76 Die drei letzten unter Nr. 17 bis mit 1 9 zu Deckung des Expeditionsauf wands, zu Deckung von Verlagsverlusten und als Dispositionsquantum geforderten Summen geben zu keinen Erinnerungen Anlaß und die unterzeichnete Deputation beantragt daher schließlich: die Kammer wolle Pos. 16a. mit 237,843 Thlr. normalmäßig und 2,550 - transitorisch, 240,393 Thlr. in 8a. bewilligen. Unter der nun folgenden Pos. 16d. werden zu baulicher Unterhaltung der Gebäude der Königlichen Untergerichte 25,000 Thlr. (5000 Thlr. mehr als früher) gefordert und von der Deputation zur Bewilligung empfohlen. Die Deputation beantragt weiter, auch Pos. 16e., die Dispositionssumme für unvorhergesehene dringliche Justiz- Neubauten, mit 20,000 Thlr. zu bewilligen. Diese letztere gegen die früheren Bewilligungen gleichfalls um 5000 Thlr. erhöhte Summe soll nach dem Inhalte des unter dem 1. dieses Monats ein gegangenen Allerhöchsten Decrets Nr. 1 l 3 abermals erhöht werden. Die Depu tation wird hierauf zurückzukommen haben, sobald die verfassungsmäßige vorerstige Erklärung Seiten der zweiten Kammer vorausgegangen sein wird. Unter der Pos. 17 ist der in Untersuchungs- und Vagabondensachen von der Staatscasse zu übertragende Aufwand, in der nämlichen Höhe, wie bei dem vorigen Budget, mit