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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.05.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192405169
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240516
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240516
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-05
- Tag1924-05-16
- Monat1924-05
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.05.1924
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Messer G Tageblatt und iLUMatt Md Amtiaerj. Postscheckkonto: Dresden ISS» Girokaffe Mesa Nr. LL und Anzeiger (Eldeblatt Md AuMger). Lrahtanfchrlst: Tageblatt Niesa. Das Riesaer Ta-eblatt euthält die amtttche« Bekauarmachmlße« ' der AmHhauptmmnrschaft Srotzenhai«. des Amtsgerichts, der AmtSavwaltschaft beim Amtsgerichte vud de» Rates der Stadt Riesa, des ktzimnttamts Riesa und de» HaudtroUamtS Meide«. 114. Freitag, 16. Mai 1624, abends. 77. Jahrg. Da« Riesaer Tageblatt erscheint iede» Tag abend« '/,« U^r mit Ausnahme der Sonn» und gesttage. vrz»,«pret«, «egen Vorauszahlung, für Monat 2 M. 50 Pf. durch Post, 2 M. HL Vf durch Voten. Für den Falt de» Eintreten» von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderuna vor. Anreise« für di» Nummer de« Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittag« ouszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plänen wird nicht übernommen. Grundpreis siir die 89 mm breit«, 3 mm hohe Grundschrift-Zeile (S Silben) 25 Gold-Pfennige; die 89 mm breite Reklamezeil« lV0 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellariicher Satz 5O°/„ Aufschlag Feste Tarife Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrog verfällt, durch Klage eingezogen werden must oder der Auftraggeber in Konkurs gerär. Zahlung«, und Erfüllungsort: Nie!a. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderunoSrinrichtungen - hat der Bezieher leinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Niesa. "Geschäftsstelle: Goetbektralre 5S ° , rvuantworUich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeiaenteil: Wilhelm Dtttrich. Riesa. ' ' vo»,ri.r,»r ao. «tiU' - ! " " N MWWktt »MW Ilii Älk. Die Tevtschnationale« fordern den Rücktritt der Reichsregierung. * Berlin, 16. Muk. Tie Parteileitung der Deutsche nationalen Volkspartei hat in ihrer gestrigen Sitzung folgende Entschließung -angenommen: Wir for dern, daß die gegenwärtige Regierung ent sprechend dein Ansfill der Wahlen, der den veränderten politischen Willen des Volkes festgcstellt hat. dem Reichs präsidenten alsbald ihren Rücktritt an bietet. Die gegenwärtige Regierung entbehrt jeglichen Rechtes, Deutschland in den Verhandlungen über das Sack- Vcrständigcn-Gutachtcn noch entscheidend zu vertreten. Wir erheben entschieden Einspruch dagegen, daß baS Kabinett etwa die Gesetzentwürfe zur Durchführung des Gutachtens der Neparationskommrssion vorlegt oder auch nur in den vorbereitenden Verhandlungen den Organisationskomitees oder der ReparationSkommission irgendwelche Erklärungen über den Standpunkt der deutschen Negierung abgibt oder abgcben läßt. Tie Dcntschnaüonale Vvlkspartci wird der artige Erklärungen nicht als für sich bindend anerkennen. Die Regierung lehnt die Rücktrittsforderung der Deotschuationalen ab. BPT. Berlin, 16. Mai. Wie wir aus Regierung?