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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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5696 165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 (Abg. »r. Kastner.) Kredit, sondern langfristiger Kredit. Die Entlastung durch Gewährung solcher Kredite, die Geld frei macht für den Markt, wird sich über kurz oder lang doch praktisch bemerk bar machen. Natürlich kann diese Staatshilfe nur ein treten bei solchen Betrieben, denen man wirklich zum Vorwärtskommcn Hilst. Es kann sich nicht darum handeln — das möchte ich der Öffentlichkeit gegenüber aussprechen —, dass man Betrieben, die zum Sterben reif sind, noch 14 Tage oder 3 Wochen oder wenige Monate zu einem künstlichen Leben verhilft. In diesem Zusammenhänge noch ein Wort über die Sächsischen Werke. Ich war etwas erstaunt über die Ausführungen des Herrn Kollegen Lippe (Sehr richtig!), und ich weiß nicht, ob hier nicht sein an sich schätzenswertes Temperament wohl unter dem Gesichtspunkte auch der etwas konkurrenzmäßigen Bcrufseinstcllung ihn etwas mehr hat sagen lassen, als er eigentlich hat sagen wollen. Ich werfe die Frage nur auf, ohne sie zu beantworten. Aber ein Ausdruck, wie Jrresührung der öffentlichen Mei nung, ist sür mich nur so zu erklären. Sachlich bin ich immer hin in groben Zügen mit vielem, was Herr Lippe gesagt hat, einverstanden, und die Schlußworte seiner Etatrede waren durchaus von uns akzeptabel, indem er feststellte: grundsätzlich wird am Etat nichts geändert, er muß so bleiben, wie er ist. Auch wir wünschen nicht — und ich sage das mit allem Nachdruck —, daß über die notwen digen Aufgaben dieses Staatsbetriebes hinaus in weite rer Ausdehnung etwa Nebengeschäfte, die gegen die klaren Richtlinien des früheren Finanzministers verstoßen, ge plant oder betrieben werden. Ich gebe zu, daß noch manches abzustellen ist, dies aber kann nicht von heute auf morgen, sondern langsam geschehen. Ich glaube auch mit allen, die die Verhältnisse kennen, einig zu sein, D) daß bei der Pcrsonalauslese in den Sächsischen Werken mit der größten Vorsicht vorgegangen und ständig kon trolliert werden muß, ob nicht die eigenartige Freiheit der dortigen Stellung die besondere Einstellung, die für die Arbeit dort notwendig ist, praktisch sich etwas ver schiebt. Aber ich bitte, fcstzustellen, daß es frivol und töricht ist, von staatssozialistischen Spielereien zu sprechen, wenn die Versorgung mit Energie in den Händen des Staates ruht und in der auch immer von der Rechten gewünschten kaufmännischen Form praktisch dnrchgeführt wird. (Sehr richtig! b. d. Dem.) Ähnliches gilt auch sür die Talsperren. Aber wir werden gern im Ausschüsse L den Entschluß fassen, weil der Herr Abg. Kaula es wünscht, daß wir an die von ihm er wähnte Talsperre ein Schild mit den Worten anbringen: der Abg. Kaula hat diese Talsperre nicht gewollt (Heiter keit), damit er in diesem Falle von der Verantwortung ent lastet ist. (Zuruf.) Auch als Anhänger der freien Wirtschaft werden wir uns bekennen müssen zu einem Betriebe wie Meißen; wir werden auch um den Zuschuß nicht herumkommen. Ich will aber auch hier sagen, daß wir verlangen müssen, daß bei Meißen eine starke Umstellung ins Kaufmännische geschieht. Es genügt nicht, daß man künstlerisch auf der Höhe ist. Auf Einzelheiten werde ich in der Kommission eingehen. Bei den Staatsgüter.» hat Herr Abg. Kaula wohl un absichtlich übersehen, daß tatsächlich die Güter im Aufbau begriffen find und eine starke Investierung erfordert haben. Das muß man bei dem relativ geringen Gewinn berücksichtigen. Ein Punkt, der eigentlich den Herrn Abg. Kaula inter essieren müßte, beim