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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1947-07-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 23, Sitzung Mittwoch, den 30. Juli 1947 Beginn der Sitzung: 12 20 Uhr. Bekanntmachungen: Mitteilung der infolge Krankheit und anderer Ver hinderungen fehlenden Abgeordneten. Gerhard Jatzke, Dresden, tritt auf Vorschlag der SED neu in den Sächsischen Landtag als Abgeord neter für den verstorbenen Abgeordneten Dr. h. c. Friedrichs ein. 1. Zweite Beratung eines Gesetzentwurfes der Landesregierung Sachsen über Errichtung eines Zweckverbandes für die sächsische Energieversorgung (Drucksache Nr. 314) Wortmeldungen: Dr. Wilhelm v. Stoltzenberg (LDP) . . . Seite 488 Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 314 mit fol genden von den Ausschüssen für Wirtschaft und Verkehr und dem Gemeindeausschuß vorgeschlage nen Änderungen einstimmig angenommen: Im Gesetz § 1 ist zwischen dem Wort ,,Energieversorgungs unternehmen" „Energieanlagen“ das Komma zu streichen und dafür das Wort „oder“ einzufügen. In der Satzung § 1 Abs. 2 sind die Sätze 2 und 3 zu streichen. § 2 Abs. 2, Ziff. d) erhält folgende Fassung: „die Beratung in Personalangelegenheiten und ein Einspruchsrecht bei der Besetzung von Stellen leitender Berufsangestellter"; § 2 Abs. 2, Ziff. I) ist das Wort „Lastenverteilung“ durch „Lastverteilung" zu ersetzen. § 6 erhält folgende Fassung: „Zuständigkeit der Verbandsversammlung (1) Die Verbandsversammlung ist das oberste Be schluß- und Kontrollorgan des Zweckverbandes“. „Abs. 2 in der Verbandsversammlung erfolgt insbesondere: a) die Entgegennahme der Rechenschaftsberichte einschl. der Jahresabrechnungen des Vor standes und des Verwaltungsrates, die Be schlußfassung über die Entlastung dieser Verbandsorgane, sowie die Beschlußfassung über die Verbandsumlage; b) die Berichterstattung des Vorstandes und die Beschlußfassung über Maßnahmen von grund sätzlicher Bedeutung; c) die Beschlußfassung über Änderung der Ver bandssatzung; d) die Wahl des Verwaltungsrates (§ 9 Abs. 2); e) die Beschlußfassung über die Anlage des Vermögens." § 9 Abs. 2, Satz 1, ist das Wort „Gewerkschaft“ durch „Gaswirtschaft" zu ersetzen. 2. Antrag des Wahlprüfungsausschusses — Be stellung als Untersuchungsausschuß gemäß Artikel 38 der Verfassung (Drucksache Nr. 298) Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 298 ein stimmig angenommen. W 3. Antrag der Landesregierung Sachsen auf Zu stimmung zur Vereinbarung vom 26. Juni 1947 über die Zusammenarbeit zwischen den Landes- und Provinzialregierungen und der deutschen Verwaltung für Land- und Forst wirtschaft (Drucksache Nr. 299) Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 299 ein stimmig angenommen. 4. Antrag der Landesregierung Sachsen auf Zu stimmung des Landtages zur Veräußerung von landeseigenem Gelände an die Firma J. L. Bramsch, Dresden (Drucksache Nr. 315) Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. 315 ein stimmig angenommen. Ende der Sitzung: 12& Uhr. Präsident Buchwitz: Die Sitzung ist eröffnet. Meine Damen und Herren! Das Präsidium des Landtages war genötigt, Ihre Ferien zu unterbrechen und Sie noch einmal zu einer Sitzung, richtiger gesagt zu zwei Sitzungen zusammenzurufen. Es liegt Ihnen die Tagesordnung gedruckt für die erste Sitzung, die nunmehr beginnt, vor. Es kommt zu dieser ein 4. Punkt hinzu. Ich glaube, dieser 4. Punkt ist durch die Herren Fraktionsführer den Fraktionen bekannt gemacht worden. Ich bitte Sie gleichzeitig, die Tages ordnung der 2. Sitzung, die um 2 Uhr beginnt, auf der die Wahl des Ministerpräsidenten steht, ebenfalls zu genehmigen. — Widerspruch erfolgt nicht. Ich stelle test, die Tagesordnungen für beide Sitzungen sind ge nehmigt. Ich habe zuerst einige geschäftliche Mitteilungen zu machen. Entschuldigt sind folgende Abgeordnete: Ab-
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