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Dresdner neueste Nachrichten : 05.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193010051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19301005
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19301005
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-10
- Tag1930-10-05
- Monat1930-10
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 05.10.1930
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Dresimer Neuefte Nachrichten W FKMÆÆMMZR « ( . Be—sus««»·- Zä.!."i.zs’s«i.:i".::s«sisg Yes Moc. midni- sv Wien-»so Ten- v sa- dreir kons- 2 Iris-n Unabhängige Tageszeiiimg i« p-- Isch· »etwas-i um«-»ich «- nk. u. pW Innern-Je Mo M - Die Britfgebiiht filr Duchstebenanzeigfg . zfiånai s2.2bsm3;.lll.weinfbkhliedsiickz 0,72 RFFL vZäniixklröbiichlzren Cldrin-K Zit o,zo 111-A - Ist Einst-allein dem di T e ung ge r. em an en ungen: r e o 1. o « zifpwpldten sann eine Gewähr sichs Isradmwmlcnmmstoeenk mit Handels« nnd Industrie.3eiiung EinYclunmmcleß··mz Auf-shall- ØkvßOkesdtns 20KNMO Minnen Bett-u und Miceicvsiidstelln Oresdensshzerdinqndstr.i i zernrnh finden Omdertedr Sammeln-immer Adm. sur den sernderkedr 14194,20021,27981—27983 i Tetenr.: Uenene Dresden - domcdem Dresden 2060 Richtveklimgfs ØUIMVWSGI VTM ANTON-V WMI VII-I Unscckgtfsndt noch aufbewahrt- - Jrn Falle höherer Gen-ali- Deikiebistdrnng oder Streits haben unsre Bezieher keinen Anspruch auf Rachlieferung dder Grstaiiunq des entsprechenden Eniqelii Ak. 233 X Sonnqu s. Oktober 1930 38. Jahrgang Das Urteil Das Kabinett vorläufig gesichert? « B. Berlin, 4. Oktober. tEigenerDrahtberiihtt " Wie niir hören, sind die gestrigen Verhandlungen k» per sozialdemokratischen Reichstagssraktion ver hältnismäßig ruhig verlansein Man hatte nrsprtings lich erwartet, das die Gegensätze in der-Auffassung tiber die gesamtnolitiithe Lage, insbesondere tiber eine Unterstützung des Kabinetts Brtiniug, heftiger zum Insdrntk kommen würden. Es scheint aber von ppxuherein eine Mehrheit vorhanden aeweseu an sein. die non der Partei- nnd- Fkkcktionsleitung stärkste Aktinität gegen die Kommu mästen aus der einen, die Nationalsozialiiten ans der »dem Seite sordertr. Die Sozialdemokraten werden »und dies ging ans der Debatte klar hervor --" gegen M Kabinett Bvriining Zurückhaltung bewahren. Die tszialdemolratiickte Führung glaubt de n Bog e n Itcht tibersnaunen zn diirsen. da sie in der Der Bemiß der Sozialdemokraten VDZ. Verlin 4. Oktober Die vpn der« sozialdemokratischen Reichstag-traktiert ' angenommene Ent ich l i e ß u n g bat folgenden Wortlaut: »Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion sieht nach dem Ausgang der Reichstagswahlen in der Er - haltung der T emokratie, der Sicherung der Verfassung und dem Schutz des Parla mentaris mu D ihre erste Aufgabe. Die Demokratie ist bedroht von allen ivzialreaks iionären Kreisen, die die Wirtschaftskrise zum Abbau der Sozialpolitik und zur Senkung der Löhne aus beuten wollen. Sie ist bedroht durch die sa s e i ft i s ch-e Bewegung der Nationalsozialiften, die den Opfern der kapitali stischen Wirtschaftskrife nach der Zertrümmerung der Demokratie die sofortige Heilung aller Leiden und die Lösung aller sozialen Fragen vorgaukeln. Sie ist be droht durch die to m in u n i st i ich e Partei, die selbst in dieser gegenrepolutioniiren Situation die Arbeiter klaise spaltet und den Kampf gegen Sozialreaktion und Faseismuserschwerd Die Sozialdemokratie kämpft für die Demokratie, um die Sozialpolitik z s schützen und die Lebenshaltung der Arbeiterschaft zu heben. Die Krise kann nicht gelöst werden durch Verminderung der Kaufkraft der Massen, sondern nur durch A r b e i t g · bes ch a ff u n g.. Ebenso unerläßlich « der Kampf der Fraltion im neuen Reichstag zur Perbeiführung eines Nvtgeseyes über eine solche Herabf e tz u n g de r Ar b e itsz e i t, die es ermöglicht; die Erwerbslosen wieder in Arbeit zu bringen. spie politische Unsicher-« heit birgt die Gefahr ernster politischer Verwicklungen in sich. Sie hat die Flucht «- 3 deutschen Kapitals ge steigert und hindert den Zustrom ausländischen Ka pitalö. Sie verschärft die-Wirtschaft6krise. Nur die Sicherung eines streng verfassungsmäßigen Regierens ermöglicht die notwendige Arbeitsbeschaffung zur Mil derung des wirtschaftlichenNiederganges. Die sozialdemokratische Reichstagsfraltion wird unter Wahrung der Lebenöintereffen der arbeitenden Massen für die Sicherung Jder parlamen tafischen Grundlage und für die Lösung der dringendsten finanzpolittschen Ausgaben e i n t r e t en. Die Sozialdemokratie hält an den Grun d - föhen der bisherigen Linsen olitsik fest- US our Befreiung des Rheinlandes und zur Herab fedlmg der Reparationslaften geführt hat« Sie lehnt alle außen- und handelspolitischen Experimente ab, die die wirtschaftlichen Beziehungen stören nnd zu einer neuen akuten Verfthsxfling der Krife führen würden. Dis fozialdemokratifche Reichstagdfraktiom ent schlossen, die politischen- wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Urdeiterfchaft mit größter Energie zu verteidigen, wird auf dein legeder ordentlichen Ge- MACVUUS die Beffriti ung der-»für die breiten Massen des solt-e- ckiemkqucheu D e st I m m u u g e n « t Notv e ro r sit-Zu n gxe n fordern und erwartet von allen Urbeiterormiiatianen stärkste Ilktivitiits für Ue schweren bevorstehendenßämpfe nnd die Bereit schakb ihren Kampf a if s e r h a ils der Parlamentg mit W leeisiieten Mitteln Fu Werftiiiewss kgixks gis-· gegenwärtigen Situation Renwahlen iiirchtet nnd auch Verwicklungen in Preußen aus dein Wege gehen möchte. Bekanntlich hat Dr. Brüning den Sozial demokraten mit· aller Deutlichkeit zu verstehen ge geben, daß eine Kampsnnsage im Reich nicht ohne Folgen ans die Zusammensetzung der Regierung i«n Preußen bleiben könnte. Die sozialdemokratische Fraktion wird alio zunächst abwarten, was das Reichskabinett nach dem Zu sammentritt des Parlaments beschließen und mit welchen Forderungen es an die Parteien herantreten wird. Sie will, so wird uns berichtet, ihr Verhalten zum Kabinett Briining davon abhängig machen. ob es zu weitgehendenZugeständnissen in der Frage einer Abänderung der Notnerordnnng und einer voll ständigen Umarbeitung des Saniernngsprogramms bereit sei. Das Echo des Beschlusses B. Berlin, 4. Oktober. (Eig. Drahtbericht.) Die etwas orakelhaste und bis zur Unklavheit vorsichtige gestrige Entschließung der sozialdemokrati schen Reichstagssrakiion wird in der Parteipresse ie nach politischer Auffassung und, man möchte sagen, persönliche-m Temperament unterschiedlich beurteilt. Die ~Berliner Börsen-Zeitung« und die ~Deutsche Tageszesitung« sehen in der Resolution e i n e glatte A bsag e. Das Organ des Reischssernährungsininisters Schisele, die ~Deutsche Tageszeit-was erklärt sogar ,,Wir würden es unter diesen Verhältnissen nicht ver stehen, wenn sich der Kanzler mit solchen Partnern in weitere Verhandlung-en einließ-e.« Die ~DAZ.« da gegen erkennt an, daß der Beschluß der sozialdemo kratischen Reichstagssraktion »aus alle typisch-mar;ci stische Krastmeierei und Phraseologie verzichtet, und daß er keine ernsthaften Einwendungen gegen das Programm der Regierung vorbri-ngt.« Ein aussallend freundliches Echo tönt dem sozialdemokratischen Ink tionsbeschluß aus der «G-ermania«, dem Spitzen organ des Zentrums, entgegen. Hier heißt es: »Es wird nicht zugestimimt, aber auch nicht Kampf prokla miert. Man sollte daraus folgern können, daß die Sozialdemokratie sich sachlich asuseinancderzuietzen wünscht. Hätte die Sozialdemokratie in srtiberen Situationen ähnliche zurückhaltende und überlegte Beschlüsse gefaßt, dann wäre uns die jetzige Etappe der Politik sicherlich erspart geblieben.« Hm Cassius ist bescheiden B. Berlin. 4. Oktober. lGigener Drahtberichiy Reichsauszenminister Dr. Curtius, der gestern aus Gens wieder in Berlin eingetroffen ist, hat noch am Nachmittag idem Kanzler über die Verhandlungen des Bdlkerbundes und ihr Ergebnis Bericht erstattet; Heute vormittag hat er das Gleiche vor dem gefamtens Kabinett wiederholt, das dtes Aiuffafssungdeö Reichöaußenmin,isterö einmütig bil ligte-. In den Kreisen der deutschen Delegation zeigt man sich iim Gegensatz zu der Stimmung im Volke d. Red.) von dem Ergebnis der Genfer Verhandlungen « »im allgemeinen be friedigt«. Man glaubt, dasz es der deutschen Delegativn gelungen sei, in der Frage des Saat-bahn schutzeö durchzusehen, was nach Lage der- Dinge zu erreichen war. Weiter glaubt man als Positivum buchen zu können, daß in allen oberschlesischen Minder heitenbefchwerden die deutschen Minderheiten befriedigt werden :on-nten. Fragt sich, ob die polnische Regierung bereit sein wird, die in Genf getroffenen Verein barungen auch richtig durchzuführen-. Aus Kowno hofft man in der Umgebung des« Reis-Dauben minifterb bald ·die sichere Kunde zu erfahren, daß die litauische Regierung sich anschicke, die vor dem Völkerhund ftir die Verwaltung des Memellandes gegebenen Zusicherungen zu erfüllen. Wir möchten hier allerdings vorerst die gleichen Vorhe halte wie angesichts der politischen Bersnrerbungen geltenden-schen Eine bittereEnttiiufchunu brachte die.slbrustungsdebatteJn der es nicht gelang, die deutsche Forderung nach der endgül tigen Einberufung der großen Abrtiftunaskonfereni ftir das nächste Jahr als Antrag nor die Vollveri famsinlung zu bringen. Dagegen glaubt Herr Cur tius, tn der Minderheitenfrngc, wenn auch nicht alles, io doch ~einiges« erreicht zu haben. iEr ift sehr bescheiden D. biet-J , im Leipziger Hochverraispwzeß Die Angeklaglen zu 11X2 Jahren Festung-shall und Dienstentlassung verukleill Verlobung im llallenlfchen Königshanfe Kllllvllkllllllllkil Illlc likm Rkilllsllkklllllsllkllållllk vDZ. Leipqu, 4. Oktober. (Eig. DrahtberichU - Die für heute angefetzte Urteilsverkünduna tm Prozeß gegen die Ulmer Reichswehrossiziere wurde von einer erregten Zuhörermenge schon seit 9 Uhr erwartet« Der große Verhandlungsfaal des Reichs gerichts war bis. auf den letzten Platz besetzt. 10,20 Uhr betrat der Senat den SitzuimsfaaL Der Vorsitzende, Reichsgerichtsrat Dr. Baumaarten« ver kündete folgendes Jm weiteren Verlause der Begründung wird ausgeführt: Zur Erreichung ihrer Ziele haben die Angeklagten verschiedene Reisen nach mehreren Gar nisonstädten unternommen. Was sie -dort getan haben, ist von ihnen und den Zeugen bekundet wor den. Die Tatzcugen haben allerdings ihre, diedrei Anaeklagten helastenden Aussaaen in der Hauptvers handlung zum Teil erheblich abgeschwächt. Der Senat ist keineswegs der Ansicht, daß die Ulmer Offi ziere, insbesondere der Kommandeur, Oberst Beck, etwa die Unwahrheit gesagt haben. Er ist sich aber über die Psychologie der Zeugenaussagen im klaren. Es gesht nicht