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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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(Abgeordneter vr. Niethammer.) W mit dem praktischen Leben und den täglich sich abspielenden Bedürfnissen dieses Organismus stehen Es ist deshalb auch gar nicht möglich, daß die jetzige Leitung eine einheitliche ist und daß das Finanzministerium von sich aus allein diese Leitung bewerkstelligen kann. Das Finanzministerium ist bei allen seinen Maßnahmen im hohen Grade an gewiesen auf die Auskünfte, die es von der Generaldirek tion und seinen Organen erhält. Die Generaldirektion wieder ist in allen wichtigen Teilen nicht die entscheidende Instanz. Die Entscheidung trifft das Ministerium, und damit scheidet auch die Generaldirektion hinsichtlich der Verantwortung aus. Das ist ein Zustand, der unter keinen Umständen im Interesse der Sache liegt. Nur wer die Verantwortung trägt und wer seiner Überzeugung dadurch, daß er dafür verantwortlich ist, auch vollen Aus druck verschafft, ist imstande, mit fester Hand das, was er für recht hält, in die Tat umzusetzen. (Sehr gut! Sehr richtig!) Bei der jetzigen Leitung treffen diese Voraussetzungen, wie gesagt, nicht zu, denn beide Organe sind aufeinander angewiesen, beide können nur in ihrer Gemeinschaft als oberste Leitung angesehen werden, und es wird auch nicht ausbleiben, daß die beiden Organe manchmal verschiedener w Meinung sind und daß dann Friktionen entstehen. Welche Rolle die Generaldirektiou als oberste Instanz der Bahnverwaltung spielt — darüber haben wir schon öfter in diesem Hause gesprochen —, das sehen wir auch in den Beziehungen der Generaldirektion zu diesem Hohen Hause selbst. Ter schüchterne Anlauf zur Annäherung ist über das Versuchsstadium nicht hinausgekommen, und die Generaldirektion ist für uns heute noch das Veilchen, das im Verborgenen blüht. (Sehr richtig!) Wir müssen annehmen, daß sie dem Finanzministerium gegenüber die Rolle einnimmt: Sei immer fromm und brav, auch wenn dich niemand sieht! (Sehr richtig!) Das bezieht sich auch auf die Regierungskonferenzen, die mit Rücksicht auf die Bahnfragen von den verschie denen Bundesstaaten einberufen werden, bei denen die Generaldirektion, wenn sie überhaupt zugezogen wird, nur informatorische Bedeutung hat. Die Vertretung Sachsens übernimmt das Finanzministerium. Man kann verschiedener Meinung sein, ob wir in Sachsen ein Verkehrsministerium brauchen. Ich habe damals in der ersten Beratung über diesen Antrag darauf hingewiesen, daß ein größerer Teil meiner Fraktion diese Forderung für geboten ansieht. Wenn man sich ver- (0) gegenwärtigt, daß dem Verkehrsministerium auch die Straßen und Wasserstraßen unterstellt werden würden, und ferner, wie bei uns die Frage der Kanalerrichtung bisher so vollständig unberücksichtigt geblieben ist, (Sehr gut!) wie ferner auch die Elbschiffahrt mit ihren ungeheuren Interessen doch noch eines weiteren Ausbaues fähig und würdig ist, und wie ferner, nach meiner Überzeugung wenigstens, die Pflege und Handhabung der Straßen behandlung noch wesentlich verbessert werden kann, dann kann man sich dem zuneigen, daß wir ein Verkehrs ministerium brauchen. (Sehr richtig!) Die Handelskammern haben sich in dem vorhin erwähnten Beschlusse in ihrer Majorität dem angeschlossen. Denselben Standpunkt nimmt der Verband Sächsischer Industrieller ein. Die Bedeutung dieser Beschlüsse wiegt um so ge wichtiger, als ja selbstverständlich ist, daß diese im Wirt schaftsleben stehenden Organisationen jedem über das Maß hinausgehenden Ausbau, einem bureaukratischen Ausbau des Verwaltungsapparates von Grund aus abhold sind. Indessen, ich will diese Frage heute ausschalten. Wir haben sie in dem Anträge in der Form behandelt, daß wir auf das Verkehrsministerium nicht zukommen. Aber das eine möchte ich der Regierung zu bedenken geben, daß, je ener gischer sie sich gegen die berechtigten Forderungen, die wir stellen, wehrt, sie uns um so mehr hinüberdrängt in die weiter ausgreifende Forderung des Verkehrsministeriums, (Sehr richtig!) wie es ja stets zu geschehen pflegt, daß die Bekämpfung maßvoller und berechtigter Forderungen nur den radikaleren Wünschen die Wege ebnet. (Sehr gut!) Meine Herren! Wie ich mir die Gestaltung der obersten Zentralstelle denke, habe ich bei den früheren Beratungen schon ausgeführt. Ich habe dem höchstens hinzuzusetzen, daß in Rücksicht auf die große Bedeutung des Beamten stabes und der großen Anzahl von Arbeitern, um die es sich bei der Bahnverwaltung handelt — es sind zurzeit ungefähr 50000 —, es angezeigt erscheinen dürfte, eine eigene Fachabteilung für Personalien einzurichten. Meine Herren! Das dritte, wogegen wir uns wenden, sind die Eisenbahndirektionen, die als Aufsichtsinstanz, zwischen der Generaldirektion und den Bezirksämtern ge dacht, ein Zwischenglied zwischen diesen beiden Instanzen bilden. Ich möchte mich hierzu auf die Auslassungen be- 112*
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