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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. H8. Dresden, am 23. April 18^1. Hundert und zwanzigste öffentliche Sitzung ver zweiten Kammer am 5. April 1851. Inhalt: ReMrandenvortrag. — Vorkrag und Genehmigung der ständischen Schrift, das königl. Decret vom 19. Juli 1859, die Gesetzentwürfe in Bezug auf die revidirte Verfafsungsurkunde re. betreffend. — Desgleichen, die Petition des Vereins zum Frauenschutz und die Petition A. Locke's, die Sonntagsfeier betreffend. — Vortrag von Seiten der ersten Deputation, die noch vorhandenen Differen zen in den Beschlüssen beider Kammern über den Entwurf des Communalgardengesetzes.— Beschlußfassung, (die §§. 2,6,7 und 8 a.—ä. betr.)—MündlicherVortrag von Seiten der ersten Depu tation, die Differenzpunkte hinsichtlich der Beschlüsse beider Kam mern über das königl. Decret vom 29. August 1850, den Gesetz wurf über Abänderung einiger Bestimmungen des Militairpen- sionsgesetzes vom 17. Decbr. 1837 betr. — Schlußabstimmung. — Berathung über den Bericht der ersten Deputation, das königl. Decret vom 29. März 185t, denselben Gegenstand betreffend. — Allgemeine Berathung. >— Schlußabstimmung. — Berathung bes Berichts der dritten Deputation über den Antrag der Abgg. Haberkoru und Reichenbach, die Gewerbeordnung betreffend. — Schlußabstimmung. — Wahl eines Mitgliedes zum Staats gerichtshof. Die Sitzung beginnt nach ^7 Uhr in Gegenwart der StaatsministerRabenhorst, v. Friesen, desRegierungs- commissars v. Abendrot h und von 60 Mitgliedern. Präsident v. Haase: Meine Herren! Das Protokoll der letzten Sitzung ist Ihnen bereits mitgetheilt, auch vollzogen worden, wir können daher sogleich zu dem Bortrage der Ein gänge zur Haup tregistrande übergehen. (Nr. 507.) Bericht der ersten Deputation über den C e- setzentwurf, die Ausübung der Jagd betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Bericht ist bereits gedruckt, wird in Ihre Hände kommen und auf die nächste Tagesord nung gesetzt werden. (Nr. 508.) Interpellation des Abg. Riedel an das Mini- fferium der Finanzen, das bei der Hauptstaatscasse verhangene Deficit betreffend. II. K. (8. Abonnement.) Präsident 0. Haase: Es wird diese Interpellation noch heute dem betreffenden Ministerium mitgetheilt werden, um noch vor dem Schluffe des Landtages von demselben die nöthige Erklärung zu erlangen. Dies sind die beiden einzigen Num mern, welche bereits zu derHauptregistrandeeingegangensind. Vicepräsident v. Criegern: Ich habe eine ständische Schrift, die Verfassungsangelegenheit betreffend, vorzutragen und frage.' ob der Herr Präsident mit Uebereinstimmung der Kammer genehmigt, daß dies heute noch geschieht. Präsident v. Haase: Wünscht die Kammer, daß diese Schrift vorgelesen werde? — Einstimmig Ja. Viceprästdent v. Criegern: Die Schrift ist in der jen seitigen Kammer bereits vorgetragen und genehmigt worden, und es kommt nur noch daraufan, ob sie auch die Genehmigung der diesseitigen Kammer erlangt. (Es erfolgt der Vortrag der ständischen Schrift, das De cret vom 19. Juli 1850 und die demselben beigefügten Gesetz entwürfe betreffend.) Es gehört nun noch eine Beilage dazu, worin die be- rathenen acht neuen Paragraphen redigirt sind, ganz getreu übereinstimmend mit den Protokollen. Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie geneigt sei, von dem Vorlesen dieser Beilage absehen zu wollen. Präsident v. Haase: Meine Herren! Es ist dies eine Vertrauenssache, wir schenken durch Genehmigung des An trags der Deputation das Vertrauen, daß sie gewissenhaft und pflichtgetrcu dieseBeilage gefertigt haben wird, und unter diesen Umständen frage ich Sie: ob Sie von der Vorlesung dieser Beilage absehen wollen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer die vor getragene Schrift ihrer Form und ihrem Inhalte nach? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Es sind noch zwei ständische Schriften eingegangen. Die eine betrifft die Petition des Vereins zum Frauenschutz, und die zweite betrifft die Petition des Super intendenten LI. Locke wegen des Schutzes der Sonn- und Festtagsfeier. Der Vorstand der vierten Deputation, Herr Abg. Haberkorn, wird die Güte haben, uns diese Schriften vorzutragen. (Es wird die ständische Schrift über die Petition des Vereins zum Frauenschutz vorgetragen.) 26
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