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Dresdner Nachrichten : 02.12.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-12-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189712026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18971202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18971202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1897
- Monat1897-12
- Tag1897-12-02
- Monat1897-12
- Jahr1897
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 02.12.1897
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r «I. Zr »» i, .»«t« ^8LL. vks ffrdzah»,. ilssen. !SN Stärken. 2S2 n. Bern« -c. ll. s.w. Iüt, lße!j!. tvlah. >en. Ll I.. >>i»e Au-, vermögen, inqeneäm. em Tem» unntl.dast lerhciraih. en. welche > reflellir., lldr. un>« 4. 4. 24 Dezember 25 Jahre. liueS neu- Sutes der >. 88 Acker iekanntich. >g. Dame mit min« !erm. beb- r, anonym Vvraus- hwtegenh. l. erbeten. v«»ua»a«bü»r bm» dl. «, »»«««Nk »»» Ankündigungen dir die nächste Nummer erlolgt i» dkl tMN-rickäUüNell«. Marienlir. u», u nH Nedenaniialinieftelle» u. Bonn ,bii? Ubr Nacittn. Lvnninn» nur B-ömllr.s» v. UbrMiitaaS. «n,eiae«tarif. «nle tu dei l» ^"Au«wärti»e Äuitiäge nur gegen Vomuebk-aliluiia eelegbläitcr werd.m wDs. berechnet. Iie Dreddner Nachrichten erscheine« täglich Morgens. lilefei''8 mollige SeklMelle!. « I Telcgr.-Adresse: 48. Jahrgang. >!8vI»I»1'r«vlL-AUv^vr, NUI" fl'LUSNrIl'. 7 I Nachrichten.Dresden ^liülir reiiLüllek l 4», 8«« »«.MklL 'el.Lt. SeleuvkMnaroigeistL-iI» kilr 6«8, Kloktr. lückl, kstrolsum, Lsrnso. ! SrSuat« 4«»vaI»I von Xv»Iivlt«n in IViutor-kalstot-, ^niiug- u. Uoronstoltou, dosto ftvut8clic> >i. onfflisokv Iffchrilrate, oiupkolileu!in VrlvUr. ESrvIEI 4K 8oU», V««^SI»I«IL », ,»»nt. umi U. Ll. U tzOilrtLlNligSl' kllfgsbs äer 8clireilievgs88e e deeelonte uU IierÜD-rssetrt, Lülläiune affo I I vi y sau« k,«I«iit<„U ilwiln iinte-i 44ot,t«npr«l8«i». r -§M/i7/i7/7E Hsiv«Ivi'lÜ88w»tL der Dresden. ^ -H« Otü «4* t vowlortsdlss Sülls. - Llvetrisede» I-iedt. — ventraidsUrme. < VvruiekvLullL von 8od1i1l8edukvll Liier 8MM. Ulla Kr. 334. Spiegel: Marinevorlage. Hosnachricht«. rchtsverhanol> ^ , ... StSndehausprojett, Kunstvereirr, Tollwnch »nd Hundcjperre, Gerrchtsverhandlung«. Liederabend. Bruck-Pfnnnenschmid-Concert. ! Muthmaßliche Witterung ! Trübe, mild, naß- Donnerstag, 2.De;emver 1897. Politisches. Die Bedeutung der Marinevorlage, die als eine Ausgabe von höchster nationaler Tragweite in der Volksvertretung wie in der gelammten Reichswählerschast im Vordergrund aller Berathungen und Interessen stehen wird, besteht nicht sowohl darin, daß sie im Vergleiche mit früheren Jahren erhebliche Mehrsordemngen bringt - das war zu erwarten und kann um so weniger überraschen, als diese Mehrsordcrungcn keineswegs übertrieben sind — ; sondern der Zweck deS Entwurfs geht dahin, die definitive Stärke und Organisation unserer Kriegsflotte gesetzlich festzulegen. Bisher belaß unlere Kriegsmarine eine feste Lauernde Grundlage bezüglich ihrer Sollstärke und ihrer Formation nicht: cs fehlte vollständig an bindenden Grundsätzen über die Erneuerung und Ergänzung unserer Flotte sowie über die Zahl und Art der zur Verwendung bereiten Schiffe und ihre Indienststellung. Flottengrüirdungsplcin und