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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 115. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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2429 Ium. Desgleichen Differenz bei dem Gesetzentwürfe, die Ab lösung des geistlichen Decems betreffend. .(Bereits erledigt.) — 5) Den 18. Juni. Desgleichen dje Berathung über das aller höchste Decret, einige wechMechtliche »Bestimmungen betref fend. (Mf -der heMiMMggetzorVnung.) — 6) Den 18. Juni. Desgleichen mit der Abfchristdes.allerhöchstenDecrets,Münz- verfassung betreffend, - >. - ' Secretarr v. Schröder verliest das allerhöchste Decret, Welches zu den betreffenden, Acten genommen wird. ' Abg. E i s-ön stuÄr . Es Ist die ständische. Schrift/ dir Ein führung derLodtenschau Änd die Anlegung vonLeichenkammern betreffend, in der ersten- Kammer genehmigt würden; wenn rnan-tzs billigt,:,foiwüM der Referent die Schrift i vortragen Wnen. Zweitens H such die ständisch» SchrrftMerchas -gestern verhandelte allerhöchste Decret, den MMcheN. Decem betref fend, gefertigt worden und könnte,vorcjetragen werden. - > Präsident' v..Haase: Genehmigt die Kammer, daß diese beMn ständischeffSchslften ^mkei vörge.tr-M werden? —- Einstichmi^Zä.'.-- ' ' Ahg: Sch äffe r: HinsichtlichderilchtornSchriftwünschtr ich-,'daßmit Verlesung derselben noch 'einiger Anstand cgmoM- mm werden möchte,, indem die Beilage- die -dazu.gehört, -eben erst in der Kanzlei abgeschrieben wird. - - Präsident V. Haase: Diese Schrift wird später vorge- trqgen werden können. Ich Gsuche den..Referenten v. Watz dorf, Ms jetzt die erstes Referent v. Watzdorf trägt -die ständische Schrift über das Gesetz, die Einführung der Todtenschau und die Anlegung -von Leichenkammern betreffend, nebst Beilage vor. Präsident V. Haase:, Ich habe an die Kammer die Frage zu. stellen: ob sie die Fassung dieser ständischen Schrift und der Beilage genehmigt ? — Einstimmig Ja. — Präsident v. H a a se: Sie würde nunmehr zum Abgänge gebracht werden können. Wir gelangen zum ersten Gegen stände unserer heutigen Tagesordnung, nämlich zum Bortrage über den Entwurf, einige wechselrechtliche Bestimmungen be treffend, und der deshalb stattfindenden Differenzen. (Der Herr Staatsmim'ster v. Lindenau tritt in den Sitzungssaal.) ' Referent Eisenftuck: Die Differenzen zwischen beiden Kammern bei der Berathung des Gesetzentwurfs, einige wech- fflrechtliche Bestimmungen betreffend, sind von keiner großen Erheblichkeit, um so mehr habe ich geglaubt, daß sie durch einen mündlichen Vortrag können beseitigt werden. Ich über gehe natürlich alles, womit die erste Kammer sich einverstan den erklärt hat, und beziehe mich blos auf die wenigen Abän- dekuNtzen, welche sie dabei gemacht hat. Wenn in der diessei tigen Kammer rin Antrag in der ständischen Schrift beschlossen H. 115. i wurde - des: Inhalts : daß -der nachstewStändeverfümMüng em vWständiges Wechselgesetz vvrgekeK werde, so hüt'der. Herr Staatsminister vr> Könneritz, srhlävk,: daß die Regierung Mer- dings.-beabsichtige- diese Vorlage, .awchie^nächste StändemH- sammlung zu. bringen- Da hat die erste-Kümmer Veranlassung - genommen, dahin Beschluß zu fMw, baß nunmehr, nach dem dsestz-Wlärryrg -von Seiten des Mmisterii erfolgt ist, der Antrag erledigt sei, und baß es desselben nicht -mehr bedürfe. Es liegt nun Uax .am Tage- .daß unter diesen Umständen der Antrag erledigt worden sei .und man nunmehr davon , absehen könne. Ich bitte nun , -dH die verehrte Kammer sich darüber ausspreche.- ob sie-hex ersten Kammer datin beitritt, .daß unter den obwMendmMständen des Antrags, aüf VorlMyg.jeiMs vollständigen Wechselgesetzes, es nicht mehr b edürfe., Präsident^v. Hüß^e'/ Es scheißt NiiMgNd das W'M zü nehMeü/ Ich rdütöe'Nlsy hie KamMrr fpaUno.bheVÄA putätrön beitritt üffö von diesem Anträge äbft^en Mll? -E DieKamMer'ssiehf'gegdN 1 i^timcke ihre. Z ustfmmuNg-—- - - . Referent Eisen st u ck :^Mäst..n«y .ffrneH be^, näherer Be- ' trachtung des Kalenbörs. Seiten.Ker^ittgstMHr^r!M^am- ' mer ermittelt und von Seiten her höhen B^aafsrMerung aner kannt, worden , daß man im dritten und fünften Satze, um i einen Tag sich geirrt habe. .Erlauben Sie "mir, daß ich mit - wenigen Wotten Ihnen die Sache vortrage.' Nämlich es betrifft : die Neujahrsmesse und die Bestimmung darüber, weyn die 'AüsläutuNg der Leipziger Neujahrsmesse erfolgt/ die nicht an . einem Wochentage, sondern am Neujahrstage beginnt, wie es da soll gehalten werden bei der Präsentation^ Run hat man angenommen, daß, wenn die Neujahrsmesse den 1. Januar eingeläutet wird, daß da der 7. Janpar agf einen Sonntag fallen kann. Nun war in der Gesetzesvorlage gesagt: „die Be- stimmungen der Leipziger Wechselordnung §. V., daß, so oft , die Ausläutung der Leipziger Neujahrsmesse auf den Montag fällt, das Ende der Präsentationszeit zur Acceptatkon der Neu jahrsmeßwechsel auf den vorhergehenden Sonnabend zu stellen sei, wird hiermit aufgehoben, vielmehr geht in diesem Falle die Acceptationsftist den 7. Januar Vormittags 10 Uhr zu Ende." Es ist das ein Druckfehler; es muß statt des 7. Januars der 8. Januar angenommen werden. Auch hier hat die Deputation keinen Anstand gefunden, der Kammer anzuralhrn, daß sie hier der ersten Kammer beipflichten möchte. Präsident v. Haase: Es betrifft diese Bemerkung eine bei der »dritten Decision vorgefallene, offenbar auf einemDruck- fthler beruhende Irrung und die Kammer-wird-mit der,gegebe- nen Berichtigung einverstanden sein.? Einstimmig Ja. — -v . . Referent Eise n stuck: Nun ist noch beim achten Punkte von der ersten Kammer ein Zusatzjbeschlossen worden. Der achte Punkt heißt so: ,,Die der Leipziger Wechselordnung enthaltene Bestimmung , daß dle Proteste der Wechsel bis 10 Uhr Abends am Meßzahltage passiren, wird aufgeho ben, dagegen festgesetzt, daß sowohl bei Nichtwechseln, als 2*
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