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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.05.1913
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1913-05-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19130517012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1913051701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1913051701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1913
- Monat1913-05
- Tag1913-05-17
- Monat1913-05
- Jahr1913
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.05.1913
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» 57. Jahrgang, 184. r.- b,« 0,51 «,so L- S0Ä Ä- 3.», ^.50 -» X.- «.- Mb, MR «.- -B ««,»,»-«etühr »iertkliLhrl. I«r Dr«»- dn> b«i ,w«i. >naN,,r Zutt-aun, <«» Sonn- und Montage» nur einmal) g,d» M, durchaurwLrttge Nom- inilltvnire dt, »,d0 M. Bet einmaliger Zu- Itellung durch die Polt :iM.johne Bestellgeld). Äueland: Oefter- reich-IIngarn l>,«b «r., Schweiz L.tid Fkk»., Italien 7.17 Lire. — Nachdruck nur mit deutlicher Ouellen- anaabe („Dresdner Naqr.">zul«ssig. Un. verlangte Manuskript« „rd.nlchtaustxwahrt. Telegramm-Adresse: Nachrichten DreSVeu« Fenrsprecher: 11 » 2ÜVK « 3ÜV1. Sonnabend, 17. Mai 1813. 1858 Druck und Verlag von Liepsch L Rcichardt in Dresden. Anreisen-Lartl. Annahme von Ankvn- digungen di» nachm !! Uhr. Lvnntag» nur llllarienstrahe »« von II di» >/»l Uhr. Die einspaltige Zeile <etwa d Silken» itü Ps.. die gwrisoalitge Zeile auf Teilseiie 7N Pf., d„- jweispali. Nekiamezeilc I.öo M. gamilien. Nachrichten aud Dr«»- den die einspall. Zeile t!d Pi - In «um inern nach Sonn und Feiertagen erhöh,er 2aris. — 7I„»wäriige Auslröge nur gegen lllorinnrdezahlung Jeder Beiegdiai > tUPj. Hauptgeschäfts,teile: Maricnstraße :t>, IN MarlvudLävr Io« für ät>n täxl. Oekrauck ke^ljinmleh LliLletizckeä Qk>nu5k- milti'!. velLlie-s clie in miltler, sl>ks LpLeikiscke^ >Vti^ Lkiie-^t unlj i»> iinitk-ksäliclit-n >Veike Leltrekrencl K'irlct. nik eine 4vockiLe 1<ur russkicdt'Nij. Ä,-. xexen Lin^ntlung von 3,50 t^anlco. I ÜHV« ii-vre «Iva, UIImnrlLt. Verlangen Sie überall nur ^aäeber^er?i>8ner Lxportkisrdi'auSi'eL. , Mcherlin »rbci7 nur irr Ltirsriicrr. rr't> I-Natrate »rrr»1r»irr»rcrr. l>r. klm nickt miiiäenrertlsle tzlacliLlimunjren ,u cikiolten, achte man stets auf cken tzlsmen „vr. WstrrBsIck". laut Fliest 6es Oberhcstmarsckallamtes von clen kkoklialtunxen 8r. IKsj. äes Kaisers stinnliZ vereeenüete^ .^oNenscsiut/niiitcl. /u ke/stelien cknrcli alle kesseren Oroxerien. Fsiolliesten, Parfümerien in flaseficn ä dt. 1.25. 2. . Z.50 unci b, -. /lewlstuker ä dk. 1.10 nuit 2. . prospeklc gratis uu.t tmnsto. ?t,,emaItllN 0. M. d. l>., SlkliN 9«. 29 IlNll fkinilillkl S. «. ALrv oiNge <Lesor7. Muimakliche Witterung: Wolkig, etwas kälter, zeitweise Niederschlag. Ter A l' b r u ch d e r D r c s d n e r o w c n a p o t ft c k c l,at begonnen, obwohl eine Entscheidung des Mini st e r i u in s über den Einspruch gegen die tauben- gänge noch nicht erfolgt ist. Tie Potsdamer r n h j a h r S p a r a d c wird in diesem Fakire voraussichtlich in Gegenwart der zur Hoch- zcitSfeier am Haiscrhosc erschienenen Fürstlich keiten am L 7. M a i stattsin