Denkschriften gaben hierfür keine zuverlässige Basis, well ihnen die bindende Kraft fehlte. So ist erst im Jahre 1891 die jenige Zahl (II) von Linlenschijscu erreicht worden, die 1873 im GÄnduugsplan vorgesehen war; und gegenwärtig sind sogar nur sieben lriegsbrauchbarc Linienschiffe vorhanden, weil inzwischen die regelmäßigen Ersatzbauten mit dem natürlichen Absterbeu des SchlffSbrstandes nicht gleichen Schritt gehalten haben. Die Marinevorlage will den Normalbestand der Marine durch Gesetz bestimmen -, es sollen also jetzt sestgelegt werden die Höhe des Srdisfsbestaildcs, die Frist, binnen welcher dreier Bestand erreicht werden soll, die Grundlagen für die Ersatzbauten, das Maß der Jirdienslhaltunqen und der Personalbestand. ES sollen in ent sprechender Werse für die Marine die gesetzlichen Normen geschaffen werden, die für das Landhcer vorhanden sind. Wie das Heer bedarf auch die Marine einer durch Gesetz bestimmten Friedensprüseiizstärke: wie jenes eine gejetzltch fcltgelcgte Zahl von stels marschbereiten Bataillonen hat, so soll auch diese in Zukunft über eine bestimmte Zahl von jederzeit brauchbaren Kriegsschiffen verfügen. Die Frist, innerhalb welcher die cnbgiftige Flotteiistärle erreicht werden soll, ist in dem Entwürfe auf sieben Jahre bemessen. Aus diesem Grunde kann von einem Marinesepteiiiiat gesprochen werden. Nach Adlons der sieben Jahre sollen Neubauten zur Vermehrung der Flotte fortfallen, weil dann nur noch Ersatzbauten zur Erhaltung des Soübestandeü erforderlich sind. Der Bestand der Marine soll also auf die Dauer sixirt werden und die Analogie des Marine- septemrals mit dem sog. Sepiennat oder jetzt Quinauennat in der Landarmee trifft daher insofern nicht zu, als hier die Truppeirziffer und die Formationen des Heeres nur aus sieben bezw. fünf Jahre iest- gelmt sind, während es sich in der Marinevorlage um ein „Acter- nat, um eine dauernde Fizirung handelt. Ter Hauptwiderspruch der prinzipiellen Gegner der Flotten- vermehrung richtet sich zunächst gegen den septeniiats- bez. Aetemalscharakter der Vorlage. „Knebelung des Etntsrechts" lautet die Kampfparolr gegen den Entwurf, die der Stimmführer der Lpvosition, He» Eugen Richter, ausgegebeir hat. Die Badgetbewilligung bei der Marine, meint dieser, hat nur noch eine kalkulatorische Bedeutung, wenn der Reichstag die Marine- forderungen für die nächsten sieben Jahre aus einmal im Voraus bewilligt: die jetzige Volksvertretung, deren Mandat in, nächsten Jahre abläust, würde damit das Budgctrecht des nächsten und noch des nächstfolgenden Reichstags preisgeben. Es ist jedoch ein staatsrechtlicher Jrrthum, das Marine>evtennat mit dem Bndaet- brwilligungsrecht für unvereinbar zu halten. Thatsächlich hat sich der Reichsrag auch bei der» Hecresseptennar bezw- -Quinguennat auf sieben bez. fünf Jahre im Voraus verpjiichlel und dabei trifft die Analogie auch hier insofern nicht zu, als sich bei der Feststellung der Friedenspräsenzstärke d«S Heeres der Reichstag einseitig ge bunden hat. da sich die Heeresverwaltung ihrerseits niemals z» der Verpflichtung verstand, während der Darier des Septennars bezw. ^uinguenrrats keine Erbvhung der bewilligten Forderungen zu beantragen, während die Marinevorlage solche Erhöhungen von vornherein ausschließen toll. Ausdrücklich ist in dem Entwürfe gesagt: -Genau in derselben Weise und in demselben Umfange wir der ikeichstag binden sich die Regierungen durch das Flotten- gesetz.