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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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gegangen, die Mühle nicht unter dem Werthe wegzugeben. Was den großen Garten anlangt, so erforderte er in früherer Zeit noch einen Zuschuß und giebt nur in neuerer Zeit einen geringen Ertrag, der auch in Rechnung gebracht wird. Abg. Heyn: Der geehrte Herr Referent äußerte in sei ner ersten Rede, daß ein zwanzigjähriger Durchschnitt zu kurz sei. Ich will dies nicht untersuchen, ob derselbe zu kurz oder zu lang sei. ' Bemerken wollte.ich aber, daß, als der Staatsfiskus in den dreißiger Jahren mehrere Gemein den des Amtes Wolkenstein auf Ablösung der Spann- und Handdienste bei den königlichen Gebäuden und Brücken pro- vocirt hatte, von den damaligen Beamten in Wolkenstein bei der Ablösung ein zwanzigjähriger Durchschnitt zu Grunde gelegt worden, wodurch allerdings die Gemeinde Grumbach in ziemlich ansehnlichen Nachtheil versetzt worden ist, nämlich darum, weil dort, was ich dieser Tage schon erwähnte, in Schmelzgrube im Jahr 1824 eine Brücke gebaut wurde, die 1829 dem Einstürze wieder nahe war und 1831 neu gebaut werden mußte. Die Gemeinde Grumbach hatte hierdurch nicht nur doppelte Dienste, sondern auch doppelte Ablösung zu bezahlen. Staatsminister B e h r: Wenn das ein Widerspruch ge gen das sein soll, was ich anführte, so erlaube ich mir nur zu bemerken, daß von Gebäuden ein richtiger Schluß aufBrücken nicht gemacht werden kann. Ich kann eine Thatsache an führen. Ich selbst habe Verhandlungen geleitet, wo es sich darum handelte, die Verpflichtung abzulösen, das Bauholz zu blos hölzernen Gebäuden zu gewähren. Die Staatsregie rung hat hier nach einem einhundertjährigen Durchschnitt den Betrag berechnen lassen und das ist von dem Gegner sehr dankbar anerkannt worden. Es wird das doch wohl der richtigste Maaßstab gewesen sein, da er von beiden Lheilen als solcher anerkannt ward und der Verpflichtete wie der Be rechtigte damit zufrieden waren. Daß übrigens Brücken schneller abgenutzt werden können, als andere Gebäude, das liegt wohl auf der Hand. Abg. Heyn: Zur Berichtigung! Auf die Aeußerung des Herrn Staatsministers wollte ich nur erwähnen, daß sich bei dieser Ablösung auch Forst- und Zollgebaude darunter be funden haben. Ich habe damals selbst, als die Ablösung über den Brückenbau zur Sprache kam, darauf hingewiesen, daß man einen frühern zwanzigjährigen oder längern Durch schnitt annehmen möchte, allein es wurde mir damals von Seiten der Beamten eingehalten, daß sie darauf nicht ein gehen könnten und blos den letzten zwanzigjährigen Durch schnitt annehmen müßten. Abg.Riedel: Zunächst muß ich mir eine Bemerkung gegen den Herrn Referenten erlauben, derselbe mußmich miß verstanden haben. Ich habe mich geradezu dahin ausge sprochen, daß ich zwar den Braun'schen Antrag unterstützt habe, auch dafür stimmen werde, wenn der Oehmichen'sche nicht angenommen würde, indem ich auch fürdenOehmichen- schen stimmen würde. Wenn ich gesagt haben soll, daß ich nicht wünschte, daß die Kammergüter alle, welche der Abg. Oehmichen beantragt, veräußert werden sollten, so habe ich mich vielleicht nur nicht deutlich genug ausgedrückt, ich hübe es blos für die gegenwärtige Finanzperiode nicht geradezu gewünscht. Es ist nun von vielen Seiten darauf hingewie sen worden, daß die Deputation dasselbe beantrage, was der Abg. Oehmichen wünscht. Es heißt unter s.: „die hohe Staatsregierung wolle bei pachtfrei werdenden Kammer gütern und namentlich bei solchen, welche voraussichtlich in der nächsten Zukunft einen namhaften Bauaufwand verur sachen könnten, die Frage des Verkaufs sorgsam erörtern und im geeignet erscheinenden Falle die zum Verkauf erforderliche ständische Ermächtigung in Zeiten einholen/' Hier binden Sie ja immer wieder die Regierung an die Ermächtigung der Stände. Nun laufen gerade zwei Pachtperioden aus von Kammergütern, deren Verkauf der Abg. Braun beantragt. Was soll nun die Regierung machen, wenn sie bei einem oder dem andern dieser Güter für gut befindet, eine Veräußerung eintreten zu lassen? Durch den Antrag, den die Deputation vorschlägt, ist sie noch nicht ermächtigt; sie soll eine Ermäch tigung erst wieder einholen. Soll sie nun im Jahre 1853 die Stände deshalb wieder zusamMenberufen, oder sollen wie der ein paar Finanzperioden vergehen? Ich glaube, es ist besser, den Antrag definitiv zu stellen. Der Abg. v. d. Pla nitz ließ in seinen Worten durchblicken, daß es schwer wäre, sich sofort für den Antrag zu erklären. Der Abg. Poppe ist auch der Meinung, daß es schwer falle, im Laufe der Discus- sion in der Kammer sich entweder für die Verpachtung oder für die Veräußerung zu erklären. Nun, so gebe man den Braun'schen Antrag nochmals an die Deputation zurück, sie kann dann die Sache nochmals gründlich erörtern. Nur noch einige Worte gegen die Abgg. Rittner und v. Nostitz muß ich mir erlauben. Es ist von Beiden behauptet wor den, daß es für jetzt gar nicht möglich wäre, wenn zur Ver äußerung verschritten würde, die aus dem Verkaufe der Kam mergüter gelösten Capitale unterzubringen. So lasse man nur, was derAbg. Oehmichen schon vorschlug, einen bedeuten den Theil davon als Hypothek auf den Grundstücken stehen, es steht darauf eben so sicher, als es in Staatspapieren ange legt werden kann, und man kann dann das Geld, wenn ein günstigerZeitpunkt eintritt, wenn man Einkäufemachcnkann, zu jeder Zeit einziehen. Abg. Braun: Ich muß gestehen, der Abg. Riedel ist mir in der Vertheidigung zuvorgekommen und ich will nur noch etwas nachtragen. Es ist unter anderem von dem geehrten Abg. v. d. Planitz gesagt worden, daß das Kqmmergut Ostra schwierig zu veräußern sei, indem öfters wiederholte Ueber- schwemmungen dort stattfänden. Ich gestehe offen, diese Ueberschwemmungen werden nicht der Art sein, daß eine Schwierigkeit deshalb dem Kaufe entgegenstände. Weiter.
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