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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. AA. Dresden, am 6. Mar. 1852. Neunundfünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 27. April 1852. Inhalt: Registraiidenvortrag. — Besprechung über Nr. 527 der Haupt- registrande. — Entschuldigung. — Urlaubsgesuch. — Antrag auf Wahl eines stellvertretenden Secretairs. — Desgleichen auf Verstärkung der Finanzdeputation.—Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, den Gesetzentwurf zur Ergänzung des Gesetzes vom 24. April 1851 wegen der Pension der Civilstaats- diener betr. — Mittheilung des Präsidenten v. Haase, eine Pe tition des Justizamtmanns Förster zu Augustusburg betreffend und Verweisung derselben an die dritte Deputation. — Be- rathung des schriftlichen Berichts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Riedel, die Auszahlung von Löhnungsrück ständen betr. — Schlußabstimmung. -— Berathung des Vor berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, den Gesetzentwurf über Einquartierungsbeihülfen und Feldzulagen betreffend. — Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 5 des außerordentlichen Aus gabebudgets, die Wiederherstellung der zerstörten Theile des Zwingers betr. — Berathung über den ersten Theil des Berichts. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 25 Minuten in Gegenwart -es Regierungscommifsars v. Ze sch au und in Anwesenheit von 58 Kammermitgliedern. Präsident V. Haase: Meine Herren, das Protokoll der letzten Sitzung ist Ihnen in derselben vorgelesen worden; wir können sonach sogleich zum Bortrage aus der Hauptregi- strande übergehen. Ich ersuche den Herrn Secretair Kasten, uns die Nummern anzuzeigen. (Nr. 525.) Schriftlicher Bericht der vierten Deputa tion, die Petition der Weberinnüng zu Borna um Aufhebung des den Lausitzer und Sebnitzer Webern verliehenen Hausir- rechts oder um allgemeine Verstattung des letztem betreffend. Präsident v. Haase: Die Deputation hat darauf an getragen, diesen Bericht zum Druck gelangen zu lassen. Das Decret ist dem nicht entgegen und ich frage: ob die Kammer damit einverstanden ist, daß der Bericht gedruckt werde? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haa se: Er wird alsdann auf eine nächste Tagesordnung kommen. n. K. (3. Abonnement.) (Nr. 526.) Schriftlicher Bericht derselben Deputation^ die Petition Christian Carl Spörl's und Genossen umUeber- lassung eines Theils einer ihnen angeblich zugehörig gewese nen, dem Staatssiscus als bonumvaosns zugesprochenen Erb schaft betreffend. Präsident v. Haase: Wird auf eine der nächsten Ta gesordnungen gelangen. (Nr. 527.) Petition der Gebrüder Carl und Heinrich Richter zu Leipzig für sich und im angeblichen Auftrage vieler Gleichgesinnter, eine veränderte, eingreifendere und wirksa mere Beaufsichtigung des geistlichen Standes betreffend. —. Vom Herrn Abg. Oehmichen aus Choren eingeführt. Präsident 0. Haase: Meine Herren, diese Petition ist> nachdem das Directorium sie genauer angesehen hat, so abge faßt, daß sie nach §. 118 der Landtagsordnung als unzulässig erscheint. Eine eigentliche Beschwerde ist es nicht. Es sin- allgemeine Beschuldigungen darin aufgestellt, welche unerwie sen sind, und selbst die gewählten Ausdrücke sind beleidigend. Wenn nun in genannter Paragraphe der Landtagsordnung verordnet und festgesetzt ist, daß dergleichen Eingaben, wenn sie beleidigende Ausdrücke enthalten, auch die Wahrheit des Angeführten ganz unbescheinigt ist, als unzulässig zurückge wiesen werden sollen, so schlägt Ihnen das Directorium vor> diese Petition als nicht zulässig zurückzulegen. Abg. Dehmichen (aus Choren): Es ist mir diese Pe tition zugeschickt worden, um sie zu befürworten; ich kann es aber aus denselben Gründen nicht thun, die der Herr Präsi dent soeben ausgesprochen hat, allein ich wollte doch noch die Bitte an das Präsidium richten, heute aus dem formellem Grunde nicht darüber Beschluß zu fassen, weil die Petenten: die erforderlichen Belege nicht beigebracht haben. Ich werde noch an die Herren schreiben und mir die geforderten Belege zu verschaffen suchen, ich bitte deshalb, daß der Beschluß dar über einige Tage ausgesetzt bleiben möchte. Präsident v. Haase: Ich muß dagegen bemerken, daß die Sache doch so zu nehmen ist, wie sie jetzt liegt. Die Ein gabe enthält Anschuldigungen und Beleidigungen eines gan zen Standes der Gesellschaft. Diese Anschuldigungen sin- ohne allen Beweis. Dergleichen Beschuldigungen können überhaupt der Natur der Sache nach nur gegen einzelne In dividuen erhoben werden und dann wäre es Sache der Peterp 190
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