Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Wer Han dlungen des Landtags. II. Kammer. H5. Dresden, den 18. Jüli. 1846. Hundert und achte öffentliche Sitzung am 18. Juni 1840. (A b e n d s i tz u n g.) (Beschluß.) Schluß des anderweiten Vortrags von Seiten der ersten Deputa tion über dasAllerhöchste Decret, die Ablösung des geistlichen Decem und andern Naturalentrichtungen betreffend. — Abg. Scholze: Ich kann mich mit diesem Vorschlag der ersten Kammer und der Majorität unserer Deputation nicht einverstanden erklären; denn es werden dadurch viele Klassen sowohl hinsichtlich der Berechtigten als der Verpflichteten herge stellt. Ich muß bemerken, daß ich nicht begreifen kann, warum diejenigen Berechtigten, die so glücklich waren, ihre Ablösun gen bis zum 15. Juli d. I. zu Stande gebracht zu haben, solche große Vorzüge vor jenen haben sollen, die nun ihre Ablösun gen Wren müssen.? Erstere erhalten ihre Rente alljährlich vom Cultusmim'sterio ausgezahlt und können ihre Wirthschaft darnach einrichten und überall her, wo sie es am angemessensten finden, ihre Brotfrüchte beziehen. Die mehrsten haben auch außerdem noch ihr Wiedemuth, wo sie'dieselben erzeugen kön nen. Wie werden dagegen die Andern gestellt, die nicht abge löst haben? Es ist schon öfterer erwähnt worden, daß die Zu kunft uns darüber belehren werde und ich glaube, daß das nicht ausbleiben und daß eine große Zahl von Petitionen auf kommen den Landtag einkommen werden, daß sie ihre Decem auch auf diese Art ablösen dürfen. Sie erhallen zwar ihre Körner in Matura abgeliefert, allein was haben sie bei der Einnahme und auf den Böden nicht für Mühe damit? und endlich müssen sie immer noch mit Verlust verkaufen, wo sie dieses alles als Ge genleistung betrachten müssen, wohingegen die übrigen, die be reits so glücklich waren, ihren Zehnten abgelöst zu haben, sich um gar nichts mehr zu bekümmern haben und erhalten noch xro Scheffel 8 und 4 Gr. zugelegt. Gehe ich auf diejenigen Pflichtigen über, die so glücklich sind, abgelöst zu haben, welche Vortheile genießen diese nicht vor denen, die noch ablösen sol len und gar nicht mehr ablösen können, ihre Rentenbriefe über nimmt das Cultusministerium, sie verwaltet solche und steht vor alle inerigible Reste. Wie steht es aber um diese und welche Nachtheile empfinden diese, die jetzt in der Ablösung begriffen sind, wie werden diese dabei Betheiligten in ihren Hoffnungen nicht getäuscht? Sie werden ganz in ihre vorige Stellung zu- II. 115. rück gewiesen, ob sie schon ihre Kosten zurück erstattet erhalten sollen, so wird ihnen demungeachtet nicht Alles können erstattet werden, am wenigsten wird ihnen können ihre Mühwaltung und ihre getäuschten Hoffnungen erstattet werden. Was die dritte Klasse anlangt, welche noch an keine Ablösung gedacht haben, so muß ich gestehen, daß diese nicht nur auf derselben Stelle, wo sie früher sich befand, stehen bleiben, nein, denn sie wird noch bedeutend weiter zurückgedrängt. Denn wenn es heißt: „es soll nur aufbeiderseitigesEinverständnißdieAblösung des Sackzebntens künftig noch stattfinden," so behaupte ich, es wird nunmehr eine solche Ablösung gar nicht möhr stattfinden. Denn es kann ein solcher Antrag weder von derr Geistlichen noch von den Pflichtigen mehr ausgehen. Dennin je der Gemeinde sind nur einige, die den Zehnten zu entrichten haben. Es wird dadurch' nunmehr das Ablösungsgesetz ganz um- geandert und es ist nunmehr in dieser Hinsicht als ganz aufge hoben zu betrachten. Gesetzt, es wollte ein junger Geistlicher sich einmal mit seinen Pflichtigen dahin vereinigen und den De cem ablösen. Es kann unter diesen Umständen nie zu Stande kommen, denn es sind in jeder Gemeinde immer nur einzelne, die Decem zahlen und auf diese würde die Verwaltung und das Risiko immer wieder zurückfallen, denn nie werden die übrigen Parochianen die Verwaltung und das Risiko wegen der inexigi- beln Reste mit übernehmen. Daher war das Decret sehr gut, und schützte vor allen diesen Nachtheilen und welch' ein Zank apfel wird zwischen die Geistlichen und ihre Parochianen da durch geworfen! .Es wird ein Unkraut wuchern und zu seiner Zeit immer kräftiger emporschießen. Man hätte eher suchen sollen, dahin zu wirken, daß das Band zwischen den Geistli chen und ihren Parochianen nicht lockerer werde, welches hin und wieder ohnedies nicht allzufest geschnürt ist; aber durch ei nen solchen Vorschlag wird es wohl lockerer werden. Und wo durch sind diese Petitionen herbeigezogen worden? Sie sind nicht etwa von den Geistlichen auf dem Lande allein ausgegan gen, sondern, wie ich gehört habe, nur von einigen Superin tendenten. Solche Halbheiten, anders kann ich diese Ablösun gen nicht nennen, wie sich jetzt diese Ablösungen gestalten, sind nicht dem constitutionellen Principe angemessen, nein, das sind bedeutende Rückschritte, wie ich auch bei einer frühem Be- rathung schon gesagt habe. Ich habe in andern Ländern, ich will nicht sagen von allen, aber von vielen die Äblösungsgesetze nachgelesen, ich habe auch allemal gelesen, wenn Abänderungen erfolgten und deren sind in andern Ländern viele erfolgt; aber 1