-- weisen erfahren, ist die Neichsregierung entschlossen, der Forderung der dcutschnationalen Parteileitung auf so fortigen Rücktritt unter keinen Umständen nachzukommen. Das Kabinett Marx-Strescmann wird bis zum Wiederzusammentritt dcS Reichstages der für den 27. Mai vorgesehen ist, Lin Wmt verblei ben. Sollte Lis dahin die Neubildung der Regierung nicht gesichert fern, so würde sich chaS Reichskabinett ge nötigt sehen, ein klares Vertrauensvotum vom neuen Reichstag zu fordern. Die Annahme eines solchen Ver trauensvotum kann schon heute als "gesichert angesehen werden. In Rcgierungskreisen spricht man die Auffassung aus, Laß die dcutschnationale Forderung auf Rücktritt dec Re gierung jeder Begründung entbehre. Wenn im neuen Reichstag keine Mehrheit für das gegenwäriige Kabinett vorhanden sei, so wäre allerdings der deutschnätkouale Standpunkt gerechtfertigt. Da aber die Partei der Deut schen Volkspartei, des Zentrums und der Demokraten so wie der Sozialdemokraten in Anbetracht der unvermeid lichen Annahme des Sachverstündigen-Gutachtens für die Regierung eintrcteu, würde eine erforderliche Mehrheit gegebenenfalls für das Kabinett vorhanden sein. Tie Neichsregierung betrachtet sich nicht als Gcschüftsregie- rung, sondern als ein verfassungsgcmäß arbeitsfähiges Ministerium. Ter Vergleich mit der Situation in Frank ¬ reich, der von der deutschnationalen Presse gestellt werde, beruhe im übrigen auf falschen Voraussehungen. Tie parlamentarische Situation in Frankreich sei durch die Verschiebung des Mehrbeitsverhältnisses geklärt. Fm neuen Reichstag sei zwar auch eine Verschiebung der parlamen tarischen Konstellation eingetreten, aber die Frage, welche Partei eine Mehrheit ausbrtngcn werde, tonne heute noch niemand zuverlässig beantworten. Wenn die Rcichsregic- rung in einer solchen schwierigen Lage von ihrem Popen zurücktrctc, so sei das eine Gewissenlosigkeit gegenüber dem Volke, das verlangen muß, daß die Regierung bis zum letzten Augenblick ihre Pflicht tue. Sine Niederlage Dr. StresemannS- Berlin, 16. Mai. In politische:: Kreisen wird be hauptet, daß der Beschluß der neuen Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei, einen Block der Mitte abzu lehnen und die Beteiligung der Dcutschnationalen an der neuen Reichsregierung hcrbcizuführen, eine vollständige Niederlage des Führers T r. Stresemann darstellt. Ter rechte Flügel der Deutschen Volkspartei habe trotz der energischsten Bemühungen Tr. Stresemann, die Fraktion zum Anschluß an den Block der Mitte zu bewegen, sich für eine Zusammenarbeit mit der Teutschnationalen Partei entschieden. Diese Darstellung wird von volksparteilicher Seite bestritten. Man erklärt, daß dieser Beschluß durch aus übereinstimmend mit Dr. Stresemann gefaßt wor den sei. Fm übrigen nimmt mau in den politischen Kreisen an, daß nunmehr die Bildung einer RechtSregie- rung in Deutschland gesichert ist, in der die Dcutschnationalen die Führung haben werden. Wie wir zuverlässig erfahren, beabsichtigen die Zentrumspoliiiker, alle erdenklichen Versuche cinzuleiteu, um den Einfluß der Dcutschnationalen auf die neue Regierung zu beschrän ken. Tie Haltung der Demokraten ist noch nicht festgelegt, doch verlautet mit ziemlicher Bestimmtheit, daß sie eine Teilnahme au einer von deutschnationaler Leite geführten Regierung ablelmen werocn. Bei den gegenwärtigen Er wägungen der politischen Kreise spielt übrigens die Hal tung der Deutsch-völkischen Partei eine gewisse Rolle. Auf Veranlassung Hitlers ist von