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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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ihnen ihre Anerkennung nichtwersagen. Ich bitteSie, meine Herren, nicht aus den Augen zu verlieren, daß in mancher Beziehung doch die Verhältnisse, welche eintreten können, keineswegs in dem gegenwärtigen Augenblicke schon zu über setzen sind. Wir wissen nicht, wie sich die Ernteverhältniffe in dem laufenden Jahre gestalten werden und daß der Einfluß einer schlechten Ernte auf den Staatshaushalt sehr wichtig, ist, wird von Niemandem verkannt'werden. Hauptsächlich «der mache ich darauf aufmerksam, daß rücksichtlich der Position Her indirekten Steuern für das letzte Jahr der Periode wir noch auf völlig unsicherem Boden stehen; wir wissen durchaus nicht, wie sich die Verhältnisse gestalten werden, welche Er träge im letzten Jahre diese außerordentlich wichtige Position ergeben wird. Es schien also der Deputation nicht unbe denklich, schon gegenwärtig einen Abgabenerlaß mit Bestimmt heit auszusprechen und die Finanzverwaltung möglicher Weise dadurch im Laufe der Finanzperiode in Verlegenheitzu bringen. Jnr Allgemeinen darf man doch "auch nicht vergessen, daß, wenn bei dem Einnahmebudget nicht mit derselben Genauig keit rücksichtlich der Aufstellung der Zahlen verfahren wird, wie bei dem Ausgabebudget, dies seinen Grund darin hat, Laß dasjenige, was mehr erlangt wird, ja den Steuerpflichtigen nicht verloren geht, während umgekehrt dasjenige, was auf Grund des Ausgabebudgets mehr ausgegeben wird, dann nicht wieder kommt. ' Ich muß auch sagen, daß die Aufstellung der letzten Finanzperioden durchaus nicht dafür spricht, daß man in der Unterschätzung der Ertäge im Allgemeinen zu weit gegangen wäre, denn, meine Herren, wenn die eben abgelau fene Finanzperiode nach einer vorläufigen Uebersicht einen Ueberschuß von nicht ganz 600,000 Lhaler ergiebt, so ist dies in der Thal auf ein Budget von 8 bis 9 Millionen keine sehr hohe Summe. Was speciell die Forstverwaltung betrifft, so machte der geehrte Abg. Gätzschmann zunächst aufden Un terschied zwischen einer Zahl im Rechenschaftsberichte und zwischen den Angaben der Deputation aufmerksam. Es ist wahr,dieDeputationhätteebensogut, anstatt der Summe von 169,204 Lhaler, die von es. 300,000 Zchaler angeben können, welche der geehrte Abgeordnete angeführt hat. Die Differenz liegtindemBetriebsvermögen. Das, was sich noch mehr her ausstellt, ist dem Betriebsvermögen zugewachsen und konnte daher nicht zur Einnahme gelangen. Daruf beruht die Ver schiedenheit der Summe, immer aber wird auch die Summe, welche der geehrte Abg. angenommen hat, der Ertrag in der Finanzperiode 1846 bis 1848, noch nicht ganz denjenigen Betrag erreichen, welcher gegenwärtig als Postulat der Negie rung erscheint, es kamen noch nicht ganz 700,000 Khaler heraus, während jetzt 700,000 Lhaler postulirt werden. Die Deputation hat weiter in dem Bericht auseinandergesetzt, aus welchen Gründen sie speciell hier eine Erhöhung nicht bevorworten konnte, namentlich da die Staatsregierung es selbst für bedenklich hielt, vor Feststellung der Specigletats noch eine höhere Summe auszusprechen. Die Deputation ll. K. <2. Abonnement.) hätte völlig in die Luft greifen müssen, es standen ihr nicht die Mittel zu Gebote, eine Summe als solche zu bezeichnen, von welcher mit Sicherheit zu erwarten sei, daß sie einkommen werde. Das sind im Allgemeinen und im Speciellen die Gründe, welche die Deputation vermocht haben , von einem Anträge auf Erhöhung hier abzusehen. Abg. v. Jahn: Nachdem der geehrte Abg. Heyn so kräftig für die erzgebirgischen und voigtländischen Hammer werksbesitzer aufgetreten ist, könnte ich davon absehen, das Wort zu ergreifen; allein da ich einmal um dasselbe gebeten habe, so will ich es benutzen, um noch Einiges dem hinzuzu fügen, was sowohl in dem Berichte, als von dem Abg. Heyn gesagt worden ist. Die Gründe für die Bewilligung an die Hammerwerksbesitzer sind in diesem Saale früher schon so weitläufig und trefflich auseinander gesetzt worden, daß ich nicht nöthig habe, darauf zurückzukommen, auch finde ich in der Petition diese Gründe vollständig enthalten. Nur auf .einen Umstand will ich aufmerksam machen, nämlich auf den, daß die Gewährung eines Erlasses an den Holzpreisen wirk lich für die Hammerwerke eine Lebensfrage geworden ist und daß dann, wenn ihnen dieselbe versagt würde, sie aufhören müssen, zu produciren. Hierdurch aber würden wenigstens an 10,000 Menschen brodlos werden und ich wüßte in der That nicht, woher für diese armen Leute Brod zu nehmen sein würde. Uebrigens ist es auch nicht einmal ein gewisser Erlaß, sondern nur ein entsprechendes Preisverhältniß, wel ches dabei festgesetzt wird; denn schon in der Petition, welche diese Hammerwerksbesitzer am vorigen Landtage eingereicht haben, ist ausdrücklich gesagt, daß der sogenannte Preis erlaß nichts Anderes, als eine den Verhältnissen entsprechende Preisfeststellung ist, welche theils wegen geringer Qualität, theils wegen besonderer Kostspieligkeit der Abfuhren der an die HammerwerkezurAbgabe kommenden Hölzer, als eine Maaß- regel notwendiger Billigkeit erscheint und daß nur diejeni gen geringen Holzsortimente zur Abgabe an die Hammer werke kommen, welche nach erfolgter Auswahl der Nutzhölzer, sowie der Floß- und Communhölzer übrigbleiben und daß diese Hölzer den Hammerwerken namentlich auf denjenigen Theilen der Forstreviere überwiesen werden, welche für an- derweiten Absatz zu entfernt und ungünstig liegen. Würde nun der Staat diese Abzugsquelle nicht haben, so wüßte ich auf der andern Seite in der Lhat auch nicht, wo er das Holz, verwerten sollte. Die Umgegend ist, wie bekannt, holzreich und der einzige nahe gelegene Ort, wo vielleicht auf Absatz zu rechnen wäre, ist Auerbach, Dort würden aber unmög lich die Preise erzielt werden, welche hier von den Hammer werksbesitzern für das Holz gewährt werden. Aus diesen Gründen glaube ich daher, der hohen Kammer anrathen zu. dürfen, auf die Befürwortung, welcher sich die Petition der Hammerwerksbesitzer von Seiten der geehrten Deputation zu erfreuen hat, einzugehen, denn nur dadurch wird eine Masse 130
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