Sächsischer Landtag

SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 25. Sitzung Mittwoch, den 10. September 1947 Beginn der Sitzung: 1015 Uhr Anwesende Minister: Herr Ministerpräsident Max Seydewitz, Herr Minister Dr.-Ing. e. h. Kurt Fischer, Herr Minister Prof. Dr. Hermann Kastner, Herr Minister Fritz Selbmann, Herr Minister Gerhard Rohner, Herr Minister Dr. Dr. Reinhard Uhle, Herr Minister Walther Gäbler, Herr Minister Dr. Georg Knabe. Bekanntmachungen: Bekanntgabe der infolge Krankheit und anderer Ver hinderungen fehlenden Abgeordneten. Mitteilung über die Vereidigung des Herrn Dr. Georg Knabe als Minister für Handel und Versorgung durch den Landtagspräsidenten am 12. August 1947. Gedenkende Worte des Landtagspräsidenten zum 70. Geburtstag des Henn Vizepräsidenten Prof. D H i c k - mann am 3. September 1947. Mitteilung, daß die Aussprache über die Regierungs erklärung auf den 30. September 1947 verschoben ist und damit am 11. September 1947 keine Sitzung des Plenums stattfindet 1. Anzeige des Präsidenten des Sächsischen Landtages über bei der Landtagskanzlei ein gegangene Eingaben, Beschwerden und Ge suche (Drucksachen Nr. 293, 294, 295, 296, 297, 317) Sind gedruckt und verteilt. 2. Anzeige des Gemeindeausschusses über Be kanntmachungen grundsätzlicher Beschlüsse des Gemeindeausschusses des Sächsischen Landtages (Drucksachen Nr. 321, 322, 323) Sind gedruckt und verteilt. 3. Erste Beratung eines Gesetzentwurfes der Landesregierung Sachsen über die Kohle- und Energieverbrauchslenkung (Drucksache Nr. 339) Wortmeldung: Minister Fritz Selbmann Seite 498 Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 339 ein stimmig dem Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr überwiesen. 4. Abgabe einer Regierungserklärung durch Herrn Ministerpräsidenten Max Seydewitz Wortmeldung: Ministerpräsident Max Seydewitz Seite 501 Nächste Tagung des Landtages vom 29. September bis 3. Oktober 1947. Ende der Sitzung: 1215 Uhr Präsident Buchwitz: Die Sitzung ist eröffnet. Ich habe zuerst einige geschäftliche Mitteilungen zu machen. Krank gemeldet oder dienstlich verhindert sind: Frau Abgeordneten Brodkorb und Pirrenz und die Herren Abgeordneten Grotewohl, Matern und Eckert. Ich bitte ferner zur Kenntnis zu nehmen, daß die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sich zwei Stun den nach Beendigung der Plenarsitzung im Zimmer 22 im zweiten Stock einfinden möchten. Ferner bitte ich die Herren Ausschußvorsitzenden, bei der Frau Regierungsamtmann Spoo einmal die Eingänge einzusehen. Es hat sich eine Unmenge von Arbeit an gesammelt, die die Herren Vorsitzenden veranlassen wird, dementsprechend nunmehr die Ausschußsitzungen anzu setzen. Ich habe Ihnen ferner bekanntzugeben, daß ich auf Grund der Vollmacht, die Sie mir erteilt haben bei der Vereidigung der neuen Regierung, da Herr Minister Dr. Knabe auf Urlaub war, ihn nachträglich auf Grund der Verfassung Artikel 47 im Dienstzimmer des Präsi denten in Gegenwart der Herren Vizepräsidenten Prof. Dr. Kastner und Prof. D. Hickmann vereidigt habe. Dies Ihnen zur Kenntnis. Darf ich ferner noch etwas, wenn auch einige Tage verspätet, nachholen, was zweifellos auch Ihrer Auf fassung entsprechen dürfte. Am 3. des Monats hatte unser allverehrter Herr Prof. D. Hickmann, der Vize präsident dieses Hauses, seinen 70. Geburtstag. Ich glaube, sicher zu sein, wenn ich in Ihrem Namen dem Herrn Prof. D. Hickmann zum Ausdruck bringe, daß wir alle wünschen, daß er noch lange Jahre in der kör perlichen und geistigen Frische, die wir immer wieder bei ihm bewundern, seines Amtes walten möge und mit uns gemeinsam hilft, die vor uns stehenden und von Tag zu Tag zu lösenden Aufgaben mit' zu meistern. (Bravo!) Ich glaube, sagen zu können, daß man bei Herrn Prof, D. Hickmann wirklich feststellen kann, daß er einer der wenigen Menschen ist, der keinen Feind hat, auch nicht bei seinen politischen Gegnern. Ich bitte Herrn Prof. Hickmann, unsere Achtung und unsere Glück wünsche entgegenzunehmen (Bravo! Bravo! Bravo!). Ich möchte Ihnen, nunmehr eine Umstellung der Tages ordnung bekanntgeben. Es war ursprünglich geplant, den Landtag am 9., 10. und 11. tagen zu lassen. Die neue Zeit ist voller Pannen, und wir müssen daher fortgesetzt Um stellungen vornehmen. Darum schlägt Ihnen das Präsi dium nun folgendes vor: Nur am heutigen Tage im Ple num zusammenzusein, und zwar nur zur Entgegennahme der Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten