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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Berhandlungen des -Landtags. H. Kammer. 72.' Dresden, am 5. Juni. 1852. Srebenundsiebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 19. Mai 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Vortrag und Genehmigung einer ständi schen Schrift, die Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Antrag deS Mceprästdenten v. Criegern, eine Erläuterung zum Gewerbe- und Personalsteuergesetz betr. — Beschluß fassung.— Vortrag und Genehmigung zweier ständischen Schrif ten: s) die Erleichterung der Erbverwandlungen und b) die Maaßregeln zu Milderung des Nothstandes betr. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition der Vieh händler Zimmer und Genossen zu Geising re., die Erhöhung der Gewerbesteuer ausländischer Viehhändler betr. — Beschluß fassung. Die Sitzung beginnt kurz vor Vsll Uhr in Gegenwart der Herren Staatsminister v. Friesen und Behr und des Regierungscommiffars Opelt, sowie in Anwesenheit von 70 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Meine Herren! Das Protokoll über die Verhandlungen in der letzten Sitzung ist Ihnen bereits vorgetragen worden, wir können daher sogleich zum Vortrag der Nummern übergehen, welche zur Hauptregi- strande eingegangen sind. (Nr. 617.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 17. dieses Monats, den Beitritt zu dem Beschlüsse diesseitiger Kammer rücksichtlich der Petition der Weberinnung zu Borna, den Hausirhandel der Oberlausitzer und Sebnitzer Weber be treffend. Präsident v. Haase: Geht an die vierte Deputation Zurück. (Nr. 618.) Abschrift des allerhöchsten Decretes vom 17. jetzigen Monats, den feierlichen Schluß des Landtages betreffend. — Seiten der ersten Kammer mitgetheilt. (Nr. 62l.) Gesammtministerialschreibenvom 18. jetzigen Monats, die Feierlichkeiten bei dem Schluffe des Landtages betreffend. (Nach deren Vortrag.) L K. <4, UbMMMMt.) Präsident U. Haase: Wenn diese Billets eingegangeir sind, werde ich, wie gewöhnlich, die Herren Mitglieder ver anlassen, sich zu erklären, wie viel deren ein jeder zu haben wünsche. (Nr. 619.) Abschrift des königlichen Decretes vom 15. laufenden Monats, die allerhöchste Entschließung auf die ständische Schrift wegen der zu Vorberathung gewisser Ge setzvorlagen erwählten Zwischendeputationen enthaltend. — Von der ersten Kammer anher abgegeben. (Nachdem das Decret vorgetragen.) Präsident v. Haase: Die Deputation wird sich über morgen constl'tuiren und alsdann die erfolgte Constituirung der hohen Staatsregierung mittelst ständischer Schrift mit getheilt werden. (Nr. 620.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 18. dieses Monats, die Berathung über den Gesetzentwurf, die Abtretung von Grundeigenthum zu Eisenbahnanlagen betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die ersten Deputation zurück. Dies waren sämmtliche Nummern, welche bis jetzt zur Hauptregistrande eingegangen sind. Herr Secretair Kasten wird Ihnen die ständische Schrift, die Wahl der Mit glieder des Staatsgerichtshofs betreffend, jetzt vortragen. (Dies geschieht.) Ist die Kammer mit dem Inhalte der vorgetragenen Schrift überall einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident V. Haase: Der erste Gegenstand unseren heutigen Tagesordnung ist der Bericht der zweiten Deputation über den Antrag des Vicepräsidenten Herrn v. Criegern, eine Erläuterung zum Personalsteuergesetz betreffend. Der Abg. Haberkorn als Referent wird uns den Vortrag geben. Referent Abg. Haberkorn: Der Bericht lautet so: In der 69sten öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer stellte der Vicepräsident v. Criegern den Antrag: die hohe Staatsregierung zu ermächtigen, zur Er läuterung des Gesetzes vom 23. April 1850 im Ver ordnungswege auszusprechen, daß bei Feststellung des dem Tarife unter v. zum gedachten Gesetze ent sprechenden Steuersatzes von der Gesammthöhe des 258
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