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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 176. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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(Abg. vr. Schmincke.) sie sehr ungünstig stellen. Seit Monaten ist in den bürger- lichen Zeitungen eine wüste Hetze gegen Italien gemacht worden. Welches war der Grund dieser Hetze? Diese Hetze ist gemacht worden von dem Verbände der Hoteliers, sie ist gemacht worden, um die Reisenden von Italien fernzuhalten. Es ist sehr interessant, das; diese Hetze jetzt, wo die Vertreter Deutschlands nach Genf gegangen sind, mit einem Male verstummt ist. Sie finden in keiner bürger lichen Zeitung mehr ein Wort von Hetze gegen Italien, noch ein Wort von Tirol, und in Tirol sind die Zustände heute noch genau so wie vor zwei Monaten. Daraus ersieht man, daß diese Kreise da drüben mit dem Nationalismus nur ein Geschäft machen wollen. Sie machen diese Hetze, sie benutzen die Tiroler, die tatsächlich unterdrückt sind von Italien und die darunter bitter leiden, nur für ihre Geschäftsinteressen, und Mussolini hat sich verleiten lassen, eine Erwiderungsrede zu halten, die den Hoteliers in Italien noch den letzten Rest von Geschäft verdorben hat. Heute können sie aber schon in der bürgerlichen Presse be obachten, das; jetzt, wo die Sommersaison beginnt, eine scharfe Campagne gegen die Tschechoslowakei gemacht wird. Man wünscht durch diese nationalistische Campagne gegen die Tschechoslowakei zu verhüten, das; die Leute nach den bekannten Bädern gehen. Aber die Nationalisten sind nicht einheitlich in ihrem Vorgehen. Auf der einen Seite machen sie so eine Campagne und Hetzen gegen Italien, um die Leute von Reisen nach Italien abzuhalten, die natürlich sofort verstummt, wenn die Sache eben in ihrem Interesse erledigt ist. Auf der anderen Seite sehen wir aber, das; diese nationalistische Jugend alles tut, um die Fremden fernzuhalten. Herr Kollege Lieberasch hat schon darauf hingewiesen, was in Bad Elster für ein nationa listischer Wahnsinn getrieben wird, indem diese Bengels, diese Hakenkreuzler alles tun, nm die Ausländer und die Juden von Elster fernzuhalten. (Zuruf b. d. Dtschnat: Sogenannte?) Wir treten dasür ein, das; Elster ein Volksbad wird für alle Leidenden, ob das nun sogenannte Christen oder Juden sind. Wir treten dasür ein, das; die Zustände so werden, wie sie in Rußland sind, das; in erster Linie die Bäder da sind für die Bauern und für die Arbeiter und daß aus den Resten des Bürgertums auch einmal jemand dahin gehen kann für sein teures Geld. Aber in Sachsen ist es so, das; man einseitig hetzt gegen die Juden, und dadurch habe» sich die Nationalisten selbst geschädigt, und es ist nicht zuletzt diese antisemitische Hetze in Bad Elster der Grnnd, das; Bad Elster heute wirtschaftlich so ruiniert ist. Sie haben uns in die Hände gearbeitet. Sie habe» schließlich das Gegenteil erreicht, da jetzt evident erwiesen ist, das; Bad Elster schon aus rein wirtschaftlichen Interessen gar nicht mehr ein Luxusbad und ein Bad für die reichen Kreise Deutschlands und des Auslandes sein kann. Es gibt nur eine Möglichkeit: aus wirtschastlichen und sozialen nnd aus gesundheitlichen Gründen Bad Elster zu dein zn machen, was es verdient, zu einem Volksbad für die arbeitenden Schichten der sächsischen Bevölkernng. (Bravo! b. d. Komm.) Abgeordneter vr. Eberle: Ich muß Herrn Schmincke nur mit Hans Sachs nach Richard Wagner sagen: Euer Urteil wäre reifer, hörtet ihr besser zu! Herr Schmincke hat es für notwendig gehalten, mich der Anglomanie zu bezichtigen. Weil dort eine englische Gesellschaft sitzt, deshalb ist für Herrn Schmincke Brambach englisch. Für mich ist Brambach immer noch deutsch, auch wenn eine englische Gesellschaft dort sitzt; und wenn Sie zugehört hätten, Herr Schmincke, hätten Sie gehört, das; ich gesagt habe: es ist notwendig und nützlich, das; durch ein Badehaus )es Staates die Preise der jetzt dort herrschenden Gesell- chast — ich habe sie nicht näher gekennzeichnet, um nicht als betonter Nationalist verschrien zu werden —, das; die Preise dieser Gesellschaft durch ein Standorthaus des Staates kontrolliert werden. Das war deutlich genug, wenn Sie daraus gehört hätten. (Sehr richtig! rechts — Abg. vr. Schmincke: Na, wir werden ja sehen, wie weit Sie mit der Gesellschaft verwandt und verschwägert sind!) Präsident: Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Im Minderheitsantrage aus der Drucksache Nr. 1741 unter 1a ist die Zahl 57 umzuwandeln in 75. Das ist ein Druckfehler; da sind die zwei Ziffern versetzt worden; es muß in dem Minderheitsantrag 75 Pf. heißen. Ich lasse zunächst über den Minderheitsantrag Lieb erasch- Glombitza, und zwar getrennt, abstinnnen. Wer für den Minderheitsantrag Glombitza unter Ziff. a ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Abgelehnt. (Hört, hört! b. d. Komm.) Wir kommen nun zur Abstimmung über Zisf. 1b. Wer dafür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über Ziff. 2 des Antrages Nr. 1741: die Einstellungen bei Kap. 4 usw. zu genehmigen. Wer dafür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. lv) Gegen 4 Stimmen. Ziff 3! Wer dasür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Einstimmig. Damit ist dieser Punkt erledigt. Ich will zunächst die Tagesordnung für die nächste Sitzung ver künden: 177. Sitzung, Donnerstag, den 18. Marz 1926, mittags 1 Uhr. Erlassen Sie mir die Verle;ung? (Zustimmung.) — Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Nun will ich zunächst dem Hause auch gleich die Dispositionen, die Ihnen der Vorstand vorschlägt, zur Kenntnis bringen. Der Vorstand schlägt Ihnen vor, am 25. März in die Osterpause einzutreten und die Tagungen am 15. April wieder auszunehmen. Ich nehme an, daß das Haus mit diesem Vorschläge einverstanden ist. — Es ist der Fall. Wirkommenzum nächsten Punkt derTagesordnung: Erste Beratung über die Vorlage Nr. 214, den Ent wurf eines Grwcrbestcnergesetzcs bctressend. Abgeordneter Berg: Meine Damen und Herren! Die Vorlage Nr. 214, Regelung der Gewerbesteuer, war schon seit längerer Zeit erwartet, nicht etwa ihres In haltes wegen, sondern um endlich einmal von den vor- läusigen Gewerbesteuerzablungen wegzukommen zu einer geordneten Regelung. Die Vorlage selbst bringt eine Reihe von Veränderungen gegenüber den bisherigen Bestimmungen hinsichtlich der Gewerbesteuer, und zwar
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