihren Inhalt nicht billige.
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