Wirtschaftsministerium, ist von ihm nicht berührt worden. Es handelt sich um den um 12 700 M. hochyezogenen Posten sür die Landespreisprüfungs- 0) stelle von jetzt 90500 M. Sie lebt immer noch, was sie tut, weiß ich nicht. Der Herr Minister wird sich auch darüber äußern müssen, ob der Leiter — was seine persönlichen Qualitäten und seine Ehrenhaftigkeit angeht, so bezweifle ich diese nicht — nach der Art, wie er mit seinem Vor gesetzten und mit den Berufsständen verkehrt, geeignet ist, ihn an der Stelle zu belassen. Aber Herr Abg. Kaula, nicht wahr, es ist sehr interessant, daß in der Rcchtsrcgie- rung, die wir doch 10 Monate gehabt haben, die gerade auch von ihnen, mit Recht, immer und immer wieder er hobene Forderung, die Preisprüfungsstellen reichsrecht lich abzubauen, keine Realisierung gefunden hat; nicht ein mal der Versuch ist gemacht worden, das zu tun. Ich stelle das fest, damit von dort aus nicht noch einmal Angriffe kommen. Für die Stelle sür Gemeinwirtschaft, die noch immer existiert, sind nur noch 16 500 M. eingesetzt. Sie stirbt also langsam ab. Friede ihrer Asche! Ob im Arbeits- und Wohhsahrtsministerium die Möglichkeit besteht, nachdem sich die Tarifstreitigkeiten doch wesentlich vermindert haben, Kräfte abzubauen, wird auch ausführlich im Ausschuß zu prüfen sein. Bei der Polizei ist ein Betrag von 1 130 000 M. für Autos angefordert. Wir werden wahrscheinlich diesen Betrag, nachdem uns die Notwendigkeit im einzelnen nachgewiesen worden ist, bewilligen müssen, wir müssen aber mit Nachdruck, und das gilt für alle staatlichen Liefe rungen, feststellen, daß wir wünschen, daß in erster Linie bei gleicher Leistungsfähigkeit die sächsische Industrie, und zwar nicht nur einzelne Firmen, sondern alle in Frage kommenden Firmen anteilsmäßig zur Belebung unserer heimischen Industrie, mit Aufträgen bedacht werden. (Abg. Günther sPlauenj: Sehr richtig!) Wir werden Aus- W kunft erhalten müssen, wie im einzelnen die Aufträge verteilt worden sind. Erfreulich ist es und dankbar begrüßen wir cs, daß die Kulturaufgaben unseres Landes trotz der Schwere der Zeit weiter durchgeführt werden. Das gilt insbeson dere für die Frage der Schulen. Schulen sind produktive Ausgaben allererster Art, und ich glaube, für den Nach wuchs und die Zukunft kann man nichts besseres tun, als daß man die Schulen fördert. Gerade deshalb war mir sehr interessant, Herr Kollege Kaula, daß Sie die Mehreinstellung der Lehrer in Sachsen gerügt haben. Das ist doch die Folge der unbedingt notwendigen Ver minderung der Klassenfrequeuz. Das ist doch etwas, woraus wir stolz sein können und was wir uns nicht nehmen lassen wollen! Ich darf bei dieser Gelegenheit darauf aufmerksam machen, daß, wenn man die Bcamtcnvermehrung gegen über der Vorkriegszeit bespricht, es nicht ganz richtig ist, daß man gerade die Lehrer, die früher Gemeindebeamten waren, dem Staate in Rechnung stellt als eine Vermehrung. (Sehr richtig! b. d. Dem.) Das sind „kleine Irrtümer", die unterlaufen können und die richtiggcstellt werden möch ten, damit in der Öffentlichkeit keine Mißverständnisse entstehen. (Heiterkeit b. d. Dem.) Bei den Erneuerungen von Kirchen im Etat ist ver-, gessen worden neben der Frauenkirche auch die gemäß Beschluß des Ausschusses noch vorzunehmende Reno vierung der Annabcrger Kirche. — Ich freue mich, daß auch sür die Sammlungen erhöhte Mittel eingestellt sind. Ich möchte den Herrn Minister sragen, ob und wieweit der Gedanke, die Porzellansammlung im Schlosse unterzubrin gen, sich verwirklichen lassen wird.—Ich begrüße es, daß für die Unterstützung von Schriftstellern und Künstlern
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