deutsch-völkischer Seite erklärt worden, daß die national-sozialistische Freiheitspartei ihren Kämpf allein gegen den Marxismus, nicht aber gegen an- dcre nationale Parteien führen werde, man rechne daher auch .mit einer wohlwollenden Unterstützung der Rckchs- tagsfraktiou der national-sozialistischen Freiheitspartei. Krelmnn »der die Annen- «nd MennnIiM. " Berlin. Der Reichsminister des Sleußern Dr. Stre semann gewährte dem Vertreter des „Westens" eine längere Unterredung über verschiedene schwebende Fragen, in der er zunächst der Meinung Ausdruck gab, daß gerade im ge- genwärtigen Augenblick unter allen Umständen der Nutzen- Politik der Primat bei der Beurteilung der politischen Ge samtlage Deutschlands und auch für die Neubildung der Regierung gebühre. Dr. Stresemann lenkte das Gespräch sodann auf die äußere Politik und machte zunächst über den deutsch-russi schen Zwischenfall einige sehr interessante Bemerkungen. Er erklärte, der deutsch-russische Zwischenfall anläßlich der Durchsuchung der Räume der russischen Handelsdelegation habe zu einer bedauerlichen Spannung zwischen beiden Re gierungen geführt. Wir haben von vornherein ohne Ner vosität und in voller Aufrichtigkeit unser Bestreben darauf gerichtet, die Angelegenheit in einer die russischen Empfin dungen aber auch unsere eigenen Interessen befriedigenden Weise beizulegen. Allerdings konnte niemand von uns ver langen, aus den von der Gegenseite in nicht immer maß voller Form vorgcnommenen Beschuldigungen Konsequenzen zu ziehen, ohne die Ergebnisse der Feststellungen unserer eigenen Behörden abzumarten. Nach den bisherigen Fest- stellnngen ist das Eine als feststehend anzusehen, daß die Rechte einzelner russischer exterritorialer Mitglieder der russischen Handelsvertretung tatsächlich verletzt worden sind. Di» deutsche Regierung hat nicht gezögert, der russischen Regierung insoweit schon jetzt ihr Bedauern ans,»sprechen. Sie nimmt an, daß von der Gegenseite das gleiche Verfah ren geübt werden wird, soweit russische Verfehlungen vor gekommen find. Dabei ist davon auszugeben, daß das Ge- bäude der russischen Handelsvertretung als solches nicht exterritorial ist. Mit unrecht sind von der russischen Re gierung die gleichen Vorrechte wie für ihre diplomatischen Kommissionen tn Anspruch genommen worden. Es muß grundsätzlich berücksichtigt werden, daß man einem fremden Staate, der, wie Rußland «» tut, in seiner Eigenschaft als wirtschaftlicher Unternehmer im Auslande austritt, insoweit lücht di, gleiche Stellung einräumen kann, wie in seiner Eigenschaft als Träger staatlicher Hoheitsrechte. Darüber enthalten auch die deutsch-russischen Verträge keine grund sätzlichen Abmachungen. Ich, hoffe, daß wir den Zwischen- satt in der für beide Teil« wünsch,nswerten Weise bellrge» werden. Wir werde» dabei bemüht bleib«», den sachlichen Ton beizubehalten «nd unS von manchen bedanerltchs Aus- lällen von ruMich-r Seit, darin nicht beirr«» lnlla». Dr. Stresemann wandte sich dann dem Ausgang der französischen Wahlen zu und sagte u. a.: Im großen und ganzen wird der Ruck nach links innen wie außen politischen Erwägungen erfolgt sein. Ein Minister des Kabinetts Poincarö hatte noch wenige Tage vor den Wahlen erklärt, der Wahlkampf gehe um Poincar öS Außenpolitik. Diese These hat jedenfalls die Mehrheit der Wähler nicht abge- halten, für den Block der Linken stimmen. Provhe- zeihungen für die Zukunft kann