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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. -ts 48. - ' Dresden, am 22. April. 1852 Einundfünfzigste öffentliche Sitzung der zwei- , ten Kammer am 13, April 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Berathung des anderweiten Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, die Schlachtsteuer betreffend. — Beschlußfassung. — Desgleichen über den Bericht der zweiten Deputation, die Differenzpunkte der ersten Kammer im Ausgabebudget hinsichtlich Abtheilung 0., Departement des Innern, betreffend. —-Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 21, 22a. 8. und 22 6. — Berathung und Schluß abstimmung über Pos. 23 b. — Berathung und Beschlußfassung über Pos. 23 cl., 28 und 29. Die Sitzung beginnt in Anwesenheit der Regierungs- commissare Opelt und Kühne, sowie in Gegenwart von 60 Kammermitgliedern, 20 Minuten nach 10 Uhr mit dem Vortrage aus der Hauptregistrande, auf welcher sich folgende Nummern befinden: (Nr. 476.) Petition einiger Schankwirthe, Lobegott Friedrich in Mitteldorf und Consorten, gegen die von vielen Kaufleuten petirte Aufhebung des, den Verkaufvon Brannt wein betreffenden Verbotes. Präsident v. Haase: Wird, wie die übrigen Petitionen gleichen Inhalts, an die vierte Deputation abzugebcn sein. (Nr. 477.) Petition der Gemeinde Großhartmanns dorf gegen Rückgabe der Jagdgerechtsame oder deren Abe lösung. Präsident I). Haase: Wird wohl sofort an die erste Kammer abzugeben sein, da dieser Gegenstand bei uns bereits berathen worden ist. (Nr. 478.) Protocollextract der ersten Kammer vom 6. und 7. jetzigen Monats, die Berathung über den Gesetz entwurf, einige Abänderungen des Gesetzes über die Militair- pflicht vom 9. November 1848 betreffend. Präsident v. Haase: Ist bereits zur ersten Deputation abgegeben worden. (Nr. 479.) Bericht der zweiten Deputation über das königl.Decret, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrts verhältnisse Sachsens betreffend. II. K, (3, Abonnement.) Präsident v. Haase: Ist bereits gedruckt und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 480.) Allerhöchstes Decret vom 8. dieses Monats, das Postulat unter Nr. 4 des außerordentlichen Ausgabe budgets für den Bau einer Staatseisenbahn von Zittau nach Reichenberg betreffend. Präsident v. Haase: Es wird das allerhöchste Decret an die zweite Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 481.) Der stellvertretende Abg. Wunderlich bittet um Urlaub für den'19. bis zum 20. dieses Monats. Präsident v. Haas e: Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Za. Präsident v. Haase: Der Abg. Braun hat sich für heute wegen Unwohlseins entschuldigen lassen. Wir kommen nun zu dem ersten Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung, nämlich auf den Bericht der zweiten Deputation unserer Kammer, die Differenzen in den Kammerbcschlüssen rücksicht lich des Schlachtsteuergesetzes betreffend. Ich ersuche den Referenten, denselben vorzutragen. Referent Abg. Rittner: Die Berathungen in der ersten Kammer über diesen Gegenstand haben, zu einigen mit den Beschlüssen der zweiten Kammer nicht im Einklang stehenden Resultaten geführt, während im Allgemeinen die erste Kammer den von der zwei ten Kammer in (Übereinstimmung mit der hohen Staats regierung vorgelegten Gesetzentwurf ihre Zustimmung nicht versagt hat. Als ersteDifferenz erscheint die Ablehnung desBar- thol'schen Antrages in der ersten Kammer, nach welchem das Gewicht der mit dem niedrigen Satze zu versteuernden Kühe, Kalben und Bullen von 200 Pfund bis auf 250 Pfund aus gedehnt werden soll. Dieser Antreg wurde in der zweiten Kammer allerdings, trotz der Einwendungen von Seiten der Deputation, mit 4 Stimmen Majorität angenommen. Die jenseitige Kammer hat nun in Anerkennung ber diesseits gegen diesen Antrag ausgesprochenen Bedenken und des großen Gewichtes, was die Herren Regierungscommiffarien auf Wegfall dieses Antrags legen, aufAnrathen ihrer Deputation diese Abänderung des Tarifes abgelehnt. Ihre unterzeichnete Deputation hebt die Gründe, welche gegen diese Abänderung sprechen, in Folgendem nochmals kürzlich hervor. 165
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