- Durch die gesetzliche Festlegung des Sollbestandes der Flotte wird gegen den Artikel 69 der Rcichsvekfassung, der be stimmt, daß alle Einnahmen und Ausgaben des Reiches für jedes Jahr veranschlagt und aus den Reichshaushaltsetat gebracht werden müssen, keineswegs verstoßen. Der Reichstag soll auch in Zukunft zu bestimmen haben, in welcher Höhe die Raten für die Neu- und Ersatzbauten in den Etat eingestellt werden und welche Schiffs- typerr zu wählen sind. Wenn Eugen Richter in der -Fceis. Zta." entrüstet ausrust. nirgend wo. selbst in absolutistischen Staaten nicht, lei die Stärke einer Flotte durch Gesetz bestimmt worden, so befindet er sich in einen, gewaltigen Jrrthum- DaS italienische Flottengeietz bestimmt in Artikel 4, daß dir in Artikel 1 festgelegle Stärke der Staatsflstte in Dienst in einem Decennium (vom 1. Januar 1878 bis 1. Januar l886> erreicht werden soll. Ferner ist darauf hingewiesen worden, daß in England, das von den Liberale« als das Ideal konstitutionellen LevenS gepriesen wird, das Parlament durch die k'avul äslsues -Vvt von 1889 die Summe von 4L» Millionen Mark zum Bau von 1» Linienschiffen. 9 großen Kreuzern, 33 kleinen Kreuzern und 18 Tvcpcdotaiionenboolen in fünf Jahren aus einmal zur Verfügung gestellt bat, ohne eine weitere Mitwirkung zu beanspruchen als die nachträgliche Vorlage der Abrechnungen und der Kontrakte mit den Privatfirmen. Auch in der Kritik der finanziellen Sekte der Marinevorlage berühr« die Gegner nicht den Kernpuirkt, ob das Reich im Stand« ist. die neuen Lasten zu tragen, sondern sie werfen aller hand Zweifel auf. ob wirklich das Flottengesetz, wie von den ver bündeten Regierungen v riprochen wird, ohne neue Steuern und ohne rin« einmalige große Anleihe auSgesührt werden kann und ob nicht etwa Verhältnisse «intreten können, welche die Einnahmen aus Zöllen und indirekten Steuern beträchtlich herabmindem, sodaß die Regierung« ihr Versprechen nicht zu basten im Stande sind Die finanzielle Tragweite der Vorlage soll gewiß nicht leicht genommen werden: betragen doch die für den Zeitraum von sieb« Jahren gestellten Schiffssorderunge» insgcsammt MMtllionen. abgesehen von der jährlich 4 Millionen betragenden Steigerung deS ordentlichen MartnebudaetS durch di« Personalvermehruna »nd die Mehrkosten der Jndlensthaltungen. Ader was dasReich zurEchaltung seiner Machtstellung ,md zur Förderung seiner nationalen Interessen braucht, das muß unbedingt aufgebracht werden: und angesichts unserer günstigen Finanzlage kann es auch aufgebracht werden, ohne daß die Mebrlasten besonders schwer drück« werden. Die bisherige Entwickelung der wichtigsten Einnahmequellen des Reiches läßt erwarten, daß die verbündeten Negierungen in der Lage sein werden, ihr bezüglich der Deckung der entstehenden Mehrkosten gegebenes Versprechen zu halten. Die Mehrausgaben werden sich sicherlich rentiren, nicht blos in der Stunde der Kriegsgefabren. wo die Flotte unabsehbares Verderben von dem Vaterlande ab- wenden >oll, sondern auch in Friedenszeiten, indem sie durch den Schutz, den sie denr auswärtigen