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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 112. Dresden, am 10. April 18^1. Hundert und vierzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 31. März 1851. Inhalt: Bemerkung zum Protocoll. — Reglstrandcnvortrag. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Petition Wolf v. Tümpling's wegen Verlegung einer Garnison in das Voigt- land, desgleichen über die Verordnung vom 8. Mai 1849, die Störung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betreffend. — Vortrag von Seiten der ersten Deputation, die Differenzpunkte in den Beschlüssen beider Kammern hinsichtlich der Berathung über Abschnitt VII. der revidirten Verfassungsurkunde betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 89 (§. 102), §. 96 (§. Iw), §. 98 (§. 112), §. 102 (§.116), §. 103 (als tz. 117 s. und b.), §. 104 (§. 118) und §. 105 (§. 119.) — Schluß abstimmung. — Beschlußfassung, die §. 85 und 120 der Ver- fassunqsurkunde betreffend. Präsident v. Haase eröffnet 35 Minuten nach 10 Uhr in Gegenwart der Staatsminister V.Zschinsky, v. Friesen und Behr, sowie des Regierungscommiffars v. Schaar schmidt, ferner in Anwesenheit von 58 Mitgliedern die Sitzung, und es beginnt dieselbe mit Vortrag des über die letzte Sitzung vom Secretair Kasten niedergeschriebenen Protokolls. Präsident!). Haase: HatJemand zu demvorgctragenen Protokolle eine Bemerkung zu machen? Abg. Lehmann: Ich erlaube mir, Herr Präsident, eine kurze Bemerkung zu machen. Bei §.6 heißt es im Protokolle: „der Beschluß der Kammer wurde angenommen." Es wird aber heißen sollen: „der Beschluß der ersten Kammer"; denn es könnte sonst sehr leicht zu der Vermuthung führen, daß der srühereBeschluß der zweitenKammerdamit gemeint sei. Das ist aber nicht der Fall, sondern wir sind bei §. 6 auf Anrathen der Deputation demBeschluffe der ersten Kammer beigetreten. Secretair Kasten: Im Protokolle heißt es: „Bei Z. 6 sprach sich Abg. Riedel gegen den Beschluß der ersten Kam mer aus und wurde dagegen von dem Herrn Vicepräsidenten auf die Bestimmung in §. 6H. aufmerksam gemacht, worauf II. K. (K. Abonnement.) §.6 in der von der ersten Kammer beschlossenen Fassung gegen 7 Stimmen angenommen wurde." Abg. Lehmann: Dann bitte ich um Entschuldigung. Der Herr Secretair hat bei der Vorlesung das Wort „ersten" entweder weggelassen oder ich habe es überhört. Präsident v. Haase: So wäre denn diese Sache in Ordnung. Ich ersuche nun die beiden Abgg. v. Berlepsch und Ludwig, an welchen die Reihe steht, das Protocoll mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Ich bitte den Herrn Secretair, uns nunmehr den neuesten Eingang zur Hauptregistrande mitzutheilen. (Nr. 492.) DaS königl. Gesammtministerium übermittelt ein allerhöchstes Decret vom 29. März d. I., den Gesetzent wurf über Abänderung einiger Bestimmungen des Militair- pensionsgesetzes vom 17. December 1837 betreffend. Präsident v. Haase: Dies allerhöchste Decret ist der ersten Deputation übergeben worden und befindet sich bereits im Drucke. Ist die Kammer mit Abgabe des Decrers an die erste Deputation einverstanden ? — Einstimmig Ja. (Nr. 493.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 29. d. M., die Berathung über die §§. 1 —10 des Gesetzent wurfs über die Ausübung der Jagd betreffend. Präsident 0. Haase: Diese Nummer ist ebenfalls an die erste Deputation abzugeben. (Nr. 494.) Anderweirer Bericht der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Communalgarden betreffend. Präsident l). Haase: Ist bereits gedruckt und wird auf eine nächste Tagesordnung kommen. (Nr. 495.) Das königl. Gesammtministerium übersendet ein allerhöchstes Decret vom 30. Marz d. I., den Landtags schluß betreffend. (Wird verlesen.) Präsident v. Haase:.Wird zum Druck befördert. Hier mit waren sammtliche Eingänge vorgetragen und wir gehen nun auf die Verhandlungen selbst über. Zunächst wollte ich mir die Erlaubniß äusbitten, eine ständische Schrift vorzu tragen; sie betrifft die Petition des Herrn Wolf v. Tümpling aus Reinsdorf und Consorten wegen Verlegung einer Gar- 8
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