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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 47. Sitzung, am 19. Februar 1914 1586 (Berichterstatter Abgeordneter Schmidt lFreibergst) jedenfalls den Schaden, der durch die verspätete Ab- erntung dann entsteht, ohne weiteres berücksichtigen. So viel Zutrauen habe ich zu dem Gerechtigkeitsgefühl der Militärverwaltung, das kann mich nicht irre machen Meine Herren! Das ist das, was ich hier zu den Ausführungen noch zu erwähnen hätte. Mir sind leider die Hände gebunden, wie gesagt, und ich kann mich des wegen gegen die sozialdemokratischen Ausführungen, um einen anderen Ausdruck nicht zu gebrauchen, hier vom Referententische aus nicht wehren. Ich kann als Be richterstatter Ihnen zum Schlüsse nur nochmals empfehlen, dem Votum der Mehrheit zuzustimmen. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Antrag Trüber abstimmen und frage: Will die Kammer beschließen, die Petition der Gutsbesitzer Frenzel, Frömmel, Philipp und Eisold aus Leppersdorf um Einrichtung einer Berufungsinstanz zur Festsetzung von Schäden, die durch Benutzung von Grundstücken zu Truppenübungen entstehen, der Königlichen Staatsregierung zur Kenntnisnahme zu über weisen? Mit 29 gegen 22 Stimmen abgelehnt. (6) Ich frage nun Weiter- Will die Kammer dem Anträge der Deputation zustimmen und beschließen, die Petition auf fich beruhen zu lassen? Einstimmig. Wir kommen zu Punkts der Tagesordnung: Schlutz- beratung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- nnd Petitionsdeputation über die Petition des Modelltischlers Wilhelm Eduard Martin in Leipzig-Reudnitz wegen Wieder ausnahme eines gerichtlichen Verfahrens, even tuell wegen Ersatzes des durch ein Urteil ihm zngesügte Schadens. (Drucksache Nr. 184.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Noth. Ehe ich dem Herrn Berichterstatter das Wort erteile, werde ich gebeten, die Tagesordnung für morgen zu ver künden. Ich beraume also die nächste öffentliche Sitzung auf Freitag den 20. Februar, vormittags Vz 10 Uhr, an und sitze auf die Tagesordnung: I. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 6 über Tit. 16 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Erweiterung des Bahnhofs Flöha (erste Rate) (6) betreffend und über die hierzu eingegangene Pe tition um Errichtung eines Haltepunktes in Plaue- Bernsdorf betreffend. (Drucksache Nr. 215.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 zu Tit. 28 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, zwei gleisigen Ausbau der Strecke Paunsdorf-Stünz- Liebertwolkwitz und Erweiterung des Bahnhofs Liebertwolkwitz (zweite und letzte Rate) betreffend. (Drucksache Nr 222.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über das Königliche Dekret Nr. 18 unter 8 2, Herstellung eines fünften Gleises der Linie Leipzig Hof zwischen Ötzsch und Gaschwitz betreffend. (Drucksache Nr. 221.) 4. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Ge- meinderats zu Rübenau um den Bau eines Industriegleises von Reitzenhain nach Rübenau oder um die Errichtung einer Lastkraftwageulinie von Zöblitz nach Rübenau. (Drucksache Nr. 216.) 5. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Ge meinderats zu Laugburkersdorf um Errichtung (v) einer Haltestelle für Personen- und Güterverkehr. (Drucksache Nr. 217.) 6. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Gemeinderats zu Großschönau und Genossen um Weiterführung der Bertsdorf-Jonsdorfer Schmal spurbahn über Waltersdorf nach Großschönau. (Drucksache Nr 223.) Ich eröffne nun die Debatte zu dem verlesenen Punkte nnd gebe dem Herrn Berichterstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter vr. Roth: Meine Herren! Der Modelltischler Martin in Leipzig- Reudnitz begehrt in seiner Petition, die Ständekammer wolle veranlassen, daß eine Wiederaufnahme eines von ihm in zwei Instanzen durchgeführten Prozesses erfolge. Er bittet eventuell um Ersatz des Schadens, der ihm irrtümlich durch ein Urteil des Landgerichts Leipzig zu gefügt worden sei. Der Sachverhalt st kurz folgender. Der Modelltischler Martin hatte auf Bestellung im Dezember 1910 ein Badehäuschen geliefert, welches als Weihnachtsgeschenk bestimmt war. Bei der Ablieferung wurde die Annahme verweigert, weil es wegen des Preises zu Differenzen
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