Handel und der Exportindustcre gewährt, indirekt zur Erhöhung unseres nationalen Wohlstandes beiträgt. Auch darf man nicht vergessen, daß alles Material für den Ban und der Schiffsbau selbst im Deutschen Reiche bergestellt wird, mithin der vermehrte Kriegsschisssbau nur unserer Industrie und die ein« großen Theil der Kost« ansmachenden Arbeitslöhne dem Arbcirerstande zu Gute kommen. Die Nothwmdigkeit der Flottenverstärkuirg haben die oppo sitionell« Qrgane bisher nicht zu bestreit« vermocht. So arm an triftig« Gegengründen sind sie, daß sie sich um die sachliche Prüfung mit den herkömmlich« Kraft- und Schlagworten, mit den« sie auch sonst gegen Vorlagen von naiionaler Tragweite ohne Rücksicht ans ihr« Inhalt zu Felde zieh«, herumdrück«. Die Tante Voß bringt es fertig, ihre sog. Kritik der Vorlage mit dem Appell an die liberalen Wähler zu beschließen: „Einigkeit thut noch, um dm Kampf gegen Junkerthun: und Reaktion siegreich zu bestehen." Auf ein noch tieferes Niveau der Bekämpfung einer Regierungsvorlage ist Herr Eng« Richter geffrnken: weil die Mililärvorlage am Sonnabend Abend zu so später Stunde er schien« ist. daß ec sie den Lese« der „Freis. Zlg." nicht sofort mit der üblich« B arbeitrrng vorsetz« konnte, so schließt er, daß der Entwurf nichts werth sein kann. Die auffallende Art dieser Veröffentlichung, sagt der freisinnige Führer in gesperrtem Truck, bekundet, daß die Negierung sich bewußt ist, wie wenig ihr Ent wurf die Kritik auSzubaiten vermag Solche Gegnerschaft zu über wind«, sollte der Regierung nicht allzu schwer werden. iVernIckreib- und Kervwrea-BertLte vom 1. Dezember. * Kaiserslautern. Wie die „Pfälzische Presse" meldet, ist in der Kohlengrube zu Frankenholz bei Homburg (Rhernpfalz) knvi-s, i'kii ermlat. M iinb durch schlagende Wetter ein Grubenunglück erfolgt. 10 lobte und erfolgt 45 verwundete Bergleute wurden heraus beförderte mehrere werden " " noch vermißt. * Kaiserslarrterrr. Durch die schlagend« Wetter in der Grube zu Froukenholz bei Homburg (Rhernpfalz) wurden, der „Psälzüchen Presse" zrrtolge. M Mann getödrer und lo verwundet. * Prag. Die Ausschreitungen nahmen Nachmittags größere Dimensionen an. In einigen Gassen der früheren Judenstadt, in den Häusern, die auch deutsche Firnreuichilder tragen und in denen Juden wohnen, wurden die Fenster eingeschlagen. Auch der jüdische Tempel wurde mit Steinen beworfen und Fenster desselben zertrümmert. Nach Vcrschowitz wurde Mi itär geschickt. Seit 4 V« Uhr Nachmittags sind 9 Bataillone in Thätigkeit. * Prag. Abends. Die Wnth des Pöbels ist durch auf reizende Meldungen czechiicher Blätter aus S Aenßerste gesteigert: es wurde das Märcken verbreitet, deutsche Student« hätten ge plant. das czechtsche Nationaltheuter zu überfallen, woran sie von crecbischm Studenten gehindert worden seien. Der czechtsche Pöbel plündert ganze Gassen, wo sich Wohnungen von Deutschen be finden. 