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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. II Kammer. 109. Dresden, am 4. April 1851. Hundert und elfte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 27. Marz 1851. Inhalt: Reqistrandenvortrag. — Vortrag und Genehmigung einer ständi schen Schrift, den Antrag des Abg. Lehmann wegen Einführung einer provisorischen Zeitungs- und Journalstempelsteuer betr. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation, den Gesetzentwurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Ge setzes über die Pensionen der Militairpersonen und deren Hinter lassenen betr. — Besondere Berathung und Beschlußfassung, die §§. 2, 4,10 und 20 betr. — (Aussetzung der Berathung hinsicht lich 16.) — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten De putation, Differenzen hinsichtlich der Beschlüsse beider Kammern lei Position 62, 67, 75 und 87 des ordentlichen Budgets, und Uebernahme der Position 15 des außerordentlichen Budgets auf Position 61 des ordentlichen Budgets betr. Die Sitzung beginnt gegen V-11 Uhr in Anwesenheit der Regierungscommifsare v. Weißenbach undRichter, sowie von 59 Kammermitgliedern, sogleich, da das Protokoll der letzten Sitzung am Schluffe derselben bereits vorgetragen worden war, mit dem Bortrag folgender zur Hauptregistrande ein gegangener Nummern. (Nr. 477.) Petition der Stadtgemeinde zu Lausigk und der Gemeinden zu Heinersdorf und Reichersdorf, die Bezah lung der durch die Ablösung derLaudcmialberechtigungen des dortigen Pfarrlehns erwachsenen Kosten aus der dasigen Jn- Icrimsholzdeputatgeldercaffe bezweckend. Ueberreicht vomAbg. Reichenbach. Präsident v. Haase: Würde an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Die uns vor dem angesetzten Schluß des Landtages übrige Zeit ist allerdings sehr kurz, und cs wäre zu wünschen, daß nunmehr keine Petitionen weiter eingehen, denn es ist keine Aussicht vorhanden, daß sie noch von einer Deputation begutachtet werden können. (Nr. 478.) Bericht der dritten Deputation über die Peti tion des Abg. Sachße, das Mobiliarbrandversicherungswesen betreffend. II. K. ( 3. Abonnement.) Präsident v. Haase: Dieser Bericht wird gedruckt und alsdann in den nächsten Eagen aufdie Tagesordnung kommen. Noch, meine Herren, habe ich Ihnen eine ständische Schrift vorzutragen, welche den Antrag des Abg. Lehmann wegen Einführung einer provisorischen Zeitungs - und Jour nalstempelsteuer betrifft. (Der Präsident nimmt die Rednerbühne ein und trägt die Schrift vor.) Bicepräsident v. Criegern: Genehmigt die Kammer die eben vorgelesene ständische Schrift ihrem Inhalte und ihrer Fassung nach? — Einstimmig Ja. Präsident!). Haase: Meine Herren l Auf der heutigen Tagesordnung steht zunächst der anderweite Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer, den Gesetzentwurf über die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Pensionen der Militairpersonen und deren Hinterlassenen betreffend; ich er suche den Herrn Referenten, den Vortrag zu übernehmen. Referent Abg. Schäffer: Der Bericht lautet: Nachdem die erste Kammer den in der Ueberschrift näher bezeichnetenGesetzentwurf ebenfalls berathenhat,sindetUeber- cinftimmung zwischen beiden Kammern in Betreff der§§. 1, 2, und zwar hinsichtlich der letzteren insofern, daß der durch schnittliche Betrag des wirklich bezogenen Diensteinkommens nicht nach einem Zeitraum von drei der Pensionirung vorher gegangenen, sondern nach einem von fünf Jahren berechnet werden soll, ferner in Beziehung der 88.3,5, 6, 7,8,9 11,12, 13,14,14 b., 15,17, 18,19 statt. Derjenigen Punkte, welche annoch einer Vereinigung bedürfen, sind nur wenige. Die Deputation erlaubt sich, dieselben kürzlich zu berühren. Zum Eingänge. Die erste Kammer hat beschlossen, aus demselben die Worte „zu thunlichster Civilstaatsdiener" wegzulaffen, da das Gesetz namentlich in seinem zweiten Ab schnitte auch Bestimmungen anderer Art enthält. Der Beitritt ist unbedenklich und wird daher empfohlen. Präsident 0. Haase: Meine Herren! Im Gesetzent würfe lautet nämlich der Eingang so: „Wir, Friedrich August, von Gottes Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc-, haben zu 64
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