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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 123. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. M. Kammer. 123. Dresden, am 30. April 18^1. Hundertfünsundzwanzigste öffentliche Sitzung ver zweiten Kammer am 10. April 1851. Inhalt: Vorkrag und Genehmigung der ständischen Schrift über den ersten Gesetzentwurf, das Militairpensionsgesetz betreffend. — Ander- weite Berathung über die Differenzen hinsichtlich der Beschluß fassung beider Kammern, den zweiten Entwurf deS Militair- pensionsgesetzes betreffend. — Schlußabstimmung. — (Wieder holte Ablehnung des Entwurfs.) — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift über die Petition der Handelsinnungen zu Pirna und Freiberg, den Einzelverkauf des Branntweins betr. — Mittheilung von Seiten der vierten Deputation, die Erledigung aller derselben vorgelegenen Berathungsgegenstände mit Ausnahme der Petition der Weberinnung zu Sayda. — Mündlicher Vortrag von Seiten der dritten Deputation, die Petition der Besitzer der Rittergüter Neusalza rc., Zeiler's und Genossen, die Erbver- wandlung ritterschaftlicher Lehne betreffend. — Beraihung über Punkt I—4. — Schlußabstimmung. — Vortrag des ersten und zweiten Abschnitts der ständischen Schrift, den Entwurf zu einem Gesetze, Nachträge zu den bisherigen Abiösungsgesetzen betreffend. — Beschluß, demDirectorium Vollmacht zu ertheilen, den dritten Abschnitt obiger Schrift, sowie die Schrift über das Communal- gardengesetz zu prüfen und zu erlassen. — Schlußreden des Prä sidenten ü. Haase, des Staatsniinisters v. Zschinsky und des Vicepräsidenten v. Criegern. Die Sitzung beginnt nach Vs7 Uhr in Gegenwart der Staatsminister v. Zschinsky und Rabenhorst und des Regierungscommifsars Göttli ch v. Abendroth, sowie in Anwesenheit von 54 Kammermitgliedern. Präsident 0. Haase: Meine Herren! Wir werden gleich mit Anhörung des Berichts anfangen über das Mili- lairpensionsgesetz. Ich ersuche den Herrn Referenten Abg. Schäffer, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. Schäffer: Ich ersuche den Herrn Prä sidenten, die Kammer zu befragen, ob es mir gestattet ist, die ständische Schrift über das ältere Militairpensionsgesetz vor zutragen. Sie ist gefertigt und ist auch dem Referenten der «rsten Kammer mitgetheilt worden, welcher sie avprvbirt hat. ll. K. (6. Abonnement ) Präsident v. Haase: Die Kammer wird damit einver standen sein, daß diese Schrift vorgetragen werde? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. Schäffer: (Nach Vortrag der Schrift.) Dieser Schrift ist eine Beilage beigefügt, und ich ersuche den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie gestat tet, von der Vorlesung der Beilage abzusehen. Präsident 0. Haase: Will die Kammer von der Vor lesung der gedachten Beilage absehen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Schäffer: Was nun die Differenz an langt, welche noch vorwaltet über das anderweite Militair pensionsgesetz, so ist diese Angelegenheit diesen Vormittag in der Vereinigungsdeputation verhandelt worden und hat die erste Kammer darüber berathen. Sie werden mir gestatten, in extenso das Protokoll, welches in der ersten Kammer dar über abgefaßt worden ist, Ihnen vorzulesen. (Der Vortrag des Protokolls der ersten Kammer erfolgt.) Die Angelegenheit, welche nunmehr in dieser Kammer verhandelt werden soll, steht gegenwärtig so. Die Durch schnittsberechnung hatte die Ständeversammlung auf fünf Jahre festgesetzt, dagegen ist sie in dem neuen Dekrete der Staatsregierung auf drei Jahre bestimmt; die erste Kam mer hat sich mit diesem Gesetzentwürfe einverstanden er klärt und nunmehr, um Seiten der zweiten Kammer auch diesem Gesetzentwürfe einen Eingang zu verschaffen, einen Antrag beschlossen, der so lautet, wie ich bereits die Ehre hatte Ihnen vorzutragen. Die erste Kammer ist also heute wiederum bei dem früher gefaßten Beschlüsse stehen ge blieben, und der Antrag, welcher nebenbei beabsichtigt, es möge von Seiten der zweiten Kammer der Gesetzent wurf ebenfalls angenommen werden, ist dahin gerichtet, die Staatsregierung möchte auf dem nächstfolgenden Landtage anzeigen, welchen Einfluß diese Durchschnittsberechnung auf die Pensionslast geübt hatte, dabei aber zu gleicher Zeit ihre Ansichten über Beibehaltung oder Aufhebung dieser Einrich tung der Ständeversammlung zu erkennen geben. Es ist, nachdem dieser Beschluß herüber gekommen, in der Deputa tion diese Angelegenheit nochmals berathen worden, und die Deputation ist einstimmig zu dem Beschluß gekommen, es 43
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