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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Berathung des Gegenstandes einzugehen? — Man hat ihn angenommen. Präsident Hensel: Es haben sich noch einige Redner gemeldet. Abg. Benseler: Ich habe Einiges dem, was vorhin der Abgeordnete gesprochen hat, entgegenzuhalten. Er hat erstens gemeint, dieWahl einer außerordentlichen Deputation sei deshalb nicht nöthig, weil wir in wenigen Wochen viel leicht eine Vorlage dieser Art bekommen dürsten. Allein der Abgeordnete muß selbst von der Ministerbank vernommen haben, daß dieser Gegenstand als ein sehr schwieriger bezeich net worden, daß es also schon der Mühe werth ist, wenn die Männer, welche das Vertrauen der Kammer genießen wer den, sich schon im voraus mit dem so schwierigen Gegenstände, in dem mannichfache, verwickelte Fragen zur Lösung kommen, beschäftigen wollen. Allein es ist noch ein anderer, tiefer lie gender Grund vorhanden. Es werden Petitionen kommen von diesen Arbeiter,», sie werden mannichfach kommen, es ist mir dies schon angekündigt. Nun hat zwar der Abgeordnete gesagt, dazu sei die Petitionsdeputation da, allein ich be haupte, daß diese Petitionen so genau mit der ganzen Berg verfassung und Bergverwaltung zusammenhängen, daß über sie nur im Zusammenhänge mit einem allgemeinen Principe, welches die Deputation befolgen wird, entschieden werden kann. Es würde also wenigstens in acht Lagen, denn dann kommen sie gewiß, wo nicht schon auf den nächsten Montag dergleichen eintreffen werden, es würde, sage ich, nöthig sein, darüber Beschluß zu fassen, ob nicht diese Petitionen einer be sonder» Deputation zuzuweisen seien, und das soll eben diese sein. Was nun die Befürchtung, für das Post- und Bau wesen ähnliche Deputationen niedersetzen zu müssen, betrifft, so kann ich diese nicht theilen. Wird es uns zu viel, dann ent scheiden wir uns eben dahin, keine besondere Deputationen mehr zu wählen. Jetzt aber fehlt es uns an Arbeit, wir haben wenig Geschäfte; es möchten also wohl die Kräfte, die jetzt schlummern und nothgedrungen schlummern müssen, weil sie nichts finden, woran sie sich üben können, sich im voraus an einem, ich sage es nochmals, sehr schwierigen Gegenstände üben. Sie werden Manches nachschlagen und Manchem nachforschen müssen, wenn sie ihrem Geschäfte gewachsen sein wollen. Staatsminister Georgi: DieRegierung hat das Be- dürfniß nach Reformen im Bergwesen erkannt und das neue Gesetz, welches nach der heute gegebenen Zusicherung noch an den gegenwärtigen Landtag gelangen soll, wird manche von den Beschwerden, welche der Abgeordnete bezeichnet hat, be seitigen. Namentlich das, was er über die Benachtheiligung der Gewerke gesagt hat, und was die zu geringe Selbst ständigkeit der Gewerke betrifft, wird die neue Bergord nung, wie die Regierung glaubt, vollständig erledigen. Was das Verhaltniß der Berg- und Hüttenarbeiter anlangt, so lebt unter dem braven Arbeiterstämme selbst die Ueberzeu- gung, daß die Regierung und die Bergbehörden eine warme Fürsorge für sie nie aus den Augen gelassen haben. In den aufgeregtesten Zeiten des vorigen Jahres haben mir Leute aus diesem Stamme selbst diese Versicherung gegeben, und wenn auch ihnen noch Einiges zu wünschen übrig bleiben mag, so kann durch nützliche Reform jedenfalls dem abgeholfen wer den. Im Allgemeinen und vergleichsweise gegen andere Ar beiter ist aber ihr Zustand gewiß nicht ein unbefriedigender zu nennen. Soviel die neue Gesetzgebung betrifft, so wird, wie ich erwähnte, eineVorlage an die Kammern gelangen, und die Regierung hat nichts dagegen einzuwenden, kann es auch nicht, wenn von der geehrten Kammer schon im voraus eine Deputation hierzu ernannt wird. Allein zweckmäßig wird es gewiß sein, wenn diese Deputation sofort von der Kammer mit der Bestimmung ernannt wird, daß ihr künftig das neue Gesetz überwiesen werden soll. Was die Verhältnisse der Bergarbeiter anlangt, so werden ihre etwaigen Wünsche, Bitten und Beschwerden nun zunächst, mit dem Gutachten der Bergbehörden, an die Arbeitercommission gehen und dort durch Anträge an die Regierung, die dann nach Befinden auch zu Anträgen an die Kammern Veranlassung geben werden, und durch die darauf zu treffenden Verfügungen Erledigung finden. Vicepräsident v. Schaffrath: Der Abgeordnete aus Dresden hat sich, wie mir scheint, wieder einmal auf einen Standpunkt gestellt, der hin ter dem unsererRegierung liegt, und nicht auf einen vor derselben. Denn unsere Regierung bestreitet uns die Berechtigung zu Niedersetzung einer solchen Deputation nicht; der Abg. Spitzner aber thut es. Wir haben neulich schon eine ähnliche Deputation zu einem ähn lichen Zwecke, nur in einem andern Fache, niedergesetzt, zur Revision der Kriegsartikel, auch nur so im Allgemeinen, ohne bestimmte Begrenzung ihrer Befugnisse. Unsere Regierung hat nicht nur nichts dagegen eingewendet, sondern sogar es ausgesprochen, daß ihr dieser Antrag willkommen sei, siehst sogar der Deputation eine Menge Materialien mitgetheilt, die diese Deputation verlangt hat. So ist unser Standpunkt, so der Standpunkt der Negierung und so der Standpunkt des Abg. Spitzner! Derselbe fragte, was aus uns werden sollte, wenn wir für jedes einzelne Fach des Staatslebens eine solche Deputation ernennen wollten? Nun, darüber glaube ich ihn vollkommen beruhigen zu können. Ganz gewiß nichts für das Volk Nachtheiliges wird daraus hervorgehen, im Gegentheil, gewiß irgend etwas Heilsames und Nützliches. Ja, wir wollen, wir haben die Lust, wo möglich in alle Facher des Staatslebens das Licht der Reform hineinzutragen; ja, wir wollen, wenn es in unfern Kräften steht, allen Classen des Volkes helfen, nicht nur einzelnen, sondern allen, und des halb würde es nichts schaden, wenn wir für jedes Fach des Staatslebens eine solche Deputation niedersetzten. Dies auf seine Anfrage, was aus uns und aus dem Volk werden würde, wenn wir für jeden Zweig, für jedes Fach des Staats lebens eine solche Deputation niedersetzten! Ferner hält der
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