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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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(Präsident.) (Nr. 203.) Bericht der Finanzdeputation ä. über Kap. 8 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Porzellanmanufaktur betreffend. (Nr. 204.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation L über Tit. 21 von Kap. 16 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Ausbau des Eisenbahn - Fernsprechnetzes betreffend. (Nr. 205.) Desgleichen über die Petition des Gemeinde rats zu Reinsdorf b. Waldheim um Errichtung einer Haltestelle für Personenverkehr an der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn. (Nr. 206.) Desgleichen über die Petition der Stadt gemeinde Liebstadt und Genossen um Erbauung einer Eisenbahn durch das Seidewitztal bis Liebstadt. (Nr. 207.) Desgleichen über die Petition des Stadt rats zu Riesa und Genossen um den Bau einer normal spurigen Eisenbahn Riesa-Strehla-Landesgrenze mit An schluß an die genehmigte Eisenbahn Torgau-Belgern auf dem linken Elbufer. (Nr. 208.) Desgleichen über die Petition des Stadt rats zu Wolkenstein und Genossen um Fortführung der Preßnitztalbahn Wolkenstein-Jöhstadt von Schmalzgrube bis zur Landesgrenze bei Christophhammer in Böhmen. (Nr. 209.) Desgleichen über die Petition Hermann Lohses in Oberlichtenau und Genossen um Verbesserung des Personenzugangs nach der Station Oberlichtenau von Gernsdorf aus. Präsident: Diese Berichte, Nr. 203—209, kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 210.) Ständische Schrift auf das Königliche Dekret Nr. 13, den Entwurf eines Gesetzes, die Zwangs vollstreckung gegen den Fiskus betreffend. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. Wir treten in die Tagesordnung ein: Allge meine Vorberatung über das Königliche De kret Nr. 8, betreffend den Entwurf eines Ge setzes, das Psarrbesoldnngsgesetz betreffend, sowie den Antrag auf ständische Ermächtigung zur Aufnahme -er aus dem öffentlichen Kir- chendienfte der evangelisch-lutherischen Landes kirche des Königreichs Sachsen in den Dienst der evangelisch-lutherischen (Sicheren) Mission zu Leipzig als heimische Berufsarbeiter mit dem Wohnsitze in Leipzig übergetretenen und übertretenden evangelisch-lutherischen Geist lichen und ihrer Angehörigen in die allge meinen geistlichen Pensionskaffen. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Kultus minister vr Beck das Wort. Staatsminister VDr. Beck: Meine hochgeehrten Herren! Als wir gerade heute vor zwei Jahren in die Vorberatung des Staatsgesetzes, das Pfarrbesoldungs- (V gesetz betreffend, eintraten, hatte ich die bestimmte Hoff nung, daß es unseren gemeinsamen Beratungen gelingen würde, in der vorigen Tagung des Landtages dieses, wie ich ausdrücklich nochmals betone, für unsere Landes kirche hochbedeutsame Gesetz zur Verabschiedung zu bringen. Unsere Hoffnung, daß die gemeinsame Beratung zum Ziele führen würde, ist leider damals nicht in Erfüllung gegangen. Sie kennen ja die Gründe; sie lagen einmal in der außergewöhnlichen Belastung des vorigen Landtages mit gesetzgeberischen Arbeiten, insbesondere mit dem Volks schulgesetze, und als Folge davon darin, daß die Gesetz gebungsdeputation ihren zustimmenden Beschluß zu dem Gesetzentwürfe erst wenige Tage vor Schluß des Land tages an das Hohe Haus bringen konnte. Wenn ich, meine Herren, nun heute ebenso wie vor zwei Jahren mit einigen einleitenden Bemerkungen Ihnen den Gesetzentwurf zur wohlwollenden Beurteilung empfehle, so kann ich mich im allgemeinen kürzer fassen. Denn einmal ist dem Gesetzentwürfe eine eingehende Begründung beigefügt und diese noch dadurch erweitert worden, daß zu den einzelnen Paragraphen auf S. 31—38 die Be gründung, die dem Kirchengesetze für die Synode beigegeben war, beigefügt worden ist. Außerdem habe ich mich über die einzelnen Punkte des Gesetzes heute vor zwei Jahren so ausführlich ausgelassen, daß ich auch schon deshalb Ihre Aufmerksamkeit nicht allzulange in Anspruch nehmen möchte. Ich erlaube mir, nochmals darauf hinzuweisen, daß das Dekret Nr. 8 zwei Angelegenheiten zu Ihrer Beratung stellt: einmal die kleinere Angelegenheit, den auf S. 39 enthaltenen Antrag auf ständische Ermächtigung zur Auf nahme der aus dem öffentlichen Kirchendienste der evangelisch lutherischen Landeskirche des Königreichs Sachsen in den Dienst der evangelisch-lutherischen (äußeren) Mission zu Leipzig als heimische Berufsarbeiter mit dem Wohnsitze in Leipzig übergetretenen und übertretenden evangelisch lutherischen Geistlichen und ihrer Angehörigen in die allgemeinen geistlichen Pensionskassen, und zum andern die sehr viel umfangreichere und bedeutsamere Angelegen heit des Pfarrbesoldungsgesetzes. Die Schwierigkeiten, die sich vor zwei Jahren der Beratung entgegenstellten, lagen vor allen Dingen in der mit Recht mehrfach hervorgehobenen und auch von mir namens der Staatsregierung anerkannten Schwierigkeit der Durchdringung des sehr spröden, für unsere Ver hältnisse vollständig neuen Stoffes. Inzwischen sind diese aber mehr und mehr wohl dadurch behoben worden, daß damals im Plenum eine sehr eingehende Beratung statt- I gefunden, daß ferner die Deputation sich damit eingehend
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