12 Bataillone Infanterie und 1 Eskadron Husaren sind aus» gerückt. Der Straßenverkehr hat aufgedört. die Geschäftsläden sind gesperrt. Die Schilder mit deutschen Inschriften wurden ab gerissen. Für die Nacht werden große Exzesse in der Josesstadt, wo viele Juden wohnen, befürchtet. Tre Redaktionen der deutschen Blätter sind blockirt und Gegenstand von Angriffen. * Paris. In dem heute Abend abgehaltcnen Ministerrathe hielt der Justizmtnister Darlan sein Demissionsaemch aufrecht, Aießlich auch angenommen wurde. Der Ministe deutsch«Botsmatter der Vereinigt«Staat« von Amerika —Der zwischen dem Reich und Costarica abgeschlossene Handelsvertrag rst infolge seiner Kündigung durch die Regierung von Costarica mit gestern auß.r Kraft getreten. — Bei der Gmcralmnodc ist ein Antrag der 5 Kommission Angegangen, welcher sich gegen Einführung der Schulbibel für den Schulgebrauch^ erklärt. Der Antrag entspricht der Stellung, welche bisher der L-berkirchenrald und die Geiieralffinode zu dieser Frage eingenommen haben.— Tie erste Berathung der Marinevorlage im Reichstage ist für nächsten Montag in Aussicht genommen. Seitens des Eentrums wird der Jesuitenantrag sofort wieder eingebracht. Von Centrums- abgeordnekcn ist ein Antrag betreffend den schütz der in gewerb lich« Betrieben beschäftigt« schulpflichtig« Kinder, sowie ein An trag betreffend die Wiedereinführung der Berufung in Strassachen Angebracht worden. Wie verlautet, will das Centrum auch die ler Heinze in Form eines Antrags wieder einbring«. Berlin. Bestem Vernehmen nach ist die Meldung, das Oberkommando der Marine habe gestern iämmtliche beurlaubte und crbkommandirte Mannschaften telegraphisch nach Kiel rAp. Wilhelmshafen einberufen, unrichtig. Berlin, lieber das Kabinet Gautsch wird der „Kreuzzta." aus Wien geschrieben, man habe Ursache anzunehm«, daß der Fall des Mißlingens eines Versuchs, zwischen dem Standpunkte der MehrheilspartAen und der Minderheit eine Brücke zu schlagen,. schon bei der Betrauung des Barons Ganlich mit der Kabinets- bildung in Rechnung gezogen worden sei und daß man in ihm den Mann zu erblicken habe, der auch dann im Amte zu bleiben habe, wenn sich der vernichtete Parlamentarismus nicht wieder Herstellen lasse und sich die Nothwenvigkeit ergeben sollte, ohne i Parlament und ohne Partei« zu regieren, um die staatliche Autorität zu bethätigen. Es würde dann Baron Gautsch ln die Ralle des Chers einer mit einer Anzahl tüchtiger Fachsekrrtäre, ausgerüsteten Staatskanzlei zu treten haben. Berlin. Der Entwurf der neuen Militärstrasprozeßordrrmig, ist heute im Reichstag vertheilt worden, lieber die Oeffentltchkcit des Verfahrens ist bestimmt: die Hauptverhandlung erfolgt öffent lich Die OeffenNtchkeit kann für die ganze Verhandlung oder ein« Theil derselben durch Beschluß des Gerichts ausgeschlossen werden, wenn sie eine Gefährdung der öffentlich« Ordnung, ins besondere der Staatssicherheit oder eine Gefährdung Militärdienst- liLcr Interessen, oder eine Gefährdung der Sittlichkeit besorgen, lävriv NrVliBilä nnk Ni tsiKalüai'nnki» welches inisierprüsident Mettne übernimmt provisorisch das Jnstizportefcuille. Nertter's Bureau erfährt, die Meldun . »-der , , igland mit China wegen Erwerbes eines Land- ongkong in Unterhandlung stehe, entbehre jeder Be- * London. Blätter, daß. England strlches bei gründung. Berlin. Reichstag. Erngegangen: Uebersicht über den auswärtigen Handel Deutschlands zur BeucthAlung der Wirkungen der Handelsverträge. Auf der Tagesordnung: Wahl des Präsidiums. Es werdm 26t Srimmzettel abgegeben, davon lauten 2L8 aus den bisherigen Präsidenten Freiherrn v. Duol: 2 