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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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150. Sitzung. Dienstag, den 17. November 1925 (Präsident.) (Nr. 1916.) Schreiben des Wirtschaftsministeriums, Wahl eines Mitglieds und Stellvertreters in den Landes- Eisenbahnrat Dresden bet, essend. Beschluß zu Nr. 1916: Zu entsprechen.^ Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich Ihnen, was Sie jedenfalls auch schon wissen werden, die Mit teilung zu machen, daß unser lieber Kollege, Herr Ab geordneter Noack, am 14. September 1925 verschie den ist. (Das Haus erhebt sich.) Wir haben diesen Kollegen von 1920 ab in unserer Mitte gesehen und dabei wahrgenommen, daß er mit Liebe und Hingabe sein Amt als Abgeordneter aus gefüllt hat, nicht nur im öffentlichen Schungssaalc, son dern insbesondere auch in den verschiedenen Ausschüssen, in denen er tätig war, haben wir merken können, mit welcher Hingabe, mit welchem Pflichteifer und mit welcher Selbstlosigkeit er nicht nur etwa seine Partei, sondern das ganze Volk würdig und richtig vertreten hat. Wir bedauern sein Hinscheiden und sprechen auch an dieser Stelle seinen Angehörigen unser tiefstes Mit gefühl aus. Des weiteren habe ich Ihnen mitzuteilen, daß Herr Abg. vr. Schneider ausgeschieden ist. Für diese beiden Kollegen, den verstorbenen Herrn Abg. Noack und Herrn Abg. vr. Schneider, sind die Herren Ab gg. vr. ing. Hartwig und Bürgermeister Donath neu in den Landtag eingetreten. Die Herren sind anwesend; ich begrüße sie. Wir haben weiter einige Ersatzwahlen heute vorzunehmen, und zwar zunächst für den Herrn Abg. Noack in den Verwaltungsausschuß für die Ge- Mbäudeversicherung der Landes - Brandver sicherungsanstalt. Herr vr. Niethammer als vor maliger Stellvertreter ist ordentliches Mitglied gewor den; wir haben daher einen Stellvertreter zu wählen. (Abg. Anders: Für Noack Röllig!) Es wird in diesem Falle Herr Abg. Röllig vorgeschlagen. Das Haus ist damit einverstanden. (Abg. Anders: Als ordentliches Mitglied, als Stellvertreter bleibt vr. Niethammer!) Herr Abg. Röllig ist als ordentliches Mitglied vorge schlagen. — Das Haus beschließt dementsprechend. Zweitens ist in den Aufsichtsrat der Landes- Siedlungsgesellschaft „Sächsisches Heim" ein Stellvertreter zu wählen. Da wird Herr Abg. Voigt vorgeschlagen. — Das Haus ist damit einverstanden. Für den ausgeschiedenen vr. Schneider ist in den Landes-Elektrizitätsrat Ersatzwahl vorzunehmen. Es wird Herr Abg. vr. Hartwig vorgeschlagen. — Das Haus ist auch damit einverstanden. Des weiteren ist die Wahlperiode der Herren Abgg. vr. Niethammer und Wirth im Landes-Eisenbahn- rat abgelausen. Es sind insolgedessen Neuwahlen vor- zunehmen. Vorgeschlagen sind bisher Herr Abg. vr. Niethammer und Herr Abg. Wirth. Abgeordneter Lieberasch: Ich'schlage Herrn Abg. Gäbel an Stelle des Herrn Abg. Wirlh vor. Präsident: Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ich werde der Reihe nach abstimmen lassen. Wer für Herrn Abg. vr. Niethammer ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Gegen wenige Stimmen. 5135 Wer für Herrn Abg. Wirth ist, bleibe in seiner M) Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Gegen 6 Stimmen. (Abg. Blüher: 7!) Damit hat sich der dritte Vorschlag, Herrn Abg. Gäbel zu wählen, erledigt. (Abg. Voigt: Schade!) Vor Eintritt in die Tagesordnung hat das Wort Herr Abg. Lieberasch. Abgeordneter Lieberasch: Ich schlage für die heu tige Tagesordnung vor, an erster Stelle die Anträge Nr. 1498, 1520, 1521 und die Notverordnung der sächsischen Regierung über die Amnestie zu be handeln. Diese Noiverordnung muß so schnell als mög lich behandelt werden, denn sie ist tatsächlich eine Not verordnung, aber geboren aus der Not heraus, in der sich die sächsische Negierung befand, (Sehr richtig! b. d. Komm.) und nicht aus der Not der in den Gefängnissen Befindlichen. Auf Grund dieser Notverordnung ist in Sachsen nicht ein einziger Gefangener entlassen worden. <Hört, hört! b d. Komm.) Das kennzeichnet den Geist dieser Verordnung. (Abg. Böttcher: Eme Verordnung gegen die Amnestie!) Weiter sollen behandelt werden die Ansragen und Anträge auf Drucksachen Nr. 1505, 1508, 1509, 1510 und 1560. Alle diese Anträge und Anfragen behandeln die Zustände in den sächsischen Gefängnissen, unter denen die politischen Gefangenen genau so leiden müssen wie die kriminellen. Die Zustände in diesen Kulturstätten der sächsischen Koalitionsregierung sind so furchtbar, daß sie selbst die Verhältnisse im Mittelalter zur Zeit der Inquisition in den Schatten stellen. (Sehr wahr! b. d. Komm.) Es sind Anstalten, in denen mit Bewußtsein die Menschen vernichtet werden. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Angesichts der Notschreie aus diesen Anstalten ist es die Verpflichtung des Sächsischen Landtages, zu dieser Frage sofort Stellung zu nehmen und die Regierung zu zwingen, daß hier auf dem schnellsten Wege Abhilfe geschaffen wird. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Ich bean trage, diese Anträge und Anfragen heute sofort zu be handeln- Präsident: Wer für den Antrag des Herrn Abg. Lieberasch ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Gegen wenige Stimmen abgelehnt. Zur heutigen Tagesordnung habe ich Ihnen mit zuteilen, daß zu Punkt 1 noch mit behandelt wird der Antrag der Abgg. Hickmann, Voigt u. Gen. auf Druck sache Nr. 1524 und zu Punkt 2 der Antrag des Abg. vr. Kastner u. Gen. über die Preissenkungsaktion auf Drucksache Nr. 1527. Ich habe seinerzeit bei der Verkündung der Tagesordnung schon gesagt, daß etwa dazu gehörige Sachen noch aus die Tagesordnung kommen. Das ist vom Vorstande bewilligt worden. — Das Haus ist auch damit einverstanden. Wir treten in die Verhandlung der heutigen Tages ordnung ein. Erste Beratung über den Antrag des Abg. vr. Seyfert u. Gen., den Entwurf eines Reichsschulgesetzes betreffend. (Drucksache Nr. 1503.) Erste Beratung über den Antrag der Abgg. Hickmann, Boigt u. Gen., die Verabschiedung eines Ausführungs- gesctzes zu Art.14«R.B. (Reichsschnlgesetz) betreffend. (Drucksache Nr. 1524.) Das Wort zur Begründung hat Herr Abg. vr. Seyfert.
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