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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.01.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-01-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070103019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907010301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907010301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-01
- Tag1907-01-03
- Monat1907-01
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.01.1907
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Liebert nachstehendes Schreiben gerichtet: „Berlin, Silvester 1St>6. Än dem Schreiben des ReichSverbcmdeS zur Bekämpfung der Sozialdemokratie vom 18. Dezember dieses Jahres ist mir nahe gelegt worden, vor der Reichstagswahl noch eine aufklärende Kundgebung zu erlassen. Ich komme dieser Anregung gern nach und bitte, für die öffentliche Verbreitung dieser Antwort Sorge zu tragen. Die parlamentarische Lage, die ich bei meinem Amts antritte vorfand, war nicht wesentlich verschieden von der im letzten Reichstage: Tie bürgerliche Linke in drei, Vier- Gruppen gespalten, die Rechte einiger zwar, aber an Zahl ebenso schwach wie die Liberalen zusammen: in der Mitte die stärkste Partei, das Zeutrnm, schon damals nahezu im stände, nebst Polen, Welfen usw. nut den Sozialdemo kraten oder mit den Konservativen und dem rechten Flügel der Liberalen ein« M ehrheit zu bilden. Eine andere Mag- lichkeit, als mit dem Zentrum die Geschäfte zu erledigen, gab eS namentlich »eit den Wahlen von 1903 nicht. Der Reichs- kanzler war auf die Mitarbeit dieser Partei angewiesen und mutzt« versuchen, ihre Zustimmung ZN den im Interesse des Landes notwendigen wirtschaftlichen und nationalen Vorlagen zu erlangen. Datz er dem Zentrum zuliebe staatliche Hoheits rechte preisgegeben oder sich in religiösen und kulturellen Fragen schwach gezeigt habe, bestreite ich. Jedenfalls darf nicht vergessen werden, dah die wichtigsten Aufgaben, die Verstärkung der Seewehr, die Handelsverträge, die Finanzreform, nur mit Hilfe deS Zentrums zu lösen waren und gelöst worden sind. Ich Hab« diesen Zustand der Abhängigkeit der parlamentarischen Ergebnisse von dem guten Willen einer Partei in dem vielgestaltigen deutschen Parteigetriebe immer als nicht unbedenklich gefunden. Ihn r» ändern, hott« ich so lange keinen Grund, als das Zentrum sich bereit zeigte, mit den verbündeten Regierungen positive Arbeit zu leisten und der Versuchung, sein« parlamentarische Stärke «u mitzbranchen, nicht nachgab. Aber bereits im Frühjahre d«S abgelanfenen Jahres wurden drei dringend nötige Forderungen, die Eisenbahn Kcetmanshoop, die Ent schädigung der Farmer, die Errichtung eines Kolonialamtes, durch eine von Zentrum und Sozialdemokratie geführte Oppositionsmehrheit verworfen. Damals konnte ich. von schwerer Krankheit noch nicht erholt, nicht ein- greifen: aber es reifte in mir der Entschlich, jedem neuen Ver- suche solcher Machtproben bei ernsten und wichtigen An- gelegenheite« deS Reiches mit aller Kraft cntgcgenzutreteu. Neben der ganz notwendigen Wahrung der Autorität der Regierung »nd ihrer Stellung über den Parteien schien mir auch ein gewisser Wandel in den doktrinäre» Anschauungen der Ver treter deS liberalen Bürgertums und der steigende Wider wille gegen das sozialdemokratische Treiben die Hoffnung zu rechtfertigen, daß eine Aendcrung der parlamen tarischen Lage durch daS deutsche Volk selbst möglich sei. In Deutschland gibt eS kein« einheitliche liberale Partei, die den klaren Willen und die Fähigkeit gezeigt hätte, positive Politik zu machen. Es ist jetzt nicht der Augenblick, Fehler, di« begangen, Gelegenheiten, die versäumt worden sind, nachzurechnen. Jedenfalls hat es innere Uneinigkeit, negativer DoftrinartSmuS. Nebertreibung der Prinzipien und Unterschätzung d«S praktisch Erreichbaren nicht zu dem vom Liberalismus