Stimmen sind zerlplittert, 31 Zettel war« unbeschrieben. Präsident Buol: Ich nehme die Wahl mit bestem Danke an und werde mich be müh«. meines Amtes in der Weise zu walten, wie eS dem In teresse der Sache und der Würde des Hauses am besten entspricht. Zu Vicepräsidcnten werden wtedcrgewählt die Abgg. Schmidt (kreis. VolkSp.) und Spahn (Cent ). Elfterer mit 152 von 252 abgegebenen Stimmen (90 ZerkA war« unbeschrieben). Letzterer mit 152 Stimm« (74 Zettel waren uirbesch, leben und 50 Stimmen zersplittert). Per Akklamation wurden schließlich zu Schriftführern aewählt'dieAbaa. Braun, Cegielsti, Hermes, Krebs,Kropatscherk,Mer- vach, v. Normann und Bassermanir. Zu Quästoren wurden gewählt Abgg, RintAen und Placke. Damit ist das HauS konstttuirt. Präir- denl v. Vuol widmet An« kurzen Nachruf den seit Ende der vorigen Session verstorbenen Mitgliedern des Hauses: Lehner, Graf Holstein, GrtLenberger und v. Marmrardsen, DaS Andenken der selben wird durch Erheb« von den Plätzen geehrt. Ohne Debatte wird schließlich dle vorläufige Einstellung eines gegen den Abg Hirsches (Ref.) schwebend« Strafverfahrens aus Parteifreunde beschlossen. Freitag erste Leiun! tr-siend freiwillige Gerich ilnichuldlaveriirthAlter. Berlin. Die Regierung der Bereinigten, Staaten von Amerika hat hier mittbeilen lass«, daß die Entsendung eines amerikanischen Kreuzers nach Haiti ausschließlich d« Schutz amerikanischer Bürger bezwecke. — Der Koivmalreth setzte heute die Berathungen Über die Strafrechtspflege der Eingeborenen in den deutschen Schutzgebiet« fort und erklärte sich u. A. mit der Aus dehnung der Todesstrafe für Eingeborene am Verbrechen, dle nach dem RAchSstrafgesetzbuch mit milderen Strafen bedroht sind, ein verstanden und »war mit Rücksicht auf die Sicherheit der Weiß« in den Schutzgebieten und ans die NothwmdtgkAt der Erhaltung der Integrität der deutschen Herrschaft in dm Kolonien. — Der „Reichsanzclger" veröffentliche amtlich die Emennung deS bis herigen preußischen Gesandten irr Stuttgart v. Holleben zum lntrag seiner . der Entwürfe de- und betreffend Entschädigung Die Verkündigung , , öfsentt ch. Die Verhandlung über die Ausschließung der Oeffentlichkeit findet in nichtöffentlicher Sitzung statt. Der Be-, schluß, welcher die Oefsentlichkeit ausichiießt. muß öffentlich ver-! kündet werben. Bei der Verkündigung ist anzugeben, aus welch« der vorbezeichneten Gründe die Ausschließung erfolgt. Ter Zu tritt zu der öffentlichen Verhandlung ist aktiven Militärpersonen nur insoweit gestattet, als dieselben im Range nicht unter dem Angeklagten und wenn mehrere Personen verschiedenen militärischen Ranges angcklagt sind, nicht nntcr dem Range des höchstgestelltc» ! Mitangeklagten stehen Der Angeklagte kann sich, nachdem die Anklage erhoben ist, des Beistandes eines Verlheidigers bedienen. Die Bestimmung findet in den zur Zuständigkeit der Landgerichte gehörigen Sach« keine Anwendung. Bildet errr Verbrechen den Gegenstand der Anklage, so hat der Gerichtshof dem Angeklagten, sofern derselbe einen Vertheidiger nicht erwählt hat, einen solchen von amrsweg« zu bestellen. Erachtet außer dem Fall der noth- wcndigen Vertherdigung der Gerrchtsherr oder das erkennende Äc richl die Bestellung eines Vectheidiaers für sachgemäß, so