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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 136. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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Präsident Habcrkorn: Wir gehen zur Tagesord nung über und zwar zum ersten Gegenstände, zu dem Bericht der zweiten Deputation, einen Nach trag zum Rechenschaftsbericht und zwar zu Position 22 ä III, Ausgabe re sie zu Nothstands- zwecken betreffend.*) Der Herr Vicepräsidcnt wird uns Vortrag erstatten. Referent Biccpräsident Oe hm ich en: Der Bericht der zweiten Deputation: 1) über diejenigen unter Po sition 22 ä III des Rechenschaftsberichts aufgeführten Ausgabcrestc von 189,945 Thlr. 29 Ngr. zu Nothstands- zwecken aus den Jahren 1854 bis 1857 und 2) über den ordentlichen gewerblichen Vorschußfond und den diesem alsHülfssond dienenden Vcrlustdecknngsfond, sowie über den außerordentlichen Vorschuß fond aus dem Jahre 1857 (vergl. hierzu den dritten Bericht der zweiten Deputation der Zweiten Kammer, den Rechen schaftsbericht betreffend, Landt.-Acten Beil, zur III.Abth. 2. Bd. S. 821), lautet: Auf Seite 821 des dritten Berichts der Zweiten Kammer über das allerhöchste Decrct vom 9. November 1863, den Rechenschaftsbericht auf die Jahre 1858/60 be treffend, sind bereits die Gründe angegeben, welche die Deputation veranlaßten, über die obenbezeichneten Fonds einen besondern Bericht zu erstatten und erlaubt sich die selbe zunächst darauf zu verweisen. Was nun die unter 1. genannten Ausgabcrestc be trifft, so erging über die Verwendung derselben zu Noth- standszwecken am letzten odentlichen Landtage 1860/61 ein allerhöchstes Decret an die Kammern und zwar un- tcrm 29. April 1861, worin unter Bezugnahme auf die in dem Landtagsabschiede vom 7. August 1855 unter 8 Nr. 13 ertheilte allerhöchste Zusicherung in der Beilage unter (7) Mitthcilung über die specielle Verwendung der erforderlich gewesenen Summen gemacht wurde. (Landt.-Acten 1860/61, I. Abtheil. 2. Bd. Seite 593 flg.) Die Genehmigung zur Verwendung ertheilten die Kammern in der ständischen Schrift vom 30. März 1855. (S. Landt.-Acten 1854/55, I. Abth. S. 659.) Aus der angezogenen Beilage unter G und dem auf das bezügliche Decret erstatteten Berichte (Landt.- Acten 1860/61, Beil, zur III. Abth. 3. Bd. S. 169 flg.) ist zu ersehen, daß chic als Ausgabercste fungirenden 189,945 Thlr. 29 Ngr. aus der Staatskasse entnommene Gelder sind, welche, soweit sie nicht als reine Untcrstütz- ungsgeldcr erlassen wurden oder von den Vorschußneh mern bereits wieder reftituirt worden sind, an dieselbe Zurück zu gelangen haben. Aus dem über den Stand des Nothstandsfonds ge gebenen Nachweise, welcher sich nicht blos auf die Fi- nanzpcriodc 1858/60, sondern auch bereits auf die von 1861/63 erstreckt, ist, was die erstere Periode betrifft, Folgendes zu ersehen. Der Aktivbestand dieses Fonds belief sich am Schluffe des Jahres 1859, wie auch der oben angezogene Bericht S. 175 nachweist, auf ") s. L.M. II. K. S. 3398 flg. Thlr. Ngr. Pf- 76,051 12 1 Hierzu traten in Einnahme: 6,800 fernere Rückzahlungen auf baare Vor ¬ schüsse, 32 17 4 dergleichen auf Saatkartoffclvorschüsse, 1,014 23 3 eingegangene Zinsen auf baareVorschüsse. Hierüber sind fernerwcit: 17,000 aus der Finanzhauptkasse zur Verstär ¬ kung desNothstandsfonds erhoben worden, welche als zurückzahlbare Vor schüsse und zwar spceicll zur Gewährung von zwei zum Nothstand für 1854/57 nicht in directer Beziehung gestandene und deshalb unter diesen Ausgaben nicht zur Verschreibung gebrachte Dar lehne zu betrachten sind. Dieselben wurden gegeben mit: 12,000 Thlr. der Gemeinde Schönheida zur Regulirung des Schuldenwesens dersel ben, und 5,000 - an die Stadtgemeinde Fal kenstein zur Erbauung einer Gemeindeziegel brennerei aus Anlaß des Brandes daselbst. w. o. Dieselben find vom Jahre 1863 an in jähr lichen Raten von 50<» Thlr. zurückzuzahlen. 100,898 22 8 Sa. Die Ausgabe bestand in: Thlr. Ngr. Pf. 800 gewährte Unterstützungen, 40 2 4 Insgemein, 7,050 Abgang an Documenten, als: 6,800 Thlr. für zurückgezahlte Vorschüsse, 250 - - erlassene Vorschüsse, w. o. 74 1 3 Abschreibung der zurückgezahlten, be ziehentlich erlassenen Saatkartoffelvor- schüsse, demnach in 7,964 3 7 Sa. Abschluß. 100,898 Thlr. 22 Ngr. 8 Pf. Einnahme, 7,964 - 3 - 7 - Ausgabe, 92,934 Thlr. 19 Ngr. 1 Pf. Activbestand ultimo 1860 und zwar: 28,584 Thlr. 19 Ngr. 1 Pf. in baarem Gelde, 64,350 - - - — - außenstehenden Vor schüssen. Von diesem Aktivbestände an Thlr. Ngr. Pf. 92,934 19 1 sind abzuzlehen: 37,000 Passiven, als Thlr. 20,000 Stiftungskapital an das Waisen haus zu Geyer (siehe siändisckw Schrift vom 31. Juli 1861, Landt.- Acten 1860/61 I. Abth. 3. Bd. S. 296 flg.),
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