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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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der Staatsregkerung, noch von den Gemeinden die Unter stützung ausgehen soll. Präsident v. Schönfels: Bon den Deputationsmit- gliedern haben sich drei gegen den v. Heymtz'schen Antrag erklärt, während zwei sich für denselben ausgesprochen ha ben. Herr Professor Vr. Luch. vr. Tuch: Ich habe den Antrag des Herrn v. Hey nitz nicht unterstützt und werde auch gegen denselben stim men. Bin ich der Discussion richtig gefolgt, so scheint mir Uebereknstimmung der Kammermitglieder wie auch der hohen Staatsregierung darin zu herrschen, daß für die Lage der Schullehrer etwas geschehen müsse; außerdem scheint es mir, daß nur verschiedene Modalitäten, wie dies geschehen solle, aufgetaucht sind, und ich kann nicht umhin, dem gegenüber meine Ansicht dahin auszusprechen, daß dies so eigentlich wohl nicht hierher gehört. Wir Alle sind darüber einverstanden, daß die Angelegenheit der hohen Staatsregierung anempfohlen werden solle; nur über den einzuschlagenden Weg sind wir nicht einig. Was nun das Wort: „Berücksichtigung" in dem v. Heymtz'schen Antrag betrifft, so kann ich dem nicht beipflichten, denn wenn ich mir den Satz denke, daß die hohe Staatsregierung „zur Berücksichtigung und Erwägung Dessen, was zur Sicher stellung dient" u. s. w. aufgefordert wird, so kann ich nicht meinen, daß das Wort Berücksichtigung nicht schon eine bestimmte Modalität einschließe. Es ist nothwendig, auf den Zusammenhang zurückzugehen, weil dadurch die Modalität als eine bestimmte hervor tritt, über die wir nicht zu verhandeln haben. Ich würde demgemäß mich für die Fassung des Antrags, wie ihn die Deputation ge stellt hat, erklären und lebe des vollsten Vertrauens zu der hohen Staatsregierung, daß sie nichts unberücksichtigt lassen wird, wo sie den Antrag selbst in Erwägung zieht. Dies zur Motivirung meiner Abstimmung. v. Heynitz-Heynitz: Ich bitte ums Wort zur Wi derlegung. Präsident v. Schönfels: Zur Widerlegung Herr v. Heynitz-Heynitz! v. Hey nitz-Heynitz: Ich muß den geehrten Spre cher darauf aufmerksam machen, daß ich in meinem An träge nicht blos das Wort „Berücksichtigung" sondern auch „der Erwägung" gebraucht habe, und indem man sagt: zu erwägen, was zu thun sei, läßt man der hohen Staats regierung die Modalität völlig frei. vr. Luch: Zur Widerlegung. Gerade darum, weil das Wort Erwägung noch dabei steht, stimme ich gegen den Antrag. Denn die beiden Worte „Berücksichtigung und Erwägung" sind nicht identisch, und ich frage, wie soll der Satz verstanden werden, „denselben der hohen Staatsregierung zur Erwägung und Berücksichtigung zu empfehlen?" Ich vermag das nicht im Sinne des Herrn Antragstellers aufzufassen. v. Erdmannsdorf: Das mir ertheilte Wort benutze ich, um den Antrag auf Schluß der Debatte zu stellen. Präsident v. Schönfels: Es ist auf Schluß der De. batte angetragen, und ich habe zu erwarten, ob fünf Mit glieder, die noch nicht gesprochen haben, diesen Antrag un terstützen. — Geschieht hinlänglich. Ich erwarte, ob Jemand dagegen das Wort begehrt. Es scheint das nicht so und ich werde daher sogleich zur Abstimmung übergehen. Es ist auf Schluß der Debatte angetragen worden, und ich frage, ob die geehrte Kammer diesem Anträge ihre Zustimmung ertheilt? — Einstim mig I a. Der Herr Referent hat nun das Schlußwort. Referent Graf Einsiedel-Wolkenburg: Ich habe nichts weiter zu erwähnen. Präsident v. Schönfels: Wir gehen nunmehr zur Abstimmung über. Staatsminister vr. v. Falkenstein: Ich wollte nur mit einem einzigen Worte noch erklären, daß ich glaube, nachdem von dem Ministerium sich so erklärt worden ist, wie es geschehen, die hohe Kammer sich beruhigen kann, wenn purs der Antrag der geehrten Deputation angenommen wird. Präsident v. Schönfels: Ich werde nun zur Ab stimmung übergehen. Ueber den Antrag der Deputation ist zuerst abzustimmen und zwar mit Vorbehalt des v. Hey- nitz'schen Antrages. Der Antrag der Deputation findet sich auf Seite 78 des Berichts und lautet: „im Verein mit der zweiten Kammer diese Gesuche der hohen Staatsregierung zur Erwägung zu übergeben, ob und was zur Sicherung der Lage derjenigen Schullehrer zu thun sei, welche durch Ablösung der Naturalgefälle einen in theuern Jahren ihre Existenz gefährd en den Nachtheil erlitten haben", und ich frage jetzt: ob die Kammer diesem Anträge ihre Zustimmung ertheilen will? — Einstim mig Ja. Wir kommen nun zu der v. Heymtz'schen Modifikation: „Im Verein — diese Gesuche der hohen Staatsregie rung zur Berücksichtigung und Erwägung darüber, was zur Sicherung der Lage derjenigen Schullehrer zu thun sei, zu übergeben, welche — erlitten haben", und ich frage: ob der Antrag des Herrn v. Heynitz den Beifall der Kammer findet? — Gegen fünf Stimmen Nein. Es wäre somit dieser Gegenstand erledigt, wir kommen nun zu dem zweiten Gegenstand der Tagesordnung, es ist dies ein mündlicher Vortrag der vierten Deputation über eine Petition der Stadtgemeinde Hohnstein wegen Ablösung des Holzlesens. Herr Graf v. Einsiedel-Wolken burg ist auch hier Referent. Referent Graf Einsiede l-W olkenburg:Die Stadt gemeinde zu Hohnstein ist durch ihren Bürgermeister darum eingekommen, daß ihnen das Befugniß zum wei- S4*
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