ich nicht machen, das müssen wir uns aber jedenfalls vor Augen halten, daß sich alle französischen Parteien darin einig sind, von Deutschland ein Höchstmatz von Reparationen zu erhalten. Eine Unterredung mit Sc Jouvcuel. "Paris. Einer der berufensten Vertreter aus dem Lager der Linken de Jouvenel hatte die Freundlichkeit, dem Vertreter der Telegraphen-Union nachstehende Angaben über di« politische Lage zu machen: Als Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten in der neuen Regie rung kommen lediglich Briand und Herriot in Betracht. Es ist beachtenswert, daß Poincar« in seinem letzten Ge spräch mit dem Präsidenten Millerand ihn mit warmen Worten Herriot als Nachfolger empfohlen bat. Verhand lungen zwischen de» einzelnen Parteien haben bisher noch nicht stattgefunden. Herriot befindet sich zurzeit nicht in Paris und bis zu seiner Ankunft werden noch einige Tage verstreichen. Die von einem Morgenblatt veröffentlichte mutmaßliche Ministerliste ist lediglich als eine leere Kom bination zu betrachten. Die große Unbekannt« in der poli tischen Gleichung ist die Haltung der sozialistischen Parteien, deren Mitgliider in der Frage, ob ein Eintritt in die neue Regierung im Parteiinteresse liege, sich völlig unschlüssig sind. Falls die Sozialisten es ablehnen sollten, sich an der Bildung des neuen Kabinetts zu beteiligen, bricht da» Linkskabinett in sich zusammen. Wa» die Haltung der LtnkSrepublikanrc anbelangt, so glaubt Jouvenel zu wissen, daß sie auf jeden Fall für die neu« Regierung stimmen werden. Ein« ihrer maßgebenden Führer Peret hab« sich bereits darüber deutlich ausgesprochen. Di« Angaben Jouoenels können dahin ergänzt werden, daß nach zuverlässigen Informationen für den Fall eine« Zustandekommens einer Koalition unter Führung HerriotS Briand daS Ministerium des Aeutzern übernehmen würde. Im übrigen war in der gestrige» Morgenprtffe das Gerücht abgedrnckt, daß Millerand von dem künftigen Minister präsidenten nachfolgende S Programmpuntte verlangen werd«: 1. FortsrhunaderRnbrokkuvation biszurvölliaen Bezahlung der deutschen Schulden. 2. Aufrechterhaltung der Vertretung im Vatikan. 3. Vorläufige Nichtanerkennung der Sowjetregierung. Herriot schreibt man In hiesig-n poli tischen Kreisen die Absicht zu, daß er sich mit Punkt 1 und 2 einverstanden erklären werde, Punkt 3 dagegen verwerfe, lieber die voraussichtliche Haltung Millerands !m Falle einer teilweisen oder völligen Ablehnung des obengenannten Programm» werden keine bestimmten Ansichten vertreten. Eine Londoner Meldung, zu der in Paris keinerlei Stellung genommen wird, besagt, daß Millerand für den Fall einer Ablehnung ieineS Programms ein »»parlamentarisches Kabinett (Ootzinst äs -Llnt und äs vLtionLl) ernennen werd» und ohne Kammer regieren wird. In der Meldung wird behauptet, daß eine solche Möglichkeit von der französischen Gesetzgebung vorgesehen sei. Eine neue ris,ipliuarord»vNK für Reichsbeamte. Im ReickSinnenministerinm Laben in den letzten Tagen Verhandlungen stattgefunden zwischen RegiernngSvertretern und Vertretern der Beamtenorganisntiouen über den Ent wurf einer neuen Disziplinarordnung Mr Reichsbeamte Der Entwurf bringt insofern eine Verbesserung, als er die Möglichkeit eines Wiederaufnahmeverfahrens vorsieht und als letzte Instanz eine unparteiisch zusammengesetzte DiS- ziplinarftrafkammer. Als eine Verschlechterung dagegen be trachten die Beamten die