ist dieselbe von amrsweg« zu veranlass«. Der Angeklagte kann die Bc stellung eines VerthAdiaerS beantragen, sofern dieselbe nicht von amtswegen erfolgt. Als Vertheidiger werden zugelassen und sollen von amtswegen bestellt werden l. Personell des Soldateirstandes des aktiv« Heeres und der aktiv« Marine im Offfziersrangc: 2. Kriegsgerichlsräthe und die bei dem Militärgericht beschäftigten Auditeure und Referendare: 3. nichtrichterlicke obere Militärbeamte: 4. Rechtsanwälte, welche ihre Zulassung zum Auftreten vor den Militärgericht« erwirkt haben, insoweit bürgerliche Verbrechen oder Vergehen den Gegenstand der Anklage bilden. Betrifft die Beschuldigung ledmlich eine Uebertrctung oder eine Zuwiderhand lung gegen die Vorschriften über die Erhebung öffentlicher Ab gaben und Gefälle, so kann nach vorarrsgegangenem Ermittelunas verfahren durch schriftliche Strafverfügung des Gerichtsherrn ohne vorhandene Hauptverhandlung eine Strafe festgeietzt werde». Durch eine solche Strafverfügung darf jedoch keine andere Strafe als Haft bis zu 14 Tagen oder Geldstrafe und dteieniqe Haft, welche für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe an deren Stelle tritt, sowie eine etwa verwirkte Einziehung festgesetzt werden Hinsichtlich der Berrriuirg ist «. A- bestimmt: Hat dos Berufungs gericht nach dem Ergebniß der Verhandlung die Ileberzeugung. daß der Angeklagte dle Berufung lediglich zur Verschleppung der Sache oder aus Muthwill« eingelegt hat, so kann es neben der erkannt« Strafe gegen Personen des Soldatmstandes Arrest in "" und Dauer, gegen andere Ordnungsstrafe verhängen. ^ „ - t. daß dle Einrichtung der oberst« milttärgerichtlichen Instanz mit Rücksicht auf dir Verhält nisse Bayerns besonders geregelt werden. BAgesügt ist ein Ent wurf eines Gesetzes betreffend die Dienstvergehen der richterlichen Militärjustizbeamten und die unfreiwillige Versetzung derselben in Ane andere Stelle oder in den Ruhestand. Köln. Der „Köln. Ztg." wird aus Konstantinopel gemeldet: Jeder ankommrnde Armenier wird verhaktet, wenn er k in« Bürgen stellt, auch seit Monaten anwesende Armenier muss« Bürg« stell«. Obgleich in unterrichteten Kreisen nichr an bevor stehende armenische Anschläge geglaubt wird, beobachtet die Polizei große Wachsamkeit, da angeblich 20 Verschworene von London avaereist sind. — Au- Petersburg wird der „Köln. Ztg." gemeldet: Die Auffassung der russischen Regierung betreffs Kretas gebe dahin, daß ein orthodoxer General als Gouverneur eingesetzt werden müsse. Deutschland und England lehnen eS ab. Vorschläge zu machen, weshalb rnssischerseitS erwartet wird, daß Oesterreich ^ " " Bewerber Vorschlägen. Die Bewerbung des ra wird nicht ernst genommen. Die Kandidatur . .Mg aufgegeben. Wilhelmshaven. Zur Unterstützung deS Geschwaders soll ein Transport von M Seejoldatr entsendet werden. Kiel. Der Panzer ..Oldenburg" ist heut« Nachmittag durch den Kaiser Wilhelm-Kanal nach Krem abgegangen. Essen. Der falsche Erzherzog Emil Behrendt wurde lu der Haft entlassen. Marie Hußmanir hat ihren Strafantrag zurück gezogen, weshalb das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde. Pfnnd'S NM Kiudermilch. Sttsiiner Nsikerei Gebr. Pfund. VaLtzncrlr. 7V.
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