an, wie- die Verteidigung vorgeschlagen hat, einfach zu versa«hren: was bisher in den Proto kollen deponiert worden ist, das hat nicht mehr zu existieren. Nein. Wir haben vielmehr sehr kritisch würdigen-müssen wie die Aussagen in der Hauptvers handlung zu werten sind-gegenüber den Aus-sagen im Vorversahren. Die nicht immer übereinstimmenden Zeugenaussagen in der Hauptverhandlung und im Vorversashren erklären sich in den vorliegenden Fällen aus der veränderten psychologischen Situation. Jut Vorversahren waren die Zeugen doch vollständig un beeinsluszt. Die Dauptverbandlung hat hier unter ganz ungewöhnlichen Umständen stattgefunden, die aus diePsyche der Ulmer Zeugen stark eingewirkt hat. Da war die Vernehmung Hitlers, die demonstrierendo Menge auss dem Reichsgerichtsplatz, deren Lärm den Weg in den Vershandlungssaal sand, die Aussage Hitlers selbst, daß er keinen Umsturz plane und ihn aukh nicht geplant habe. All das wirkte unwillkürlich aus die Zeugen ein. So erklärt sich wohl der teilweise Umfall einzelner Zeugen in der Hans-werden«an Nun sind starke Ungrisse von einer Anzahl von Zeugen gegen den Untersuchungsrtchter Dr. Braune in dieser Verhandlung gerichtet worden· Das Gericht hält diese Angrisse sachlich für nicht begründet. Im Gegenteil, das tragische Schicksal der jungen Ossiziere hat den Untersuchungsrichter auss tiefste ergriffen. tLautes Husten im Zuschauerraum. Der Vorsitzende rügt das mit den Worten: Ich bitte, wer glaubt husten zu müssen, das draußen zu machen.) Der Vorsitzende analysiert sodann die einzelnen Zeugenaussagen. Hieran wendet sich die Begründung den wesentlichen Einwendungen der Angeklagten zu. Gegen den Einwand, daß es sich um ein »bloßes« Politi·sieren« gehandelt habe, sei zu bemerken, daß da zu Kasinoge-spräche, gelegentliche Besuche genügt. haben würden und nicht lange, kostspielige Reisen nach ge heimnisvoller Anmeldung notwendig gewesen wären. Wenn gesagt wäre, es sei nur beabsichtigt gewesen, den Geist der Armee zu stärken, so sei die Bemerkung unverständlich, ~es stehe großes Kapital hinter der Bewegung«. Das Gericht sei davon überzeugt, daß die drei Auge-klagten zi- Werbezweckeu kiir ihre untionalittifchcu Ideen teilten. Daß die drei Angeklagten nur Gutes gewollt haben, sei von ihrer Anschauung sehr wohl möglich. Der Zweck heilige aber nicht die Mittel. Auch die Kommunisten, die hier leider fast iesde Woche vor den Schranken stünden, hätten schon häufig gesagt,-nnr ein Sowjetstaat sei für Deutschlands Wohl das ein zia Gegebene. Der Vorsitzende wendet sich sodann der Frage der Strafbarkeit zu. Die Angeklagten seien sich der Strafbarkeit be wußt gewesen und hätten das auch wiederholt zuge geben. Alle drei seien gleichmäßia zu bestrafen. wenn auch Wendt sich nicht mit gleicher Entschiedens hcit betätigt habe. Das Unternehmen sei· auch straf bar, wenn es nicht nach Ort und Zeit bestimmt ins Auge gefaßt sei. Ob die NSDAP. einen gewaltsamen Umsturz plane, spiele in diesem Prozeß keine Rolle. Die Angeklagten haben bei ihren Unierredungen und Reisen ein im Sinne des Geseees hinreichend bestimmtes Unternehmen im Auge gehabt, und zwar war die Verfassung das Angrifföobiekt, wenn auch die Verfassung nicht als.Ganzeö gestürzt werden sollte. Es genüge der Plan der eventuellen Beseiti gung der nach Meinung der Angeklagten nicht nationalen Regierung. Es beißt dann weiter in der Begründung: »Die que nach der Zubilliauuq wilden-der Umstände mußte mit Nein beantwortet werden- Wenn aktive Offiziere unsres kleinen Heere-z hinter dem Rücken ihrer Vorgesetzten inDeutfchland herum kctiey