den. In Berliner g n t u n t e r r i ch t c t e n Kreisen wird der Dentschlandreisc Lord Mörlens grobe Be deutung beigemcssen. Tie el u s a m m enscvu >> g des p r cus, i s ch c n A b - g c o r ü n e t e n h a u s e s wird nach den bisher vorliegenden Ergebnissen der Wahlmännerwahlen keine wesentliche A enderung erfahren. Tie französische Heeresleitung wird nach Genehmigung des Gesekes über die dreijährige Tienstzcit ein neues Armeekorps errichten. Ter italienische I-i n a n z m i n i st c r beabsichtigt, zur Teckung der Kosten für T r i v v l i t a n i e n noch für tOtt Millionen ,>ra»es Lchavschcine anszugcbcn. Bulgarien erhielt von französischen Ban ken einen Bor sch uh von Millionen I-rancs. Gegen verschiedene Bestimmungen des neuen amerikanischen BvllgcsetzcS sind von euro päischen Negierungen zahl reiche P rote sie cin- gcgangcn. Tic l o t t c der Bereinigten Staaten wird die grobe Uebungsrcise nach Europa wegen des ge spannten Verhältnisses mit Japan nicht ausführen. Soll der Reichstag das Wahlvrüsuagr- Recht behalten oder nicht? Aus die vorstehende «vragc antwortet ein nalionallibe- rnier Antrag, der vom Reichstage unmittelbar vor dem Beginn der Psingstscrien der GeschästSordiiiingStommissivn überwiesen worden ist, mit einem entschiedenen „Nein", indem er die Schaffung eines besonderen Gerichtshofes zum Zwecke der Wahlprüiungen fordert. Bei der Beratung des Gegenstandes im Plenum traten die Nativnalliberalen und die Frcikonservativcn für eine solche Regelung in die Schranken, mährend die Tcutschkvnservativen mit ihrem Urteil zurückhieltcn und zu erkennen gaben, dah sic erst praktische Vorschläge im einzelnen abwartcn wollen, um dann dazu Stellung zu nehmen. Tic Fortschrittliche Volks- partci mar geteilter Meinung, die Redner des Zentrums und der Sozialdemokratie erklärten sich gegen den Ge danke». womit allerdings noch nicht gesagt ist. dah das Zen trum im entscheidenden Augenblicke geschlossen dagegen stimmen würde. Nach diesem Vorspiel erscheint die parla mentarische Weiterbehandlung der Lache durchaus nicht von vornherein aussichtslos, sondckru cS ist mit der Mög lichkeit zu rechne», dah die nationalliberalc Anregung in irgendeiner Form in die Tat umgescht wird, falls es der Kommission gelingt, brauchbare Vorschläge zutage zu fördern. Vom Standpunkte einer unparteiischen, rein sachlichen Würdigung der einschlägigen Gesichtspunkte betrachtet, be rührt der Antrag zweifellos eine sehr wunde Stelle in unserem parlamentarische» Lebe», und cS muh ihm daher jeder Erfolg wünschen, der es mit der Wahrung des parla mentarischen Ansehens ernst meint. Tas, die bisherige Methode der Wahlprüiungen durch den Reichstag selbst zu schwerwiegenden M i b st ü n- den geführt hat, steht auher Frage. Es sind namentlich drei Punkte, die hierbei in Betracht kommen: in erster Linie das sich immer mehr geltend machende Hin ein spie lew p a r t e i p o l i t i s ch e r M o m e n t e bei der Entscheidung, sodann der Mangel fester Grund sätze in der Beurteilung der einzelne» Anfcchtungs- gründe. und endlich die übergroße Langsamkeit des Verfahrens, die cs bewirkt, dah vielfach erst nach Jahren, sogar erst am Schlüsse der