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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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die Deputation haben wolle, so weiß ich nicht, wer etwas der Art gesagt hat, von mir ist cs jedenfalls nicht geschehen. Die Deputation will, daß die hohe Staatsregierung Erörterungen anstelle, der Abg. Braun will aber, daß die Kammer sofort be schließe, die Regierung um den Verkauf der Kammergüter zu ersuchen. Das das etwas ganz Verschiedenes ist, hat der Antragsteller selbst bezeichnet. Wenn der Abg. Riedel meinte, es können zu Beseitigung des Uebelstandes, daß die Schuld der Hauptstaatscasse an den Dvmainenfond allzusehr anwachse, Hypotheken auf den Grundstücken gelassen werden, so muß ich erwähnen, daß das auch nur zeitweilig geschehen kann, weil nach der Werfassungsurkunde das Capital im Grund besitz angelegt werden muß, eine dauernde Belassung auf Hypotheken also durch die Werfassungsurkunde unmöglich wird. — Der Herr Staatsminister sagte in Beziehung auf den zweiten Antrag der Deputation rücksichtlich des Bauauf wandes, daß, wenn man den Pächtern einen L'heil des Bau aufwandes zur Last legen wolle, eine längere Pachtzeit noth- wendig sein würde. Ich gebe das gern zu und die hohe Staatsregierung wird zu erwägen haben, in welcher Beziehung sie hierbei einen größer» Vortheil für den Staat erlangen kann. Soviel mir begannt, werden die Pachte in Preußen, Lei welchen den Pachtern der Bauaufwand zum großen Theile aufgebürdet wird, auch nicht länger als auf 15 Jahre ge schlossen, es findet also gegen die Verpachtung bei uns NM ein Unterschied von Z Jahren statt; undinmancher Beziehung empfiehlt sich allerdings die Verpachtung auf längere Zeit ohnedem. Ich hoffe übrigens, die geehrte Kammer werde bei den Anträgen der Deputation stehen bleiben. Präsident 0. Haase: Ich werde zuerst die Position selbst zur Abstimmung bringen, da die vorhandenen Anträge nicht von Einfluß auf die Position selbst sind. Dann werde ich auf die drei Anträge übergehen. Sie sind unter sich abge- stust; der erste Antrag, der des Abg. Oehmichen, ging darauf, die Regierung zu ermächtigen, die Kammergüter, mit Ausnahme der im Anträge genannten, ohne Weiteres zu veräußern; der Antrag des Abg. Braun ist beschrankter, indem er blos die Regierung ermächtigt wissen will, zum Verkaufe von drei Kammcrgütern, nämlich von Ostra, Döhlen und Fürstenhvf mit Großschirma, zu verschreiten. Der dritte Antrag, der der zweiten Deputation, unter a. hält sich gewiffermaaßen in der Mitte, nämlich insofern, als die Deputation beantragt, die hohe Staatsregierung wolle bei pachtfrei werdenden Domai- nen, welche voraussichtlich einen namhaften Bauaufwand Inder nächsten Zukunft verursachen könnten, die Frage des- Verkaufs derselben sorgsam erörtern und stn geeignet erschei nenden Falle die zum Verkauf erforderliche ständische Er mächtigung in Zeilen einhvlen. Zunächst ftageich: Nimmt die Kammer die Position 4. mit 94,920 Ehaler an? — 'Einstimmig Ja. Präsident V. Haase: Wir kommen nun auf den Antrag hes Abg- Oehmichen, er findet sich aufSeite 335 und lautet' so: „Es wolle die hohe Staatsregierung nach Ab lauf der bestehenden Pachtcontracte die fammt- lichen Kammergüter, mitAusnah nie von Pillnitz Lohmen, einen Theil (die Kohlenfeder) von Döh len, Zaukerode und den Amtsteiche ni »Mutzschen und Moritzburg veräußern, den Erlös aber frühe ren ständische n Antrag en gemäß verwenden." Die Deputation hat Seite 339, nachdem sie diesen Antrag beleuch tet hat, der Kammer angerathen, den eben bemerkten Antrag des Abg. Oehmichen aus Choren abzulehnen und ich frage: vbdie Kammer der Deputation beistimmt und Oehmichenschen Antrag ablehne? — Gegen7Stim- men Ja. Präsident v. Haase: Ich komme nun auf den Antrag des Abg. Braun. Ich werde denselben gegenwärtig vor lesen: „Es wolle die hohe Staatsregierung noch vor gänzlicher Beendigung der bestehenden Pachtcontracte diejenigen geeigneten Vorkeh rungen treffen, welche einen Einzel- wie Stamm guts verkauf der Kammergüter Ostra, Döhlen und Fürstenhof mit Großschirma herbeiführen; den Erlös aber zum Ankäufe von Forstgrundstücken verwenden." Will die Kammer den Antrag des Äbg. Braun zu dem ihrigen machen? — Wird fast mitStimmen- mehrheit abgelehnt. Präsident v. Haase: Ich komme nun auf die Anträge der Deputation, Seite 340, wovon der erste (a) so lautet: „Die hohe Staatsregi.erung wolle bei pacht frei werdenden Kammergütern unL namentlich bei so lch en, welche voraussichtlich in der nächsten Zukunfteinen namhaften Bauaufwand verur sachen könnten^ die Frage des Verkau fs sorgsam erörtern und im geeignet erscheinenden Falle die zum Verkauf erforderliche ständische Ermäch tigung in Zeiten einholen;" stimmt die Kammer diesem Anträge bei und macht ihn zu dem ihrigen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Der zweite (b) Antrag der Depu tation lautet so: „Die hohe Staatsregierungwolle aufmöglichste Beschränkung des Bauaufwandes fürdie Kammergüter in geeigneter Weise, na mentlich in den Pachtbedingungen, hinwirken." Ist die Kammer mit diesem Anträge einverstanden? Gegen I. Stimme Ja. Präsident p. Haase: Wir gehen nun über auf Po sition 5. ReferentAbg. Georgi: ' Pvs.5. / ' ' . . ' Weinbergs- und ^eltereiüutzungen.. Aus gleichem Grunde tritt hier eine Steigerung um 200Lhlr. ein.
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