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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 39. Dresden, am 19. November 1850. Zweiundvierzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer am 13. November 1850. Inhalt: Registranoenvortrag. — Interpellationen des Abg. Riedel (R.-Nr. 237 und 238), die angebliche Vermessung einer Zweigbahn der Zittan-Neichenbergcr Bahn und die Mobilmachung der königl. sächs. Armee betreffend. >— Bemerkung des Präsidenten hierzu. — Vorbehalt der Begründung der zweiten Interpellation für eine spatere Tagesordnung. — Schluß des Registrandcnvor- trags. — Bcrathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf zu Aufhebung des Gesetzes, die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvergehen und derglei chen betreffend. — Allgemeine Berathung. — Schlußabstim mung über das Scparatvotum uns das Majoritätsgutachten hinsichtlich der Ablehnung des gegenwärtigen Gesetzentwurfs, sowie der theilweisen Aufhebung und Abänderung des Gesetzes vom 18. Nov.I848. —Besondere Berathung über ß. 1 — 6. — Schlnßabstimmung. Die Sitzung beginnt in Gegenwart des Herrn Staats ministers v. Zschinsky, sowie in Anwesenheit von 50 Kam- mermitgliedcrn um 10 Uhr 29 Minuten. Präsident v. Haase: Meine Herren! Es wird Ihnen das Protokoll der letzten Sitzung vorgelesen werden. (Dies geschieht durch Secretair Kasten.) Wenn Niemand in Bezug auf das vorgetragene Proto koll etwas bemerkt, ersuche ich die Herren Abgg. v. Arnim rind Rittner, mit mir das Protokoll zumZeichen derGench- migung von Seiten der Kammer zu unterzeichnen. (Nachdem dies geschehen.) Wir kommen nun auf den Vortrag der Registrandc; ich ersuche den Herrn Secretair, uns denselben zu gewahren. (Nr. 237.) Interpellation des Abg. Riedel an die hohe Staatsregierung in Betreff einer außer der Zittau-Reichen- berger Haupteisenbahn angeblich anzulegenden Zweigeisen bahn von den Kohlenwerken bei Harthau bis auf Kleinporit- scher Flur. n. K. (2. Abonnement.) Die Interpellation lautet so: Da ich in Erfahrung gebracht habe, daß nächst! der Haupteisenbahnlinie von Zittau nach Rcichenberg noch eine Zweigbahnlinie von dem Kohlenwerke von Harthau bis auf Kleinporitscher Flur abgesteckt und vermessen und die Vorar beiten dazu gemacht werden sollen, wovon weder in der Vor lage der Regierung, noch in dem Berichte darüber etwas ent halten, von den Ingenieuren aber die Auskunft gegeben worden ist, daß Alles auf Befehl des Herrn Finanzministers geschehen, so erlaube ich mir folgende Anfrage an das hohe Finanzministerium: Soll diese Zweigbahn ganz auf Kosten des Staates hergestellt werden, oder sollen blos die Vorarbeiten aus der Staatskasse bestritten werden, oder hat die Regierung den Actionairen des Bergwerks blos Concession dazu ertheilt? > Ich bitte um Aufschluß in der Sache und behalte mir weitere Anträge wegen dieser Sache vor. Dresden, den 12. November 1850. Christian Gottlieb Riedel. Präsident v. Haase: Es wird diese Interpellation dem betreffenden Ministerium mitgetheilt werden und alsdann späterhin, wenn der Herr Minister darüber Auskunft zu geben bereit ist, auf die Tagesordnung kommen. (Nr. 238.) Interpellation des Ebengenannten an die hohe Staatsregierung in Bezug auf die neuerdings wieder an geordnete Mobilisirung der Armee. Die Interpellation lautet so: In Folge der am 7. November in den Kammern in Be zug aufdie angeordneten Kriegsrüstungen vomHerrn Staats minister des Auswärtigen abgegebenen Erklärung, nach wel cher letztere wieder eingestellt werden sollten, erlaube ichmir folgende Anfrage an das Gesammtministerium zu stellen: 1) Was hat die Regierung bewogen oder was ist der Grund, daß kurz nach jener Erklärung dieselben Rüstungen wieder angeordnet wurden? 2) Liegt denn die Nothwendigkeit dazu vor, oder wäre« cs nicht gcrathener, Sachsen verhalte sich in dieser Angelegenheit mehr neutral, wie Hannover? 3) Wodurch will die Regierung diese Maaßregel, durch, welche den Steuerpflichtigen so bedeutende Opfer angesonnen und auferlegt werden, rechtfertigen? 4) Waren nicht auch, was diese Opfer anlangt, die Kammern darüber zu befragen, ob sie damit ein verstanden wären? 54
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