er strebten Einflüsse aus die NegierungSgeschäfte kommen lassen. Erst im letzten Jabrzehnt hat sich darin manches geändert. Ich drnte an Eugen Richter-Kampf gegendie Sozial» demokratie. an die fortschreitende Ueberwindung der Manche st er-Doktrin, vor allem an das wachsende Ver» stävdniS für große national« Fragen. Manches wich noch zu lernen sein: Maßhalten, richtiges Augenmaß und Blick in die Nähe, Sinn für die historische Kontinuität und reale Bedürfnisse. Ich glaube nun keineswegs, daß aus den Wahlen «Ist« große, geeinigte liberale Partei hervorgehen und etwa den Platz deS Zentrums «innehmen könnte. Wohl aber könnten die Parteien der Rechten, die Nationalliberale Partei und die weiter links stehenden frei- ki>»itz«n Gruppen bei zielbewußtem Vorgehen im Wahl kampfe so viel Boden gewinnen, um eine Mehrheit von IoN »u Fall »u bilden. Den starken Gegensatz, der bisher zwischen den Parteien der Rechten und denen der bürgerlichen Linien in wirtschaftlichen Fragen bestanden hat. halte ich für kein unÜbarwindltchrS Hindernis. Der unbedingt notwendige Schutz 'dei Landwirtschaft ist in den neuen HandelS- verlrägen aus ein Jahrzehnt hinaus gesichert, und mancher freisinnige Mann hat schon unter vier Augen zugegeben, daß sie auch für die städtischen Interessen nicht ungünstig gewirkt haben. Jedenfalls müssen die Gegner der Handelsverträge anerkenne», datz ßch Handel und Industrie fortdauernde« Aufschwunges er freuen. Andererseits führt bereits eine gute Brücke über das trennende Wasser. Die konservativen Parteien und die Nationalliberalen sind in allen großen Fragen, wo es sich um Wohl und Wehe der Nation, ihre Einheit, ihre Macht stellung handelte, zuverlässig gewesen. Die Nation ging ihnen über die Partei. DaS ist ihr Ruhm, den werden sie behaupten. Je mehr auf der Linken die Bereitschaft zur Befriedigung der großen nationalen Bedürfnisse für Kolonialbesitz, für Heer und Flotte zuntmmt, um so breiter und fester muß die Brücke werden, und wohl würden sich auch national gesinnte Elemente, die im Zentrum vorhanden sind, mit allen bürgerlichen Parteien in solchen Fragen leichter zusammciifiirden. wenn mit dem Wegfall der Möglichkeit einer schwarz-roten Majorität der FraktionSegoiSmus des Zentrums der Handhabe beraubt würde, sich rücksichtslos gegen die Regierungen geltend zu machen. Die bsdei'.t.'ichste Fo>-gc davon, dah sich das Zentrum ver 'czzial- demokra.i'chcn Stimmen zur Bildung eines oppositio nellen Blocks bedienen konnte, war die Bedeutung, die dadurch die Sozialdemokratie selbst im verflossenen Reichstage erlangte. Da bietet sich ein weiteres, hochwichtiges Felo gemein'amer Sorgen und Arbeit aller nationalen Elemente. Entgegen der leider in einigen liberalen Köpfen noch herrschen den Idee, dah die Reaktion im Reiche von rechts drohe und Seite an Seite mst der Sozialdemokratie zu bekänipsen fei. liegt nach meiner seilen Ueberzeugung diewahrc Reaktion oder die wahre Gefahr der Reaktion bei der Sozialdemokratie. Nicht nur sind ihre kommunistischen Zukunststräume kultur feindlich, die Mittel zu ihrer Verwirklichung brutaler Zwang, alles, was sich etwa ivgcMoo in Deutschland an reaktionärer Gesinnung findet, gewinnt Kraft und Recht durch die sozial- d e m ok r at isch c Unterwühlung der Begriffe von Obrigkeit, Eigentum. Religion und Vaterland. Auf den wilbgewordenen Spießbürger und phrasentrunkenen Weichmacher Nobespierre folgte der Dogen Bonapartes. Er muhte kommen, um das französische Voll von der Schreckensherrschaft der Jakobiner und Kommunisten zu bosreien. Als nun das Ze n< ru m sogar bei einer Angelegen- heit, die dte deutsche Waffenchre und unfer Ansehen vor der Welt berührte und unmittelbar nach der freimütigen Aus sprache über unerträgliche Einmischungen in den inneren Kolonialvienst eigenwillig den verbündeten Regierungen eine unannehmbare Klausel aufzunötigen suchte, und als es dann mit H i l>se