und· politische Werbeakttonen unternehmen, um and-He querapen W ihr- pqutifyheu Synderideeu zu Urteil: »Die Annellanten werden wegen gemeinschaft licher Vorbereitung eines hochverrätcrifchen Unter nehmens nach s 86 StrGß. ie an einer Festnnqshnft non einein Jahr nnd i eilig Monaten kostenoilichiin oernrteilt. Auf die erkannte Strafe werden ie sechs Monate drei Wochen der Untersuchungs-sinkt annerechnet, Sche rinaer wird von der« in der sanntverhandlnna er hobenen Anklang durch Veröffentlichung eines Zeitungsartikels ein Vergehen gegen I 02 des Militiikitrnineiendnches benanan an haben. frei gesprochen. Gegen Scherinner nnd Lndin wird ans Dienstentlassung erkannt-« Während der Verkündung des Urteils hatten sich vor dem Gebäude große Massen von Gitter-Anhängern eingefunden. Es kam zu siiirmischen Kundgebungem Die· von Sprechchöreu taktmäßig ausgestoßenen Pro testruse waren auch im Saal stark vernehmbar, so daß die Verlesung der Urteilsbegründung dadurch erheb lich gestört wurde. Schließlich nahmen die Kund gebungen vor dem Gebäude einen solchen Umfang an, daß berittene Polizei eingreisen und die Menge in die Seitenstraßen abdrängen mußte. Die zahlreich im Zuhdrerraum anwesenden Nationalsozialisten demen strierten während der Verkündigung des Urteils durch stummed Händeerhehen siir die Angeklagte-m Eine Dame protestierte laut und verfiel schließlich in einen Schreikramps. In der Begründung des Urteils sübrte der Vorsitzende ans: Die Angeklagien Scheringer und Ludin waren unzufrieden mit gewissen Verhältnissen in der Reichswebn Im besonderen meinten sie, daß die Entwicklung im Heer zu sehr nach links gebe und dasz es von oben »zu weich« ge leitet werde. Anstatt nun den vorgeschriebenen Dienstweq zu beschreiten, fuhren die beiden Ange klagten Scheringer und Ludin nach München und traten mit drei Herren der Zentrale der NSDAP tn Verbindung Nach Ludinö Angaben erklärten sich beide Angeklagten bereit, eine Verbindnu mischen Rei swe r und " NSDACPJletbeiMühgn h nnd zu versuchen, wad in diesem Sinne auszurichten set, obgleich den beiden Angeklagten in München ge sagt war, daß man mit keinem gewaltsamen Vorgehen der Partei rechnen könnte und obgleich sie keine Aus iräge erhielten, später mitzuteilen, was sie ausgerikhtet hätten. Darüber wurden in München zwar keine bindenden Vereinbarungen getroffen. Der Vorschlag der beiden Angeklagten Iwurde aber aitch nicht aus drücklich abgelehnt. Nach ihrer Rückkehr nach Ulm saßten sie den Beschluß, mit andern Kameraden Ber bindung aufzunehmen; Ludin hat in der Vorunieri surhnng gesagt: »Wir hatten uns das Ziel gesteckt, zu nächst in mehreren sentral gelegenen Standorten Deutschlands Personen zu gewinnen, die sich bereit er klärten, mit den Nationalsozialisten Fühlung zu nehmen nnd gleichzeitig auch die Stimmung bei den Kameraden und Vorgesetzten zu erkunden-« Diese Besprechungen können nach Ansicht des « Gen-its nicht harmloser Natur aeweieu lein. Maßqebend für diese Ansicht sind vor allem die Ve kundungen des Oberftleutnantö Geist, der bereits im Januar» 1929 bei einem Gespräch mit Schersnger über die Verhältnier im Beer, in der Heeresleitung die Ansichten Schermgers scharf zuküebgewiefen und auf den Treueid hingewiesen hatte. In diesem Augenblick sz kommt es zu eineiu'Bwiiebeulall. Gute Dame im Publikum-schreit laute »st- tvem soll man dem- noch Vertrauen haben? Zu welchem Gericht kann« man denn noch Vertrauen haben?« Die Dame wird-du«- Polizeibeamte hinauggeführt. Ihre lauten come-sind noch lange aus dem incron Ischar.
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