Legislaturperioden, die Ungültigkeit von Mandaten ausgesprochen wird, deren Inhaber dann die ganze Zeit hindurch an allen Verhand lungen und Abstimmungen des Reichstages genau so tcil- genommen haben, wie die mit gültigem Mandat versehenen Abgeordneten. Wenn sich zu dieser vom Reichstage und seiner Wahl- prüsungskommission geübten Verschleppung auch noch die Parteilichkeit gesellt, wie cS unbestritten der Fall ist, so ist damit für das unabhängige Urteil über die ganze Ein richtung bereits der Stab gebrochen. Man braucht See wegen gegen die Abgeordneten, die cs bei der Entscheidung über Wahlprotcste mit der Tbjektivität nicht allzu genau nehmen, persönlich noch gar keinen schweren Vorwurf zu erheben: man wird vielmehr gerechterweisc bedenken müssen, daß es nicht unabhängige und unbeteiligte Richter sind, sondern Parteifreunde und Parteiscindc, die über die Gültigkeit einer Wahl zu Gericht sitzen. Ta ist cs denn im Grunde genommen durchaus nicht zu verwundern, wenn die Subjektivität, die ja gerade im parteipolitischen Leben eine so gewichtige Rolle spielt, nur zu leicht den Sieg über die rein objektive Würdigung der vom Gegner vorgebrachten Beschwerden davonträgt, und so den Ur- teilSsprüchcn der Kommission und des Plenums sehr hüusig eine Färbung verliehen wird, die in mehr oder minder starkem Grade von der unbedingten Sachlichkeit ab- weicht. Ja, cS ist sogar auf diesem Gebiete schon zu einem förmlichen „Kuhhandel" gekommen, kraft dessen die Par teien rechts und links im Wege der „Kompensation" Man date für gültig erklärten, denen eigentlich die Gültigkeit hätte abgesprochcu werden müssen, wenn die strengen Rcchisgrundsätzc allein ausschlaggebend gewesen wären. Gesündigt haben hier ave Parteien ohne Ausnahme, nur mit dem Unterschied, daß die Neigung zu solchen Ent gleisungen aus der linken und zumal der crtrem linken Seite erheblich schärfer ausgeprägt ist und weitaus rück sichtsloser zur Schau getragen wird. Es läge daher auch im allieitigen wohlverstandenen Interesse, wenn die Ge legenheit zur Entfaltung eines derartigen, der parlamen tarischen Würde abträglichen Subjektivismus durch die Errichtung einer besonderen Wahlprüfungsbchördc be seitigt würde. Tic Uebcrtragung der Wahlprüiungen an ein rich te rl i ch es Koll eg i u m hätte neben der Entlastung des Reichstages von einer ihn selbst nur beschwerenden und sein Ansehen schädigenden Arbeit zugleich den weiteren Vorteil, daß dadurch die Kontinuität der Rechtsprechung, die Gleichmäßigkeit der bei den Entscheidungen befolgten Rechtsgrundsätze, gesichert wurde. Jetzt herrscht in dieser Hinsicht ein wirres Turcheinandcr. Um nur ein Beispiel heranszngreifen, so ist seinerzeit die Wahl des konserva tiven Abgeordneten v. Richthosen von einer Mehrheit der Linken für ungültig erklärt worden, weil der Reichskanzler sich in einem an die Redaktion einer Zeitung des Wahl kreises gerichteten Telegramm gegen die Sozialdemokratie ausgesprochen hatte. Tas wurde als „unzulässige amtliche Wahlbeeinflussung" bewertet. Umgekehrt wurde später die Wahl des ebenfalls konservativen Abgeordneten Liebert mit vollem Recht für gültig erklärt, obwohl der Reichskanzler Fürst