der S vz i a ld c in o k ra t i e einen sachgemähen freisinnigen Antrag nicderstimmte, mußte von dem verfassungs mäßigen Mittel zur Wahrung der Autorität der Regierung Gebrauch gemacht und der Reichstag auf» gelöst werden. Die Abstimmung vom 13. De- zcmbcr war ein Schlag gegen die verbün- deten Regierungen und die nationale Würde. Ich arbeite mit jeder Partei, welche die großen nationalen Gesichtspunkte achtet. Wo diese Gesichtspunkte ge- mißachtet werden, lhört die Freundschaft aus. Niemand in Deutschland will ein persönliches Negi- ment. Die große Mehrheit des deutschen Volkes will aber erst recht kein Parteiregiment. Es ist deutsche Eigenart, deutsches Schicksal, daß wir unsere politische Stellung bis sur Stunde der Gefahr Näber nach Gefühlen und all- gemeinen Begriffen, als nach realen Interessen und nationalen Zielen nähmen. Obgleich eS für Kaiser und Bundessürsten nicht Katholiken und Protestanten, sondern nur rchlechtweg Deutsche gibt, die gleichmähigen Schutz der Gesetze genießen, besteht doch die stärkste Partei im Reichs tage aus Katholiken. Für ..Wahrheit, Freiheit und Recht" steht im Programm des Zentrums. Mt eS über wahr, wenn es in dem Aufruf der rheinischen ZentruwSpresse heißt, im Hinter gründe lauere ein neuer Kulturkamps? Am paritätischen Deutschland geht es der katholischen Kirche wohler, als in manchen katholischen Ländern, und kein Vertreter der verbündeten Re- gierungen denkt daran, die Parität agszuheben. die Gewissens freiheit su verletzen und die katholische Religion zu bedrängen. In jener Behauptung dient die Religion nur als Mittel zmn Schutz politischer FrccktionSintereflen. Obgleich es ferner keinen Staat gibt, der mehr für Gegenwart und Zukunft der Arbeiter, für ihre materiellen und geistigen Bedürfnisse getan hätte, als das Deutsche Reich, obgleich die LeiEchen Arbeiter die bsst- gebilLeten der Welt sind, halten doch Millionen bewußt oder als Mitläufer zu einer Partei, die den Staat und die Gesell- schast von Grund aus umwälzen will. Von solchem Druck muß das deutsche Volk sich srsimachen. Der liberale Städter und Landmann ist daran nicht weniger beteiligt, als die Kon< servativen. Mögen die Verhältnisse in den einzelnen Wahl kreisen noch so «rohe Verschiedenheiten auswersen. die Parteien, die am 13. Dezomber an der Seit« der Regierung standen, werden von vorniherein im Auge zu behalten haben, was sie damals einigt«: der Kam-pf sür Ehre und Gut der Nation gegen Sozialdemokraten. Polen Welfen und Zentrum. Ich stell« die S»zialdemo> kratcn voran, weil jede Niederlage der Sozialdemokratie cm« Warnung für ihren blinden Aeberinut, eine Stärkung Le- Vertrauens in dem ruhigen Fortschritt unserer inneren En:° Wicklung und eine Befestigung unserer Stellung nach außen wäre, und weil dadurch zugleich die Möglichkeit erschwert würde, dag eine bürgerliche Partei mit Hilfe der soziakdemvllrati'che» eine dominierende Stellung -gegen die anderen bürgerlichen Par teien cinnimmt. Der Reichskanzler Fürst Bülow." * ch » Tie Kundgebung des Reichskanzlers füllt eine bisher empfundene Lücke in der Wahlbewegung aus. Wenn auch d-e Wahlparole von der Negierung bereits in der denkwürdigen Reichstcgssitzung vom 13. Dezember vorigen Jahves mit aller Klarheit und Schärst ausgegeben worden ist, -so daß kein Men'ch im Zweifel fein kann, uni was cs sim handelt, näm lich um den Schutz der deutschen Wasfenehre gegen die Partei» Willkür des Zentrums und der Sozialdemokratie, so hatte man doch allgemein dos Empfinde», daß die Regierung noch mit einem besonderen Appell an die Wähler aus den Plan tveten müsse, wenn man nicht gar. wie cs auch geschah, eine kaiser liche Botschaft erwartete. Lsjiziös wurde ein direktes Ein greifen des Kaisers mit der Begründung abgelehnt, daß es vermieden werden solle, die Person des Monarchen in den Wahlkampf hincinzuziehen. Auch die Negierung schien zuerst sich einer besonderen