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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028264Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028264Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028264Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll43. Sitzung 1157
- SonstigesBericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung für ... 1161
- SonstigesNachbericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung ... 1203
- Protokoll44. Sitzung 1219
- Protokoll45. Sitzung 1243
- Protokoll46. Sitzung 1271
- Protokoll47. Sitzung 1305
- Protokoll48. Sitzung 1351
- Protokoll49. Sitzung 1385
- Protokoll50. Sitzung 1429
- Protokoll51. Sitzung 1449
- Protokoll52. Sitzung 1473
- Protokoll53. Sitzung 1509
- Protokoll54. Sitzung 1537
- Protokoll55. Sitzung 1569
- Protokoll56. Sitzung 1599
- Protokoll57. Sitzung 1621
- Protokoll58. Sitzung 1653
- Protokoll59. Sitzung 1697
- Protokoll60. Sitzung 1733
- Protokoll61. Sitzung 1763
- Protokoll62. Sitzung 1797
- Protokoll63. Sitzung 1837
- Protokoll64. Sitzung 1877
- Protokoll65. Sitzung 1893
- Protokoll66. Sitzung 1939
- Protokoll67. Sitzung 1975
- SonstigesA. Petition des Herrn Abg. Martini 2016
- Protokoll68. Sitzung 2025
- Protokoll69. Sitzung 2061
- Protokoll70. Sitzung 2095
- Protokoll71. Sitzung 2135
- SonstigesDecret an die Stände, die Zoll-, Steuer- Handels- und ... 2169
- Protokoll72. Sitzung 2175
- Protokoll73. Sitzung 2217
- Protokoll74. Sitzung 2229
- Protokoll75. Sitzung 2255
- Protokoll76. Sitzung 2293
- SonstigesBeilagen zum Deputationsbericht über Pos. 66c des Ausgabebudgets 2331
- Protokoll77. Sitzung 2339
- Protokoll78. Sitzung 2371
- Protokoll79. Sitzung 2401
- BandBand 1860/61,2 -
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Stadtraths und der Stadtperordncten zu Schandau, das Collaturrecht und die weltliche Coinspection über die Schule und den Vorsitz in der Schuldeputation betreffend. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation, wo selbst sich auch die Petition befindet, auf welche Bezug ge nommen ist. (Nr. 710.) Das königliche Gesammtministerium über mittelt unterrn 11. Mai 1861 das königliche Decret vom 29. April 1861, den durch die Milderung des Nothstandes in den Jahren 1854 und 1855 veranlaßten Aufwand be treffend, mit Beilage unter D- Präsident Haberkorn: Der Herr Secretär wird das allerhöchste Decret zunächst vorlesen. (Geschieht.) Zum Druck und an die zweite Deputation. (Nr. 711.) Dasselbe Ministerium desgleichen das königliche Decret vom 10. Mai 1861, den Hauptnachtrag zum Staatsbudget auf die Jahre 1861/63 betreffend. Mit Beilagen und Erläuterungen. Präsident Haberkorn: Auch dieses allerhöchste Decret wird zunächst vorgelesen werden. (Geschieht.) Auch dieses allerhöchste Decret wird dem Druck zu überweisen und an die zweite Deputation abzugeben sein. (Nr. 712.) Gesuch des stellvertretenden Abg. Herrn Barth vom 29. April 1861 um authentische Interpretation des tz. 44V der Landtagsvrdnung. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 713.) Gesuch des Ausschusses der provisorischen Gesellschaft zu Zittau um Herstellung einer Eisenbahn von Zittau über Großschönau bis an die böhmische Landesgrenze bei Warnsdorf auf Staatskosten, mit Beilagen. Präsident Haherkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 714.) Petition des Stadtraths zu Roßwein vom 12. Januar 1861 um Verwendung bei der hohen Staats regierung, die Errichtung einer Lelegraphenverbindung von Döbeln über Roßwein nach Hainichen, Frankenberg und Oberlichtenau und eines Lelegraphenbüreaus in Roßwein betreffend, mit Beilagen. Präsident Haber körn: An die zweite Deputation. (Nr. 715.) Eingabe des Comitöe's zu Döbeln vom 27. April 1861, die Herstellung einer Eisenbahn von Leip zig über Döbeln nach Freiberg betreffend, in 75 litho- graphirten Exemplaren, zur Verkeilung. Präsident Haberkorn: Die Exemplare werden ver- theilt werden. Es waren dies sämmtliche Gegenstände der heutigen Registrande. Für heute und morgen hat sich Herr Abg. v. Tümpling wegen Unwohlseins entschuldigen lassen. Nicht minder bit ten um Entschuldigung wegen dringender Geschäfte für heute die Herren Abgg. v. Schönberg und Seiler. Wir Hetzen zu unserer Tagesordnung über, zur fortgesetzten Berathungüber Abtheilung 6 des Ausgabebudg ets, das Cultusministeri um be treffend. Herr Abg. vr. Hertel wird uns den Vortrag erstatten. Wir beginnen heute bei Position 67. Referent vr. Hertel: In den Erläuterungen heißt es: Pos- 67. Für katholische Kirchen, Schulen und wohlthätige Anstalten. Abgang 12 Lhaler transitorisch und zwar: Wegfall der Personalsteuervergütung für den vorigen Caplan zu Pirna. Der Bericht sagt: Pos- 67. Für katholische Kirchen, Schulen und wohkthä- tige Anstalten. Der Ansatz beläuft sich auf 11,017 Lhaler etatmäßig, wie in voriger Periode, während die früher transitorisch dazu gekommenen 12 Lhaler Personalsteuervergütung für den Geistlichen in Pirna durch dessen Ableben in Wegfall gelangt sind. Der Bewilligung steht ein Bedenken nicht entgegen. Abg- Riedel: Ich beabsichtige zwar keinesweges, etwa gegen dieses Postulat zu sprechen und zu stimmen, sondern ich will mir nur eine Anfrage an das hohe Cultusmini- stcrium erlauben. In dem katholischen Krankenstifte zu Friedrichstadt-Dresden sollen meines Wissens Ordensschwe stern als Krankenwärterinnen angestellt sein, wozu anfäng lich das Ministerium die Erlaubniß nicht ertheilt hat. Nun sollen aber nach Z. 56 der Verfassung, „weder neue Klöster im Lande errichtet, noch Jesuiten oder irgend ein anderer geistlicher Orden jemals im Lande ausgenommen werden". Und doch haben wir jetzt Ordensschwestern da, ob barmher- zige oder graue, weiß ich nicht; ich frage aber, wie verein bart sich denn das mit der Verfassung? Wie kann denn die Verfassung auf der einen Seite so umgangen werden, während von der andern Seite Verstöße dagegen so streng geahndet werden. Staatsminister vr. v. Falkenstein: Ich hübe dem geehrten Abg. Riedel auf diese Frage, die auch bereits, wie mir der Herr Referent bestätigen wird, in der Deputation zur Sprache gekommen ist, kurz nur Folgendes zu erwidern. Erstlich ist mir zwar das Gerücht mitgetheilt worden und der Deputation ebenfalls, daß dergleichen barmherzige Schwe stern im Krankenhause zu Friedrichstadt verwendet werden; ich habe aber bereits in der Deputation erklärt, daß dem Ministerium darüber Weiteres durchaus nicht bekannt ist. Das Ministerium hat aber auch nicht einmal das Recht oder die Pflicht, darnach zu fragen, von wem die betreffen-
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