AuSdebmwg der Befugnisse der unmittelbaren Vorgesetzten zur Verhängung von größeren Geldstrafen. Tie Veamten-Gewcrkschasten werden demnächst dem ReichSkabinett ihre Gegenvorschläge in einer Denkschrift überreichen, woraus dar ReichSkabinett über den Entmuri beraten und ihn nach seiner Verabschiedung dem Reichsrat zuleiten wird. Keine Zersplitterung des ReichßverbandrS der deutsche« Industrie. Berlin, 16. Mai. Don unterrichteter Seite des Reichs- verbände? der deutschen Industrie wird mitgeteilt, daß eS sich bei der Neugründung der deutschen industriellen Ber- einigung keinesfalls nm eine Absplitterung vom Reichsver- band der deutschen Industrie handele. Don den Neugrün dern der Vereinigung ist kein einziger bisher Mitglied des Rrikbsverbandes gewesen und eS hat auch kein einziger In- dustrieller unter den Mitgliedern des ReichSnerbandes bis her Neigung gezeigt, sich dec neuen Gründung anzuschließen. Der Inhaber der Hamburger Werst, Blohm L Voß, der ebenfalls unter den Nengründern der Vereinigung genannt wurde, legt Wert darauf, feitzustellen, daß er nach wie vor dem ReichSvrrbande cmgehört und mit der Nengründung nichts zu tun hat. Die Zusammensetzung des Bayrischen Landtags. München. (Funkspn.-ü.) Ter Bayrische Landtag setzt fick endgültig wie f-ugt zusammen: Bayci'cher Bauern- und Mittelstar.dsvund 10. Bonrische Volkspartei 46, Beamtengruppe Kratofiel 1, Christlich-Soziale Vartci ibayr. Zentrum) 2, Deutscher Block 3, Kommunisten 9, National liberale Laudespartei 1, Vereinigte Nationale Rechte 5. Bereinigte Sozialdemokratie 23, Völkischer Block 23 Abge ordnete. Frankreich verbietet deutschen Sportslenten die Einreise. Paris. (Funkspruch.) Dem Oeuvre ist von dem Besitzer einer Radrennbahn mitaeteilt worden, daß dem deutschen Radrennfahrer Stellbrink der Patz nach Frankreich der weigert worden sei. Ter betreffende französische Konsul hat erklärt, er habe aus Paris Befehl erhalten, deutschen EvortSleuten Reisen nach Frankreich zu verweigern Oeuvre stellt an Poincarö die Frage, ob er von seinen Nachgeordneten Stellen falsch verstanden worden sei oder ob er ernstlich glaube, daß die Beteiligung deutscher Sports leute an sportlichen Veranstaltungen in Frankreich wirklich geeignet sei, den Frieden zu stören. Der Mord tm Tegeler Forst. )( Berlin. Die polizeilichen Ermittelungen zur Aus klärung des Mordes im Tegeler Forst haben einwandfrei ergebe», daß sick der Mörder des angeblichen Leutnant Miiller-DammerS, Grütte-Lchdcr, nach Ungarn begeben bat. Es seien bereits Maßnahmen actrosfen worden, seiner dort Habbast zu werden. Bei der Auslieferung spielt die Frage eine Rolle, ob die Motive zn der Tat wirklich reiu politischer Natur sind. Die Ueberführuug der Leichen in Halle. )( Halle Wie gemeldet wird, ging gestern nachmittag di« Uebertührnng der Leichen der bei den Zusammenstößen mit der Polizei getöteten Kommunisten in aller Ruhe von statten. Ein Teil der Hallesche» Werke lag von 12 Uhr ab still. An dem Leichenzug nahmen etwa 3000 Menschen teil. Die russische Rote i« Berlin eingetroffe». . Di« angekündigte Note der russischen Regierung über den Zwischenfall in der russischen Handelsvertretung in Berlin soll gestern «ingrtroffen sein. - Wie verlautet, habe» die Kommunisten di« Einberufung des Auswärtigen Aus schusses zur Besprechung der Borsiille «n der russisch» Handelsvrrtretuna beautraat.
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