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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-07-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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über zu beginnen, und außer dem erwähnten Beschluß der Kammer steht dem Anträge des geehrten Abgeordneten auch noch entgegen, daß das Direktorium nach der Landtagsord nung angewiesen ist, über den betreffenden Gegenstand be sonderen Vortrag au die Kammer zu erstatten. Abg. Kretz sch mar: Ich gehöre auch zu Denen, welche lediglich mit Vorbehalt der Competcnzfrage sich angemeldet haben. Ich bekenne offen, daß mich nicht eine vollkommene juristische Ueberzeugung hierher geführt hat, ich bin aber ge kommen, weil mich die Staatsregierung zum Beirathe in ei ner Crisis gerufen, welche, wer sie auch verschuldet haben mag, so schnell als möglich zum Wohle des Landes gelöst werden muß. Ach bin gekornmen, weil ich dem Bezirke, zu dessen Vertretung ich hierher berufen worden bin, für meine Person nichts vergeben wollte, weil ich überhaupt meine in dividuelle Ansicht und Einsicht in dieser Angelegenheit nicht als Maaßstab anlegen wollte; ich bin aber nicht gekommen in leichtsinniger Ucberschätzung der Zweifel, welche von acht barer Seite angeregt worden sind, und in deren Folge wir eine große Anzahl Abgeordneter hier noch vermissen. Es ist also eine unerläßliche Notwendigkeit, die Compctenzfrage so schnell als möglich zu entscheiden, denn sie ist der Grundstein unserer ganzen Wirksamkeit, die in alle Phasen des staatlichen Lebens tief cingreift. So lange also diese Zweifel nicht er ledigt sind, kann ich mich nicht für den rechtmäßigen Inhaber dieses Platzes, sondern lediglich als einen Vertrauensmann betrachten, ich habe auch lediglich unter dieser Eventualität an den bisherigen Verhandlungen Antheil genommen und werde es auch lediglich in dieser Eigenschaft weiter thun. Vor der Hand aber glaube ich dabei Beruhigung fassen zu können, daß diese Lebensfrage unserer Versammlung einer Deputation zur Erörterung anheimgestellt worden ist, denn alle Zweifel, die der Vorredner Niedel ausgestellt hat, müssen natürlicher weise auch bei dieser Angelegenheit in Erwägung gezogen werden, und wie es dann Jedem freisteht, seine Bedenken zu erklären und sein künftiges Verhalten nach dem Erfolge der Beratung cinzurichten, so hat nach meiner Ansicht sich unter dieser Bedingung und Eventualmaxime Keiner durch die bisherige Theilnahme weder für seine Person noch für die Sache präjudicirt. Präsident v. Haase: Der Abg. Riedel wünscht noch einmal das Wort. Abg. Riedel: Ach habe mir das Wort noch einmal er beten zu einer Erklärung für meine Person selbst, damit es mir nicht mißgedeutet werde. Ich gehöre nicht zu Denjeni gen, die blos auf dem Geldsacke liegen oder die Neaction be fördern wollen, ich gehöre aber auch nicht zu Denen, die alles Bestehende umstürzen wollen, sondern ich gehöre doch unter die Besitzenden und denke in meinem Besitze mit Gott meine Familie ehrlich und redlich zu ernähren. Ach will auch nicht Anarchie, ich will einen gesetzlichen geregelten Zustand, aber eben auf legalem, gesetzlichem Wege. So lange ich nun Zweifel dagegen habe, daß dies der Fall ist, bin ich es mir, meiner Ehre und meinen Mandanten gegenüber schuldig, mich dagegen auszusprechen. Präsident v. Haase: Nach dieser Erklärung des vor letzten Sprechers scheint es, daß derselbe sich bei der Maaff- nahme beruhigt, die das Direktorium vorgeschlagen hat, und die auch von der Kammer genehmigt worden ist. Es wird ge wiß jedes Bedenken dadurch gehoben, daß die Competenz- frage jeder andern materiellen Berathung vorausgehen soll. Abg. Riedel: Ich behalte mir bei der nächsten Bera thung über diese Angelegenheit noch weitere Anträge vor. Präsident v. Haase: Ist dieKammer gemeint, bei dem gefaßten Beschlüsse Beruhigung zu fassen?— EinstimmigIa. Präsident 0. Haase: Wir gehen nun über auf die Wahl der vier Deputationen, und es werden zunächst also für die erste Deputation, welche auch die Verfassungsdepu tation genannt wird und namentlich sich mit den Gesetzen — mit Ausnahme der Finanzgesetze — beschäftigt, 7 Namen auf einen Zettel ausgeschrieben werden. Es wird bei der ersten und zweiten Wahl die absolute Majorität erfordert, und erst bei der dritten Wahl entscheidet die relative Mehrzahl. Da wir übrigens mehrere Mitglieder gleichen Namens haben, so bitte ich bei diesen den Wohnort als Unterscheidungszeichen anzugeben. (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Meine Herren, 52 Zettel sind eingegangen, also bilden 27 Stimmen die absolute Majorität. (Nach Auszählung der Stimmzettel.) Meine Herren, das Resultat ist dieses: Die Abg. v. Criegern und Secretair Scheibner haben je 20, der Abg. Schäffer 49, dieAbgg. Lehmann und Dehme je 46, der Abg. Ku n tz sch 44 und der Abg. Heyn 32 Stimmen erhalten, sie sind also in die erste Deputation gewählt. (Von den übrigen Stimmen sielen 13 auf den Abg. Kretzschmar, 6 auf den Abg. Rittner, je 3 aufdie Abgg. Beutler, v. Nostiz, Oehmichen, Riedel undSachße, je 2 auf die Abgg. v. Schönberg und Siegert, je 1 auf die Abgg. Reichenbach, Stockmann, Huth, v.Besch witz, Kreller, Zimmermann, SeretairKasten, Hauß mann, Naundorf, Neidel und v. Arnim.) Präsident v. Haase: Nun meine Herren, würden wir zur Wahl der zweiten Deputation übergehen. Es werden, da die Deputation aus sieben Mitgliedern besteht, auch hier sieben Namen ausgeschrieben. (Nach Einsammlung der Stimmzettel.) Es sind wieder richtig zweiundfünfzig Zettel eingegangen^ und es bilden daher bei der angegebenen Zahl 27 Stimmen abermals die absolute Majorität.- (Nach Auszahlung der Stimmzettel.) Das Resultat wäre nun dies: Der Abg. Meises Hal:
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