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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Kammer. 22. Dresden, am 3. Oktober 1850» Vierundzwanzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer am 27. September 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuche. — Fortsetzung der Be- rathung des zweiten Berichts der zweiten Deputation, das Eisen bahnwesen betreffend. — Besondere Berathung über Punkt I. die Ehemnitz-Riesaer Eisenbahn betreffend. — Berathung über den II. Theil des Berichts und über das Sondergutachten. — Annahme des Antrags der Majorität, die Anerkennung des Ver tragsabschlusses zwischen dem Finanzministerium und dem Direk torium der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn, die Uebernahme der selben auf den Staat betreffend. Die Sitzung beginnt um 10Vs Uhr in Gegenwart der Herren Staatsministcr v. Friesen und Behr, sowie der Herren Regierungscommissaricn v. Ehrenstein und Opclt und in Anwesenheit von 51 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Ich bitte den Herrn Sccretair, nunmehr das Protokoll vorzutragen. (Dies geschieht durch Secretair Beutler.) Wenn Niemand in Bezug auf das eben vorgetragcne Protokoll etwas zu erinnern hat, würde ich den Herrn Abg- v. d. Beeck und den Herrn Vicepräsidenten ersuchen, cs mit mir zu unterzeichnen. Abg. v. d. Beeck: Ich bin gestern abwesend gewesen, wird noch über das Allgemeine gesprochen? Präsident v. Haase: Die Debatte darüber ist in der letzten Sitzung geschlossen. (Nach geschehener Unterzeichnung.) Ich bitte den Herrn Secretair, nunmehr den Eingang zu der Negistrande vorzutragen. (Nr. 142.) Petition des Stadtrathes und der Stadt verordneten zu Roßwein vom 21. September d. I., die Er ledigung einer, wegen Uebernahme der Pension eines vor« maligen dortigen Stadtbeamten auf die Staatskasse bei dem künftigen Uebergange der dasigen Gerichtsbarkeit auf den Staat erhobenen Streitfrage betreffend. il. K. (I. Abonnement.) Secretair Abg. Lehmann: Die Petition ist mir zuge sendet worden, und ich erlaube mir über diese Petition Fol gendes zu bemerken. Sie betrifft die Frage: hat der Staat, wenn er Municipal- oder Patrimonialgerichte übernimmt, auch die Pensionen für dort pensionirte Municipal- oder Pa- trimonialrichter mit zu übernehmen? Das Gesetz vom 23. November 1848, die Umgestaltung der Untergerichte nebst einigen damit in Verbindung stehenden Bestimmungen, so wie das Gerichtsverfahren und die darauf bezüglichen Haupt grundsätze betreffend, hat über diese Frage sich nicht verbreitet und nach meiner Ansicht wenigstens hierüber eine Lücke ge lassen. Es dürfte dies von großer Wichtigkeit sein, diese Lücke des Gesetzes in Zeiten auszufüllen oder wenigstens dar auf hinzuwirken, daß sie ausgefüllt werde, da dieser Fall ge wiß nicht vereinzelt dastcht. Mag auch die eingcgangene Petition nicht eine solche sein, welche von der Kammer zur definitiven Erledigung gebracht werden kann, so handelt es sich doch hier um eine Frage, auf welche wir vielleicht ohne diese Petition nicht gekommen wären, und ich erlaube mir da her die Bitte auszusprechen, die geehrte Kammer möge ge nehmigen, daß diese Petition an die vierte Deputation abge geben wird, und ich richte an die vierte Deputation noch ganz besonders die Bitte, nicht sowohl den vereinzelten Fall, als die Principfrage hierbei im Auge zu behalten und dahin zu wirken, daß sie vor Eintritt der Reorganisation der Gerichte nochmals von der hohen Staatsregierung reiflich in Erwä gung gezogen werde. Präsident v. Haase: Will die Kammer die gedachte Petition nach dem Anträge des Herrn Secretair Lehmann der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Es ist noch ein Urlaubsgesuch eingegangen vom Abg. v. v. Mayer. (Nach Verlesung desselben.) Den Mitgliedern desDirectoriums ist persönlich bekannt,, daß allerdings der Gesundheitszustand des Abg. v. v. Mayer erfordert, daß derselbe gegenwärtig sich von den Geschäften- zurückziehe; ich halte es für meine Pflicht, dies dxr Kammer zu versichern. Ich frage, ob die Kammer unter diesen Um ständen dem Abg. v. v. Mayer den nachgesuchten Urlaub be willigen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Da die Einberufung des Stell- 63
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