Bülow an ihn den berühmten Silvesterbrics ge richtet hatte, der -och auch mit der Sozialdemokratie nicht gerade zart umsprang. So ließen sich noch mancherlei Einzelheiten ansührcn. aus denen hervorgeht, wie schwer, wenn nicht unmöglich es ist. angesichts der die Wahl- prüfnugcu gegenwärtig beherrschenden parteipolitischen Subjektivität eine feste Rechtsgrundlage für die Ent scheidungen herznstclle». Wie Pünslig gerade in dieser Hinsicht der Einfluß eines richterlichen SpriichkollegiumS wirkt, zeigen die guten Erfahrungen, die bereits i» Elsaß-Lothringen gemacht worden sind, wo »ach der neuen Verfassung die Wablprnsungen von dem Koluiarer OberlandcSgericht vollzogen werde», an dessen Stelle später das noch zn errichtende Oberverivaltungsgericht treten soll. Tie aus Wahlanfechtungen bezüglichen Ent scheidnngen des genannten OberlandesgerichtS sind bereits veröffentlicht worden und bilden den ersten erfreulichen Ansatz zu der Entwicklung eines festen Wablansechtungs- rechteS, wie es auch im Reiche dringend erforderlich er scheint: gleichzeitig lassen auch Raschheit und Unparteilich keit der Erkenntnisse nichts zu wünschen übrig. Tie in Elsaß-Lothringen mit der richterlichen Wahl- prüfung erzielten Ergebnisse ermutigen durchaus zn der Nachahmung der Einrichtung im Reiche. Nur ans solchem Wege kann eine durchgreifende Abhilfe erzielt werden, während man bei dem Vorschläge, die Befugnisse der Wahl- prüfungskommission des Reichstages zu erweitern und ihr anstatt dem Plenum die endgültige Entscheidung zu über tragen, a»S dem Rege» in die Trausc käme, da auch di? KommissivnScntscheidungcn an dem Uebel der Parteilich keit kranken. gebracht werden, wurzeln nicht in sachlichem Boden, sondern in der Befürchtung, daß dadurch die Rechte des Reichstages geschmälert würden. Tcmgcgcnnbcr ist aber daraus htn- zuwciscn, daß die freiwillige Preisgabe eines mit io mancherlei Unzuträglichkciten verknüpften Rechtes dinch den Reichstag reichlich wett gemacht werden würde durch den Gewinn an parlamentarischem Aniehcn. der nnt dem Fortfall der bisherigen' unliebsamen Begleiterscheinungen des Wahlprüsungsvcrsahrcns verbunden wäre. Uebrigens könnte ja auch, ähnlich wie in England, wo das richterlich. Wahlprüsungsrecht bereits in Geltung ist. der Reichstag grnndiätzlich als oberste Instanz bcibehaltcn werden. >o daß die Möglichkeit einer Entscheidung des Parlaments gegen den Gerichtshof bestehen bliebe. Wenn unter einer solchen Verteilung der Gewalten in England das richtet liche Ansehen teinc Einbuße erleidet, io wird man wob! auch für unsere Verhältnisse diesen Grund nicht ins Gefecht führen können. IlebcrdieS lehrt das englische Beispiel, daß die Praxis das Bestreben hat, die richterliche Entscheidung tatsächlich zur allein maßgebenden zu machen, so daß die grundsätzliche Befugnis des Parlaments, in Wahlprüsungs jachen das letzte Wort zn sprechen, kaum jemals zur An wendung gelangt. Rußland keine Anleihen Tic Bedenken, die gegen die Neuerung vor-> bewilligen würden. Sie Lage am Ballan. Französische Kredite für die Pariser Fiuanztonjercnz Tic französische Regierung brachte in der Kammer eine K r e ö i t s o r d e r u n g von .,0 Francs zu r T e ck u n g der Kosten für die in Paris staktsindende Inter nationale Finanzkonscrcnz ein, deren Tauer auf etwa drei Monate veranichlagt wird. Tas Er össniingsdaltim wurde neuerdings, und zwar ans den 27. Mai verschoben. Toch ist auch dieser Zeitpunkt noch ungewiß, da man befürchtet, daß bis dahin die Friedens präliminarien noch nicht unterzeichnet werden. Ein französischer Borschuß für Bulgarien Bulgarien erhielt einen Vorschuß von A> Milli oncn Franks non Pariser Banken, die unter der Führung der Banque de Par*S stehen. Tie Annexion der Insel Adalalch. Das „Frcmdenblatt" veröffentlicht folgendes Evm- muiiiquö: Wie wir erfahren, ist am 1:!. Mai aus der Insel Adakalch ein nngarii ch c r V e e walk n n gsbc a m - ter eingesetzt worden. Diese Maßregel ist daraus zu rückzusühren. daß nach dem Abschlüsse des Friedens zwischen der Türkei und den Balkanstaaten die Abberufung des dort anwesenden türkischen Zivilgoiiverneurs zu erwarten ist. und daß es daher geboten war, ichou jetzt dafür Sorge zn tragen, daß in der Berwaltung dieser schon seit mehr als Nll Jahren von Tcstcrreich-lkiigarn besetzten Iusel keine Störung cintrctc. Bulgaren und Griechen. Aus Tra m a wird berichtet, daß die bulgarisch e u Behörden eine Anzahl wohlhabender Griechen unter der Anklage, eine Verschwörung angezettelt zn habe», ein sperren ließen. Tatsächlich sollen die Behörden nur den Zweck verfolgen, Gelder zu erpressen. In Ucskub wurden von den serbischen Behörden größere Mengen Tynamit beschlagnahmt. Die ucuc albanische Regierung in Eroia. Tie vorläufig eingesetzten Behörden der neuen albanischen Regierung haben sich in Eroia. der GeburtSstadt Skandcrbegs iG. Kastrivtasi. versammelt, wo sie die albanische Flagge hißten. Nach Tnrazzv Inn sich aus Tirana eine Anzahl von Kauslemeu und reichen Privatleuten gefluchtet, um sich der Leistung der von Est'ad Pascha auserleglen bedeutenden Abgaben zu entziehen. Transportdampfer werden baldigst erwartet, ans denen die noch mit ihre» Waffen in Tnrazzv weilenden türliichen Soldaten eingeichisst werden sollen. Telegraphisch wird wciicr aemeldet: Bulgariens Wille zu», Frieden Wieu. lPriv.-Tel.i Ter bulgarische Münster Tr. Ta new soll mit Rücksicht aus die anscheinenden Ve> I ch l e p p n ng s v e r s n ch e der Unterzeichnung der Frie denSpräliniinarien dnrch die serbische und griechische Re giernng von seiner Regierung angewiesen worden sein, un- verzügtich nach seiner Ankunft in London aus die Unter Zeichnung des Präliminarfriedens zn dringen, und zwar auch in dem Falle, daß die Vertreter der andere» Ver bündeten diesem Wunsche eine Weigerung entgegensetzen würden. An eingcweihtcr Stelle hofft man ans »»mittel bares Bevvrstehcii des Zustandekommens des Friedens. Ter Zwist im Balkanbnnd. Belgrad. «Priv.-Tcl.i „Politika" meldet: Rußland und Frankreich haben an maßgebender Stelle in Bel grad und Sofia zu »erstehen gegeben, daß für Sen Fab, daß die bestehenden Differenzen im V a l i a » b „ n a nicht friedlich bcigclcgt werden sollten, Frankreich nnd an Serbien und Bulgarien BI ,s -- ' > ? . .»'UH st ß ! HstM '-'7i Pz I Äs Z 'p?
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