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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. IT. Kattwer. 70. Dresden, am 1. Juni. 1852. Wierundsiebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 15. Mai 1852. Inhalt: Megistrandenvortrag. —- Entschuldigung. — -Vortrag von Seiten der zweiten Deputation, die Differenzen hinsichtlich Pof. 5 des außerordentlichen Budgets betr. — Berathung darüber und Be schlußfassung. — Desgleichen hinsichtlich Pos. 1 und 2, und Pos. 4, 7, 9, 10 und 12 des Einnahmcbudgets und Pos. 79 des Pensionsetats, sowie über Pos. 9 des außerordentlichen Aus gabebudgets. — Vortrag des Berichts derselben Deputation, Abtheilung ZI. des Ausgabebudgets, den Reservefond betr. (Pos. 90). — Namentliche Abstimmung über die Budgetvorlage 1852/54. —- Berathung des anderweiten Berichts der ersten De putation, den Gesetzentwurf, einige Abänderungen des Gesetzes über'Militakrpsticht vom 9. November 1848 betr. — Beschluß fassung über Punkt I.—V., nachträgliche Schlußabstimmung über diesen Gesetzentwurf. — Berathung über den Bericht der vierten Deputation über die Petition der Wittwe Schütze und Genossen, dis fernere Ueberlaffung der Stockfischbuden betr. — Beschlußfassung. — Desgleichen über diePetition des Gemeinde vorstandes Hartwig und Genossen zu Tammenhain. — Beschluß fassung, Punkt 1—5 betr. Die Sitzung beginnt kurz vor Ml Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Friesen und des Negierungs- commissars v. Weißenbach, sowie in Anwesenheit von 60 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Meine Herren, das Protocoll über unsere letzte Sitzung ist bereits in solcher vorgetragcn worden; wir gehen daher sogleich auf die zur Hauptregi- strande neu eingegangenen Eingaben über. (Nr. 600.) Schriftlicher Bericht der dritten Deputa tion über die Petition des verordneten Landesältesten des königlich sächsischen Marktgrafthums Oberlausitz, Herrn v. Thielau, die von den Hypothekenbehörden an die Real gläubiger zu erlassenden Notisicativnen betreffend. Präsidentv. Haase: Dieser Bericht wird aufdie nächste Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 601.) Petition mehrerer Gastwirthe zu Leipzig, Johann Christian Platzer und Genoffen, die Gefahren der H° K. (L. Abommnmt.) Gastwirthe aus der Anwendung des römischen Rechtes und die Aenderung dieser Bestimmungen betreffend, nebst einer Anzahl gedruckter Exemplare dieser Petition. Präsident 0. Haase: Es ist diese Petition gedruckt eingeschickt, auch bereits vertheilt worden; sie wird an die vierte Deputation abzugeben sein; vielleicht ist diese noch im Stande, einen Bericht darüber zu geben. Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Ein stimmig Ja. (Nr. 602.) Bericht der zweiten Deputation über dm Entwurf des Finanzgesetzes sub 6. der Budgetvorlage. Präsident V. Haase: Wird gedruckt und kommt auf die nächste Tagesordnung. (Staatsminister Behr tritt ein.) (Nr. 603.) Bericht derselben Deputation über den An trag des Vicepräsidenten, Herrn v. Criegern, eine Erläute rung zum Gewerbe- und Personalsteuergesetze betreffend. Präsident v. Haase: Wird ebenfalls gedruckt und auf die nächste Tagesordnung kommen. (Nr. 604.) Schriftlicher Bericht der dritten Deputa tion über die von Herrn v. Friesen und Genossen eingereichte Petition, die Aufhebung der Stifter Meißen und Wurzen be treffend. Präsident D. Haase: Wird ebenfalls auf die nächste Tagesordnung gesetzt werden. Dies sind die sammtlicherr Nummern, meineHerren, welche bis jetztzurHauptregistrande eingegangen sind. Zu entschuldigen habe ich dieAbgg. Zimmer mann und Schramm wegen dringender Abhaltung. Wir: kommen nun auf den ersten Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung, auf den Vortrag der Differenzen beider Kammern, welche M Bezug auf das ordentliche und außerordentliche Budget noch vorwalten. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns gefälligst diese Differenzen vorzutragen. Referent Abg. Haberkorn: Bereits in einerderletzten Sitzungen erstattete ich der Kammer Bericht über die Pos. 5 des außerordentlichen Budgets, die Wiederherstellung des Zwingers betreffend. Es wird der Kammer noch im frischen Gedächtniß sein, daß es sich damals von einem Zusatz handelte- 251
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