Kundgebung enthalten zu wollen, ist nun aber doch der von seiten des Reichsvcrdandcs gegen die Sozialdemokratie an sie hcrangetrctenen Anregung gefolgt und wendet sich durch den Mund des Reichskanzlers an die Wähler schaft. Die Sprache des Erlasses hält lich von jeder Art Fensterreden-Wirkung fern. Sie ist ruhig uitd würdevoll und setzt sich lediglich, wie der Reichskanzler st'lbst hervorhcbt, eine sachliche Aufklärung über die Gründe zum Ziel, die die der- antwortlich« Leitung des Reiches am 13. Dezomber zu ihram energi-evollen Vorgehen bewogen haben. Insofern bildet der Appell des Fürsten Bülow eine eingehende Ergänzung zu der kurzen, markigen Erklärung, die er im Vorjahre der Bekannt- gäbe der Neichstagsauflösung warnend vorausschicktc, ohne daß dadurch die antinationale Mehrheit in ihrer feindseligen Hal tung sich beirren ließ. Es ist jetzt in der drängenden Hast des Wahlkampfes nicht der Ort und die Zeit, mit dem Reichskanzler darüber zm rechten, ob seine Auffassung, daß das Zentrum in all den ver gangenen Jahren der Amtstätigkeit des Fürsten Bülow feine parlamentarische Machtstellutig nicht mißbraucht und datz des halb kein zwingender Anlaß zu einem früheren Einschreiten Vorgelegen habe, vor den Tatsachen Stich hält. Die Haupt sache ist. daß Fürst Bülow jetzt die Energie gesunden Hot. einer frivolen, auf Kosten der nationalen Ehre und der nationalen Interessen versuchten Machtprobe des Zentrums und der Sozialdemokratie entgegenzutreten und die deutschen Wählet zur Entscheidung aufzurusen. Was der Reichskanzler von dieser Entscheidung erwartet, zeigt ihn als besonnenen Real politiker. der nur mit dem Erreichbaren rechnet. Es klingt ein leises Bedauern aus seinen Worten, daß die deutschen Ve? - hältnisse eS nicht gestatten, in Deutschland eine große «sichert- liche liberale Partei nach englischem Muster an die Stelle des Zentrums zu setzen, die mit den Konservativen zufanmien «ine geschlossene Mehrheit gegen die Sozialdemokratie und deren polnische und welfische Anhängsel zu bilden vermöchte. Vor- läufig versieht sich Fürst Bülow lediglich der Möglichkeit einer Mehrheitsbildung von Fall zu Fall aus den Parteien der Rechten, der Nationallibcralcn und der weiter links sichenden freisinnigen Gruppen, die sich in nationale i Fragen in der letzten Zeit günstiger entwickelt haben. Für die Zukunft hofft der Reichskanzler, der neben der Zentrums- Herrschaft zugleich di« sozialdemokratische Mißwirtschaft kurzen, scharfen Strichen kennzeichnet und brandmarkt, «war eine weiter« Annäherung zwischen recht-S und links der fort schreitender Avschwächung der wirtschaftlichen Gegensätze und erkennt dos verheißungsvollste Moment der politischen Lay« darin, daß die konservativen Parteien und die National- liberalen in allen großen Fragen der nationalen Einheit uns Machtstellung des Vaterlandes zuverlässig gewe-en sind »nd die Nation über di« Partei gestellt haben: ./DaS ist ihr Ruhm und den werde» sie behaupten." In dieser Gewißheit irrt sich der Reichskanzler sicher picht. Nur über die taktische Frage, wie die geschlossene Einigkeit der nationalen Parteien gegen- über den beiden gemeinsamen Feinden, Zentrum und Sozial demokratie. betätigt werden soll, herrscht eise zwiespältig; Ab fassung. indem sich neuerdings die Ansicht Bahn gebrochen hat. daß man der Regel nach getrennt marschieren und vereint erst bei der Stichwahl Wagen solle. Die Darlegungen des Reichskanzlers müssen aber mit innerer Notwendigkeit zu einer entschiedenenBefürwortungderaltenKartell- politik führen. Nur mit ihrer Hisse ist eine wirklich großzügige nationale Abwehrvolitik gegen Zentrum und Sozialdemokratie auf der ganzen Linie möglich, da nur sie daS in kritischen Zeitläuften in erster Linie erforderliche loyale Zurück- stellcn aller parteipolitischen Engheqtgkciteu und Soudertntercsseu 5»
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