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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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gegen ist es nicht zulässig, daß erst noch eine Einschaltung vorgenommen wird, um die Theilung bewerkstelligen zu kön nen. Ich glaube also nicht, daß es ordnungsmäßig ist, wenn eine Theilung der Frage erfolgt, abgesehen davon, daß ich nicht einmal weiß, wie der zweite Theil ohne den ersten, ge setzt, dieser würde abgelehnt, noch als Antrag dienen soll, denndieRegierung hatin den künftigen Plan derBadeanstalt gar nichts hineinzureden, wenn nicht die Uebernahme der selben auf das Staatsgut ausgesprochen wird. Präsident Ijoseph: Wenn bis nach dem Schluffe der Debatte und vor der Abstimmung noch ein Antrag auf Tren nung eines gestellten Antrags gebracht werden kann, so darf doch nicht eine solche Trennung stattsinden, wenn dadurch zu gleich eine Abänderung des übrigen Theils des Antrags selbst nothwendig wird. Das würde hier der Fall sein, und deshalb halte ich den Antrag des Abg.Böricke für unstatthaft. Abg.Böricke: Ich fürchte, daß ein gültiger Beschluß heute nicht gefaßt werden kann, da nicht einmal zwei Drittel der Kammermitglieder anwesend sind. Präsident Joseph: Nach der Verfassungsurkunde ist es ausreichend, wenn in der ersten Kammer die Hälfte der Mitglieder anwesend ist, während in der zweiten Kammer zwei Drittheile zugegen sein müssen. Es ist aber sogar weit mehr, als dieHälfte der Mitglieder vorhanden. Der.Ausschuß hat beantragt: „Die Kammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer bei der SLaatsregierung beantragen, daß der Elsterbrunnen nebst Zubehör alsbald auf das Staatsgut übernommen und mit möglichster Beschleunigung wegen der für die vollständige und dem Zwecke der Concurrenz mit andern Badeorten gleicher Gattung entsprechende Instandsetzung desselben, als Trink- und Bade anstalt, erforderlichen Geldmittel eine specielle Vorlage an dieVolksvertretung gebrüchtwerde." Ich richte zuvörderst die Frage an die Kammer: ob sie dem vom Berichterstatter Kaiser gestellten Anträge auf nament liche Abstimmung beitritt? Reg.-Commissar Todt: Es bedarf dessen gar nicht, denn es ist ja ein Antrag des Ausschusses in Frage, der auf Vor legung eines Postulats geht, also etwas an dieRegierung ge bracht wissen will. Doch erkläre ich mich auch außerdem für namentliche Abstimmung. PräsidentZoseph: Nach derGeschäftsordnung ist blos da, wo es sich von einerGesetzvorlage handelt, die namentliche Abstimmung vorzunehmen, hier aber handelt es sich darum nicht. Abg. Floß: Ich bin in dem Wahne gewesen, d^ßher Böricke'sche Antrag nicht zur Unterstützung gebracht worden wäre; ich glaubte daher, die Abstimmung bezöge sich auf den Bericht des Ausschusses, und bitte daher, meine Abstimmung hierüber mit: Nein im Protokoll aufzunehmen. Präsident Joseph: Es ist unstatthaft, nach gegebener Abstimmung dieselbe zu motiviren. Die Kammer hat den Antrag auf namentliche Abstimmung unterstützt, und ich richte die Frage an sie: ob sieden von mir soeben verlesenen Antrag einschließlich des von dem Ausschüsse angenommenen Iahn'schen Antrags genehmigt? Mit I a antworten: Abg. Ahnert, - Böhme, - Claus aus Zennewitz, - Dufour-Feronce, - Elstner, - v. Esche, - Eymann, - Floß, Viceprasident Haden, Abg. Heubner, - Hitzschold,' - Jahn, - Kaiser, Mit Nein Abg. Klinger, - Oberländer, - Oehmkchen aus Kiebitz, - Oppe, - Paßler, - Todt, Vicepräsident Tzschucke, Abg. Unger, - Voigt, - Weidauer, - Ziesch, - Zschweigert, Präsident Joseph, antworten: Abg.Böricke, Abg. Oehmichen a. Nerchau, Secretair Hohlfeld, - v. Theile. Abg. Lindner, Präsident Joseph: Die nächste Sitzung findet statt Montag 11 Uhr; außer einer dem Abg. Oehmichen vorzu behaltenden Begründung eines früher eingebrachten An trags stelle ich auf die Tagesordnung nur die Berathung des von Hitzschold eingereichten Antrags, die deutsche Verfassung betreffend. Schluß der Sitzung nach M Uhr.
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