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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Verlust sehr bedeutend war. Nun ist von dem Herrn Secre- tair v. Biedermann bemerkt worden, wie viele Störungen die Salzschänken in ihrer Zeit haben und ich muß bestätigen, daß in Fabrikstädten die Erholung von Salz metzenweise sehr wenig statt findet. Bei denen, wo in dieser Quantität das Salz ge kauft wird, machen 2 Gr. wohl etwas aus, aber hier kann man kaum die Quantität angeben, weil nur für 3 und 6 Gr. gekauft wird. Dabei verliert der Salzschänke durch das Einmessen und hat auch noch denVerlustan der Scheidemünze. Ich glaube, das find Rücksichten, die billigerweise zu nehmen sind, wobei noch zu bemerken ist, daß auf kleinere Quantitäten der höhere Satz sehr wenig einwirken und von den Consumenten nicht ge fühlt werden wird. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich kam in die Kammer mit dem Entschlüsse, für die Deputation zu stimmen, indeß kann ich nicht läugnen, die Gründe, welche von der Staatsregierung aufgestellt worden sind, haben mich zu der Ueberzeugung gebracht, daß eine Ungleichheit wohl nicht zu vermeiden sein werde. Es unterliegt keinem Zweifel, daß, wenn in größeren Städten schon jetzt mit 2 Groschen auszukommen war, der Salzschänke, wenn ihm 4 Groschen bewilligt werden, einen sehr bedeutenden Ge winn haben wird, der schwer zu rechtfertigen iss weil damit eine Benachtheiligung der Salzkäufer in Verbindung steht. Aufder andern Seite ist es eben sogewiß, daßan einem kleinen Orte kaum 2 Groschen ausreichen werden, will man nicht eine Bevorthei- lung und Benachtheiligung der Käufer, durch schlechtes Maas oder Gewicht, Hervorrufen. Daher dürfte es vielleicht angemessen sein, den Satz von 4 Groschen auf 3 Groschen herabzusetzen. Hat man nämlich auch gefühlt, daß der Satz von 2 Groschen ein zu geringer sei, so muß man andererseits nicht zu weit gehen und den Satz sofort um das slterum tsutum erhöhen. Daß ich mich fürdie Ansicht aussprechen kann, mansollte derStaats- regierung überlassen, den Satz nach Umständen zu erhöhen, hat darin seinen Grund, daß eine Ungleichheit auch hier Platz grei sen würde, und daß ich besorge, es werde dann die hohe Staats regierung mit dergleichen Erhöhungsanträgen zu sehr behelligt werden. Für den Satz von 3 Groschen spricht jedenfalls, daß man jetzt wenigstens einen Schritt weiter geht und die Erfah- rung darüber einsammeln kann, ob noch weiter vorzuschreiten sei. Man wird, ist2 Groschen nock zu wenig, leichter auf 4 Gro schen übergehen können, als man rückwärts von 4 Groschen auf 3 oder 2 Groschen gelangen kann, wenn es sich zeigt, daß der Satz von 4Groschen ein unverhältnißmäßig hoher Satz sei. Das Letztere würde nämlich zu großen Klagen führen, wahrend umgekehrt die Erhöhung um I Groschen schon ein Gewinn ist, der dieAnerkennung der Salzschänken finden muß. Ich erlaube mir daher den Antrag: „es möge eine Erhöhung statt auf 4 Gro schen auf 3 Groschen stattsinden." Präsident v. Gersdorf: Die Kammer hat den Antrag des Herrn Vizepräsidenten vernommen: es möge die von der Deputan'on beantragte Erhöhung von 2 Groschen auf4Gro- schen, von 2 auf 3 Groschen gesetzt werden. Wird dieser An trag unterstützt?— Die Unterstützung erfolgt aus reichend. — Bürgermeister Hübler: Auch in der Deputation ist die Frage besprochen worden, ob nicht der Satz vom 4 Groschen auf 3 Groschen herabgesetzt werden möge; allein dieDeputation hat sich bald überzeugt, daß durch diesen Vorschlag kaum etwas gewonnen werden würde. Denn für diejenigen kleinen Orte des Landes, wo der Satz von 4 Groschen zu Deckung der Mühe und des Aufwandes des Salzschänken als billig erscheint, würde eineErhöhungderbisherigenProvisionumIGroschen keine hinlängliche Entschädigung gewähren, während in den großem Städten, wo muthmaßlich 2 Groschen als ausreichendes Aequi- valent erschienen, durch die Erhöhung desselben auf 3 Groschen doch auch ein Gewinn für den Salzschänken entstehen würde, auf den er keinen Anspruch zu machen hatte. Unter diesen Um ständen hat die Deputation, aus Rücksicht für den bei weitem größer» Theil der kleinern Orte des Landes, in ihrer Gesammt« heit sich für den jenseits vorgeschlagenen Satz von 4 Groschen bestimmt, und ich kann, in sofern nicht die hohe Kammer die Er höhung der Provision bis zu 4 Groschen in das Ermessen der Regierung stellen will, nur rathen, bei dem Vorschläge der De putation es bewenden zu lassen. Ref. Bürgermstr. Schill: Warum man nicht auf 3 Gro schen gegangen iss davon erlaube ich mir den Grund anzugeben weil man bei der Vertheilung,von 4 Groschen auf Metzen eine runde Zahl erhielt, während bei 3 Groschen Bruchtheile entste hen müßten, wodurch der Consument benachtheiligt würde und der Salzschänke eine Provision erhielte, die ihm nicht zukäme. 4 Groschen passen für einzelne Quantitäten besser, wie 3 Gro schen. Ich muß bemerken, daß dadurch eine Willkühr in das Gesetz kommen würde, wenn nachgelassen sein sollte, bis auf 4 Groschen die Provision zu erheben. Die Schwankung winde nicht auszugleichen sein, und es würde am Ende kein Anhalten geben, welcher Satz bestimmt werden solle. Man muß hier die Localverhältniffe genau berücksichtigen und beach ten, wie schwierig es für den Salzschänken iss ehe er einen Schef fel Salz ausmißt. Auch bei größern Orten sollte ich kaum glauben, daß der Profit so groß sei. Es sind hier eine eben nicht geringe Anzahl Salzschänken und ich sollte meinen, daß es nicht so leicht sei, nur über tausend Scheffel zu consumiren. Nun berechnen Sie selbst, was bei einem Satz von 4 Groschen übrig bleibt. Secr. Bürgerm. Ritterstädt: Es scheinen allerdings die Verhältnisse, welche in den verschiedenen Orten vorwalten, unter sich so verschieden zu sein, daß ich wohl wünschen möchte, eine gewisse Ausgleichung darin hervorzubringen; denn ich muß gestehen, ich möchte am wenigsten wünschen, daß, da die Verpachtung des Salzschankes nicht mehr stattsinden soll, den Salzschänken durch die Erhöhung auf 4 Gr. ein Gewinn zuge wendet würde, welcher ein unrechtmäßiger zu nennen wäre und wodurch das Publicum benachteiligt werden würde. Ich würde mich daher mehr zu der Meinung hinneigen, daß zwar
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